Antrag Aktenzeichen BV7/110/2020

CO – Pipeline Dormagen - Uerdingen - Antrag der CDU-Fraktion -

Ein Vorschlag an das zuständige Gremium, etwas Bestimmtes zu beschließen.

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
Nach den Mauresköthen 5 · Stadtbezirk 7 (Gerresheim)örtlicher Bezug 1Dokument 10. März 2020veröffentlicht

Worum es geht

Dies ist der Wortlaut der beantragten Maßnahme beziehungsweise ihrer Begründung. Auch „beschließt“ im Antrag ist noch kein Nachweis eines gefassten Beschlusses.

Im Original formuliert

Die Bezirksvertretung 7 bittet die Verwaltung um einen mündlich von der Fachverwaltung vorgetragenen Sachstandsbericht a) zum aktuellen Stand sowohl zum Genehmigungsverfahren, einschließlich des Verfahrens vor dem Oberverwaltungsgericht Münster als auch zur Inbetriebnahme der CO-Pipeline der COVESTRO AG, vormals Bayer AG b) zum Stand der Absicherung der an der Pipeline lebenden Menschen im Falle von CO- Unfällen. Hierzu werden auch Angaben erbeten zu der örtlichen Lage der Risikobereiche entlang der CO-Pipeline und zur Zahl der Menschen, die in diesen Gebieten wohnen.

Weitere Einordnung im Original: Aus „Begründung“

Der Betrieb der CO-Pipeline birgt unkalkulierbare Risiken in sich. Bei einem Austritt des hochgiftigen und geruchslosen Gases Kohlenmonoxyd (CO) können - so Fachleute - im Umkreis von bis zu 800 Metern tödliche Konzentrationen auftreten. Die ca. 1,40m tief in der Erde liegenden Rohre führen etwa, 300 Meter am Dorf Hubbelrath vorbei, an einigen Stellen beträgt die Entfernung zu Wohngebäuden nur knapp 20 Meter! Zwar gibt es Anweisungen für Notfälle (Alarm - und Gefahrenabwehrplan AGAP). Aber ob Rettungsorgan isationen wie die Feuerwehr darauf vorbereitet sind, ist offen. So haben entsprechende Übungen mit der Löschgruppe Hubbelrath bis zum heutigen Tag noch nicht stattgefunden. Ebenso ist unklar, ob die Krankenhäuser auf eine größere Anzahl von CO-Vergiftungen vorbereitet sind.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 10. März 2020. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Verfahrensstand

Beratungsweg

24.03.2020

Bezirksvertretung 7

Bezirksvertretung 7 Entscheidung
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Dokumenttexte

Antrag als Text anzeigen
BV7/110/2020 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 09.03.2020 CDU-Fraktion Bezirksvertretung 7 An Bezirksbürgermeister Stadtbezirk 7 Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung 7 am 24.03.2020 Betrifft: CO - Pipeline Dormagen - Uerdingen - Antrag der CDU-Fraktion - Beschlussdarstellung: Die Bezirksvertretung 7 bittet die Verwaltung um einen mündlich von der Fachverwaltung vorgetragenen Sachstandsbericht a) zum aktuellen Stand sowohl zum Genehmigungsverfahren, einschließlich des Verfahrens vor dem Oberverwaltungsgericht Münster als auch zur Inbetriebnahme der CO-Pipeline der COVESTRO AG, vormals Bayer AG b) zum Stand der Absicherung der an der Pipeline lebenden Menschen im Falle von CO- Unfällen. Hierzu werden auch Angaben erbeten zu der örtlichen Lage der Risikobereiche entlang der CO-Pipeline und zur Zahl der Menschen, die in diesen Gebieten wohnen. Begründung: Der Betrieb der CO-Pipeline birgt unkalkulierbare Risiken in sich. Bei einem Austritt des hochgiftigen und geruchslosen Gases Kohlenmonoxyd (CO) können - so Fachleute - im Umkreis von bis zu 800 Metern tödliche Konzentrationen auftreten. Die ca. 1,40m tief in der Erde liegenden Rohre führen etwa, 300 Meter am Dorf Hubbelrath vorbei, an einigen Stellen beträgt die Entfernung zu Wohngebäuden nur knapp 20 Meter! Zwar gibt es Anweisungen für Notfälle (Alarm - und Gefahrenabwehrplan AGAP). Aber ob Rettungsorgan isationen wie die Feuerwehr darauf vorbereitet sind, ist offen. So haben entsprechende Übungen mit der Löschgruppe Hubbelrath bis zum heutigen Tag noch nicht stattgefunden. Ebenso ist Seite 2 unklar, ob die Krankenhäuser auf eine größere Anzahl von CO-Vergiftungen vorbereitet sind. gez.: Rainer Klöpper

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen BV7/110/2020