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Ö Vorlagen - Nr. 70/ 37/2005
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Beschlussvorlage
Betrifft:
Kenntnisnahme von einer gemäß § 60 GO NW getroffenen dringlichen Entscheidung:
Ausnahme von der Satzung über die Benutzung der Oberkasseler Rheinwiese
Beschlussdarstellung:
Der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen nimmt Kenntnis von der als Anlage
beiliegenden und von Herrn Oberbürgermeister Joachim Erwin und Ratsherrn Dr. Martin
Alexander Zeitz am 25.02.05 gemäß § 60 GO NW getroffenen dringlichen Entscheidung,
mit der eine Ausnahme von der Satzung über die B enutzung der Oberkasseler
Rheinwiese getroffen wurde.
Sachdarstellung:
Der Rat hat in seiner Sitzung am 17.03.05 die o.g. dringliche Entscheidung genehmigt.
Der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen hatte darum gebeten, über dringliche
Entscheidungen, die in seinem Zuständigkeitsbereich getroffen werden, informiert zu
werden.
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Ergebnis
Ausschuss für öffentliche Einrichtungen 04.04.05 -/-
2
1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant.
2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst.
Anlagen:
Nr. Ort Anlage
1 beigefügt Dringlichkeitsbeschluss 25.02.05
2 beigefügt Dringlichkeitsbeschluss 25.02.05 Text
Alternative:
Keine
Amt:
Garten-, Friedhofs- und Forstamt
Dezernentin / Dezernent:
Beigeordnete Nieß-Mache
RSD AllVorlg.WPT RSD AllVorlg.WPT
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