Beschlusskontrolle

Title: Vorlage 41/ 20/2018 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00308201.pdf Published Time: Mon, 12 Aug 2019 21:46:01 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content: Vorlage 41/ 20/2018 Seite 1 von 1 > RSD Vorlage X öffentlich nicht öffentlich Beschlussvorlage Betrifft: Beschlusskontrolle Beschlussdarstellung: Der Kulturausschuss nimmt von der vorgelegten Beschlusskontrolle Kenntnis. Sachdarstellung: Die vorgelegte Beschlusskontrolle enthält Aufträge aus den Sitzungen der zweiten Hälfte des Jahres 2016 sowie des Jahres 2017 und Restanten. Beratungsstand ist Dezember 2017. Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Kulturausschuss 18.01 .2018 -/-¹ Sitzung abgesagt Kulturausschuss 08.03.2018 -/-¹ -/-² > 1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. > 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst. Anlagen: x beigefügt nicht vorhanden Nr. Anlage 1 Beschlusskontrolle Alternative: keine Amt / Institut: Kulturamt Dezernentin / Dezernent: Beigeordneter Lohe

Title: BESCHLUSSKONTROLLE KULTURAUSSCHUSS 12 2017 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00308576.pdf Published Time: Fri, 05 Jul 2019 18:38:07 GMT Number of Pages: 8 Markdown Content: BESCHLUSSKONTROLLE KULTURAUSSCHUSS - öffentlich - Beratungsstand: Dezember 2017 Sitzung Thema erledigt unerledigt Nr. Sitzung Antrag/Anfrage Hinweise Gründe 1 15.05.13 Antrag der Fraktionen von CDU und FDP: Aus der Fülle der Möglichkeiten schöpfen dank einer gemeinsamen Vermarktung der Konzertsäle Die Verwaltung wird beauftragt, Vorschläge für eine gemeinsame Vermarktung des Palais’ Wittgenstein, des Robert-Schumann-Saales und der Tonhalle zu erarbeiten und umzusetzen. Die Intendanz der Tonhalle und die Leitung des Robert-Schumann-Saales stehen seit Jahren im engen Austausch, um den jeweils geeigneten Saal Dritten für Veranstaltungen anzubieten. Aufgrund des neuen Zieles, die Bilker Strasse nach Sanierung des Schumann- Hauses als Straße der Romantik zu positionieren, sollen künftig das Palais Wittgenstein und das Schumann Haus vom Heinrich-Heine-Institut betreut werden, sofern dort die entsprechenden personellen Voraussetzungen getroffen werden. 2 30.01.14 Anfrage der SPD-Fraktion: Künftige Nutzung des alten Rheinbahn- Depots Am Steinberg Der Kulturausschuss nimmt Kenntnis und bittet darum, das Konzept für die geplanten Künstlerateliers in der nächsten Sitzung vorzustellen. Nachdem die Kunstakademie nach dem Ausscheiden von Rektor Prof. Tony Cragg unter dem neuen Rektorat das Projekt nicht mit Intensität weiter verfolgt und der derzeitige Rektor ebenfalls erklärt hat, das Projekt „Am Steinberg“ nicht weiter verfolgen zu wollen, hat die Stadt im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2018 die bereits eingeplanten städtischen Zuschuss-Mittel für eine Sanierung gestrichen. 3 27.03.14 Anfrage der SPD-Fraktion: Raumnutzungskonzept im Museum Kunstpalast Wann wird das Raum- und Nutzungskonzept dem Kulturausschuss vorgestellt und zur Beschlussfassung vorgelegt? Ein entsprechendes Konzept wird derzeit von der neuen Leitung des Hauses erarbeitet. Das Konzept wird zunächst im Kuratorium der Stiftung Museum Kunstpalast vorgestellt.BESCHLUSSKONTROLLE KULTURAUSSCHUSS - öffentlich - Beratungsstand: Dezember 2017 Sitzung Thema erledigt unerledigt Nr. Sitzung Antrag/Anfrage Hinweise Gründe 4 28.01.15 Anfrage der CDU-Fraktion: Tritonenbrunnen an der Königsallee Über den Fortgang der Angelegenheit soll wieder berichtet werden. Eine Präsentation über die Sanierung des Tritonenbrunnens wurde zusammen mit einer Informationsvorlage am 5.10.2017 zur Kenntnis genommen. Mit der Sanierung soll im Frühjahr 2018 begonnen werden. 5 18.06.15 Antrag Jugendrat: Öffentliche Generalproben Der Antrag, öffentliche Generalproben zu besuchen, wird einvernehmlich mit Zustimmung des Jugendrates zurückgestellt. Die Intendanten von Oper und Tonhalle sollen auf den Jugendrat zugehen. Anschließend solle der Jugendrat in einer der nächsten Sitzungen berichten. Die Gespräche der Tonhalle und der Deutsche Oper am Rhein mit dem Jugendrat haben stattgefunden. Für Jugendliche besteht über eine kostenfreie Mitgliedschaft im Freundeskreis der Tonhalle die Möglichkeit, die für den Freundeskreis geöffneten Generalproben zu besuchen. Die Oper bietet abends die Opernwerkstatt und die Ballettwerkstatt zum Besuch an: Hier können Jugendliche gratis eine Probe miterleben, in der über das Stück/die Stücke von der Dramaturgie und dem Regieteam gesprochen und das Konzept vermittelt wird. 6 19.11.15 Kunstkommission - Kunst im öffentlichen Raum Der Kulturausschuss nimmt von der Informationsvorlage zur Einrichtung einer Kunstkommission Kenntnis. Die Kunstkommission wurde mit Beschluss des Rates vom 14.12.2017 berufen. Die Geschäftsstelle nimmt ihre Tätigkeit zum 1.2.2018 auf. 7 19.11.15 Antrag der CDU-Fraktion: Prüfantrag Alte Schule in Kaiserswerth als neuer Sitz der Stiftung Imai Die CDU-Fraktion schlägt mit ihrem Antrag vor, die Alte Schule in Kaiserswerth als neuen Standort der Stiftung imai prüfen zu lassen. In der Beratung schlagen die SPD-Fraktion und die Die Verwaltung ist in Abstimmung mit der Stiftung Imai der Auffassung, dass sich die Schule nicht als Sitz für die Stiftung eignet. Stattdessen soll das Thema Fotografie in der alten Schule in KaiserswerthBESCHLUSSKONTROLLE KULTURAUSSCHUSS - öffentlich - Beratungsstand: Dezember 2017 Sitzung Thema erledigt unerledigt Nr. Sitzung Antrag/Anfrage Hinweise Gründe Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor, den Prüfauftrag dahingehend zu erweitern, dass die Prüfung im Rahmen des Kulturentwicklungsplans erfolgen und auch das NRW-Forum beinhalten solle. Aufgrund des Verlaufs der Diskussion wird aus der SPD-Fraktion vorgeschlagen, den Prüfauftrag zu teilen und prüfen zu lassen, welche Räume für die Stiftung imai und welche Nutzung für die alte Schule in Kaiserswerth in Frage kommen. Dem stimmt die CDU-Fraktion zu. Prüfantrag: Die Verwaltung wird aufgefordert, zu prüfen, ob die alte Schule in Kaiserswerth oder andere Räume in Zukunft als Sitz der Stiftung Imai dienen könnten. Gleichzeitig soll geprüft werden, welche ggf. andere Nutzung für die alte Schule in Kaiserswerth in Frage kommt. Die Prüfung soll im Rahmen des Kulturentwicklungsplans erfolgen. weiterverfolgt werden. Für die Stiftung imai werden Alternativen geprüft. 8 14.04.16 Anfrage der SPD-Fraktion: Open Air Kulturveranstaltungen in Düsseldorf Bündnis 90/Die Grünen fragen zusätzlich, ob ggf. ein Leitfaden für kleine Veranstaltungen angeboten werden könnte. Das Kulturamt und das Wirtschaftsförde- rungsamt arbeiten an einem Leitfaden. 9 14.04.16 Anfrage des Ratsherrn Dr. Fils: Kunst am Bau Zusatzfragen von mehreren Fraktionen zielen auf die Höhe der jeweils bereitzustellenden Mittel und die Einrichtung einer Geschäftsstelle. Herr Lohe will dies mit dem Baudezernat klären und hält es für möglich, dass eine solche Geschäftsstelle nach der Sommerpause eingerichtet werden könnte. Die Kunstkommission wurde mit Beschluss des Rates vom 14.12.2017 berufen. Die Geschäftsstelle nimmt im Februar 2018 ihre Arbeit auf. . 10 14.04.16 Antrag von SPD-Fraktion, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP- Fraktion: Vorstellung des aktuellen Sachstands Werstener Bunker Die Verwaltung wird beauftragt zu einer der Sitzungen des Kulturauschusses bis zur Sommerpause 2016 über den aktuellen Sachstand und über die künftige Nutzungsplanung des Werstener Bunkers zu berichten. Eine Vorlage auf üpl-Mittelbereitstellung zur Sanierung des Daches des Bunkers wurde am 07.09.2017 dem Kulturausschuss vorgelegt. Die Beschlussfassung wurde vertagt.BESCHLUSSKONTROLLE KULTURAUSSCHUSS - öffentlich - Beratungsstand: Dezember 2017 Sitzung Thema erledigt unerledigt Nr. Sitzung Antrag/Anfrage Hinweise Gründe 11 12.05.16 Antrag der CDU-Fraktion: Kunst und Kultur statt Leerstand in den Ladenzeilen Der Kulturausschuss geht davon aus, dass er zu gegebener Zeit eine Beratungsvorlage erhält. Im Wirtschaftsförderungsamt wurde hierzu eine Geschäftsstelle eingerichtet. Aktuelles Beispiel ist die vom Kulturausschuss beschlossene Förderung des Projekts postPOST, aber auch die Zwischennutzung der Alten Kämmerei. 12 12.05.16 Antrag von FDP-Fraktion, SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen: Düsseldorf Photo Week Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, unter welchen finanziellen und organisatorischen Voraussetzungen und mit welcher Beteiligung (Museen, Galerien, Hochschulen, VeranstalterInnen des Photo Weekend Düsseldorf Institute, Bürgerinnen und Bürgern, Fotografinnen und Fotografen, Video- KünstlerInnen, und weitere) eine ‚Düsseldorf Photo Week‘ durchzuführen wäre. Die CDU-Fraktion gibt zu Protokoll, dass sie mit diesem Beschluss nicht der Sachdarstellung der Vorlage zustimme. Wichtig sei auch, dass die neue Veranstaltungsform nicht zu Lasten des bisher erfolgreich durchgeführten Photo Weekends gehen dürfe. Erledigt durch Berichte in den Sitzungen am 07.09.2017 und am 16.11.2017 13 01.09.16 Antrag der CDU-Fraktion: Düsseldorfer Kunst und Kultur Sichtbar machen Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, nach dem Vorbild der Homepage www.kultur-frankfurt.de einen eigenen Internetauftritt für das umfangreiche Angebot an Kunst und Kultur in Düsseldorf zu schaffen und die freie Szene darin einzubeziehen. Zwischenbericht erfolgte auf weitere Anfrage in der Sitzung am 16.02.2017. Mit Düsseldorf Marketing wurden in den letzten Monaten konkrete Gespräche hierzu geführt. Das Ergebnis wird bis zum Sommer 2018 im Kulturausschuss vorgestellt. 14 21.11.16 Haushaltsantrag Die Linke: Längere Öffnungszeiten der Stadtbü- chereien Herr Lohe teilt mit, dass eine aktuelle Nutzerbefragung vorliege, deren Ergebnisse noch auszuwerten sind. Das Ergebnis der Kundenbefragung wurde in der Sitzung am 07.09.2017 bekannt- gegeben. Als Folge werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter derBESCHLUSSKONTROLLE KULTURAUSSCHUSS - öffentlich - Beratungsstand: Dezember 2017 Sitzung Thema erledigt unerledigt Nr. Sitzung Antrag/Anfrage Hinweise Gründe Der Antrag, alle Stadtbüchereien (Zentralbibliothek und Stadtteil- büchereien) einheitlich montags bis freitags von 10-20 Uhr und samstags von 10-16 Uhr zu öffnen, wird als Prüfauftrag an die Verwaltung beschlossen. Die Ergebnisse der Nutzerbefragung sollen dabei berücksichtigt werden. Stadtbüchereien die Ergebnisse diskutieren und einen Maßnahmenkatalog erarbeiten, der eine weitere Optimierung der Serviceleistungen der Stadtbüchereien zum Ziel hat. 15 19.01.17 Anfrage der CDU-Fraktion: Beiräte des Kulturausschusses auf Schrumpfkurs? Herr Lohe beantwortet die Anfrage und der Kulturausschuss nimmt Kenntnis. Der stellvertretende Vorsitzende und die Fraktionen von CDU und Grünen stellen die Frage, wie der Prozess weitergeführt werden soll. Herr Lohe und die Ausschussmitglieder sind sich einig, dass dieses Thema zunächst mit den Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der beteiligten Beiräte besprochen werden muss. Ein Zwischenbericht erfolgt in der Sitzung am 16.11.2017. Der Vorschlag, die Beiräte zu einem Beirat zusammenzufassen, wird in Abstimmung mit dem Lenkungs- ausschuss 2020 nicht weiterverfolgt 16 19.01.17 Antrag der Linksfraktion: Prüfung eines eintrittsfreien Tages in städtischen Museen Der Kulturausschuss fordert die Verwaltung auf, die Einrichtung eines wöchentlichen eintrittsfreien Tages in den städtischen Museen und Kultureinrichtungen zu prüfen. Hierbei sollen insbesondere die Kosten und Auswirkungen eines solchen Tages geprüft werden. Weiterhin soll ermittelt werden, welcher Wochentag hierfür geeignet ist. In der Sitzung am 22.06.2017 wurde eine weitere thematisch gleiche Anfrage beantwortet. Eine Verwaltungsvorlage ist erarbeitet worden. Aufgrund der finanziellen Auswirkungen konnte diese noch nicht vorgelegt werden. 17 19.01.17 Antrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD- und FDP-Fraktion: Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Konzeptentwicklung eines RATS DER KÜNSTE für die Landeshauptstadt Düsseldorf Der Kulturausschuss beauftragt die Verwaltung in Absprache mit der Kulturpolitischen Gesellschaft e.V. und den Beiräten des Kulturausschusses eine unabhängige und spartenübergreifende Arbeitsgruppe, bestehend aus Künstlerinnen und Vertreter*innen Düsseldorfer Kulturinstitute, zu bilden, die ein Konzept für einen Rat der Künste für die Landeshauptstadt Düsseldorf erarbeitet. Der Ein entsprechender Workshop hat im Rahmen des Kulturentwicklungsplans an dem Thema gearbeitet. Die Bildung des Rats der Künste wird im Rahmen der Umsetzung der Ergebnisse des Kulturentwicklungsplanes weiterverfolgt. .BESCHLUSSKONTROLLE KULTURAUSSCHUSS - öffentlich - Beratungsstand: Dezember 2017 Sitzung Thema erledigt unerledigt Nr. Sitzung Antrag/Anfrage Hinweise Gründe Bildung der Arbeitsgruppe soll zeitnah ein Workshop im Rahmen des Programms zum laufenden Kulturentwicklungsplan vorausgehen. 18 30.03.17 Anfrage von SPD-, Bündnis 90/Die Grünen und FDP-Fraktion: Tanzhaus- Planung und Sanierung Auf die Zusatzfrage der SPD-Fraktion, wann die Liste der Kulturbau- maßnahmen dem Kulturausschuss vorgelegt werde, teilt Herr Lohe mit, dass dies nach verwaltungsinterner Abstimmung für die nächste Sitzung am 04.05.2017 vorgesehen sei. Die Liste der Kulturbaumaßnahmen konnte dem Kulturausschuss noch nicht vorgelegt werden, da die verwaltungs- interne Abstimmung noch nicht erfolgte. 19 30.03.17 Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, SPD- und FDP- Fraktion: Profile für Kultureinrichtungen und -institute Der Kulturausschuss beauftragt die Verwaltung, in Zusammen- Arbeit mit den Instituten (städtische Museen für Bildende Kunst) Ihre jeweiligen Profile und Aufgabenbereiche zu erarbeiten. Gemeinsam mit den Instituten der Bildenden Kunst werden im ersten Halbjahr 2018 die jeweiligen Profile geschärft. 20 04.05.17 Antrag Die Linke: Einrichtung weiterer legaler Graffiti-Flächen Der Kulturausschuss fordert die Verwaltung auf zu prüfen, an welchen Standorten im Düsseldorfer Stadtgebiet weitere legale Graffiti-Flächen eingerichtet werden können. Dabei sollen auf Anregung der SPD- Fraktion weitere Unterführungen und auch private Grundstücke einbezogen werden. Zusatzfragen der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU am 05.10.2017 zielen darauf ab, dass die Verwaltung möglichst weitere in Frage kommende Orte prüfen möge (z.B. Skateranlage). In den Sitzungen am 22.06.2017 und am 05.10.2017 wurden weitere thematisch gleiche Anfragen beantwortet. Der Standort Scater-Anlage in Eller wird derzeit vorrangig geprüft. Die Überlegungen zur Durchführung eines Workshops werden weiterverfolgt. 21 22.06.17 Antrag der Fraktion Die Linke: Vorstellung des Freiburger Projekts zur Überprüfung von Straßennamen Der Antrag wird in der Sitzung als interfraktioneller Antrag gestellt und einstimmig in modifizierter Form beschlossen. Konkret beauftragt werden mit der Erstellung dieses ersten Konzeptes die Mahn- und Gedenkstätte und das Stadtarchiv. Das Stadtarchiv und die Mahn- und Gedenkstätte haben gemeinsam ein Konzept erarbeitet, das dem Ausschuss in seiner Sitzung am 16.11.2017 vorgelegt, jedoch auf Wunsch des Ausschusses von der TagesordnungBESCHLUSSKONTROLLE KULTURAUSSCHUSS - öffentlich - Beratungsstand: Dezember 2017 Sitzung Thema erledigt unerledigt Nr. Sitzung Antrag/Anfrage Hinweise Gründe abgesetzt wurde. 22 07.09.17 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Kuratorium in Begleitung des Photoweekends Die Entscheidung über den Antrag wird auf die nächste Sitzung vertagt. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet die Verwaltung dann das weiterentwickelte Konzept des Photoweekends vorzustellen. Das Konzept wurde in der Sitzung am 16.11.2017 vorgestellt und zur Kenntnis genommen. Den Beirat hat der Rat der Stadt in seiner Sitzung am 14.12.2017 beschlossen. 23 05.10.17 Anfrage der CDU-Fraktion: Zukunft des Kulturbahnhofs Eller Zusatzfragen und Bemerkungen aller Fraktionen zielen darauf, dass die Verwaltung die Auflistung der Prioritäten bei den Baumaßnahmen (Kulturmasterplan) dem Kulturausschuss vorlegt. Herr Lohe teilt dazu mit, dass eine Vorlage zum Kulturbahnhof Eller erst n