Anfrage der Frau Schentek (CDU) und des Herrn Wieroszewsky (FDP); Fertigstellung der Straße "Auf der Reide"

Title: 00361929.pdf URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00361929.pdf Published Time: Tue, 16 Jun 2020 13:17:52 GMT Number of Pages: 2 Markdown Content: BV6/095/2019 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 06.11.2019 Frau Schentek (CDU) Herr Wieroszewsky (FDP) An den Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks 6 Herrn Ralf Thomas Anfrage der Frau Schentek (CDU) und des Herrn Wieroszewsky (FDP) zur Sitzung der Bezirksvertretung 6 am 20. November 2019 Betrifft: Anfrage der Frau Schentek (CDU) und des Herrn Wieroszewsky (FDP); Fertigstellung der Straße "Auf der Reide" Sachdarstellung: Die Verwaltung wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Wann ist damit zu rechnen, dass die Straße „Auf der Reide“ nach Abschluss der Kanalarbeiten fertiggestellt wird? 2. Ist für Anwohner mit Anliegerbeiträgen für die Instandsetzung der Straße zu rechnen? 3. Wie gedenkt die Stadt Düsseldorf die Anwohner zu entschädigen, da die Awista die von den Bürgerinnen und Bürgern eingekaufte Dienstleistung zurzeit nicht erbringt? Begründung: Seit März 2018 finden „Auf der Reide“ in Unterrath Kanalarbeiten statt. Zwischenzeitlich sind diese abgeschlossen. Unklar ist, ab wann mit einer geregelten Müllentsorgung zu rechnen ist. Auch stellt sich den Bezirksvertretern die Frage, wie die Stadt Düsseldorf die Bürgerinnen und Bürger entschädigt, oder ob sogar mit Anliegerbeiträgen für die Maßnahmen zu rechnen ist. Weitere Ausführungen folgen in der Sitzung. gez. Birgit Schentek gez. Rolf Wieroszewsky Seite 2 Anlagen: BV6-095-2019 Anfrage Antwort Fertigstellung der Straße Auf der Reide BV6-095-2019 Anfrage Antwort Fertigstellung der Straße Auf der Reide Frage 3

Title: TOP 23 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00380673.pdf Published Time: Wed, 03 Jun 2020 09:29:05 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content: Drucksache BV6/095/2019 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Frau Schentek (CDU) und des Herrn Wieroszewsky (FDP): vom 6.11.2019 Fertigstellung der Straße „Auf der Reide“ Frage 1: Wann ist damit zu rechnen, dass die Straße „Auf der Reide“ nach Abschluss der Kanalarbeiten fertiggestellt wird? Antwort: Die Antwort wird nachgereicht. Frage 2: Ist für die Anwohner mit Anliegerbeiträgen für die Instandsetzung der Straße zu rechnen? Antwort (Beantwortung durch Amt 66): Die Kanalbaumaßnahme Auf der Reide löst ein Beitragsverfahren nach dem § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NW) aus. Somit ist grundsätzlich davon auszugehen, dass die Kosten für die Wiederherstellung der Teilanlage Fahrbahn anteilig nach den Flächen der Regenwasser-Kanaltrasse in das o.a. Beitragsverfahren einbezogen werden. Auf die einzelnen Eigentümer*Innen bzw. Erbbauberechtigten der von der Anlage Auf der Reide von Kürtenstraße bis Meidericher Straße beitragsrelevant erschlossenen Bauflächen entfällt dabei ein grundstücksbezogener durchschnittlicher Mindestbeitrag von voraussichtlich ca. 2.000 Euro je Wohngrundstück. Die Höhe der endgültigen Beiträge ist abhängig von der tatsächlichen endgültigen Höhe der beitragsfähigen Aufwendungen und von den Katasterflächen sowie der baulichen Nutzung der einzelnen Grundstücke. Auch erhebliche Abweichungen der endgültigen grundstücksbezogenen Beiträge von dem vorgenannten Wert können daher nicht ausgeschlossen werden. Weitergehende Maßnahmen sind hier zurzeit nicht bekannt. Frage 3: Wie gedenkt die Stadt Düsseldorf die Anwohner zu entschädigen, da die Awista die von den Bürgerinnen und Bürgern eingekaufte Dienstleistung zurzeit nicht erbringt? Antwort: Die Antwort wird nachgereicht.

Title: TOP 23 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00381822.pdf Published Time: Wed, 10 Jun 2020 11:02:21 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content: Drucksache BV6/095/2019 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Frau Schentek (CDU) und des Herrn Wieroszewsky (FDP): vom 6.11.2019 Fertigstellung der Straße „Auf der Reide“ Frage 3: Wie gedenkt die Stadt Düsseldorf die Anwohner zu entschädigen, da die Awista die von den Bürgerinnen und Bürgern eingekaufte Dienstleistung zurzeit nicht erbringt? Antwort: Die Stadt betreibt auf ihrem Gebiet eine Vielzahl von öffentlichen Dienstleistungen, wozu auch die Abfallentsorgung gehört. Diese ist organisatorisch so ausgerichtet, dass sie grundsätzlich für die Anwohnerinnen und Anwohner praktikabel und möglichst komfortabel ist, gleichzeitig aber auch dem Leerungspersonal eine unkomplizierte und schnelle Leerung der Abfallbehälter ermöglicht. Im Laufe der Zeit kommt es nahezu im gesamten Stadtgebiet immer wieder einmal notwendigerweise zu Einschränkungen der öffentlichen Infrastruktur, wie es auf der Straße Auf der Reide seit März 2018 der Fall war. Die mit der Entsorgung beauftragte AWISTA GmbH ist hierbei stets bestrebt, in enger Abstimmung mit der Stadt die Beeinträchtigungen für die Anwohnerinnen und Anwohner so gering wie möglich zu halten und gleichzeitig die Abfallentsorgung weiterhin sicherzustellen. Diese erfolgte auf der Straße Auf der Reide baustellenbedingt bis zum 29.10.2019 über 1.100 L-Großbehälter, die an den Stellen platziert waren, die vom Leerungspersonal erreichbar waren. Seit dem 30.10.2019 erfolgt die Abfallentsorgung wieder wie gewohnt über die "eigenen" Mülltonnen der Anwohnerinnen und Anwohner. Auch die Stadt bedauert, dass es zu unvermeidbaren Einschränkungen kam und bedankt sich für die Mitwirkung der Anwohnerinnen und Anwohner bei der Sicherstellung der Abfallentsorgung, eine Entschädigung ist jedoch auf Basis der Abfallentsorgungssatzung leider nicht möglich.