News-Archiv: März 2026

Politik

Haushaltsantrag zur tiergestützten Pädagogik für Kinder

Die Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI hat einen Haushaltsantrag zur Durchführung tiergestützter Pädagogik für Kindergarten- und Vorschulkinder eingereicht. Die Entscheidung darüber erfolgt in der Ratssitzung am 19. März 2026.

10.03.2026 09:57 Quelle: Haushaltsantrag der Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI

Politik

Haushaltsantrag für Verband der Sinti und Roma in Düsseldorf

Die Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI hat einen Haushaltsantrag über 10.000 Euro für den Verband der Sinti und Roma in Düsseldorf eingereicht. Die Entscheidung darüber erfolgt in der Ratssitzung am 19. März 2026.

10.03.2026 09:56 Quelle: Haushaltsantrag der Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI

Politik

Haushaltsantrag für Wildpark: 30.000 Euro jährlich

Die Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI hat einen Haushaltsantrag über 30.000 Euro jährlich für den Wildpark eingereicht. Die Mittel sollen zur Verbesserung der Lebensumstände der Tiere und zur Aufklärung der Besucher verwendet werden.

10.03.2026 09:49 Quelle: Haushaltsantrag der Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI

Politik

Haushaltsantrag zur umweltfreundlichen Rheinschifffahrt

Die Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI hat einen Haushaltsantrag zur Förderung umweltfreundlicher Rheinschifffahrt eingereicht. Die Entscheidung über diesen Antrag erfolgt in der Ratssitzung am 19. März 2026.

10.03.2026 09:46 Quelle: Haushaltsantrag der Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI

Politik

FDP-Antrag zur Stärkung von Wohneigentum und Genossenschaften

Die FDP-Ratsfraktion hat einen Haushaltsantrag eingebracht, der darauf abzielt, Wohneigentum und Genossenschaften zu stärken. Der Antrag wird im Rahmen der Etatberatungen am 19. März 2026 behandelt.

10.03.2026 08:12 Quelle: Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion

Politik

FDP beantragt Ansprechpartner für Filmproduktionen in Düsseldorf

Die FDP-Ratsfraktion hat einen Haushaltsantrag eingebracht, um einen zentralen Ansprechpartner für Filmproduktionen in Düsseldorf zu schaffen. Ziel ist es, die Expertise an einer Stelle zu bündeln und die Filmbranche zu unterstützen.

10.03.2026 08:12 Quelle: Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion

Politik

FDP beantragt keine Mittelkürzung im Bevölkerungsschutz

Die FDP-Ratsfraktion hat einen Haushaltsantrag eingereicht, um Kürzungen im Bereich Bevölkerungsschutz zu verhindern. Die Entscheidung über den Antrag erfolgt in der Ratssitzung am 19. März 2026.

10.03.2026 08:11 Quelle: Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion

Politik

FDP beantragt Wiedereinführung einer Schuldenbremse

Die FDP-Ratsfraktion hat einen Haushaltsantrag zur Wiedereinführung einer Schuldenbremse in der Hauptsatzung gestellt. Dieser Antrag wird im Rahmen der Etatberatungen am 19. März 2026 behandelt.

10.03.2026 08:10 Quelle: Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion

Politik

Grundsatzbeschluss zur Anwendung der Baugesetzbuch-Novelle

Die Bezirksvertretung 7 hat einen Grundsatzbeschluss zur Anwendung der Novelle des Baugesetzbuches (Bau-Turbo) gefasst. Der Antrag wurde von den Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und dem Bezirksvertreter Herrn Kiel (FDP) eingebracht.

09.03.2026 16:50 Quelle: Antrag zur Baugesetzbuch-Novelle

Politik

Fußgänger- und Radverkehr an der Grafenberger Allee entschärfen

Die Bezirksvertretung 7 hat eine Informationsvorlage zur Entschärfung des Fußgänger- und Radverkehrs an der Grafenberger Allee beschlossen. Die Sitzung zur Kenntnisnahme findet am 24. März 2026 statt.

09.03.2026 15:52 Quelle: Informationsvorlage zur Grafenberger Allee

Politik

Haushaltsantrag der Linken zur Rücknahme von Investitionen

Die Ratsfraktion Die Linke hat einen Haushaltsantrag zur Rücknahme der Investitionssumme von 4.394.601 Euro für den Open Air Park sowie die damit verbundenen Baumfällungen eingereicht. Die Entscheidung darüber wird in der Ratssitzung am 19. März 2026 behandelt.

09.03.2026 14:25 Quelle: Haushaltsantrag Die Linke

Politik

Haushaltsantrag der AfD: Streichung der Ausgaben für „Sicherer Hafen“

Die AfD-Ratsfraktion hat einen Haushaltsantrag eingereicht, der die Streichung sämtlicher Ausgaben für die Beteiligung am Bündnis „Sicherer Hafen“ fordert. Die Entscheidung über diesen Antrag wird in der Ratssitzung am 19. März 2026 getroffen.

09.03.2026 14:21 Quelle: Haushaltsantrag der AfD-Ratsfraktion

Politik

Umbesetzung Beirat des Zentrums für Medien und Bildung

Der Schulausschuss wird am 14. April 2026 über die Umbesetzung des Beirats des Zentrums für Medien und Bildung entscheiden. Die Beschlussvorlage dazu wurde am 9. März 2026 erstellt und ist online einsehbar.

09.03.2026 11:14 Quelle: Beschlussvorlage zur Umbesetzung des Beirats

Politik

Haushaltsantrag der AfD zur Streichung von Transferaufwendungen

Die AfD-Ratsfraktion hat einen Haushaltsantrag zur Streichung von sogenannten „Transferaufwendungen“ im Ausschuss für Wirtschaftsförderung für den Haushaltsplan 2026 eingereicht. Die Entscheidung darüber erfolgt in der Ratssitzung am 19. März 2026.

06.03.2026 14:48 Quelle: Haushaltsantrag der AfD-Ratsfraktion

Politik

Haushaltsantrag zur Kunstkommission von CDU und Grünen

Die Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben einen Haushaltsantrag zur Kunstkommission eingereicht. Dieser Antrag wird in den Etatberatungen am 19. März 2026 behandelt.

06.03.2026 13:05 Quelle: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Politik

Haushaltsantrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Wohnungsaufsicht

Die Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben einen Haushaltsantrag zur Stärkung der Wohnungsaufsicht eingereicht. Dieser wird in der Ratssitzung am 19. März 2026 behandelt.

06.03.2026 13:04 Quelle: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Politik

Haushaltsantrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Personalkostenkonsolidierung

Die Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben einen Haushaltsantrag zur Konsolidierung der Personalkostenbudgets eingereicht. Die Entscheidung darüber erfolgt in der Ratssitzung am 19. März 2026.

06.03.2026 13:03 Quelle: Haushaltsantrag CDU/Grüne

Politik

Maßnahmen zur Minderung der Folgen von Kinderarmut in Düsseldorf

Der Jugendhilfeausschuss wird am 15. April 2026 über die Düsseldorfer Präventionskette und den Armutsfonds 2026 entscheiden. Ziel ist die Minderung der Folgen von Kinderarmut in der Stadt.

24.03.2026 10:55 Quelle: Düsseldorfer Präventionskette – Maßnahmen zur Minderung der Folgen von Kinderarmut

Politik

Antrag zur psychosozialen Unterstützung für junge Menschen

Die Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben einen Antrag zur Bestands- und Bedarfsaufnahme niederschwelliger psychosozialer Unterstützungsangebote für junge Menschen eingereicht. Der Jugendhilfeausschuss wird am 15. April 2026 darüber entscheiden.

23.03.2026 11:05 Quelle: Antrag zur psychosozialen Unterstützung für junge Menschen

Politik

Änderungsantrag zur Novelle des Baugesetzbuches in Düsseldorf

Die Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben einen Änderungsantrag zur Anwendung der Novelle des Baugesetzbuches in Düsseldorf eingereicht. Der Antrag wird in der Ratssitzung am 19. März 2026 behandelt.

17.03.2026 13:11 Quelle: Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Politik

Abfallwirtschaftskonzept für Düsseldorf: Vorberatung im Ausschuss

Das Abfallwirtschaftskonzept für die Landeshauptstadt Düsseldorf wird in der kommenden Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz vorberaten. Die Sitzung findet am 13. April 2026 statt.

10.03.2026 08:53 Quelle: Beschlussvorlage Abfallwirtschaftskonzept

Politik

Anfrage zu Gewaltvorfällen in Düsseldorfer Kindertagesstätten

Die Ratsfraktion DIE LINKE hat eine Anfrage zu Gewaltvorfällen in Düsseldorfer Kindertagesstätten eingereicht. Diese wird im Jugendhilfeausschuss am 15. April 2026 behandelt.

09.03.2026 14:14 Quelle: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE

Politik

SPD/Volt-Anfrage zur Sicherung des Baumbestands in Düsseldorf

Die SPD/Volt-Ratsfraktion hat eine Anfrage zum Thema "Düsseldorfs Baumbestand sichern – Beitritt zur Initiative „NRW pflanzt“" eingereicht. Der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen wird am 13. April 2026 darüber entscheiden.

30.03.2026 14:14 Quelle: Anfrage der SPD/Volt-Ratsfraktion

Politik

Bestellung einer Schriftführung in der Bezirksvertretung 1

Die Bezirksvertretung 1 hat am 27. März 2026 eine Beschlussvorlage zur Bestellung einer Schriftführung beschlossen. Die Entscheidung wurde in der Sitzung um 14:00 Uhr getroffen.

27.03.2026 08:19 Quelle: Bestellung einer Schriftführung

Politik

Einrichtung einer Ladezone am Carlsplatz beschlossen

Die Bezirksvertretung 1 hat am 27. Februar 2026 die Einrichtung einer Ladezone für Gewerbetreibende am Carlsplatz beschlossen. Dies soll die Logistik für ansässige Unternehmen verbessern und die Erreichbarkeit erhöhen.

27.03.2026 07:42 Quelle: Bezirksvertretung Informationsvorlage

Politik

Anpassung der Richtlinie für Investitionskostenzuschüsse

Der Jugendhilfeausschuss wird am 15. April 2026 über die Anpassung der Richtlinie zur Gewährung von Investitionskostenzuschüssen an freie Träger von Tageseinrichtungen für Kinder informieren. Dies betrifft die Schaffung zusätzlicher Plätze in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege.

27.03.2026 07:18 Quelle: Informationsvorlage zur Richtlinienanpassung

Politik

Linksabbiegen von der Schwerinstraße in die Klever Straße

Die Bezirksvertretung 1 hat am 27. Februar 2026 beschlossen, das Linksabbiegen von der Schwerinstraße in die Klever Straße zu ermöglichen. Dies könnte die Verkehrssituation in diesem Bereich verbessern.

23.03.2026 11:25 Quelle: Bezirksvertretung Informationsvorlage

Politik

Sachstandsbericht zur Unfallhäufigkeit auf der Grafenberger Allee

Die Bezirksvertretung 7 hat einen Sachstandsbericht zur Unfallhäufigkeit auf der Grafenberger Allee erstellt. Dieser Bericht wird in der Sitzung am 24. März 2026 zur Kenntnis genommen.

20.03.2026 15:59 Quelle: Sachstandsbericht zur Unfallhäufigkeit auf der Grafenberger Allee

Politik

Anpassung des Parkraums in der Hardenbergstraße

Die Bezirksvertretung 7 hat eine Informationsvorlage zur Anpassung des Parkraums in der Hardenbergstraße erstellt. Der Beschluss soll am 24. März 2026 in der Sitzung der Bezirksvertretung behandelt werden.

20.03.2026 14:24 Quelle: Informationsvorlage zur Parkraumanpassung

Politik

Sachstand zu Schulhoföffnungen: Anfrage der SPD/Volt-Ratsfraktion

Die SPD/Volt-Ratsfraktion hat eine Anfrage zum Sachstand der Schulhoföffnungen eingereicht. Der Schulausschuss wird sich in seiner Sitzung am 14. April 2026 mit diesem Thema befassen.

20.03.2026 11:27 Quelle: Anfrage SPD/Volt-Ratsfraktion: Sachstand Schulhoföffnungen