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Title: Vorlage 66/ 96/2016
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00280448.pdf
Published Time: Tue, 13 Aug 2019 09:37:44 GMT
Number of Pages: 1
Markdown Content:
Vorlage 66/ 96/2016
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> RSD Vorlage
X öffentlich nicht öffentlich
# Beschlussvorlage
Betrifft:
Fischmärkte auf dem Tonhallenufer im Jahre 2017
Beschlussdarstellung:
Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beschließt die Festsetzung von acht Fischmärkten auf dem Tonhallenufer als Jahrmärkte gemäß § 68 Abs. 2 der Gewerbeordnung an folgenden Terminen:
Sonntag: 09.04.2017 06.08.2017
14.05.2017 10.09.2017
04.06.2017 (Pfingstsonntag) 01.10.2017
09.07.2017 05.11.2017
Öffnungszeiten: 11.00 bis 18.00 Uhr
Sachdarstellung :
Die Veranstalterin beantragt die Festsetzung von acht Fischmärkten auf dem Tonhallenufer im Jahre 2017. Die Termine wurden so abgestimmt, dass es zu keinen hinderlichen Überschneidungen mit anderen Veranstaltungen kommt. Der Pfingstsonntag gehört nicht zu den nach dem Sonn- und Feiertagsgesetz für die Durchführung von Märkten ausgeschlossenen Feiertagen. Es bestehen keine Ablehnungsgründe, so dass empfohlen wird, dem Antrag zu entsprechen.
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Ergebnis
Ordnungs - und Verkehrsausschuss 11.01.2017 -/-
Bezirksvertretung 1 09.12.2016 vorlagegemäß
entschieden
Alternative:
keine
Amt / Institut:
Ordnungsamt
Dezernentin / Dezernent:
Beigeordneter Dr. Keller