Beschlusskontrolle Januar 2015 - März 2016

Title: 00281015.pdf URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00281015.pdf Published Time: Mon, 12 Aug 2019 12:02:30 GMT Number of Pages: 5 Markdown Content: 1 Betrifft: Beschlusskontrolle Januar 2015 – März 2016 (öffentlicher Teil) lfd. Nr. SchuA am ... TOP Beschluss ggf. in Kurzform Sachstand November 2016 1 18.03.2014 10.02.2015 Umsetzung Maßnahmen der 3. Integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung 40/ 18/2014 40/ 23/2015 SchuA + BauA lassen die Vorlage an den Rat der Stadt passieren Die zum Schuljahr 2016/2017 geplanten schulorganisatorischen Maßnahmen (Erhöhung von Zügigkeiten) wurden größtenteils umgesetzt. Die bauliche Umsetzung aller Maßnahmen wird sukzessive vorangetrieben. Für vier Maßnahmen ist der Ausführungs - und Finanzierungsbeschluss noch in diesem Jahr, bzw. im 1. Quartal 2017 geplant. Die Maßnahme „Erhöhung der Zügigkeit von fünf auf sechs“ am Geschwister -Scholl - Gymnasium, Redinghovenstraße 41 wird aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr verfolgt (vgl. auch 40/64/2016). 2 lfd. Nr. SchuA am ... TOP Beschluss ggf. in Kurzform Sachstand November 2016 2 29.09.2015 Umsetzung Maßnahmen der 4. Integrierten Jugendhilfe - und Schulentwicklungsplanung Hier: Grundschulen 40/ 53/2015 Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig, vorlagegemäß zu beschließen. Zur Herbeiführung der notwendigen Ausführungs - und Finanzierungsbeschlüsse werden akt uell die Raumkonzepte erarbeitet und der Umsetzung geplant. 3 s.o. Umsetzung Maßnahmen der 4. Integrierten Jugendhilfe - und Schulentwicklungsplanung Hier: Schulen der Sekundarstufen I und II 40/ 54/2015 Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig, vorlagegemäß zu beschließen. Zur Herbeiführung der notwendigen Ausführungs - und Finanzierungsbeschlüsse werden aktuell die Raumkonzepte erarbeitet und der Umsetzung geplant. 4 s.o. Änderungsantrag der CDU -Ratsfraktion zur Vorlage 40/54/2015 – Der Schulausschuss beschließt mehrheitlich, den Änderungsantrag der CDU -Ratsfraktion zur Vorlage 40/54/2015 -2 in einen Prüfauftrag umzuwandeln: Der Schulausschuss bittet die Verwaltung zu prüfen, ob im Rahmen des zu errichtenden Neubaus der Realschule Golzheim auf dem Schulsportplatz Koetschaustraße der Neubau einer Dreifachsporthalle für eine vierzügige Realschule möglich ist. Die Vergabe an einen Generalunternehmer zur Umsetzung der Maßnahme ist aktuell in Vorbereitung. 5 s.o. Theodor -Litt -Straße 5 -11 – Theodor -Litt - Realschule Gesamtsanierung inklusive PCB -Sanierung - Grundsatzbeschluss – 23/54/2015 Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf die Verwaltung zu beauftragen, für das Projekt „Theodor -Litt -Straße 5 -11 – Theodor -Litt -Realschule, Gesamtsanierung inklusive PCB - Sanierung“ die Planung durchzuführen einschließlich Prüfen von Alternativen und eine Kostenberechnung zu erstellen. Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie werden zur zeit von der Verwaltung ausgewertet. 3 lfd. Nr. SchuA am ... TOP Beschluss ggf. in Kurzform Sachstand November 2016 6 s.o. Bastionstraße 24 - Luisen -Gymnasium - Sanierung Natursteinfassade - Grundsatzbeschluss - 23/ 64/2015 Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die Verwaltung zu beauftragen, für das Projekt Bastionstrasse 24 - Luisen -Gymnasium - Sanierung Natursteinfassade die Planung durchzuführen und eine Kostenberechnung zu erstellen. Der Ausführungs - und Finanzierungsbeschluss ist für die Ratssitzung am 15.12.2016 vorgesehen. 7 s.o. Grenzweg 12 -Grundstück der Franz - Vaahsen -Schule - Neubau einer Zweifachsporthalle - Grundsatzbeschluss - 23/ 65/2015 Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die Verwaltung zu beauftragen, unter Aufhebung des Grundsatzbeschlusses - Drucksache Ö 60/ 16/2009 - Grenzweg 15, Neubau einer Einfachsporthalle für den Stadtteil Wittlaer, des Rates der Stadt vom 19.03.2009 für das Projekt Grenzweg 12 – Grundstück der Franz Vaahsen -Schule, Neubau einer Zweifach -Sporthalle, die Planung durchzuführen und ein e Kostenberechnung zu erstellen. Für die Maßnahme wird zurzeit die Entwurfsplanung erstellt. 8 s.o. Ausführungs - und Finanzierungsbeschluss für den Neubau einer Mensa auf dem Schulgelände der Werner -von -Siemens -Realschule, Rethelstraße 13 40/ 78/2015 Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die Ausführung und Finanzierung des Projektes Rethelstraße 13, Werner -von -Siemens - Realschule, Neubau einer Mensa unterhalb einer aufgeständerten Bestandsaula mit Gesamtkosten in Höhe von 1.372.000 EUR (brutto) zu beschließen Die Maßnahme befindet sich unmittelbar vor der Fertigstellung. 9 s.o. Wickrather Straße 31, Städtische Gemeinschaftsgrundschule Lörick - Erhöhung der Zügigkeit von 2 auf 4 Züge - Ausführungs - und Finanzierungsbeschluss - 23/ 60/2015 Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die Ausführung und Finanzierung des Projektes Wickrather Straße 31, Städtische Gemeinschaftsgrundschule Lörick - Erhöhung der Zügigkeit von 2 auf 4 Züge zu besc hließen. Im Juli 2016 haben die Baumaßnahmen begonnen. 4 lfd. Nr. SchuA am ... TOP Beschluss ggf. in Kurzform Sachstand November 2016 10 s.o. Lindemannstraße 57, Goethe - Gymnasium mit ehemaligem Rethel - Gymnasium Schulerweiterungsbau, Bau einer 2 -fach Sporthalle und Einrichtung einer pädagogischen Übermittagsbetreuung - Ausführungs - und Finanzierungsbeschluss - 23/ 61/2015 Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die Ausführung und Finanzierung des Projektes Lindemannstraße 57, Goethe - Gymnasium mit ehemaligem Rethel -Gymnasium, Schulerweiterungsbau, Bau einer 2-fach Sporthalle und Einrichtung einer pädagogischen Übermittagsbetreuung zu beschließen. Die Vorarbeiten befinden sich in der Ausführung. Der offizielle Spatenstich ist für Dezember 2016 geplant. 11 s.o. Diepenstraße 24 - Verlagerung der Aloys -Odenthal -Schule, städtische Gemeinschaftsgrundschule zum Standort Diepenstraße - Ausführungs - und Finanzierungsbeschluss - 23/ 63/2015 Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die Ausführung und Finanzierung des Projektes Diepen straße 24 – Verlagerung der Aloys - Odenthal -Schule, städtische Gemeinschaftsgrundschule zum Schulstandort Diepenstraße zu beschließen. Die Maßnahme befindet sich in der Ausführung. Der 1. Bauabschnitt ist abgeschlossen. Der 2. Bauabschnitt wurde im Sommer 2 016 begonnen. 12 12.01.2016 Änderungsantrag der Ratsfraktionen von FDP, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage 40/ 1/2016 - Ausführung und Finanzierung des Projektes Redinghovenstraße 16, Heinrich -Hertz - Berufskolleg, Neubau eines 4 - geschossigen Erweiterungsbaus 40/ 13/2016 Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die Ausführung des Projektes Redinghovenstraße 16, Heinrich -Hertz -Berufskolleg, Neubau eines 4-geschossigen Erweiterungsbaus durch die Immobilien Projekt Management Düs seldorf GmbH (IPM) zu beschließen. Der Schulausschuss beschließt mehrheitlich (7 Nein - Stimmen der CDU -Ratsfraktion, 1 Enthaltung der Ratsfraktion DIE LINKE) die Finanzierung des Erweiterungsbaus im Rahmen eines Mietmodells oder durch Beauftragung vor Fert igstellung zu realisieren. Der Rat soll bis zur Fertigstellung des Gebäudes abschließend mit der Finanzierungsfrage befasst werden. Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig (bei 1 Enthaltung der Ratsfraktion DIE LINKE), die Verwaltun g zu ermächtigen, bis zur Fertigstellung des Erweiterungsbaus eine entsprechende Erklärung Die Ausführungsplanung wird derzeit erstellt. Aktuell werden weitere vorbereitende Maßnahmen zur Herrichtung des Baugrundes durchgeführt. Die südliche Stellplatzanlage Ecke Redinghovenstraße/Auf´m Hennekamp wird noch in diesem Jahr fertiggestellt. Der Baubeginn ist für das 1. Quartal 2017 vorgesehen. 5 lfd. Nr. SchuA am ... TOP Beschluss ggf. in Kurzform Sachstand November 2016 gegenüber der IPM abzugeben und die Zwischenfinanzierung durch städtische Haushaltsmittel sicher zu stellen. 13 s.o. Ausführung und Finanzierung des Projektes Kronp rinzenstraße 107, Gemeinschafts grundschule Kronprinzenstraße, Ausbau des Dachgeschosses 40/ 2/2016 Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die Ausführung und Finanzierung des Projektes Kronprinzenstraße 107, Gemeinschaftsgrundschule Kronprinzenstraße, Ausbau des Dachgeschosses mit Gesamtkosten in Höhe von 1.517.000 EUR (brutto) zu beschließen. Die Stadtkämmerin wird ermächtigt, Mittel i. H. v. 1.458.000 EUR überplanmäßig bereit zustellen. Die Maßnahme befindet sich in der Ausführung. Die Bauarbeiten haben im Sommer 2016 begonnen. 14 s.o. Cimbernstraße 24, Friedrich -von - Bodelschwingh -Schule – Erhöhung der Zügigkeit von 2 auf 3 Züge - Ausführungs - und Finanzierungsbeschluss - 23/ 5/2016 Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die Ausführung und Finanzierung des Projektes Cimbernstraße 24, Friedrich -von - Bodelschwingh -Schule – Erhöhung der Zügigkeit von 2 auf 3 Züge, zu beschließen. Die Maßnahme befindet sich in der Ausführung. Die Bauarbeiten haben im Sommer 2016 begonnen.

Title: Vorlage 40/ 111/2016 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00281016.pdf Published Time: Tue, 13 Aug 2019 09:40:56 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content: Vorlage 40/ 111/2016 Seite 1 von 1 > RSD Vorlage X öffentlich nicht öffentlich Informationsvorlage Betrifft: Beschlusskontrolle Januar 2015 - März 2016 Der Schulausschuss hat in seinen Sitzungen am 03.09.1998 bzw. 02.11.2000 eine regelmäßige vierteljährliche Beschlusskontrolle über die realisierten Beschlüsse sowie die noch nicht erledigten Maßnahmen beschlossen. Diese Beschlüsse wurden in der Sitzung am 23.05.2006 durch den Schulausschuss dahingehend geändert, dass künftig eine vierteljährliche Beschlusskontrolle nur noch über die noch nicht erledigten Beschlüsse bzw. Maßnahmen geführt werden soll. Die Verwaltung wurde beauftragt, über den jeweiligen Sachstand zu berichten. Als Anlage beigefügt ist eine Übersicht über den Sachstand der noch nicht erledigten Beschlüsse bzw. Maßnahmen im Berichtszeitraum Januar 2015 – März 2016. Darin sind nicht enthalten die noch nicht erledigten Baubeschlüsse bzw. Maßnahmen des Masterplan Schulen. Die Berichterstattung hierüber erfolgt im Rahmen des in der gemeinsamen Sitzung des Bau- und Schulausschusses am 01.04.2008 vereinbarten halbjährlichen Berichtswesens des Amtes für Gebäudemanagement. Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Schulausschuss 22.11.2016 -/-¹ -/-² > 1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. > 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst. Anlagen: x beigefügt nicht vorhanden Nr. Anlage 1 Beschlusskontrolle Amt / Institut: Schulverwaltungsamt Dezernentin / Dezernent: Stadtdirektor Hintzsche