Kaiserswerther Markt - Wann findet der Workshop statt?

BV5/066/2021 SPD-Fraktion der Bezirksvertretung 5 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 06.04.2021 An den Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks 5 Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 5 am 27. April 2021 Betrifft: Kaiserswerther Markt - Wann findet der Workshop statt? (Anfrage Frau Wisbrun-Irmer, SPD-Fraktion, vom 6. April 2021) In der Lokalzeitung war am Ostersamstag zu lesen, dass in Kaiserswerth ein Campus für alle Generationen entstehen soll. Als Fläche kommt ein 27 Hektar großes Areal („Nördlich Kalkumer Schlossallee") in Betracht. Möglichst noch vor den Sommerferien soll hierzu ein erster Workshop mit den Bürger:innen stattfinden. Der für Frühjahr 2020 geplante Workshop zum Kaiserswerther Markt wurde coronabedingt abgesagt. Auch nach über einem Jahr wurde dieser Termin bislang nicht nachgeholt. Die „Initiative Kaiserswerther Markt" hat in der Zwischenzeit einen Vorschlag erarbeitet, der den Ideen der Stadtverwaltung widerspricht. Es ist Aufgabe der lokalen Politik, alle Interessenslagen bei einer Entscheidungs- findung zu berücksichtigen. Diese sind bei Geschäftsinhaber:inne n, Anwoh- ner:innen und Besucher:innen / Gästen des Kaiserswerther Marktes nicht auto - matisch identisch. Der geplante Workshop sollte hier auch vermittelnde Wirkung entfalten. Wie der Vorschlag der „Initiative Kaiserswerther Markt" zeigt, ist das Vermitteln dringend angezeigt. Das Thema digitale Bürgerbeteiligung und E -Partizipation ist ein sinnvoller Ansatz, um solche Prozesse auch während Corona zu gestalten und der Politik - verdrossenheit etwas entgegenzusetzen. Als Beispiele seien hier das Bürgerbeteiligungsportal „Bonn macht mit!" und „FFM Frankfurt fragt mich" genannt. Die Dialogplattform „Frankfurt Deine Stadt" ermöglicht es ferner der Stadt, Teile des Stadtentwicklungskonzeptes aufbereitet zur Diskussion zu stellen. Bei Bürgerbeteiligungsplattform-Plattform „Mannheim gemeinsam gestalten" werden Vorhaben der Stadt und die entsprechenden Beteiligungsmöglichkeiten vorgestellt. Ziel ist Transparenz und Orientierung, wo und wie sich die/der Einzelne einbringen kann. Vor diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung: Seite 2 1. Warum wird ein Workshop zu einem zurückgestellten Bauvorhaben („Nördlich Kalkumer Schlossallee") jetzt geplant und der dringend be - nötigte Workshop Kaiserswerther Markt nicht nachgeholt? 2. Wie stellt sich die Verwaltung den weiteren Entscheidungsprozess bzgl. des Kaiserswerther Marktes vor (Ablaufplan und Zeitplanung)? 3. Welche digitalen Bürgerbeteiligungsformate erscheinen der Verwaltung aus den auszugsweise vorgetragenen Beispielen sinnvoll, um nach über einem Jahr das Projekt Kaiserswerther Markt wieder voranzubringen bzw. mit den Bürger:innen gemeinsam zu gestalten? gez. Nicola Wisbrun-Irmer

BV5/066/2021 Anfrage Frau Wisbrun-Irmer, SPD-Fraktion, vom 6. April 2021 hier: Kaiserswerther Markt - Wann findet der Workshop statt? Frage 1: Warum wird ein Workshop zu einem zurückgestellten Bauvorhaben („Nördlich Kalkumer Schlossallee") jetzt geplant und der dringend benötigte Workshop Kaiserswerther Markt nicht nachgeholt? Antwort: Zum Projekt „Nördlich Kalkumer Schlossallee" ist momentan kein Workshop geplant. Vielmehr soll in absehbarer Zeit ein politischer Beschluss zur Verfahrensstruktur eingeholt werden. Ob dabei die Durchführung eines Workshops oder ein anderes Verfahren beschlossen wird, ist noch offen. Als Voraussetzung für den Workshop „Umgestaltung Kaiserswerther Markt" müssen zunächst die Ausgangskomponenten und Bedingungen klar vereinbart werden. Frage 2: Wie stellt sich die Verwaltung den weiteren Entscheidungsprozess bzgl. des Kaiserswerther Marktes vor (Ablaufplan und Zeitplanung)? Antwort: Dies lässt sich zum derzeitigen Zeitpunkt nicht beantworten. Bei Wiederaufnahme des Projektes werden der Ablauf- und Zeitplan entsprechend angepasst. Frage 3: Welche digitalen Bürgerbeteiligungsformate erscheinen der Verwaltung aus den auszugsweise vorgetragenen Beispielen sinnvoll, um nach über einem Jahr das Projekt Kaiserswerther Markt wieder voranzubringen bzw. mit den Bürger:innen gemeinsam zu gestalten? Antwort: Diese Frage stellt sich momentan nicht, da künftige Bürgerbeteiligungen zu diesem Projekt voraussichtlich wieder analog stattfinden können.