News-Archiv: Februar 2026

Politik

Haushaltsantrag zur Suchtprävention in Düsseldorf

Der FDP-Haushaltsantrag zum Ausbau der Suchtprävention für CROSSPOINT, eine Kooperation von Caritas, Diakonie und Drogenhilfe, wird am 3. März im Ausschuss für Gesundheit und Soziales behandelt. Ziel ist die Stärkung der Suchtpräventionsmaßnahmen in Düsseldorf.

Politik

SPD-Antrag zur Optimierung der Lichtzeichenanlagen am Hülsmeyerplatz

Die SPD-Fraktion hat einen Antrag zur Optimierung der Lichtzeichenanlagen-Steuerung am Hülsmeyerplatz in Rath gestellt. Ziel ist eine sicherere Verkehrsregelung für Fußgänger, insbesondere für Kinder, die oft unachtsam die Straße überqueren.

Politik

Sicherung der Ausfahrtmöglichkeiten für Feuerwehr auf Münsterstraße

Die Bezirksvertretung 1 hat am 30. Januar 2026 einen Beschluss zur Sicherung der Ausfahrtmöglichkeiten für Einsatzfahrzeuge der Feuerwache auf der Münsterstraße gefasst. Die Maßnahme soll die Einsatzbereitschaft der Feuerwehr gewährleisten.

Politik

DIE LINKE beantragt Impulsprogramme für Wohnungsneubau

Die Ratsfraktion DIE LINKE hat einen Antrag zu Impulsprogrammen für den Wohnungsneubau eingereicht. Der Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung wird am 2. März 2026 darüber entscheiden.

Politik

Haushaltsantrag der LINKEN für kostenfreies Mittagessen in Kitas

Die Ratsfraktion DIE LINKE hat einen Haushaltsantrag für ein kostenfreies Mittagessen in Düsseldorfer Kindertagesstätten eingereicht. Der Antrag wird im Jugendhilfeausschuss am 2. März 2026 behandelt.

Politik

Haushaltsantrag für kostenfreies Mittagessen an Schulen

Die Fraktion Die Linke hat einen Haushaltsantrag für ein kostenfreies Mittagessen an städtischen Schulen eingereicht. Der Antrag wird am 24. Februar 2026 im Schulausschuss behandelt.

Politik

Haushaltsplan-Entwurf 2026 für Gleichstellung und Antidiskriminierung

Der Haushaltsplan-Entwurf 2026 des Amtes für Gleichstellung und Antidiskriminierung wird am 10. März 2026 in einer Sitzung des zuständigen Ausschusses behandelt. Die Beschlussvorlage und Beratungsunterlagen sind online verfügbar.

Politik

Haushaltsberatung 2026: Entwurf des Doppischen Produkthaushaltes

Der Kulturausschuss berät am 5. März 2026 über den Entwurf des Doppischen Produkthaushaltes 2026. Die Beschlussvorlage trägt die Referenznummer KUA/041/2026 und ist online einsehbar.

Politik

Haushaltsplanentwurf 2026 für Dezernat 04

Der Haushaltsplanentwurf 2026 für das Dezernat 04 wird am 26. Februar 2026 im Ausschuss für Digitalisierung, Personal und Organisation behandelt. Der Entwurf umfasst die Produkte des Dezernates und ist unter der Referenz ADIG/013/2026 dokumentiert.

Politik

Haushaltsplanentwurf 2026 für Dezernat 02

Der Haushaltsplanentwurf 2026 für das Dezernat 02 wird am 26. Februar 2026 im Ausschuss für Digitalisierung, Personal und Organisation behandelt. Der Entwurf umfasst die Produkte des Dezernates und ist unter der Referenz ADIG/012/2026 zu finden.

Politik

Haushaltsplanentwurf 2026 für Dezernat 01

Der Haushaltsplanentwurf 2026 für das Dezernat 01 wird am 26. Februar 2026 im Ausschuss für Digitalisierung, Personal und Organisation behandelt. Der Entwurf umfasst die Produkte des Dezernates und ist unter der Referenz ADIG/011/2026 dokumentiert.

Politik

Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes in Düsseldorf 2026/2027

Der Jugendhilfeausschuss entscheidet am 2. März 2026 über die Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) für das Kindergartenjahr 2026/2027. Die Beschlussvorlage trägt die Referenznummer JHA/019/2026.

Politik

Anlassbezogene Schulentwicklungsplanung im Schulausschuss

Der Schulausschuss wird am 14. April 2026 über die beschlussvorlage zur anlassbezogenen Schulentwicklungsplanung entscheiden. Die Vorlage wurde am 27. Februar 2026 erstellt und ist online einsehbar.

Politik

Zulassung einer Vertretung im Behindertenrat beschlossen

Die Bezirksvertretung 4 hat in ihrer Sitzung am 18. März 2026 die Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Absatz 3 der Gemeindeordnung NRW beschlossen. Dies betrifft den Behindertenrat und soll die Interessenvertretung stärken.

Politik

Zulassung einer Vertretung des Behindertenrates in Düsseldorf

Die Bezirksvertretung 6 in Düsseldorf wird am 11. März 2026 über die Zulassung einer Vertretung des Behindertenrates gemäß § 58 der Gemeindeordnung NRW entscheiden. Die Beschlussvorlage wurde am 27. Februar 2026 erstellt.

Politik

Haushaltsbeschluss für städtische Einrichtungen im Stadtbezirk 7

Die Bezirksvertretung 7 wird am 24. März 2026 über die Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7 entscheiden. Dies betrifft den Haushalt 2026 und umfasst verschiedene städtische Einrichtungen.

Politik

AfD-Anfrage zu Kosten der Unterbringung abgelehnter Asylbewerber

Die AfD-Ratsfraktion hat eine Anfrage zur detaillierten Aufschlüsselung der Kosten für die Unterbringung abgelehnter Asylbewerber in Düsseldorf eingereicht. Die Anfrage wird im Rat am 19. März 2026 behandelt.

Politik

Regelung des Radverkehrs an Grunerstraße/Ahnfeldstraße beschlossen

Die Bezirksvertretung 2 hat einen Beschluss zur Prüfung einer Fahrradampel an der Grunerstraße/Ahnfeldstraße gefasst. Ziel ist es, die Sicherheit für Radfahrer zu erhöhen, ohne den motorisierten Verkehr zu beeinträchtigen.

Politik

Antrag zur Verbesserung der Radwege an Haltestellen

Die Fraktion DIE LINKE hat einen Antrag zur Verbesserung der Radwege an Haltestellen in Düsseldorf eingereicht. Die Bezirksvertretung 2 wird am 10. März 2026 über diesen Antrag entscheiden.

Politik

Haushaltsantrag der LINKEN zur Reduzierung von Reinigungsleistungen

Die Ratsfraktion DIE LINKE hat einen Haushaltsantrag zur Reduzierung der Ausgaben für private Reinigungsfirmen und zur Einstellung eigener Reinigungskräfte eingebracht. Der Antrag wird am 26. Februar 2026 im Ausschuss für Digitalisierung, Personal und Organisation vorberaten.

Politik

SPD-Fraktion beantragt Verkehrskonzept für Unterrather Straße

Die SPD-Fraktion hat einen Antrag für ein Verkehrskonzept im Kreuzungsbereich Unterrather Straße/Kalkumer Straße gestellt. Die Bezirksvertretung 6 wird am 11. März 2026 darüber entscheiden.

Politik

SPD-Antrag zur Verkehrsberuhigung in Düsseldorf

Die SPD-Fraktion hat einen Antrag zur Verkehrsberuhigung der Wangeroogestraße und des Kleinschmitthauser Wegs gestellt. Die Bezirksvertretung 6 wird am 11. März 2026 über den Antrag entscheiden.

Politik

Änderung der Verkehrsführung auf dem Lichtenbroicher Weg beantragt

Die CDU-Fraktion hat einen Antrag zur Änderung der Verkehrsführung auf dem Lichtenbroicher Weg zwischen dem Kreisverkehr und der Einmündung in die Hamborner Straße/Theodorstraße gestellt. Die Bezirksvertretung 6 wird am 11. März 2026 darüber entscheiden.

Politik

CDU-Fraktion fragt nach Blockade von Geh- und Radwegen

Die CDU-Fraktion hat eine Anfrage zur Verhinderung von Blockaden auf Geh- und Radwegen durch Gewerbetreibende im Stadtbezirk 6 gestellt. Die Bezirksvertretung 6 wird sich in einer Sitzung am 11. März 2026 mit diesem Thema befassen.

Politik

Besetzung der Ausschüsse durch den Jugendrat

Der Rat der Stadt Düsseldorf wird am 19. März 2026 über die Besetzung der Ausschüsse durch den Jugendrat entscheiden. Die Beschlussvorlage wurde am 24. Februar 2026 erstellt und ist Teil der offiziellen Ratsunterlagen.

Politik

DIE LINKE beantragt Sonderförderprogramm für Darlehen

Die Ratsfraktion DIE LINKE hat einen Antrag auf ein Sonderförderprogramm zur Gewährung von Darlehen eingereicht. Der Antrag wird am 2. März 2026 im Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung behandelt.

Politik

Haushaltsbeschluss für Grundstücke im Stadtbezirk 2

Die Bezirksvertretung 2 wird am 10. März 2026 über die Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Haushalt 2026 entscheiden. Die Beschlussvorlage liegt bereits vor und ist online einsehbar.

Politik

Haushaltsantrag der LINKEN zur Rücknahme von Klimakürzungen

Die Ratsfraktion DIE LINKE hat einen Haushaltsantrag zur Rücknahme der Kürzungen des Klimaschutzprogramms 2025 eingereicht. Der Antrag wird im Ausschuss für Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz am 26. Februar 2026 behandelt.

Politik

Haushaltsantrag der LINKEN: 20 Mikrowälder pro Jahr für Düsseldorf

Die Ratsfraktion DIE LINKE hat einen Haushaltsantrag eingebracht, der die Schaffung von 20 Mikrowäldern pro Jahr in allen Düsseldorfer Stadtteilen fordert. Der Antrag wird am 6. März 2026 im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz behandelt.

Politik

Haushaltsantrag zur Fortführung des Mobilitätsplans D

Die SPD/Volt-Ratsfraktion hat einen Haushaltsantrag zur Fortführung des Mobilitätsplans D eingebracht. Dieser soll als integraler Bestandteil der Verkehrswende in Düsseldorf dienen und wird im Ordnungs- und Verkehrsausschuss beraten.

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