Niederschrift Sitzung FA und AGS

Ö Vorlagen - Nr. 02/ 1/2004 Seite 1 von 7 Informationsvorlage Betrifft: Niederschrift über die gemeinsame Sitzung von Frauenausschuss und Ausschuss für Gesundheit und Soziales In seiner Sitzung am 22.05.2003 bat der Frauenausschuss, das Projekt „Make Up" des Kölner SKFM und den Sachstandsbericht "Hilfe statt Vertreibung" dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales und dem Frauenausschuss gemeinsam vorstellen zu lassen. Diesem Wunsch wurde in einer gemeinsamen Sitzung am 16.09.2003 nachgekommen. Der entsprechende Auszug aus der Niederschrift ist in der Anlage beigefügt. Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Frauenausschuss 29.01.2004 -/- 2 1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst. Anlagen: Nr. Ort Anlage 1 beigefügt Auszug Niederschrift Amt: Frauenbüro Dezernentin / Dezernent: Oberbürgermeister Erwin RSD AllVorlg.WPT RSD AllVorlg.WPT Seite 2 von 7 07/03 N i e d e r s c h r i f tüber die Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 16.09.2003 Teil I: Gemeinsame Sitzung mit dem Frauenausschuss Beginn der Sitzung: 15.00 Uhr I. Öffentliche Sitzung 1. Anerkennung der Tagesordnung 2. Genehmigung der Niederschrift 05/03 über die Sitzung am 13.05.2003 Teil I Gemeinsame Sitzung mit dem Frauenausschuss 3. Straßenstrich-Projekt mäc up des Sozialdienstes Katholischer Frauen (SKF) e.V. Köln a) Vorstellung des Projektes durch die Geschäftsführerin des SKF e.V. Köln, Frau Kleine b) Bericht der Verwaltung, Ö-Vorlage 50/69/2003 4. Zwischenbericht zur "Qualifizierungsmaßnahme für ausstiegswillige Prostituierte", Ö-Vorlage 50/85/2003 5. Gesamtkonzept der Stadt gegen die weitere Verelendung bestimmter sozialer Gruppen - "Hilfe statt Vertreibung" Teil II Ausschuss für Gesundheit und Soziales 6. Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.09.2003 hier: Drogenhilfe - Entsorgung von gebrauchten Spritzen und Utensilien, Ö-Vorlage 50/95/2003 7. Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.09.2003 hier: Grundsicherung und Sozialhilfe, Ö-Vorlage 50/96/2003 8. Antrag der Ratsherren Laubenburg und Lohse, PDS, vom 25.06.2003 hier: Verankerung des Seniorenbeirates in der Hauptsatzung, Ö-Vorlage 01/168/2003 8a. Änderungsantrag der Ratsfraktionen von FDP und CDU zu TOP 8, Ö-Vorlage 50/97/2003 9. Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.09.2003 hier: Aktivitäten der Stadt Düsseldorf zum Europäischen Jahr der Menschen mit Behinderungen 2003, Ö-Vorlage 50/94/2003 10. Kommunaler Altenplan -3- hier: Teil 2, Pflegebedarfsplan 2002 (Fortschreibung), Ö-Vorlage 50/64/2003 11. Sicherung der Versorgungskontinuität durch Pflegeüberleitung hier: Kurzfassung des Abschlussberichtes, Ö-Vorlage 50/65/2003 12. Integration der Zuwanderer aus Osteuropa hier: Geschäftsordnung - Arbeitsgemeinschaft Integration, Ö-Vorlage 50/90/2003 13. Integration der Zuwanderer aus Osteuropa hier: Förderrichtlinien, Ö-Vorlage 50/91/2003 14. Kommunale Beschäftigungsförderung hier: Anpassung der Kommunalen Beschäftigungsförderung bei Arbeitsbeschaffungs- maßnahmen (ABM) und Arbeit statt Sozialhilfe (ASS), Ö-Vorlage 50/86/2003 15. Familienbericht des Gesundheitsamtes, Ö-Vorlage 50/71/2003 16. Dokumentation der Fachtagung "Gerontopsychiatrische Versorgung - ein ganzheitliches Konzept", Ö-Vorlage 50/87/2003 17. Notärztliche Versorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf hier: Bericht der Verwaltung, Ö-Vorlage 50/88/2003 18. Beschlusskontrolle II/2003, Ö-Vorlage 50/66/2003 19. Haushaltsplan 2003: Mittelverwendung bei Hhst. 4980 71800 - Förderung von Ausländervereinen - Mietabschlagszahlungen - Ö-Vorlage 50/89/2003 20. Haushaltsplan 2003: Mittelverwendung bei Hhst. 4700 71832 - Förderung der Netzwerkarbeit - Ö-Vorlage 50/93/2003 21. Informationen der Verwaltung 22. Aus den Bezirksvertretungen 23. Verschiedenes II Nicht öffentliche Sitzung NÖ 1. Anerkennung der Tagesordnung NÖ 2. Genehmigung der Niederschrift 05/03 über die Sitzung am 13.05.2003 NÖ 3. Einstellung eines Arztes im Gesundheitsamt, NÖ-Vorlage 50/83/2003 NÖ 4. Höhergruppierung eines Angestellten, NÖ-Vorlage 50/92/2003 NÖ 5. Fachseminar für Altenpflege der Landeshauptstadt Düsseldorf hier: mündlicher Sachstandsbericht NÖ 6. Verschiedenes Anwesend sind: a) Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales: -4- Ratsherr Friedel CDU Ratsherr Janetzki CDU, Vorsitzender Ratsfrau Kaufmann CDU Ratsfrau Kempkes CDU Ratsherr Lukaschewski CDU Bürgermitglied Herr Dr. Bernard CDU, in Vertret ung für Bürgermitglied Herrn Schreiner Bürgermitglied Frau Dr. Schwabach-Albrecht CDU Ratsherr Hahn SPD Ratsfrau Hühner SPD Ratsfrau Kammerevert SPD Ratsfrau Mohrs SPD Ratsfrau Steller SPD, stellvertretende Vorsitzende Ratsherr Syska SPD Ratsfrau Frey Bündnis 90/Die Grünen Ratsherr Dr. Zeitz FDP Ratsherr Laubenburg PDS b) Mitglieder des Frauenausschusses: Bürgermitglied Frau Dietz CDU, in Vertret ung für Ratsfrau Kaufmann Ratsfrau Meyer CDU, stellvertret ende Vorsitzende Bürgermitglied Frau Sobotta CDU Bürgermitglied Frau Terhardt CDU Ratsfrau Theiß CDU Bürgermitglied Frau Wiechert CDU, in Vertret ung für Bürgermitglied Frau Sültenfuß Ratsfrau Wiedbrauk CDU Ratsfrau Benninghaus SPD Bürgermitglied Frau Lambrecht SPD, in Vertretung für Ratsfrau Mohrs Bürgermitglied Frau Spillner SPD Bürgermitglied Frau Sauerländer SPD Ratsfrau Wien-Mross SPD, Vorsitzende Bürgermitglied Frau Hebeler Bündnis 90/Die Grünen c) Verwaltung: Herr Leonhardt Dezernent 07 Frau Liedhegener Büro 010 Frau Püttmann Büro 010 Frau Giersch Büro 010 Herr Weißenfels Büro 01 Herr Buschhausen Leiter des Sozialamtes Frau Ewers Stellvertretende Leiterin des Sozialamtes Frau Zelfel Sozialamt Herr Lorch Sozialamt Frau Haase Sozialamt Frau Manns Sozialamt Herr Schulz Sozialamt Herr Schranz Stellvertretender Leiter des Gesundheitsamtes Herr Bündgen Gesundheitsamt Frau Behrendt Gesundheitsamt Frau Hoop Gesundheitsamt Frau Kirchmann Gesundheitsamt Herr Withalm Gesundheitsamt Herr Bank Leiter des Amtes für Wohnungswesen Frau Robering Amt für Wohnungswesen -5- Frau Wandt Frauenbüro Frau Weißenfels Schrift führerin Frauenausschuss Frau Koch Schriftführerin Ausschuss für Gesundheit und Soziales d) Sonstige Teilnehmer/innen: Frau Damerius Arbeiterwohlfahrt Herr Böcker Caritasverband Herr Pfarrer Nolting Diakonie Herr Krebs Diakonie Herr Dr. Hesch Deutsches Rotes Kreuz Frau Bellstedt Der Paritätische Wohlfahrtsverband Herr Szentei-Heise Jüdische Gemeinde Frau Sader Seniorenbeirat Frau Kleine Sozialdienst Katholischer Frauen e.V. Köln Frau Wiedenau Sozialdienst Katholischer Frauen e.V. Köln Frau Miosczka Arbeitsgemeinschaft Düsseldorfer Frauenverbän- de e) Pressevertreter/innen: der Düsseldorfer Tageszeitungen (NRZ, WZ/DN, RP) f) Entschuldigt fehlen: Ratsfrau Moser SPD, Frauenausschuss Bürgermitglied Frau Lohkamp FDP, Frauenausschuss Bürgermitglied Herr Schreiner CDU Herr Aktas Sachkundiger Einwohner Frau Chatzikiriakidou Sachk undige Einwohnerin, Frauenausschuss I. Öffentliche Sitzung Der Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit und Soziales, Ratsherr Janetzki, begrüßt die Anwesenden zur gemeinsamen Sitzung des Frauenausschusses mit dem Ausschuss für Ge- sundheit und Soziales. Er heißt als Gäste Frau Kleine und Frau Wiedenau vom Sozialdienst Katholischer Frauen e.V. aus Köln herzlich willkommen. Zudem kündigt er an, dass Herr Bank, Leiter des Amtes für Wohnungswesen und seit dem 15.07.2003 zuständig für die Zentrale Fachstelle für Wohnungsnotfälle, an der Sitzung teilneh- men werde. Vor Eröffnung der Sitzung werden Bürgermitglied Frau Andrea Dietz und Bürgermitglied Herr Dr. Wolf-Dieter Bernard von dem Ausschussvorsitzenden, Ratsherrn Janetzki, vereidigt. TOP 1. Anerkennung der Tagesordnung Ratsherr Friedel spricht sich im Namen der CDU-Ratsfraktion dafür aus, die Tagesord- nungspunkte 12 und 13 aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam zu beraten. Ratsfrau Steller stellt fest, dass der Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zu einem bestimm- ten Zahlungsvorgang an einen Träger der Liga noch nicht vorgelegt worden sei. Beigeordneter Leonhardt sagt zu, diesen Bericht nach Fertigstellung in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Gesundheit und Soziales vorzulegen. -6- Die Tagesordnung wird in der sich aus dieser Niederschrift ergebenden Fassung einstimmig anerkannt. TOP 2. Genehmigung der Niederschrift 05/03 über die Sitzung am 13.05.2003 Ratsherr Laubenburg bittet darum, die Niederschrift 05/03 über die Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 13.05.2003 in folgenden Punkten zu ändern: S Der auf Seite 6, 4. Absatz, genannte Vorschlag sei von ihm vorgetragen worden. S Außerdem sei der letzte Satz zu streichen. S Er bittet ferner, auf Seite 13 den 6. Absatz zu korrigieren, da der dort benannte Träger 'nach eigenen Angaben' an seiner Kapazitätsgrenze angekommen sei und nicht, wie dargestellt, 'dem Vernehmen nach'. Frau Bellstedt bittet, die Niederschrift zu TOP 4 und TOP 14 zu ergänzen: S Auf Seite 7 sei hinzuzufügen, dass auch der verbleibende Teil der Haushaltsmittel die- ser Position bei Bedarf zur Auszahlung zur Verfügung stehe. Es sei zudem ausdrücklich der Wunsch nach dem Abschluss eines Einzelvertrages für das Restaurant "Grenzenlos" geäußert worden. S Herr Pfarrer Nolting habe im Rahmen der Beratung zu TOP 14 angeboten, an der Er- arbeitung von Umsetzungsempfehlungen mitzuwirken (Seite 12). Die Niederschrift 05/03 über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und So- ziales am 13.05.2003 wird mit diesen Änderungen genehmigt. TOP 3. Straßenstrich-Projekt mäc up des Sozialdienstes Katholischer Frauen (SKF) e.V. Köln a)Vorstellung des Projektes durch die Geschäftsführerin des SKF e.V. Köln, Frau Kleine b)Bericht der Verwaltung, Ö-Vorlage 50/69/2003 Frau Kleine schildert in einem ausführlichen Vortrag die Entwicklungsgeschichte des Kölner Projektes mäc up. Die vorrangigen Ziele dieses Projektes, die Szene dauerhaft von der Kölner Innenstadt fernzuhalten, Gewalt zu verhindern und die Situation der Anwohner zu verbessern, seien erreicht worden. Als Erfolgsfaktoren wertet sie die Auswahl des Platzes zur Durchführung des Projektes, die Kooperation aller beteiligten Stellen innerhalb und außerhalb der Verwaltung sowie die konstante Präsenz der Polizei, des Ordnungsamtes und des Gesundheitsamtes vor Ort. In besonderem Maße sei es den Mitarbeiterinnen des SKF e.V. Köln gelungen, Kontakte zu den Prostituierten aufzunehmen und zu intensivieren, um z.B. Ausstiegsmöglichkeiten auf- zuzeigen. Frau Kleine und Frau Wiedenau beantworten im Anschluss an den Vortrag Fragen der Mit- glieder beider Ausschüsse. Auf Nachfrage von Bürgermitglied Frau Hebeler macht Frau Kleine deutlich, dass es die Durchführung des Projektes ermöglicht habe, Minderjährige zu identifizie- ren und mit Hilfe eines Fallmanagements zu betreuen, um sie aus der Prostitution zu führen. Abschließend stellt sie fest, dass der Endbericht über dieses Projekt mit einer Langzeitbeob- achtung voraussichtlich im Januar oder Februar 2004 zu erwarten sei. Die Mitglieder des Frauenausschusses und des Ausschusses für Gesundheit und Soziales danken Frau Kleine und Frau Wiedenau für ihr Kommen und den kompetenten Vortrag. Der Frauenausschuss und der Ausschuss für Gesundheit und Soziales nehmen die Informa- tionsvorlage der Verwaltung zur Kenntnis. -7- TOP 4. Zwischenbericht zur "Qualifizierungsmaßnahme für ausstiegswillige Pro- stituierte", Ö-Vorlage 50/85/2003 Frau Kirchmann erläutert den Zwischenbericht zur "Qualifizierungsmaßnahme für ausstiegswillige Prostituierte" und beantwortet entsprechende Nachfragen aus dem Kreis der Ausschüsse. Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales fasst einstimmig folgenden Beschluss: Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales nimmt den Zwischenbericht der Verwaltung zum Projekt "BOA - Berufsorientierung für arbeitssuchende Frauen" zur Kenntnis. Der Frauenausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss: Der Frauenausschuss nimmt den Zwischenbericht der Verwaltung zum Projekt "BOA - Berufs- orientierung für arbeitssuchende Frauen" zur Kenntnis. TOP 5. Gesamtkonzept der Stadt gegen die weitere Verelendung bestimmter sozia- ler Gruppen - "Hilfe statt Vertreibung" Der Vorsitzende, Ratsherr Janetzki, macht darauf aufmerksam, dass das Gesamtkonzept der Stadt gegen die weitere Verelendung bestimmter sozialer Gruppen - "Hilfe statt Vertreibung" am 11.02.2003 vom Ausschuss für Gesundheit und Soziales an den Unterausschuss Obdach- losenhilfe verwiesen worden sei. Der Vorsitzende des Unterausschusses Obdachlosenhilfe, Ratsherr Lukaschewski, führt aus, dass sich der Unterausschuss zuletzt in seiner Sitzung am 10.07.2003 mit dem Thema befasst habe. Die erkannten Problemfelder seien durchgearbeitet worden. Zudem gibt er einen Über- blick über den Beratungsstand der einzelnen Maßnahmen (u.a. Charlottenstraße, Auswärtige Drogenkonsumenten, Mehrfacherkrankung bei Obdachlosen, Minderjährige und junge volljäh- rige Menschen ohne Wohnung). Im Rahmen der anschließenden Diskussion der Mitglieder des Frauenausschusses und des Ausschusses für Gesundheit und Soziales wird Ratsherr Lukaschewski gebeten, die Auswer- tung der vom Kriminalpräventiven Rat der Bezirksvertretung 1 durchgeführten Umfrage an der Charlottenstraße auch dem Frauenausschuss zur Verfügung zu stellen. Bürgermitglied Frau Hebeler bittet darum, den Frauenausschuss zu beteiligen, wenn aus der weiteren Bearbeitung des Themas zusätzliche weibliche Zielgruppen erkennbar werden. Ratsfrau Frey bittet darum, im nächsten Jahr zu den einzelnen Punkten einen zielgruppen- orientierten Sachstandsbericht vorzulegen. Ratsfrau Wien-Mross, Vorsitzende des Frauenausschusses, regt an, die Idee des Projektes mäc up des Kölner SKF e.V. auch in Düsseldorf umzusetzen und die bestehende Kommunika- tion und Zusammenarbeit zu nutzen, um Ausstiegsmöglichkeiten und Hilfe anzubieten. Der Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit und Soziales, Ratsherr Janetzki, dankt den Mitgliedern des Frauenausschusses für die Zusammenarbeit und beendet die gemeinsame Sitzung um 16.15 Uhr.