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Ö Vorlagen - Nr. 66/ 21/2005
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Informationsvorlage
Betrifft:
Fahrbahninstandsetzungen und Radwegebau für das Jahr 2005
-Prioritätenliste-
Anbei erhalten Sie die Prioritätenliste über die Instandsetzungen der Fahrbahnen für das
Jahr 2005. Die Liste wurde unter Berücksichtigung der Fahrbahnzustände, der Bedeutung
der Abschnitte im Verkehrsnetz sowie vorhandener politischer Beschlüsse erstellt. Die
Liste berücksichtigt ferner die geplanten Abschnitte der Radverkehrsbezirksnetze.
Die Liste umfasst insgesamt 30 Maßnahmen. Der Finanzbedarf orientiert sich an den
verfügbaren Haushaltsmitteln des Jahres 2005 in Höhe von insgesamt ca. 3,6 Mio. €.
Ob und inwieweit Beiträge nach BauGB oder §8 KAG für die einzelnen straßenbaulichen
Maßnahmen entstehen, ist auf Basis der derzeit verfügbaren Informationen nicht möglich.
Die Beitragspflicht ist abhängig vom jeweilig erforderlichen Umfang der baulichen
Maßnahmen und kann erst nach detaillierter Planung bzw. nach dem Ausbau
abschließend geprüft werden.
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Ergebnis
Ordnungs- und Verkehrsausschuss 23.02.2005 -/-
2
1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant.
2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst.
Anlagen:
Nr. Ort Anlage
1 beigefügt Prioritätenliste 2005
Amt:
Amt für Verkehrsmanagement
Dezernentin / Dezernent:
Beigeordneter Leonhardt
RSD AllVorlg.WPT RSD AllVorlg.WPT