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Title: Vorlage 170/ 92/2019
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00343126.pdf
Published Time: Mon, 12 Aug 2019 15:16:34 GMT
Number of Pages: 1
Markdown Content:
Vorlage 170/ 92/2019
> Seite 1 von 1
> RSD Vorlage
X öffentlich nicht öffentlich
Frederik Hartmann (BÜ 90/ DIE GRÜNEN)
der Bezirksvertretung 10
An den
Bezirksbürgermeister
des Stadtbezirks 10
14.05.2019
# Anfrage
Steingärten im Stadtbezirk 10 in Düsseldorf
- Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Hartmann (BÜ 90/DIE GRÜNEN) -
Die Verwaltung wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:
1. Existiert im Rahmen eines Grünraumkonzeptes oder einer anderen Verordnung in Düsseldorf eine Vorgabe für Eigentümer / Bewohner zur Gestaltung ihrer Freiflächen / Gärten, die die Schaffung von sogenannten Steingärten bzw. versiegelten Gärten untersagt?
2. Werden im Stadtbezirk 10 regelmäßig Erhebungen hinsichtlich der Gestaltung der privaten Freiflächen und Gärten durchgeführt?
3. Wenn 2. zutrifft: Zu welchem Anteil sind Freiflächen und Gärten im Stadtbezirk 10 versiegelt und als Steingärten angelegt?
Sachdarstellung:
Der letzte UN-Bericht offenbart: Die Artenvielfalt auf unserer Welt ist bedroht. Je mehr Flächen versiegelt werden, desto mehr Arten, insbesondere im Reich der Insekten, werden bedroht. Daher haben einige Städte in Deutschland, z.B. Bremen, Gesetze bzw. Verordnungen geschaffen, die Eigentümer von Gärten und Freiflächen die Versiegelung dieser Flächen und somit die Schaffung sogenannter Steingärten untersagt. Diese Anfrage zielt darauf ab, zu prüfen, ob auch die Stadt Düsseldorf solche Verordnungen erhebt oder plant.
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Ergebnis
Bezirksvertretung 10 28.05.2019
Anlagen: beigefügt X nicht vorh anden
Beantwortung der Anfrage 170/ 92/2019 als Text anzeigen
Title: 00346584.pdf
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00346584.pdf
Published Time: Fri, 05 Jul 2019 19:11:49 GMT
Number of Pages: 1
Markdown Content:
Beantwortung zur Vorlage 170/ 92/2019
# Bezirksvertretung 10
## Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN) vom 28.05.2019
Steingärten im Stadtbezirk 10 in Düsseldorf
Zu der Anfrage teilt das Bauaufsichtsamt Folgendes mit:
Frage 1:
Existiert im Rahmen eines Grünraumkonzeptes oder einer anderen Verordnung in Düsseldorf eine Vorgabe für Eigentümer/Bewohner zur Gestaltung ihrer Freiflächen/Gärten, die die Schaffung von sogenannten Steingärten bzw. versiegelten Gärten untersagt?
Antwort: Teilweise regeln innerstädtische Satzungen, zu denen auch die Bebauungspläne gehören, die Gestaltung von Freiflächen. Andernfalls gilt die Bauordnung NRW.
Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat bereits frühzeitig damit begonnen, gärtnerische Gestaltungsvorgaben rechtsverbindlich in ihre Bebauungspläne aufzunehmen. In diesem Falle, haben sich Eigentümerinnen und Eigentümer hieran zu halten. Ein Beispiel hierfür ist der Bebauungsplan Nr. 6267/06 (Emil-Barth-Straße, Reinhold-Schneider-Straße, Ricarda-Huch-Straße). Im Geltungsbereich dieses Bebauungsplans ist in Teilbereichen eine Steingartengestaltung unzulässig.
Regelt keine Satzung die nähere Frage nach einer Vorgartengestaltung, weil etwa das betreffende Grundstück nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplans liegt oder ein solcher keine entsprechenden Festsetzungen vorsieht, haben sich Eigentümerinnen und Eigentümer an den allgemeinen Begrünungsgrundsatz des § 8 der Bauordnung NRW zu halten. Demnach sind die nicht mit Gebäuden oder vergleichbaren baulichen Anlagen überbauten Flächen der bebauten Grundstücke grundsätzlich
1. wasseraufnahmefähig zu belassen oder herzustellen und
2. zu begrünen oder zu bepflanzen.
Frage 2:
Werden im Stadtbezirk 10 regelmäßig Erhebungen hinsichtlich der Gestaltung der privaten Freiflächen und Gärten durchgeführt?
Antwort:
Nein, Erhebungen werden nicht durchgeführt. Diese können bereits mit Blick auf die Personalstärke der Fachämter nicht geleistet werden.
Frage 3:
Wenn 2. zutrifft: Zu welchem Anteil sind die Freiflächen und Gärten im Stadtbezirk 10 versiegelt und als Steingärten angelegt?
Antwort:
Siehe oben