Anfr. SPD: Arena

SPD Ö Vorlagen - Nr. 01/ 55/2004 Düsseldorf, den 05. März 2004 Zollstraße 4 g 40213 Düsseldorf Telefon: 02 11 / 8 99 31 67 g Telefax: 02 11 / 13 28 97 E-Mail: [email protected] g www.spd-duesseldorf.de Seite 1 von 2 An Herrn Oberbürgermeister Erwin Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses Anfrage Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Multifunktionsarena Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Namen der SPD-Ratsfraktion, bitten wir Sie, nachfolgende Anfrage in die Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.03.04 aufzunehmen und dort beantworten zu lassen. 1.Wie ist - unterteilt nach Komplementärnutzung und Veranstaltungen - der aktuelle Vermarktungsstand im Vergleich der für einen wirtschaftlichen Betrieb zugrunde gelegten Soll-Zahlen und den durch rechtsverbindlich unterzeichnete Verträge belegten Ist-Zahlen und sich daraus ergebend, welche Verträge wurden rechtsverbindlich abgeschlossen und welche befinden sich nach wie vor in der Verhandlung? 2. Presseberichten war zu entnehmen, dass sich an den Verhandlungen der Betreibergesellschaft außer dem Oberbürgermeister auch städt. Mitarbeiter/innen beteiligen. Namentlich wurden erwähnt: Herr Hansen , Frau Begale und Herr Rattenhuber sowie Herr Dr. Pröpper von der IDR. Wir bitten deshalb darzustellen, welche Zuständigkeit der og. Personen zu welcher Zeit bestanden und welche Rechtsverbindlichkeit deren Handeln hatte oder hat ? 3. Auf welche Weise ist sichergestellt, dass der Rat und dessen Gremien über die Minderheitsbeteiligung bei der Rheinarena Düsseldorf GMBH Informationen erhalten bzw. Einfluss auf deren Geschäftstätigkeit nehmen kann? Begründung In der Haupt- und Fi nanzausschuss-Sitzung vom 26.01.2004 hat die Betreibergesellschaft, vertreten durch deren damaligen Geschäftsführer, Herrn Speck, die aktuelleVermarktungssituation der Multifunktionsarena dargestellt. Dabei wurde wiederholt von einem finalen Verhandlungsstand mit den möglichen Vertragspartnern wie Rhein-Fire, Hotelbetreiber und anderen gesprochen. RSD AllVorlg.WPT SPD-Ratsfraktion Düsseldorf Ö Vorlagen - Nr. 01/ 55/2004 Düsseldorf, den 05. März 2004 Seite 2 von 2 Insbesondere wurde berichtet, dass sowohl der Parkhausvertrag als auch der Vertrag für den Fitnessbereich ausgehandelt seien und der Hotelvertrag EndeJanuar abschließend verhandelt sei. Aus Presseberichten war darüber hinaus zu entnehmen, dass ein potentieller Interessent für die Namensgebung der Arena von seinem Vorhaben Abstand genommen hat. Wir bitten daher, die Geschäftsführung der Rheinarena Düsseldorf GmbH zu veranlassen, zu den Fragen Stellung zu nehmen. Weitere Begründung erfolgt mündlich. Mit freundlichen Grüßen Günter Wurm Marlies Smeets Fraktionsvorsitzender Bürgermeisterin Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Haupt- und Finanzausschuss -/- 1 -/- 2 1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst. RSD AllVorlg.WPT