Kleine Kommission "Tonhalle"

Ö Vorlagen - Nr. 60/ 127/2004 Seite 1 von 2 Beschlussvorlage Betrifft: Kleine Kommission Tonhalle Beschlussdarstellung: Bauausschuss und Kulturausschuss richten zur Begleitung der Sanierung der Tonhalle die "Kleine Kommission Tonhalle" ein. Die Ratsfraktionen CDU und SPD stellen je zwei stimmberechtigte, die Ratsfraktionen B90/Gr und FDP je einen stimmberechtigten Vertreter. Nutzer und Verwaltung stellen je drei nicht stimmberechtigte Vertreter. Sachdarstellung: Der Rat hat in seiner Sitzung am 05.02.2004 einen Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Tonhalle mit einem Kostenvolumen von 19,8 Mio EUR gefaßt (Vorlage 41/1/2004). Der Bau- und Finanzierungsbeschluss soll im Dezember 2004 im Rat beraten werden. Die Kleine Kommission des Bauausschusses und des Kulturausschusses "Deutsche Oper" regte am 25.02.2004 an, eine "Kleine Kommission Tonhalle" einzurichten, die für die Sanierung der Tonhalle entsprechende Kompetenzen erhalten soll, wie die "Kleine Kommission Deutsche Oper". Die Besetzung (CDU 2, SPD 2, FDP 1, B90/Gr 1) spi egelt das Ergebnis der Kommunalwahl vom 26.09.2004 wider. Während der Entwurfs- und Ausführungsplanung werden permanent Entscheidungen zu treffen sein, die finanzielle und funktionale Auswirkungen haben. Unter Einhaltung des Gesamtbudgets können bestimmte wünschenswerte und sinnvolle bauliche Veränderungen nur durch den bewußten Verzicht an anderen Stellen realisiert werden. Das Setzen der richtigen Prioritäten wird im Planungsprozeß das wesentliche Thema sein. Die "Kleine Kommission Tonhalle" hat folgende Aufgaben: S Prüfung und Bewertung der Planungsvarianten S Verfolgung von Zeit- und Kostenplänen S Verfolgen der Auftragsvergaben Die Kompetenz des Bauausschusses für zu vergebende Aufträge, die im Gesamtkonzept zur Sanierung der Tonhalle (Kostenrahmen des noch zu fass enden Bau- und Finanzierungsbeschlusses) enthalten sind, wird auf die "Kleine Kommission Tonhalle" übertragen. Die Kommission wird über alle anstehenden Auftragsvergaben informiert; ab einer Wertgrenze von 20.000 EUR entscheidet die Kleine Kommission. RSD AllVorlg.WPT RSD AllVorlg.WPT Ö Vorlagen - Nr. 60/ 127/2004 Seite 2 von 2 Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Bauausschuss -/- 1 -/- 2 Kulturausschuss -/- 1 -/- 2 1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst. Alternative: Keine Amt: Amt für Immobilienmanagement Dezernentin / Dezernent: Stadtkämmerer Rattenhuber