Genehmigung Dringlichkeitsbeschluss - Wohngebiet rund um den Golzheimer Platz - Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes

Title: 00400986.pdf URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00400986.pdf Published Time: Thu, 18 Feb 2021 10:32:29 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content: BV1/036/2021 X öffentlich nicht öffentlich # Beschlussvorlage Betrifft: Genehmigung Dringlichkeitsbeschluss - Wohngebiet rund um den Golzheimer Platz -Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes Amt / Institut: 01/18 - Bezirksverwaltungsstellen Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität Bezirksvertretung 1 05.03.2021 Entscheidung Beschlussdarstellung: Die Bezirksvertretung 1 genehmigt den am 29.01.2021 von Bezirksbürgermeisterin Klinke und der 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin Schmidt gemäß Anlage gefassten Dringlichkeitsbeschluss. Sachdarstellung: In der Angelegenheit war eine Beschlussfassung gemäß § 36 Abs. 5 Satz 2 in Verbindung mit § 60 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung NRW herbeizuführen, da seitens der Bezirksbürgermeisterin Klinke, in Abstimmung mit den Mitgliedern der Bezirksvertretung 1, unter Berücksichtigung des aktuellen Erlasses des MHKBG NRW vom 11.01.2021 bezüglich der Durchführung des nächsten Sitzungszuges und gemäß der Coronaschutzverordnung des Landes NRW vom 07.01.2021, die Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 29.01.2021 absagt worden ist. Des Weiteren hätte die Bezirksvertretung 1 von ihrem Anhörungsrecht gem. § 36 Abs. 5 Gemeindeordnung NRW nicht Gebrauch machen können, da die Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses, in dem der obenstehende Beschluss gefasst werden soll, vor der nächsten regulären Sitzung der Bezirksvertretung 1 stattfindet. Anlagen: OVA_125_2020_Beschlussvorlage OVA_125_2020_Dringlichkeitsbeschluss Wohngebiet Golzheimer Platz OVA_125_2020_Plangebiet_GP

Title: Ö URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00400998.pdf Published Time: Wed, 03 Feb 2021 07:57:12 GMT Number of Pages: 2 Markdown Content: OVA/125/2020 X öffentlich nicht öffentlich # Beschlussvorlage Betrifft: Wohngebiet rund um den Golzheimer Platz - Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes Fachbereich: 66 - Amt für Verkehrsmanagement Dezernentin / Dezernent: Beigeordnete Cornelia Zuschke Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität Bezirksvertretung 1 29.01.2021 Anhörung Ordnungs - und Verkehrsausschuss 17.02.2021 Entscheidung Beschlussdarstellung: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beschließt die Einrichtung eines Bewohner-parkgebietes in den Wohnstraßen Am Binnenwasser, Golzheimer Platz, Uerdinger Straße ungerade Hausnummern bis 25 und Xantener Straße. Kunden und Besucher können werktags von 09-20 Uhr unter Verwendung eines Parkscheines mit einer Höchstparkdauer von zwei Stunden parken. Sachdarstellung: Mangels ausreichender privater Stellflächen und aufgrund eines erheblichen all-gemeinen Parkdrucks, der unter anderem durch die Beschäftigten der angrenzenden Gewerbenutzungen auf und östlich der Kaiserswerther Straße, sowie der attraktiven Umsteigemöglichkeit vom MIV auf den ÖPNV rund um die Stadtbahn-Haltestelle Theodor-Heuss-Brücke vorhanden ist, besteht die Möglichkeit, Sonderpark-berechtigungen für Bewohner städtischer Quartiere zu erteilen. Die Verwaltung sieht die Voraussetzungen für ein Bewohnerparkgebiet entsprechend §45 (1b) 2.a StVO für das oben genannte Quartier als gegeben an. Über die Einrichtung von Bewohnerparkgebieten entscheidet gemäß Zuständigkeits-ordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf der Ordnungs- und Verkehrsausschuss. Die Verwaltung überprüft auf Grundlage des durch den Rat der Stadt beschlossenen Parkraumbewirtschaftungskonzeptes - Erweiterung des Bewohnerparkens (Ö-Vorlage OVA/049/2020) systematisch weitere Stadtteile und Quartiere in Bezug auf die Seite 2 Vorteilhaftigkeit einer Ausdehnung oder Neueinrichtung von Parkraumbewirt-schaftungsmaßnahmen, unter anderem der Einrichtung von Bewohnerparkgebieten. Eine Anpassung der Parkraumbewirtschaftung auf Basis einer Änderung der Parkgebührenordnung bleibt vorbehalten. Anlagen: Plangebiet GP

Title: 00400999.pdf URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00400999.pdf Published Time: Wed, 03 Feb 2021 07:57:12 GMT Number of Pages: 2 Markdown Content: Entscheidung gem. § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW Betrifft: Wohngebiet rund um den Golzheimer Platz - Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes Beschlussdarstellung: Die Bezirksvertretung 1 wurde angehört und empfiehlt dem Ordnungs - und Verkehrsausschuss die Einrichtung ei nes Bewohner parkgebietes in den Wohnstraßen Am Binnenwasser, Golzheimer Platz, Uerdinger Straße ungerade Hausnummern bis 25 und Xantener Straße zu beschließen . Kunden und Besucher können werktags von 09 - 20 Uhr unter Verwendung eines Parkschei nes mit einer Höchstparkdauer von zwei Stunden parken. Sachdarstellung: Mangels ausreichender privater Stellflächen und aufgrund eines erheblichen all gemeinen Parkdrucks, der unter anderem durch die Beschäftigten der angrenzenden Gewerbenutzungen auf und östlich der Kaiserswerther Straße, sowie der attraktiven Umsteigemöglichkeit vom MIV auf den ÖPNV rund um die Stadtbahn -Haltestelle Theodor -Heuss -Brück e vorhanden ist, besteht die Möglichkeit, Sonderparkberechtigungen für Bewohner städtischer Quartiere zu erteilen. Die Verwaltung sieht die Voraussetzungen für ein Bewohnerparkgebiet entsprechend §45 (1b) 2.a StVO für das oben genannte Quartier als gegeben an. Über die Einrichtung von Bewohnerparkgebieten entscheidet gemäß Zuständigkeits - ordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf der Ordnungs - und Verkehrsausschuss. Die Verwaltung überprüft auf Grundlage des durch den Rat der Stadt beschlossenen Parkraumbe wirtschaftungskonzeptes - Erweiterung des Bewohnerparkens (Ö -Vorlage OVA/049/2020) systematisch weitere Stadtteile und Quartiere in Bezug auf die Vorteilhaftigkeit einer Ausdehnung oder Neueinrichtung von Parkraumbewirtschaftungsmaßnahmen, unter anderem de r Einrichtung von Bewohnerparkgebieten. Eine Anpassung der Parkraumbewirtschaftung auf Basis einer Änderung der Parkgebührenordnung bleibt vorbehalten. Begründung der Dringlichkeit: Frau Bezirksbürgermeisterin Klinke hat, in Abstimmung mit den Mitgliedern der Bezirksvertretung 1, unter Berücksichtigung des aktuellen Erlass es des MHKBG NRW vom 11.01.2021 bezüglich der Durchführung des nächsten Sitzungszuges und gemäß der Coronaschutzverordnung des Landes NRW vom 07.01.2021, die Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 2 9.01.2021 abgesagt Die Bezirksvertretung 1 könnte von ihrem Anhörungsrecht gem. § 36 Abs. 5 Gemeindeordnung NRW nicht Gebrauch machen, da die Sitzung des Ordnungs - und Verkehrsausschusses, in dem der obenstehende Beschluss gefasst werden soll, vor der nächsten regulären Sitzung der Bezirksvertretung 1 stattfindet. Daher ist dieser Dringlichkeitsbeschluss erforderlich. Düsseldorf, 29.01 .202 1 Bezirksbürgermeisterin 1. stellvertretende Fraktion Bündnis90/Die Grünen Bezirksbürgermeisterin CDU -Fraktion

Title: Dreibewohnerparkgebiete.cdr URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00401000.pdf Published Time: Wed, 03 Feb 2021 07:57:13 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content: Bewohnerparkgebiet Golzheimer Platz