Sitzung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 1

5. März 2021, 14:00 Uhr

Abgeschlossen

Dauer 2 Std. 30 Min.

Ort -

Gremium -

Themen dieser Sitzung

Verkehr & Mobilität Wohnen & Bauen Schule & Bildung Haushalt & Finanzen Sicherheit & Ordnung

+6 weitere Themen

Kultur & Veranstaltungen Umwelt & Naturschutz Stadtentwicklung Verwaltung & Beteiligung Feuerwehr & Rettung Infrastruktur & Versorgung

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 71 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung
TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 13.11.2020
TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 04.12.2020
TOP 4: Zulassung von Sachverständigen
TOP 5: Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
TOP 5.1: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Bauantrag Benrather Straße 7a; Erneuerung der Dachgauben und Umgestaltung der Straßenfassaden
TOP 5.2: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Bauanträge Ulmenstraße 99 a-e, 91 a-c sowie Metzer Straße 54-72 - Neubau von Bürogebäuden mit einer Tiefgarage und Errichtung von 10 Wohnhäusern sowie eines Studentenwohnheims
TOP 5.3: Genehmigung der Dringlichkeit - Errichtung von sieben Mobilstationen im Rahmen des Förderprojekts „Emissionsfreie Innenstadt Düsseldorf„ bis Mitte 2022
TOP 5.4: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Fischmärkte auf dem Tonhallenufer im Jahre 2021
TOP 5.5: Genehmigung Dringlichkeitsbeschluss - Wohngebiet rund um den Golzheimer Platz - Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes
TOP 5.6: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Wohngebiet südlich des Reeser Platzes- Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes
TOP 5.7: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) sowie Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2021
TOP 5.8: Einsatz von Vier-Wagen-Zügen auf der Stadtbahnlinie U78 – Errichtung besonderer Bahnkörpers auf der Kaiserswerther Straße zwischen den Haltestellen „Kennedydamm“ und „Reeser Platz“ u. Verlängerung der Haltestellen „Reeser Platz“ b. „Freiligrathplatz"
TOP 5.9: Erinnerungsort für die LSBT* - Standort
TOP 5.10: Plan Nr. 03/034 Südlich Haroldstraße
TOP 5.11: Veranstaltungen Burgplatz – Jahresprogramm 2021
TOP 5.12: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) sowie Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2021
TOP 5.13: Repräsentationsaufwendungen der Bezirksvertretung 1
TOP 5.14: Bereitstellung von Mitteln für den Jahresempfang 2021
TOP 5.15: Städtebaulicher Workshop Nr. 01/021 - ehem. Kaufhof Am Wehrhahn
TOP 5.16: Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Stadtteilzentren
TOP 6: Anfrage aus vorherigen Sitzungen
TOP 6.1: Kunststoffverschmutzung im Hofgarten durch Hochzeitsgäste - Anfrage der CDU-Fraktion
TOP 6.2: Baumschilder - Anfrage der CDU-Fraktion
TOP 6.3: Konsequente Fortführung der Fußgängerzone Robert-Lehr-Ufer und deren Schutz vor unbefugtem Autoverkehr – Rückfrage zur Antwort der Verwaltung BV1/288/2020 - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
TOP 6.4: Parkplätze auf der Eulerstraße - Anfrage der SPD-Fraktion
TOP 6.5: Radweg Bagelstraße - Anfrage der FDP-Fraktion
TOP 6.6: Anzahl neuer Wohnungen im Stadtbezirk 1 - Anfrage Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
TOP 6.7: Lärmbelästigung durch „Raser“ auf der Prinz-Georg-Straße - Anfrage Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
TOP 6.8: Düsseldorfer Fahrradhäuschen - Anfrage der Fraktion Bündnis90/DieGrünen
TOP 6.9: Leerstand der Wohnhäuser Bismarckstraße 87 und 89 - Anfrage Jan Christoph Gail, Vertreter der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
TOP 6.10: Airbnb-Nutzung - Anfrage Andreas Schendel, Vertreter der CDU-Fraktion
TOP 6.11: Standort des Zentrum Plus für die Innenstadt - Anfrage Sabine Schmidt, Vertreterin der CDU-Fraktion
TOP 6.12: Liegenschaft Akademiestr. 2 - Anfrage Sabine Schmidt, Vertreterin der CDU-Fraktion
TOP 6.13: „Doppeltes Geländer“ am Robert-Lehr-Ufer (Nähe Theodor-Heuss-Brücke) - Anfrage der CDU-Fraktion
TOP 7: Anfragen
TOP 7.1: Sachstand S-Bahnhof Werhahn Zugang Grafenberger Allee, Nutzung ehemaliger Imbiss und öffentliche Toiletten - Anfrage Andrea Kraljic, Vertrerin AfD
TOP 7.2: Hölzerne Ententreppe in den neu gestalteten Düsselbett-Stufen zum Weiher im Hofgarten auf Höhe des Kö-Bogens - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
TOP 7.3: Verkehrsregelung Heinrich-Heine-Allee von der Ratinger Straße bis zum Heinrich-Heine-Platz - Anfrage der CDU-Fraktion
TOP 7.4: Sachstand Mahnmal Schinkelstraße - Anfrage Andrea Kraljic, Vertreterin AfD
TOP 7.5: Zukunft des ehemaligen Arbeitsamtsgebäudes auf der Fritz-Roeber-Straße - Anfrage Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
TOP 7.6: Leerstehendes Wohn- und Geschäftsgebäude Mühlenstraße 13 - Anfrage Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
TOP 7.7: Museumsschiff am Rheinufer - Anfrage der CDU-Fraktion
TOP 7.8: Parksituationen Platz der Ideen - Anfrage der CDU-Fraktion
TOP 7.9: Anfrage an das Garten-, Friedhofs- und Forstamt zu dem Gießen der Pflanzen auf dem Gelände der Grundschule Rolandstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
TOP 7.10: Leerstand des Hauses Graf-Adolf-Straße 56 / Ecke Oststraße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
TOP 7.11: Preisgedämpfte Wohnungen auf dem Areal Ulmer Höh Südteil in Derendorf - Anfrage der SPD-Fraktion
TOP 7.12: Streusalzeinsatz im Stadtbezirk 1 - Anfrage der SPD-Fraktion
TOP 7.13: Baudenkmal Rotterdamer Straße 65 - Anfrage Moira Obendorf, Vertreterin der SPD-Fraktion
TOP 8: Anträge
TOP 8.1: Sanierung der Mauer im Kinderhilfezentrum Eulerstraße - interfraktioneller Antrag
TOP 8.2: Bessere Kennzeichnung und Ausbau der Ladestationen für elektrisch betriebene PKWs an der Marc-Chagall-Straße - überfraktioneller Antrag
TOP 8.3: Parken und Halten auf nördlicher Königsallee/ Corneliusplatz - Antrag der CDU-Fraktion
TOP 8.4: Prüfantrag: Erneuerung bzw. Reparatur des Oberflächenbelages auf der Behelfsbrücke über den Kennedydamm - Antrag der CDU-Fraktion
TOP 8.5: Erneuerung bzw. Reparatur des Oberflächenbelages an der Kaiserwerther Str. 156-122 Stadteinwärts - Antrag der CDU-Fraktion
TOP 8.6: Instandsetzung Bürgersteig Vagedesstraße - Antrag der SPD-Fraktion
TOP 8.7: Sauberkeit von Grünanlagen & Spielplätzen – Frankenplatz - Antrag der SPD-Fraktion
TOP 9: Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1
TOP 9.1: Mitteilung der Verwaltung
TOP 9.2: Geschwindigkeitskontrolle auf der Mühlenstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.12.2020; Beschluss Nr. BV1/311/2020
TOP 9.3: Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen
TOP 9.4: Berichtswesen Bezirksvertretung 1 - 1. Halbjahr 2021
TOP 9.5: Planungen für die Tuchtinsel, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.12.2020, BV1/310/2020
TOP 9.6: Vorstellung der geplanten Straßenarbeiten im Bereich Rheinbabenstraße in der nächsten Sitzung der BV 1 am 29.01.2021, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.12.2020; BV1/324/2020
TOP 9.7: Antrag auf Konzeptentwicklung zur Verbesserung von Sauberkeit und Helligkeit im Bereich Hohenzollernstraße Ecke Stephanienstraße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.12.2020, BV1/323/2020
TOP 9.8: Mitteilung der Verwaltung
TOP 9.9: Haushaltsantrag: Überplanung der Nordstraße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.12.2020; BV1/328/2020
TOP 10: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
TOP 10.1: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss zu "Raumkonzert an der Heinrich-Heine-Passage"
TOP 10.2: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Farbfieber e.V.
TOP 11: Verschiedenes