Arbeitsaufträge im Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Title: 00291510.pdf URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00291510.pdf Published Time: Mon, 12 Aug 2019 22:43:06 GMT Number of Pages: 10 Markdown Content: Ö Vorlagen – Nr. 66/ 35/2017 Seite 1 # Informationsvorlage Betrifft: Arbeitsaufträge aus dem Ordnungs- und Verkehrsausschuss - 1. Quartal 2017 - Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss hat in seiner Sitzung am 23.04.2008 die Verwaltung beauftragt, eine Beschlusskontrolle zu erarbeiten. Diese ist dem Ordnungs- und Verkehrsausschuss regelmäßig - möglichst einmal im Quartal -vorzulegen. Die beigefügte Tabelle enthält alle offenen Arbeitsaufträge aus dem Ordnungs- und Verkehrsausschuss. Darüber hinaus wird über die beschlossenen Anträge und deren Sachstände zu Beginn eines jeden Jahres entsprechend informiert. Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Ordnungs - und Verkehrsausschuss 26.04.2017 -/-² > 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst. Anlagen: X beigefügt nicht vorhanden Nr. Anlage 1 Arbeitsaufträge aus dem OVA - 1. Quartal 2017 - Amt: Amt für Verkehrsmanagement Dezernent: Beigeordnete Zuschke X öffentlich nicht öffentlich Ö Vorlagen – Nr. 66/ 35/2017 Seite 2 Anlage 1 lfd. Nr. OVA TOP Arbeitsauftrag ggf. in Kurzform Sachstand 1 16.06.2010 TOP 8 Planungsstand der regionalen Verkehrsprojekte westliche Verlängerung der S28 nach Viersen und Schienendirektverbind ung Düsseldorf - Eindhoven Beschluss des OVA vom 24.02.10 (DS 66/35/2010) (66/ 75/2010) Der Ausschuss bewertet das Vorhaben, wenn die Ergebnisse der betrieblichen Folgekosten - berechnungen vorliegen, die Möglichkeiten einer speziellen Förderung der Betriebskosten durch das Land ausgelotet sind und Vorschläge ein er eventuellen Verteilung von Folgekosten auf die bestellenden Kommunen vorliegen (Sitzung am 16.02.2011). In Arbeit. Der Rat der Stadt Mönchengladbach hat in seiner Sitzung am 17.06.2015 entschieden, den Letter of Intent vorerst nicht zu unter -zeic hnen. Die Verlängerung der S28 nach Viersen soll im Gesamtzusammenhang (u.a. mit den Projekten RoCK, Konzept zur Anbindung an den RRX, Weiterführung der S28 bis Odenkirchen oder Wickrath) betrachtet und zwischen den beteiligten Kommunen beraten werden. Der Kreis Viersen entwickelt zurzeit ein Finanzierungs - konzept für die Planungskosten. Das Projekt wurde für den ÖPNV - Bedarfsplan des Landes NRW angemeldet. In den Bundesverkehrs - wegeplan wurde das Projekt nicht aufgenommen, weil es sich um eine reine SPNV -Maßnahme handelt. Die Maßnahme „Zweigleisiger Ausbau der Strecke Kaldenkirchen -Dülken (RoCK) wurde zur Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan angemeldet und ist in den potenziellen Bedarf aufgenommen worden. Ö Vorlagen – Nr. 66/ 35/2017 Seite 3 lfd. Nr. OVA TOP Arbeitsauftrag ggf. in Kurzform Sachstand 2 17.11.2010 TOP 11 Bergische Landstraße -Ver legung der stadtauswärtigen Bushaltestelle Neuenhaus nach Süden Im Rahmen der Beratungen zur Informationsvorlage wird eine entsprechende Planung zugesagt. In Arbeit. Der Erwerb des benötigten Grundstückes hat zwar immer noch nicht erfolgen können, allerdings zeichnet sich in der Sache inzwischen eine mögliche Einigung mit dem im Ausland lebenden Eigentümer ab . Die Ausbauplanung liegt ebenso vor, wie die Zustimmung des Landschaftsbeirates. Sofern die Grunderwerbsverhandlungen erfolgreich abgeschloss en werden, kann die erforderliche Verwaltungs - vereinbarung mit StraßenNRW als zuständigen Straßenbaulastträger abgeschlossen werden. 3 15.05.2013 TOP 5.e Mehr Sicherheit durch Zusatzspiegel an Ampeln -Antrag der Ratsfraktion B90/Die Grünen - (66/ 51/201 3) Es erfolgt keine Beschlussfassung über den Antrag. Sobald Ergebnisse bzw. Erkenntnisse aus Studien oder Pilotprojekten anderer Städte zu dieser Thematik vorliegen, werden diese dem Ausschuss umgehend vorgestellt. In Arbeit. 4 13.11.2013 TOP 12 Instandsetzungen Verkehrsflächen und Radwegebau für das Jahr 2014 66/113/2013 Auf Zusage des Beigeordneten Dr. Keller erfolgt eine Prüfung, inwiefern die Realisierung des Radweges auf der Gubener Straße möglich ist. In Arbeit. Der erforderliche Ba uauftrag befindet sich aktuell in der verwaltungsinternen Vorbereitung. Ö Vorlagen – Nr. 66/ 35/2017 Seite 4 lfd. Nr. OVA TOP Arbeitsauftrag ggf. in Kurzform Sachstand 5 05.11.2014 Ergänzungsantrag der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage 66/77/2014, Kö - Bogen, Oberflächengestaltun g, 2. Bauabschnitt, Ausführungs - und Finanzieru ngsbeschlu ss 66/ 90/2014 Beigeordneter Dr. Keller sagt im Rahmen der Beratungen eine Prüfung über folgende Angelegenheiten zu: Nr. 1 Anbindung des neuen Nord -Süd Radwegs an die Kaiserstraße. Nr. 2 Engstelle im Bereich des neuen Gebäudes „Markthalle“. Nr. 3 Anzahl der Fahrradständer erhöhen. In Arbeit. Zu Nr. 1 Der Ausschuss wird in der Sitzung am 26.04.2017 entsprechend informiert. Zu Nr.2 Die Bearbeitung erfolgt durch das Stadtplanungsamt. Ggf. kann im B - Planbeschluss zum 2. Bauabschnitt diesbez üglich Stellung bezogen werden. Zu. Nr.3 Nach Fertigstellung der Maßnahme erfolgt eine Prüfung, an welcher Örtlichkeit die vorhandenen Kapazitäten nicht ausreichend sind und aufgestockt werden müssen. 6 11.02.2015 Verbot von E - Scootern in Bussen Anfrag e der CDU - Ratsfraktion 66/ 15/2015 Beigeordneter Dr. Keller sagt zu, dass die Fraktionsgeschäftsstellen das erwähnte Gutachten des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr ( MBWSV) erhalten, sobald dieses vom Ministerium zur Verfügung gestellt wird. Erledigt. Die Ergebnisse der gutachterlichen Überprüfungen und Beratungen im beim MBWSV NRW angesiedelten „Runden Tisch“ haben ergeben, dass E -Scooter in Linienbussen mitgenommen werden müssen, wenn klar definierte Mindestanforderungen erfüllt sind (E - Scooter und Bus). Das Gutachten ist unter folgendem Link auf den Seiten des MBWSV NRW abrufbar: Ö Vorlagen – Nr. 66/ 35/2017 Seite 5 lfd. Nr. OVA TOP Arbeitsauftrag ggf. in Kurzform Sachstand http://www.mbwsv.nrw.de/verkehr/_pdf_co ntainer/Gutachten_4252 -Mitnahme - Elektromobile -SB -v1_00 -2015 -10 -09.pdf. Am 15.03.2017 ist die bundesweit einheitliche Erlassregelung der Länder zur Mitnahme von E -Scootern in Linienbussen des ÖPNV in Kraft getreten. In dem Erlass sind alle wesentlichen Kriterien für die Mitnahme von E -Scootern abschließend geregelt. 7 06.05.2015 ÖPNV -Anbindung des neuen Türkischen Konsulats an der Willstätterstraße 66/ 32/2015 Mit Blick auf die Diskussion im Ausschuss, die Ringlinie E833 auch an den Nikolaus -Knopp -Platz anzubinden, sagt die Rheinbahn AG zu, dem Ausschuss nach einem Jahr einen Erfahrungsbericht vorzuleg en. Anhand der dann gewonnenen Erkenntnisse könne diese Thematik dann ggf. erneut diskutiert werden. Erledigt. Die Ringbuslinie wurde zum 01.03.2017 eingestellt. 8 06.04.2016 Verordnung zum Schutz freilebender Katzen in der Landeshauptstadt Düss eldorf 19/18/2016 Ein Jahr nach Inkrafttreten der Verordnung wird dem Ausschuss ein Erfahrungsbericht vorgelegt. Im Rahmen der Berichterstattung ist insbesondere darzulegen, welche Kosten für die Stadt entstanden sind und welcher organisatorischer Aufwand betrieben werden musste, um die Verordnung effektiv umzusetzen. In Arbeit. Ö Vorlagen – Nr. 66/ 35/2017 Seite 6 lfd. Nr. OVA TOP Arbeitsauftrag ggf. in Kurzform Sachstand 9 06.04.2016 Verkehrsversuch zur Verbesserung der ÖPNV -Abwicklung Haltestelle Derendorf - S stadteinwärts 66/ 23/2016 Beigeordneter Dr. Keller sagt zu, dass begleitende Maßnahmen, so wie in der Vorlage dargestellt, vor Umsetzung der Maßnahme ergriffen werden. Ferner erfolge eine intensive Begleitung durch die Verwaltung, so dass ggf. notwendige Optimierungen zeitnah vorgenommen werden können. Nach einem Erprobungszeitraum von sechs Monaten wird der Ausschuss über die bis dahin erzielten Ergebnisse informiert. In Arbeit. Der Ausschuss wird nach der Sommerpause über die Ergebnisse des Verkehrsversuchs entsprechend informiert. 10 15.06.2016 P+R -Anlagen im Düsseldorf er Stadtgebiet -Anfrage der CDU - Ratsfraktion - 66/ 41/2016 Auf Nachfrage sagt Beigeordneter Dr. Keller zu, dass den Fraktionen eine Auswertung vorgelegt wird, wie sich die Auslastung der P+R -Parkplätze in den Nachbarkommunen der Landeshauptstadt darstellt. In Arbeit. 11 15.06.2016 Endhaltestelle der Linie 725 in der Humboldtstraße Beschluss der BV 2 vom 26.04.2016 66/ 34/2016 Beigeordneter Dr. Keller sagt zu, dass die neue Planung zur Endhaltestelle der Bezirksvertretung 2 nach der Sommerpause vo rgestellt wird. In Arbeit. Die Ausbauplanung ist fertiggestellt. Die Beteiligung der Bezirksvertretung 2 erfolgt im 2. Quartal 2017. Ö Vorlagen – Nr. 66/ 35/2017 Seite 7 lfd. Nr. OVA TOP Arbeitsauftrag ggf. in Kurzform Sachstand 12 24.08.2016 Barrierefreier Haltestellenausbau -Anfrage der CDU - Ratsfraktion - 66/ 42/2016 Auf Nachfrage von R atsherrn Neuenhaus sagt Beigeordneter Dr. Keller zu, dass über den Städtetag eine Abfrage vorgenommen wird, welche Großstädte die Vorgabe des Personenbeförderungsgesetzes (den ÖPNV bis zum Jahr 2020 insgesamt barrierefrei auszubauen) umsetzen werden bzw. welche prozentuale Zielerreichung in den Städten jeweils als realistisch erachtet wird. Erledigt. Mit Schreiben vom 28.11.2016 wurden die Ratsfraktionen über das Ergebnis entsprechend informiert. 13 26.10.2016 Einbringung des Entwurfs des Nahverke hrsplans der Landeshauptstadt Düsseldorf 66/ 60/2016 Auf Nachfrage sagt Beigeordneter Dr. Keller zu, dass eine Klärung herbeigeführt wird, wie Anregungen aus der Bürgerschaft per E -Mail an das Amt für Verkehrsmanagement übermittelt werden können, ohne da ss etwaige Anhänge aufgrund ihres Dateiformats von der städtischen Firewall gelöscht werden. Erledigt. Bei den eingegangenen E -Mails wurden keine gelöschten Anhänge verzeichnet. 14 23.11.2016 Beschluss der Bezirksvertretung 7 zur "Anbindung Bergisc he Kaserne – Varianten“ 66/ 81/2016 Die in Nr. 3 genannte Streckenführung wird im Rahmen der beschlossenen Studie (siehe 66/ 94/2016) ebenfalls geprüft. Zusätzlich wird die unter Nr. 1 aufgeführte Busanbindung (unabhängig zur vertiefenden Studie) ebenfal ls verwaltungsseitig geprüft. In Arbeit. Ö Vorlagen – Nr. 66/ 35/2017 Seite 8 lfd. Nr. OVA TOP Arbeitsauftrag ggf. in Kurzform Sachstand 15 23.11.2016 Konzept Düsseldorfer Fahrradhäuschen 66/ 51/2016 Das Konzept der Düsseldorfer Fahrradhäuschen wird zunächst auf ein Kontingent von 10 Anlagen begrenzt. Parallel wird das Design der Fahrradhäu schen überarbeitet, um für interessierte Bürgerinnen und Bürger weitere Auswahlmöglichkeiten zu schaffen (Stichwort: Dezenteres Erscheinungsbild, geringere Höhe wegen Sichtblockade, generelle Anpassung an die vorhandene Stadtbildgestaltung). In Arb eit. 16 11.01.2017 Wann kommt die Stadtbahn -Anbindung nach Garath? -Anfrage der CDU - Ratsfraktion - 66/ 7/2017 Auf Nachfrage sagt Stadtdirektor Hintzsche zu, dass die Thematik im Rahmen einer Informationsvorlage erneut geprüft wird. Die Vorlage wird dem Ausschuss in einer der kommenden Sitzungen vorgelegt. Erledigt. Die Informationsvorlage wird in der OVA - Sitzung am 26.04.2017 behandelt. Ö Vorlagen – Nr. 66/ 35/2017 Seite 9 lfd. Nr. OVA TOP Arbeitsauftrag ggf. in Kurzform Sachstand 17 11.01.2017 Stadtbahnlinien: Ausschilderung der Umsteigebeziehungen -Anfrage der Ratsfraktion Bünd nis 90/Die Grünen - 66/ 10/2017 Auf Nachfrage wird zugesagt, dass die Thematik im Rahmen einer Informationsvorlage geprüft wird. Die Vorlage wird dem Ausschuss in einer der kommenden Sitzungen vorgelegt. . In Arbeit. 18 11.01.2017 Jährl iche Beschlusskontrolle im Ordnungs - und Verkehrsausschuss 66/ 1/2017 Auf Nachfrage werden Sachstandsberichte zur lfd. Nr. 2 (Baustellenmanagement), lfd. Nr. 6 (Straßenbahn - und Stadtbahnnetz nach Inbetriebnahme der Wehrhahn -Linie) und lfd. Nr. 15 (Aufheb ung der Radwegebenutzungspflicht) zugesagt. Lfd. Nr. 2 und Lfd. Nr. 6: In Arbeit. Lfd. Nr.15: Die Erstellung einer Auflistung, die das Prüfergebnis (Sofortmaßnahmen oder weitergehende Maßnahmen) zur Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht für alle betrof fenen Straßen widerspiegelt, ist mit gerechtfertigtem Personalaufwand nicht leistbar. Darüber hinaus kann allerdings mitgeteilt werden, dass jedes Jahr ca. 15 Straßen im Rahmen einer Einzelfallprüfung hinsichtlich der Radwegebenutzungspflicht überprüft we rden. In diesem Zusammenhang erfolgt ggf. die Anpassung der Gelbzeiten an den betroffenen Lichtzeichenanlagen. Ö Vorlagen – Nr. 66/ 35/2017 Seite 10 lfd. Nr. OVA TOP Arbeitsauftrag ggf. in Kurzform Sachstand 19 08.02.2017 Hinweise auf Notruf - Telefone in den Fahrzeugen der Rheinbahn -Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - 66/ 16/2017 Zu m generellen Umgang mit der Thematik, befindet sich die Rheinbahn AG derzeit in der internen Diskussion. Insoweit erfolgt die Beantwortung der Anfrage in einer der kommenden Sitzungen. In Arbeit. 20 26.03.2017 Verkehrsversuch zur Sperrung des Höherw eges ab Kettwiger Straße in westlicher Richtung 66/ 22/2017 Bei der Auswertung des Verkehrsversuches sollen insbesondere die verkehrlichen Auswirkungen auf den Stadtbezirk 8 dargestellt werden. In Arbeit.