Anfrage der CDU-Ratsfraktion: "Wildwuchs" in der Stadt?

Title: Vorlage 70/ 39/2016 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00273808.pdf Published Time: Tue, 13 Aug 2019 08:55:17 GMT Number of Pages: 2 Markdown Content: 70/ 39/2016 > Seite 1 von 2 > RSD Vor lage X öffentlich nicht öffentlich 19.08.2016 An den Vorsitzenden des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen Ratsherrn Rüdiger Gutt Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen am 2. September 2016 Anfrage der CDU-Ratsfraktion: „Wildwuchs“ in der Stadt? Sehr geehrter Herr Vorsitzender, „Ärger über Wildwuchs in der Stadt“ titelte die Rheinische Post am 9. Juli 2016 und berichtete, dass gepflegte städtische Grünanlagen und Parks sowie ein ansprechendes Straßenbegleitgrün in Düsseldorf der Vergangenheit angehören. Ursache sind die von den Ampelfraktionen in den letzten zwei Jahren vorgenommenen drastischen Kürzungen im Haushalt. Bleibt der Haushaltsansatz auf so niedrigem Niveau, müssen die Standards bei der städtischen Grünpflege wohl noch weiter zurückgefahren werden, und der Wohlfühlfaktor der Stadt sowie die Lebensqualität für die Bewohnerinnen und Bewohner werden noch stärker beeinträchtigt. Deshalb bitte ich Sie im Namen unserer Fraktion, nachfolgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung zu setzen und beantworten zu lassen. Anfrage 1. Auf welche Höhe beliefen sich die Einsparungen für die Pflege und Unterhaltung des öffentlichen Grüns in den Haushalten 2015 und 2016, und welche Auswirkungen hatten diese Kürzungen? 2. Wie veränderte sich die zu pflegende Grünfläche im Stadtgebiet in den Jahren 2015 und 2016 im Vergleich zu 2014? 3. Wie hoch ist der Personalbedarf für die fachgerechte Pflege aller Düsseldorfer Grünflächen, und wie hat sich die Zahl der Beschäftigten im Bereich der Grünpflege tatsächlich in den Jahren 2015, 2016 entwickelt? Mit freundlichen Grüßen 70/ 39/2016 Seite 2 von 2 > RSD Vor lage Johannes Eßer Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Ausschuss für öffentliche Einrichtungen 02.09.2016 -/-¹ -/-² 1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst.

Title: KMBT_C454e-20161024174550 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00278546.pdf Published Time: Fri, 05 Jul 2019 17:53:28 GMT Number of Pages: 2 Markdown Content: Vorlagen-Nr. 70/39/2016 Beigeordnete Stulgies Anfrage der COU-Ralsfraktion zur Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen am 24.10.2016 Hier: "Wildwuchs in der Stadt" Frage 1: Auf welche Höhe beliefen sich die Einsparungen für die Pflege und Unterhaltung des öffentlichen Grüns in den Haushalten 2015 und 2016, und welche Auswirkungen hatten diese Kürzungen? Antwort: Das Budget für die Pflege und Unterhaltung des öffentlichen Grüns betrug 2014 insgesamt 5,16 Millionen Euro. Im Jahre 2015 stieg es auf 5,44 Millionen Euro an, da zusätzliche Mittel für die Kontrolle und Pflege an von Massaria befallenen Platanen in den Haushalt eingestellt wurden. ln 2016 beträgt das Budget 5,08 Millionen Euro. Über den Zeitraum 2014 bis 2016 betrachtet betrug die Reduzierung insgesamt 80.000 Euro. Im September 2016 wurden zudem überplanmäßig 78.000 Euro zu Verfügung gestellt. Damit wurde der Auftrag der AWISTA GmbH zur Beseitigung von Spontanvegetation auf befestigten Wegen und Plätzen um 44.000 Euro erweitert. Die übrigen 34.000 EUR wurden für die Beauftragung von Firmen zur Baumscheibenpflege verwandt. Die Verwaltung versucht, trotz der Beschränkung der Finanzmittel bei gleichzeitigem Zuwachs an zu bearbeitenden Flächen durch neue Grünanlagen die Auswirkungen auf das Erscheinungsbild der Flächen gering zu halten. Ein Teil der Leistungen für die Pflege der Grünanlagen wird an Fachbetriebe vergeben. Hervorzuheben sind die Jahrespflegeverträge in den 12 Pflegebezirken. Aufgrund der eingeschränkten Finanzmittel mussten hier die Pflegeintervalle in den letzten Jahren angepasst werden. So werden Rasenflächen im Straßengrün zum Beispiel durchgängig seit dem Jahr 2013 nur noch 6 mal jährlich gemäht (bis 2012: 10 mal jährlich) und Gehölzflächen, soweit sie flächig bearbeitet werden, seit 2013 nur noch 4 mal jährlich von unerwünschtem Aufwuchs befreit (bis 2012: 6 mal jährlich). Trotz dieser Maßnahmen versucht die Verwaltung die Nutzbarkeit dieser Flächen sicherzustellen. Im Frühsommer hat die Ausbreitung der Fugenvegetation auf befestigten Wegen und Plätzen infolge der extremen Witterung zu vermehrten Beschwerden geführt. Zur Verbesserung des Erscheinungsbildes wurden ab dem 19.09.2016 für zwei Wochen zusätzliche Reinigungsleistungen durch die AWISTA GmbH zur Beseitigung der Spontanvegetation auf befestigte Flächen und Wege beauftragt. Darüber hinaus erhielten weitere Firmen zusätzliche Aufträge für die Baumscheibenpflege. Hierzu verweise ich auf die Beantwortung der Vorlage 70/34/2016 - Anfrage der FDP-Ratsfraktion zum Thema "Spontanvegetation auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen". > 1 Derzeit wird ein Konzept erarbeitet mit dem Ziel, das Erscheinungsbild der befestigten Straßen und Plätze hinsichtlich der Spontanvegetation sowie der Baumscheiben dauerhaft zu verbessern. Frage 2: Wie verändert sich die zu pflegende Grünfläche im Stadtgebiet in den Jahren 2015 und 2016 im Vergleich zu 2014? Antwort: Die zu pflegenden städtischen Grünflächen haben sich von 1.227 ha im Jahr 2014 um 4 ha auf 1.231 ha im Jahr 2015 erhöht. Sie wird sich um weitere 4 ha auf 1.235 ha im Jahr 2016 erhöhen. Der Anstieg der zu pflegenden Grünflächen ist Ergebnis der in diesem Zeitraum neu entstandenen Parkanlagen im Zusammenhang mit der Entwicklung neuer Stadtquartiere. Im Haushaltsentwurf für 2017 fortfolgende ist eine Erhöhung des Budgets um 177.495 EUR aufgrund der Flächenzuwächse bis zum Jahr 2016 eingeplant. Frage 3: Wie hoch ist der Personalbedarf für die fachgerechte Pflege aller Düsseldorfer Grünflächen, uqd wie hat sich die Zahl der Beschäftigten im Bereich der Grünpflege tatsächlich in den Jahren 2015, 2016 entwickelt? Antwort: ln der Grünpflege sind beim Gartenamt im Jahr 2016 190 Mitarbeiter*innen beschäftigt. ln den Jahren 2014 und 2015 waren es 193 Mitarbeiter*innen. Der Personalbedarf für eine fachgerechte Grünpflege ist von mehreren Faktoren abhängig, unter anderem von den ansonsten zur Verfügung stehenden Finanzmitteln. Eine fachgerechte Pflege und Unterhaltung zeichnet sich dadurch aus, dass der Stand der Technik und die anerkannten Regeln der Technik eingehalten werden. Hierzu gibt es in der Grünpflege und -instandhaltung zahlreiche Normen, Richtlinien und Empfehlungen. Aufzuführen sind hier beispielsweise . die DIN 18919, Entwicklungs- und Unterhaltungspflege von Grünflächen und die DIN EN 1176, Teil 7: Anleitung für Installation, Inspektion, Wartung und Betrieb. Hinzu kommen die zahlreichen ergänzenden Regelwerke der FLL (Forschungsgesellschaft Landschaftsentwicklung Landschaftsbau LV). Zu nennen sind hier unter anderem die Baumkontrollrichtlinien, die Empfehlungen für Baumpflanzungen sowie die Empfehlungen für die Vergabe und Durchführung von Leistungen für das Managen von Freianlagen. Zudem hat der Arbeitskreis Betriebswirtschaft der Gartenamtsleiterkonferenz beim Deutschen Städtetag (GALK e.V.) Kennzahlen für die Erstellung und Unterhaltung von Grünanla 0 ~n . erarbeitet, die als Richtschnur dienen können. # (\/~ tJ.On~ # 'j,i ga J tUigies )