Informationsvorlage BV als Text anzeigen
Title: 00397724.pdf
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00397724.pdf
Published Time: Wed, 20 Jan 2021 09:23:05 GMT
Number of Pages: 1
Markdown Content:
BV1/023/2021
X öffentlich nicht öffentlich
# Informationsvorlage
Betrifft:
Berichtswesen Bezirksvertretung 1 - 1. Halbjahr 2021
Amt / Institut:
Bezirksverwaltungsstelle 1
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität
Bezirksvertretung 1 29.01.2021 Kenntnisnahme
In ihrer Sitzung am 25.09.2015 hat die Bezirksvertretung 1 die Bezirksverwaltungsstelle 1 beauftragt, regelmäßig einen Sachstandsbericht über die Umsetzung ihrer Beschlüsse zu geben.
Die der Vorlage anliegende tabellarische Aufstellung enthält die in den Sitzungen der Bezirksvertretung 1 im laufenden Jahr gefassten Beschlüsse und Sachstände (Kurzform).
Anlagen:
Erledigte Beschlüsse 1_Halbjahr 2021 Offene Beschlüsse 1_Halbjahr 2021
Erledigte Beschlüsse 1_Halbjahr 2021 als Text anzeigen
Title: Beschlusskontrolle BV 1 ab 2017.xls
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00397887.pdf
Published Time: Wed, 20 Jan 2021 09:22:13 GMT
Number of Pages: 18
Markdown Content:
# Erledigte Beschlüsse der Bezirksvertretung 1: Berichtswesen 2020
> Berichtswesen 1. Halbjahr 2021
> lfd.
> Nr.
Sitzung
Vorlage Thematik Bearbeitungsstand Status Sitzung
1
Sitzung vom
26.06.2020 Vorlage
BV1/190/2020
Weitere
Fahrradständer auf der
Camhausenstraße
Die Bedarfsanfrage nach weiteren Fahrradständern im Bereich
Camphausenstraße wird von der Verwaltung geprüft werden. Aufgrund
der Vielzahl der Anfragen aus der Bürgerschaft und der Politik werden alle
Bedarfsanmeldungen sukzessive abgearbeitet.
Dabei werden die Standorte zunächst hinsichtlich Bedarfslage und
technischer Machbarkeit überprüft. Sofern das Ergebnis der
Standortprüfung positiv ausfällt, kann die Aufstellung der Fahrradständer
erfolgen. Ein genauer Zeitpunkt kann aufgrund der Vielzahl an Aufträgen
nicht genannt werden.
J 13.11.20
2
Sitzung vom
26.06.2020 Vorlage
BV1/182/2020
Laufstrecke Rheinpark
Für den denkmalgeschützten Rheinpark wurde 2017 durch die
Bezirksvertretung 1 und den Ausschuss für öffentliche Einrichtungen ein
Parkpflegewerk beschlossen, das die Instandsetzung und den Ausbau des
Wegesystems vorsieht. Dafür soll ein Ausführungs- und
Finanzierungsbeschluss eingeholt werden, der die Umsetzung dieser
Maßnahmen ermöglichen soll. Eine Zeitschiene zur Umsetzung der
Maßnahmen kann derzeit jedoch nicht benannt werden.
Nach der Grundinstandsetzung der Wege werden diese auch für
Läuferinnen und Läufer wieder attraktiv sein. Spezielle Beläge, wie sie auf
Sportanlagen vorzufinden sind, können hier aufgrund des
Denkmalschutzes nicht verwendet werden.
J 13.11.20
> 1
# Erledigte Beschlüsse der Bezirksvertretung 1: Berichtswesen 2020
> Berichtswesen 1. Halbjahr 2021
3
Sitzung vom
26.06.2020 Vorlage
BV1/128/2020
Opernhaus Düsseldorf
Auf Grundlage des am 07.03.2019 im Rat beschlossenen
interfraktionellen Antrages „Zukunft der Oper“, wurde eine Projektgruppe
eingerichtet.
Die Projektgruppe „Zukunft der Oper“ besteht aus Mitglieder aller
Fraktionen, die erstmals am 05.06.2019 tagte und regelmäßig zum
Sachstand informiert wurde. In der letzten Sitzung der Projektgruppe im
Februar 2020 wurde auf Wunsch der Mitglieder vereinbart, dass zunächst
die Projektgruppe und im Anschluss und in Abstimmung mit der
Projektgruppe die Politik informiert sowie die weitere Öffentlichkeitsarbeit
aufgenommen wird.
Aufgrund der Corona Pandemie hat bisher keine weitere Sitzung
stattgefunden, um das weitere Vorgehen, auch vor dem Hintergrund der
aktuellen Finanzsituation der Stadt, abzustimmen.
J 13.11.20
2Erledigte Beschlüsse der Bezirksvertretung 1: Berichtswesen 2020
> Berichtswesen 1. Halbjahr 2021
4
Sitzung vom
28.02.2020 Vorlage
BV1/080/2020
Verhindern von
Behinderungen auf
dem Radweg am
Mannesmannufer
Die Verwaltung wird bei Veranstaltungen auf dem Mannesmannufer
künftig
- darauf hinwirken, dass der Radweg von Aufbauten frei bleibt.
Eine ungehinderte Nutzung des Radweges kann jedoch auch ohne
Aufbauten nicht gewährleistet werden, da bei den jeweiligen
Veranstaltungen der Radweg in der Regel auch von den Besucher*innen
genutzt wird. Gegenseitige Rücksichtnahme ist hier geboten.
- dafür Sorge tragen, dass Kabelbrücken über Fuß- und Radwege künftig
barrierefrei überquert werden können.
- dafür Sorge tragen, dass bei einer erforderlichen Sperrung des
Radweges die empfohlene Umleitung nachvollziehbar und lückenlos
ausgeschildert wird
J 13.11.2020
3Erledigte Beschlüsse der Bezirksvertretung 1: Berichtswesen 2020
> Berichtswesen 1. Halbjahr 2021
5
Sitzung vom
04.09.2020 Vorlage
BV1/244/2020
Abfallbehälter Am
Wehrhahn
Die AWISTA GmbH wurde beauftragt, wie folgt jeweils einen
Hängepapierkorb zu installieren:
-Am Wehrhahn / Ecke Kölner Str. 1
-Am Wehrhahn / Eckgrundstück Hausnummer 45
-Am Wehrhahn / Eckgrundstück Hausnummer 50
-Am Wehrhahn / Ecke Wielandstraße
Die mit der Anbringung der Abfallbehälter beauftragte AWISTA GmbH
teilte hierzu am 23.09.20 mit, dass die Montage bereits erfolgt sei.
J 13.11.2020
6 Sitzung vom
27.03.2020 BV1/
Vermeidung von
weiterer
Verschmutzung der
Grünanlage Hans-
Böckler-Straße
Am nördlichen Eingang der Grünanlage sowie am Spielplatz befinden sich
mehrere Abfallbehälter.
Das Angebot von Tütenspendern ist eine freiwillige zusätzliche
Serviceleistung der Stadt zum Zwecke der Reinhaltung der
Verkehrsflächen an besonders "stark betroffenen" Örtlichkeiten im
öffentlichen Straßenraum. Dieser Service ist für diejenigen
Hundehalterinnen und Hundehalter gedacht, die ihre Materialien
ausnahmsweise vergessen oder beim Spaziergang bereits aufgebraucht
haben. Es wurde jedoch immer häufiger festgestellt, dass Hundehalter
zwar den Hundekot mit der Tüte aufgenommen haben, diese dann aber
einfach in Grünflächen entsorgt haben. Aus den vorgenannten Gründen
wird von einem Tütenspenderangebot in diesem Bereich abgesehen.
Intensive Reinigungen des beschriebenen Bereiches wurden bereits
beauftragt. Darüber hinaus wird im Eingangsbereich der Grünanlage
zwischen den Hausnummern 34 und 36 ein weiterer Müllbehälter
aufgestellt. Zudem wurde auf dem Spielplatz ein Schild aufgestellt. Das
Müllaufkommen in der Grünanlage wird weiter beobachtet.
J 13.11.2020
> 4
# Erledigte Beschlüsse der Bezirksvertretung 1: Berichtswesen 2020
> Berichtswesen 1. Halbjahr 2021
7
Sitzung vom
04.09.2020 Vorlage
BV1/232/2020
Erhalt des
Kinderspielplatzes
Robert-Lehr-Ufer
Entsprechend des vom Ausschuss für öffentliche Einrichtungen am
13.03.2017 beschlossenen Parkpflegewerkes ist ein langfristiger Rückbau
des Spielplatzes an der Promenade (Robert-Lehr-Ufer) vorgesehen. Die
Bezirksvertretung 1 hat der Vorlage im Rahmen der Beschlussfolge am
03.03.2017 zugestimmt (siehe Anlage 1 – Beschlussvorlage).
In ihrer Sitzung am 14. März 2019 empfahl die Spielplatzkommission der
Bezirksvertretung 1 einstimmig, dem Vorschlag der Verwaltung zur
Umwidmung des Spielplatzes zu folgen (siehe Anlage 2 – Auszug
Protokoll)
Die Nutzungsintensität wurde sowohl von dem zuständigen
Bezirksmeister sowie der Spielplatzkolonne beobachtet. Eine
nennenswerte Frequentierung ist nicht zu verzeichnen. Es ist daher
vorgesehen, das verbliebene Spielgerät (Wipptier) vom Kinderspielplatz
Robert-Lehr-Ufer zum Kinderspielplatz Klever Straße umzusetzen.
Dieser Spielplatz im Rheinpark ist nur 300 m von dem hier in Rede
stehenden Spielplatz entfernt und wurde im Jahr 2010 komplett saniert
und mit einem attraktiven Spielangebot für Klein- und Schulkinder
ausgestattet. Darüber hinaus prüft die Verwaltung, ob das Spielangebot
dort im Einklang mit dem Denkmalschutz erweitert werden kann.
J 13.11.2020
8
Sitzung vom
04.09.2020 Vorlage
BV1/242/2020
Baumscheibe Am
Wehrhahn 53
Die beiden Bäume vor Am Wehrhahn 61 und 63 werden in der
kommenden Pflanzsaison Herbst/Winter 2020 gepflanzt.
Die Zuständigkeit für den Austausch der defekten
Baumscheibenabdeckung von Am Wehrhahn 53 liegt beim Amt für
Verkehrsmanagement. Die Beantwortung haben wir zuständigkeitshalber
an dorthin weitergeleitet.
J 13.11.2020
> 5
# Erledigte Beschlüsse der Bezirksvertretung 1: Berichtswesen 2020
> Berichtswesen 1. Halbjahr 2021
9
Sitzung vom
04.09.2020 Vorlage
BV1/225/2020
Straßenbäume in der
Lützowstraße sowie in
der Schwerinstraße
Die Auswahl der zu bepflanzenden Straßen im Rahmen des
Stadtbaumkonzeptes erfolgte nach folgenden Kriterien:
- Lage innerhalb der klimatischen Lasträume gemäß Klimaanalyse
- Vorhandener Grünanteil im Stadtquartier und im jeweiligen
Straßenraum
- Bestehendes Straßenraumprofil (Breite, Abstände zu angrenzender
Bebauung, Höhe der Bebauung)
- Vitalität des vorhandenen Straßenbaumbestands.
Im Rahmen der Planung werden alle potentiellen Standorte mit der
Feuerwehr, dem Amt für Verkehrsmanagement, dem
Stadtentwässerungsbetrieb und den Versorgungsträgern abgestimmt.
Die Lützowstraße ist für das Stadtbaumkonzept 2. Pflanzzeit 2020/2021
auf der Liste der zu prüfenden Straßen mit aufgenommen worden. Es
wurden 9 Standorte abgefragt. Zwei Standorte davon wurden durch die
Feuerwehr bezüglich des zweiten Rettungsweges abgelehnt. Die anderen
7 Standorte sind noch in der Klärung und sollen, bei Freigabe, in die
Umsetzung 2021/2022 aufgenommen werden.
Die Schwerinstraße (zwischen Bank- und Rolandstr.) ist ebenfalls im
Stadtbaumkonzept 2 Pflanzzeit 2020/2021 mit untersucht worden. Die
möglichen Standorte sind aufgrund von Versorgungsleitungen
(Gasleitung) nicht zu realisieren.
J 13.11.2020
> 6
# Erledigte Beschlüsse der Bezirksvertretung 1: Berichtswesen 2020
> Berichtswesen 1. Halbjahr 2021
10
Sitzung vom
04.09.2020 Vorlage
BV1/243/2020
Verkehrssicherheit
Bürgersteig
Kaiserswerther Str.
Grundsätzlich werden die öffentlichen Verkehrsflächen regelmäßig von
besonders geschultem Personal des Amtes für Verkehrsmanagement
kontrolliert, um Schäden zu erkennen und ggf. erforderliche Maßnahmen
zur Gewährleistung eines verkehrssicheren Zustands einleiten zu können.
Im Rahmen der turnusmäßigen Kontrollgänge wurden die Schadstellen im
Bereich der Kaiserswerther Straße aufgenommen und abgearbeitet.
Gefahrenstellen waren nicht vorhanden.
J 13.11.2020
7Erledigte Beschlüsse der Bezirksvertretung 1: Berichtswesen 2020
> Berichtswesen 1. Halbjahr 2021
11
Sitzung vom
04.09.2020 Vorlage
BV1/237/2020
Nutzung der
Parkplätze am
Carlsplatz für
Markthändler
Für eine Freigabe der an der Benrather Straße gelegenen Parkbuchten für
die Markthändler, müsste der bestehende Pachtvertrag mit der Carlsplatz
GmbH, der sich heute ausschließlich auf die Platzfläche Carlsplatz bezieht,
um diese Flächen erweitert werden.
Darüber hinaus wäre eine Entwidmung dieser Flächen, die aktuell dem
öffentlichen Straßenraum zugehörig sind, unabdingbar.
Die Parkbuchten dienen heute insb. den Kunden des Carlsplatzes als
Kurzparkmöglichkeiten während Ihres Einkaufs. Darüber hinaus für das
Aufsuchen der Geschäfte rund um den Carlsplatz oder in den
nahegelegenen Straßen.
Mit einer Freigabe für die Markthändler würden diese Parkmöglichkeiten
entfallen. Darüber hinaus gibt es sehr wenige Möglichkeiten sein
Fahrzeug dort kurz abzustellen.
Es wird befürchtet, dass dies dazu führen würde, dass weniger Kunden
den Markt oder die angrenzenden Geschäfte aufsuchen werden. Viele
Kunden sind nicht bereit, für kurze Erledigungen das dortige Parkhaus
aufzusuchen.
Vor dem Hintergrund der Vielzahl an zu berücksichtigenden Bedürfnissen
neben der Carlsplatz GmbH (Anwohner, Geschäftsleute usw.) wird
seitens der Verwaltung ein Verzicht auf die betreffenden Parkflächen für
nicht vertretbar gehalten.
J 13.11.2020
> 8
# Erledigte Beschlüsse der Bezirksvertretung 1: Berichtswesen 2020
> Berichtswesen 1. Halbjahr 2021
12
Sitzung vom
28.02.2020 Vorlage
BV1/056/2020
Fahrradständer für
den Stadtbezirk 1
Die vorgeschlagenen Standorte werden einer entsprechenden fachlichen
Prüfung unterzogen. Aufgrund der Vielzahl ähnlich gelagerter Wünsche
aus den 10 Bezirksvertretungen, der Politik oder der Bürgerschaft werden
die Maßnahmen notwendigerweise gesammelt und nach Eingang
entsprechend bearbeitet.
J 13.11.2020
13
Sitzung vom
04.09.2020 Vorlage
BV1/234/2020
Grünstreifen
Golzheimer Straße
Umwandlung in einen
Blühstreifen/
Wildblumenwiese
Über die in der Stellungnahme vom 17.09.2018 genannten Gründe
hinaus, sprechen weitere Argumente gegen eine Umwandlung dieses
Standortes. Die Fläche ist mit großen Götterbäumen bestanden. Diese
beschatten die Fläche weitestgehend. Die Bedingungen für einen
artenreichen Wiesenstreifen sind daher ungünstig. Die Götterbäume
neigen zu starkem Aussamen. Daher muss die Fläche auch regelmäßig
zurückgeschnitten werden, um die Sämlinge zu schwächen. Daher fehlen
hier die Voraussetzung zur Anlage eines Blühstreifens oder einer
Blühwiese. Im Labelingverfahren „Stadtgrün naturnah“ prüft die
Verwaltung alle Flächen im öffentlichen Grün auf ihre Eignung als
Blühwiesen. Dabei wird nach dem Grundsatz, von groß nach klein,
vorgegangen, um effektiv etwas für die Förderung der Biodiversität zu
erreichen. Innerhalb der BV1 stehen andere Flächen im Vordergrund, wie
Grünflächen an der Danziger und Rotterdamer Straße oder im Rheinpark.
J 13.11.2020
> 9
# Erledigte Beschlüsse der Bezirksvertretung 1: Berichtswesen 2020
> Berichtswesen 1. Halbjahr 2021
14
Sitzung vom
04.09.2020 Vorlage
BV1/249/2020
Taxenstände auf der
Derendorfer Allee
Festgestellt wurde, dass die Taxenstände auf der Derendorfer Allee
aktuell in der derzeitigen Corona Lage überwiegend leer stehen und kaum
bis gar nicht von Taxen genutzt werden.
Die Beschilderung der Taxenstände wird an die aktuelle Lage angepasst
und abgedeckt.
Die Situation wird aber weiter beobachtet.
J 13.11.2020
15
Sitzung vom
26.06.2020 Vorlage
BV1/177/2020
Konsequente
Fortführung der
Fußgängerzone Robert
– Lehr - Ufer und
deren Schutz vor
unbefugtem
Autoverkehr
Aktuell existiert für den gewünschten, zu einer Fußgängerzone zu
erweiternden Bereich, eine 30-er Zone mit der Parkregelung "Parken nur
für Pkw Mo - Fr 7 - 18 Uhr" für die Restzeiten gilt ein Zonenhalteverbot
für ca. 80 Fahrzeuge (siehe beigefügte Planauszüge).
Zu den Schiffsanlagern, Hausbooten und Schiffen mit Restaurants,
müssen uneingeschränkt die Anlieger, sowie die Polizei, Feuerwehr und
der Rettungsdienst, weil die Ver- und Entsorgung in dem Bereich
sichergestellt werden muss. Da dieser Kreis der Nutzer sehr groß ist, ist
eine Sperrung mittels Pfosten oder Schrankenanlage unmöglich.
Eine Erweiterung der Fußgängerzone wird im Hinblick auf die ca. 80
entfallenden Parkplätze und die unmögliche Sperrung für den Zeitraum
von November bis Februar nicht befürwortet. Für die übrige Zeit von März
bis Oktober jeden Jahres gibt es für den betreffenden Bereich bereits Halt-
und Durchfahrtsverbote aufgrund des Stadtstrands.
J 13.11.2020
> 10
# Erledigte Beschlüsse der Bezirksvertretung 1: Berichtswesen 2020
> Berichtswesen 1. Halbjahr 2021
16
Sitzung vom
26.06.2020 Vorlage
BV1/172/2020
Linksabbieger südliche
Marc-Chagall-Straße in
FR nördliche Toulouser
Allee
Grundsätzlich kann eine Linksabbiegemöglichkeit von der südlichen Marc-
Chagall-Straße auf die Toulouser Allee ermöglicht werden. Dazu sind eine
Neuplanung der Signalsteuerung sowie ein Umbau der Lichtsignalanlage
einschließlich Anpassung der Fahrbahnmarkierung erforderlich.
Die Maßnahme wurde in eine Prioritätenliste aufgenommen,
Auszug – das vollständige Dokument ist über den Original-Link verfügbar.
Offene Beschlüsse 1_Halbjahr 2021 als Text anzeigen
Title: Beschlusskontrolle BV 1 ab 2017.xls
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00397888.pdf
Published Time: Wed, 20 Jan 2021 09:22:20 GMT
Number of Pages: 7
Markdown Content:
# Offene Beschlüsse der Bezirksvertretung 1: Berichtswesen 2020
lfd.
Nr.
Sitzung
Vorlage Thematik Bearbeitungsstand Status
Feb 2019
1 Sitzung vom 22.03.2019
Vorlage 171/ 67/2019
Errichtung einer Gedenkstele/Informationspult auf der
Königsallee zur Geschichte der Straße im Nationalsozialismus
Zwischenstand:
Ortstermin mit Mahn-und
Gedenkstätte im September
2020, Festlegung des
Aufstellungsortes
# K
Mai 2019
2 Sitzung vom 24.05.2019
Vorlage 171/ 97/2019 Zustandsbericht über Denkmäler im Stadtbezirk 1
Zwischenstand:
Auskunft des Kulturamtes, dass
der Bericht in Bearbeitung ist.
Der Stadtbezirk 1 weist sehr
viele Denkmäler auf.
# K
Jan 2020
1Offene Beschlüsse der Bezirksvertretung 1: Berichtswesen 2020
lfd.
Nr.
Sitzung
Vorlage Thematik Bearbeitungsstand Status
1 Sitzung vom 24.01.2020
Vorlage BV1/032/2020
Verbesserung der Beleuchtung des Gedenksteins für die alte
Synagoge
Zwischenstand:
Mitteilung der Mahn- und
Gedenkstätte:
Es gibt es fachlicherseits
keinerlei Bedenken.
Eine Verbesserung der
Beleuchtungssituation vor Ort
würde begrüßt werden.
Eine fachliche Betreuung kann
von hier aus nicht geleistet
werden. Es wird eine
Umsetzung
und Realisierung eines
Lichtkonzepts durch das Amt
für Verkehrsmanagement
empfohlen. Sollte dieses
Konzept vorliegen, ist die Mahn-
und Gedenkstätte gerne
dazu bereit, sich konstruktiv an
einer Diskussion zu beteiligen.
# K
Feb 2020
2 Sitzung vom 28.02.2020
Vorlage BV1/066/2020
Bauleitplanverfahren für den Bereich
Jägerhofstraße/Gartenstraße
Zwischenstand:
Der Antrag zum
Bauleitplanverfahren
Jägerhofstraße/Gartenstraße
wird nach Prüfung zeitnah an
den Ausschuss für Planung und
Stadtentwicklung herantragen.
# K
Mai 2020
2Offene Beschlüsse der Bezirksvertretung 1: Berichtswesen 2020
lfd.
Nr.
Sitzung
Vorlage Thematik Bearbeitungsstand Status
3 Sitzung vom 15.05.2020
Vorlage BV1/112/2020
Verbesserung der Situation für Radfahrer*innen und
Fußgänger*innen im Kreuzungsbereich von Bagelstraße und
Derendorfer Straße
Zwischenstand:
Die Bestandsmarkierung im
Kreuzungsbereich der
Bagelstraße/Derendorfer
Straße ist in die Liste der zu
überholenden Markierungen im
Stadtgebiet aufgenommen
worden. Ein Zeitpunkt für die
Realisierung der Maßnahme
kann vor dem Hintergrund der
durch Corona bedingten
Haushaltslage zurzeit nicht
benannt werden. Die
Fortführung des Radweges oder
des Aufstellens von
Halteverboten und der
Roteinfärbung der
Radstreifenzone wird zurzeit
noch geprüft.
# K
Jun 2020
3Offene Beschlüsse der Bezirksvertretung 1: Berichtswesen 2020
lfd.
Nr.
Sitzung
Vorlage Thematik Bearbeitungsstand Status
4 Sitzung vom 26.06.2020
Vorlage BV1/185/2020 Neuplanung des Hilarius-Gilges-Platzes
Zwischenstand:
Eine Neugestaltung befindet
sich derzeit in Prüfung. Eine
qualitative Aussage zur
Gestaltung konkret zu dieser
Fläche kann zum derzeitigen
Zeitpunkt noch nicht getroffen
werden.
Es ist angedacht die
Platzgestaltung im Einklang mit
der Fertigstellung des St.-Anna-
Stiftes in 2023 zu realisieren.
# K
4Offene Beschlüsse der Bezirksvertretung 1: Berichtswesen 2020
lfd.
Nr.
Sitzung
Vorlage Thematik Bearbeitungsstand Status
5 Sitzung vom 26.06.2020
Vorlage BV1/187/2020 Gestaltung Schulhof Maxschule
Zwischenstand:
Bau- und denkmalrechtlich
wurde das Anliegen der Schule,
Tische und Bänke möglichst mit
Sonnenschutz vor dem
Schulgebäude aufzustellen
bereits abgestimmt. Das
Vorhaben ist damit
grundsätzlich möglich. Derzeit
werden die Kosten ermittelt.
Das Schulverwaltungsamt
würde die Finanzierung der
Maßnahme gerne der
Bezirksvertretung 01 zur
Entscheidung vorlegen.
# K
5Offene Beschlüsse der Bezirksvertretung 1: Berichtswesen 2020
lfd.
Nr.
Sitzung
Vorlage Thematik Bearbeitungsstand Status
6 Sitzung vom 26.06.2020
Vorlage BV1/191/2020 Vorstellung der Arbeit des Hochhausbeirates
Zwischenstand:
Nach dem ersten öffentlichen
Symposium im September
2018 hat der Hochhausbeirat
seine Arbeit auf der Grundlage
der vom Rat beschlossenen
Geschäftsordnung mit Sitzung
vom 05.09.2019
aufgenommen. Der Beirat hat
bisher dreimal getagt. Gemäß
der Geschäftsordnung wird eine
Berichterstattung zum
Jahresende im zuständigen
Ausschuss für Planung und
Stadtentwicklung erfolgen. Der
erste Jahresbericht wird für die
Sitzung am 25.11.2020
angestrebt. Falls erwünscht,
kann die Verwaltung diese
Berichterstattung auch in der
Bezirksvertretung vorstellen.
# K
September
6Offene Beschlüsse der Bezirksvertretung 1: Berichtswesen 2020
lfd.
Nr.
Sitzung
Vorlage Thematik Bearbeitungsstand Status
7 Sitzung vom 04.09.2020
Vorlage BV1/229/2020
Vorstellung der geplanten Radwegverbindungen aller drei
Hofgartenbereiche
Zwischenstand:
Die Vorstellung der geplanten
Radwegeverbindungen ist in
einer der kommenden
Sitzungen der
Bezirksvertretung 1 geplant.
# K
November
8 Sitzung vom 13.11.2020
Vorlage BV1/291/2020
Vorstellung der Verkehrsgesamtkonzeption im Quartier An
der Piwipp/Ulmenstraße In Bearbeitung / Prüfung L
Dezember
9 Sitzung vom 04.12.2020
Vorlage BV1/319/2020 Behandlung von Verwaltungsvorlagen In Bearbeitung / Prüfung L
10 Sitzung vom 04.12.2020
Vorlage BV1/317/2020
Nutzung der Parkplätze direkt am Carlsplatz durch die
Markthändler In Bearbeitung / Prüfung L
11 Sitzung vom 04.12.2020
Vorlage BV1/323/2020
Antrag auf Konzeptentwicklung zur Verbesserung von
Sauberkeit und Helligkeit im Bereich Hohenzollernstraße
Ecke Stephanienstraße
In Bearbeitung / Prüfung L
7