Corona-Maskenschilder im Stadtgebiet der BV 9 - Anfrage von Herrn Salinger; AfD

Title: 00396662.pdf URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00396662.pdf Published Time: Thu, 25 Feb 2021 06:41:39 GMT Number of Pages: 2 Markdown Content: BV9/015/2021 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 11.01.2021 AfD in der Bezirksvertretung 9 An den Bezirksbürgermeister des Stadtbezirkes 9 Herrn Dr. Graf Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 9 am 22.01.2021 Betrifft: Corona-Maskenschilder im Stadtgebiet der BV 9 - Anfrage von Herrn Salinger; AfD Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Auch im Stadtgebiet der BV9 wurden im November 2020 Corona-Maskenschilder angebracht und sind dort noch immer zu finden, obwohl die Maskenpflicht vom Düsseldorfer Verwaltungsgericht wenige Tage später gekippt worden war (siehe anliegende Bilder vom Harry-Piel-Platz sowie Hauptstraße). Diese Beschilderung stellt eine fortwährende Irreführung und Verunsicherung der Benrather Bürger und aller Besucher des Stadtteils dar. Durch die Schilder werden diese zum Maske-Tragen angehalten, in der irrigen Annahme dort würde weiterhin eine Verordnung bestehen, obwohl keinerlei Verpflichtung mehr dazu besteht. Diese Schilder und Piktogramme schüren Ängste und Panik bei Teilen der Bevölkerung. Anlage : Fotos Corona-Maskenschild (samt kreativen Plakat-Erweiterungen) und Corona-Piktogramm Seite 2 Anfrage: ## 1. Warum hängen die Corona-Maskenschilder noch immer im Stadtgebiet der BV9? ## 2. Wie viele dieser Schilder sind im Stadtgebiet der BV9 angebracht worden? 3. Bis wann findet der Abbau dieser Corona-Maskenschilder, bzw. die Entfernung der Piktogramme statt? Anlagen: BV9_015_2021_Corona Maskenschilder docx

Title: 00402316.pdf URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00402316.pdf Published Time: Tue, 16 Feb 2021 08:41:22 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content: TOP 5. 8 BV9/015 /2021 > Sitzung der BV 9 am 19.02.2021 > Anfrage von Herrn Salinger; AfD > Corona Maskenschilder im Stadtgebiet der BV 9 > Antwort z urFrage 1: Das Amt für Verkehrsmanagement hat im Auftrag des Krisenstabes und des Amtes 32 die Beschilderung und die Piktogramme an ge br acht . Beides soll die Bevölkerung animieren einen Mund -Nase -Schutz auch unabhängig von einer Maskenpflicht in Bereichen mit einem hohen Personenaufkommen zu tragen. > Antwort z ur Frage 2: Es wurden 31 Schilder montiert. > Antwort z ur Frage 3: Hierzu bedarf es einer entsprechenden Entscheidung des Krisenstabs der Landeshauptstadt Düsseldorf. Diese ist abhängig vom weiteren Verlauf der Pandemie und kann momentan zeitlich nicht abgeschätzt werden . Sobald das Amt für Verkehrsmanagemen t den Auftrag erhält die Schilder zu demontieren wird dies durch die Mitarbeiter des Verkehrssicherungsdienstes kurzfristig erfolgen.