Anfrage der FDP-Fraktion: "Partizipation an der Erhöhung des Kulturetats des Landes NRW"

Title: Vorlage 41/ 18/2018 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00307864.pdf Published Time: Mon, 12 Aug 2019 21:45:20 GMT Number of Pages: 2 Markdown Content: Vorlage 41/ 18/2018 > Seite 1 von 2 > RSD Vorlage X öffentlich nicht öffentlich > Düsseldorf, den 15.12.2017 An Bürgermeister Friedrich C. Conzen Vorsitzender des Kulturausschusses Anfrage Anfrage der FDP-Fraktion: "Partizipation an der Erhöhung des Kulturetats des Landes NRW" Sehr geehrter Herr Conzen, im Namen meiner Fraktion bitte ich Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung des Kulturausschusses am 18. Januar 2018 zu setzen und von der Verwaltung beantworten zu lassen: Anfrage: 1. Hat die Verwaltung bereits Kontakt zur Landesregierung NRW aufgenommen, um für die Düsseldorfer Kultur weitere Fördermittel zu erhalten? 2. Falls ja, zu welchem Ergebnis hat dies für 2018 und die Folgejahre geführt? 3. Falls nein, wann wird die Kontaktaufnahme erfolgen? Begründung: Die schwarz-gelbe Landesregierung hat die stufenweise Erhöhung des Kulturetats um insgesamt 100 Millionen Euro auf 300 Millionen Euro bis 2022 eingeleitet. Bereits für 2018 ist eine Steigerung um 10,5 % auf 224 Millionen vorgesehen. Das zusätzliche Geld soll 2018 unter anderem in die Stärkung der kommunalen Theater und Orchester, in die freie Theater- und Tanzszene und die Weiterentwicklung von Bibliotheken und Volkshochschulen zu Begegnungs –und Erlebnisorten fließen. Auch Bauvorhaben mit landesweiter Ausstrahlung sollen unterstützt werden. Vorlage 41/ 18/2018 Seite 2 von 2 > RSD Vorlage Von diesen zusätzlichen Landesmitteln sollte auch Düsseldorf mit seiner Kulturszene und seinen Kulturbauten profitieren. Mit freundlichen Grüßen Manfred Neuenhaus Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Kulturausschuss 18.01. 2018 -/-¹ Sitzung abgesagt Kulturausschuss 08.03.2018 -/-¹ -/-² > 1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. > 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst. Anlagen: beigefügt x nicht vorhanden X öffentlich nicht öffentlich

Title: 180308 Anfrage FDP Partizipation an der Erhöhung des Kulturetats final URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00313029.pdf Published Time: Fri, 05 Jul 2019 18:38:02 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content: Beigeordneter Hans-Georg Lohe Kulturausschuss 08.03.2018 Anfrage der FDP-Ratsfraktion zum Thema „Partizipation an der Erhöhung des Kulturetats des Landes NRW“ Vorlage 41/ 18/2018 TOP 7 Frage 1: Hat die Verwaltung bereits Kontakt zur Landesregierung NRW aufgenommen, um für die Düsseldorfer Kultur weitere Fördermittel zu erhalten? Frage 2: Falls ja, zu welchem Ergebnis hat dies für 2018 und die Folgejahre geführt? Frage 3: Falls nein, wann wird die Kontaktaufnahme erfolgen? Antwort zu Frage 1 – 3: Das Land Nordrhein-Westfalen engagiert sich in nicht unerheblichem Umfang in der Landeshauptstadt Düsseldorf in verschiedenen kulturellen Bereichen. So ist es gemeinsam mit der Stadt Mitgesellschafter zu je 50% der Neue Schauspiel Gesellschaft mbH. Die Kunstsammlung NRW wird vollständig vom Land Nordrhein-Westfalen getragen, gefördert werden aber auch Institutionen wie das Tanzhaus NRW Düsseldorf, Projekte der kulturellen Bildung und aus der Freien Szene. Jährliche Zuschüsse erhalten zudem die Deutsche Oper am Rhein, die Düsseldorfer Symphoniker und die Clara Schumann Musikschule. Nach dem Amtsantritt der neuen Landesregierung im Juni 2017 haben sowohl Herr Oberbürgermeister Geisel wie auch Herr Kulturdezernent Lohe bereits mehrere Gespräche mit der Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen geführt. Dabei standen zunächst Gespräche im Hinblick auf eine Förderung der Baumaßnahmen am Düsseldorfer Schauspielhaus im Vordergrund. Die Ministerin für Kultur und Wissenschaft machte dabei deutlich, dass es der Landesregierung sehr wichtig sei, die Kultur in NRW zu stärken, wie dies auch an der Erhöhung des Ansatzes der Aufwendungen für Kultur um insgesamt 100 Mio. Euro bis zum Ende der Legislaturperiode deutlich werde. Die Ministerin hat dabei betont, dass der Einsatz der zusätzlich Haushaltsmittel über einen Zeitraum von 5 Jahren konkret geplant werden soll. Hierzu würden im Ministerium verschiedene Vorschläge, auch unter Berücksichtigung der Anregungen aus dem Kulturausschuss des Städtetages NRW, erörtert. Das neue Förderkonzept wird heute in der Sitzung des Kulturausschusses NRW beraten, die Befassung im Plenum des Landtags ist für den 22. März vorgesehen. Es gilt das gesprochene Wort