Düsseldorfer Fahrradhäuschen - Anfrage der Fraktion Bündnis90/DieGrünen

Title: 00397586.pdf URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00397586.pdf Published Time: Fri, 15 Jan 2021 09:23:00 GMT Number of Pages: 2 Markdown Content: BV1/010/2021 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 15.01.2021 Fraktion BÜ90/Die Grünen in der Bezirksvertretung 1 An die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirks 1 Annette Klinke Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 29. Januar 2021 Betrifft: Düsseldorfer Fahrradhäuschen - Anfrage der Fraktion Bündnis90/DieGrünen Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten: Über Radschlag.de wird Düsseldorfer Bürger*innen angeboten, ein Fahrradhäuschen als Abstellmöglichkeit für Fahrräder und Lastenräder zu erwerben und aufstellen zu lassen. 1. Wie viele Anträge sind im Stadtbezirk 1, bzw. im gesamten Stadtgebiet, bisher eingegangen und wie lange dauert die durchschnittliche Bearbeitungszeit für einen Antrag? 2. Wie viele Fahrradhäuschen wurden im Stadtbezirk 1, bzw. dem gesamten Stadtgebiet bereits aufgestellt? 3. Gibt es Erfahrungen mit dem Betrieb der Häuschen und wenn ja, welche? Begründung: Uns liegt zurzeit eine Anfrage von Bürger*innen im Stadtbezirk 1 vor, die seit über zwei Jahren auf die Bearbeitung ihres Antrages warten und denen bisher nicht einmal mitgeteilt werden konnte, wann mit einer Bearbeitung zu rechnen sei. gez. Frederik Hartmann gez. Dagmar Wagner, > Fraktionssprecher, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Seite 2

Title: 00399031.pdf URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00399031.pdf Published Time: Thu, 28 Jan 2021 10:46:31 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content: BV1/010/2021 Beigeordnete Zuschke Stellungnahme zur Anfrage „ Düsseldorfer Fahrradhäuschen “ Frage 1: Wie viele Anträge sind im Stadtbezirk 1, bzw. im gesamten Stadtgebiet, bisher eingegangen und wie lange dauert die durchschnittliche Bearbeitungszeit für einen Antrag? Antwort: Für den Stadtbezirk 1 liegen 13 Anträge vor, für das gesamte Stadtgebiet liegen 50 Anträge vor (Stand 20.01.21). Nach der Einführung des sogenannten Düsseldorfer Modells wurde auf Wunsch des Ordnungs- und Verkehrsausschusses noch ein zweites Modell „Sund“ (von der Höhe niedriger) gesucht und dem Ausschuss vorgestellt. Danach wurden für die ersten 40 Anträge Umlaufverfahren für ca. 60 Varianten (beide Fahrradhäuschen-Modelle) durchgeführt und ausgewertet, so dass nun die Antragsteller mit den möglichen Varianten angeschrieben werden können und nach Einigung mit den Antragstellern sowie Klärung der Zuschussfinanzierungen entsprechende Vorlagen in die Bezirksvertretungen eingebracht werden können. Leider gab es auch durch die Corona-Pandemie im Umlaufverfahren Verzögerungen. Aus den v.g. Gründen kann keine durchschnittliche Bearbeitungszeit von Anträgen genannt werden. Nach dem Beschluss des OVA steht ein jährliches Fördervolumen von max. 200.000,- € zur Verfügung und es erfolgt eine sukzessive Bearbeitung/Genehmigung der Häuschen. Frage 2: Wie viele Fahrradhäuschen wurden im Stadtbezirk 1, bzw. dem gesamten Stadtgebiet bereits aufgestellt? Antwort: Im Stadtbezirk 1 wurde bisher 1 Häuschen und im Stadtbezirk 3 wurden 2 Häuschen aufgestellt. Frage 3: Gibt es Erfahrungen mit dem Betrieb der Häuschen und wenn ja, welche? Antwort: Der Betrieb der Häuschen wird von den Antragstellern mit ihren Nachbarn eigenverantwortlich organisiert. Der Verwaltung sind diesbezüglich keine Probleme bekannt. Lediglich wurde nach einem Bürger-Hinweis einmal die Aufforderung zur Beseitigung von Graffiti an den Genehmigungsinhaber weitergegeben, der kurzfristig nachgekommen wurde.