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Title: S:\RSD\Test_Konvertierung\Prod Archiv\Vorlagen\2005\52_ 48_2005_22538.wpd
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00066932.pdf
Published Time: Fri, 05 Jul 2019 13:08:01 GMT
Number of Pages: 8
Markdown Content:
> Stadt Düsseldorf Lg 132 – 02.2002 (PVR)
Für die Übersendung an die Ausschüsse bzw. Bezirksvertretungen bitte die Vordrucke Lg 133, Lg 134 oder Lg 137 verwenden. Vorlage
52/ 48/2005
> Fachdezernentin/Fachdezernent (Bauherr)
Dezernat 03, Herr Rattenhuber
> Amt/Institut/Dienststelle/Aktenzeichen
Immobilienmanagement, 23/21
> Auskunft erteilt Telefon-Nbst.
Herr Manderla 21535
# Bauherrenvorlage zur Herbeiführung eines Grundsatzbeschlusses (Planungsauftrag an die Verwaltung)
X Hochbauvorhaben Tiefbauvorhaben 1 – Diese Vorlage ist für folgende Gremien bestimmt:
X Bezirksvertretung Bauausschuss X Fachausschuss X Haupt- und Finanzausschuss X Rat Projektbezeichnung Haushaltsstelle Vorläufige Gesamtkosten
Stadtteilzentrum Bilk mit Hallenschwimmbad, Bürgerzentrum und Bürgersaal UA 5710 UA 8420
5.500.000,- EUR 4.000.000,- EUR
2 – Vorläufige Folgekosten jährlich (nach Vordruck Lg 536) Personalkosten Sach- und Betriebskosten Kapitalkosten zusätzliche Stellen (Anzahl, Besoldungs-, Vergütungs-, Lohngruppen) abzüglich Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bruttofolgekosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Entfallende Ausgaben/Einnahmen Ausgaben Einnahmen – oder + Nettofolgekosten (jährliche Mehrbelastung für den Haushalt)
3 – Erforderliche Planungsleistungen
Der Grundsatzbeschluss umfasst den Auftrag, die Planung mit den nachfolgend aufgeführten Leistungsphasen (nach HOAI), soweit sie für den Bau- und Finanzierungsbeschluss erforderlich sind, zu erstellen: – Grundlagenermittlung – Entwurfsplanung – Ausführungsplanung – Vorplanung einschließlich Kostenschätzung – Genehmigungsplanung – Mengenberechnung und Kostenanschlag
4 – Beschlussdarstellung
x Bezirksvertretung Bauausschuss x Fachausschuss x Haupt- und Finanzausschuss X Rat beauftragt die Verwaltung, für das folgende Projekt die Planung durchzuführen und einen Kostenanschlag zu erstellen. Projektbezeichnung
Der Rat der Stadt nimmt die Absicht zum Bau eines Stadtteilzentrums mit Hallenschwimmbad, Bürgerzentrum und Bürgersaal zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Planung und der Erstellung eines Kostenanschlages sowie den Verhandlungen mit der Fa. mfi zur Realisierung des Projektes. Gleichzeitig wird der Stadtkämmerer ermächtigt, die erforderlichen Planungsmittel bis zur Höhe von 600.000,00 EURO außerplanmäßig zur Verfügung zu stellen.
5 – Sachdarstellung Im Zusammenhang mit der Erstellung der Düsseldorf Arcaden soll auf dem Gelände des ehemaligen Containerbahnhofs im Stadtteil Bilk - integriert in das Gesamtkonzept - in exponierter Lage gut sichtbar und auffindbar an der Ecke Friedrichstraße / Bachstraße auf einer Grundfläche von 2.000 qm ein Hallenschwimmbad mit Stadtteilzentrum errichtet werden. Die städtebaulich prägnante und weithin wirkende Lageposition der o.g. Einrichtungen in Verbindung mit den bereits fixierten Gebäude- und Freiraumqualitäten des neuen Quartiers, schafft eine zusätzliche aktive Belebung der neuen Baumaßnahme an dieser wichtigen Stelle im Stadtgefüge. In dem Schwimmbad befinden sich ein Mehrzweckbecken mit 8m x 16,66 m und ein Schwimmerbecken 25m x 16,66 m. Über dem Schwimmbad besteht die Möglichkeit städtische Büroflächen (z.B. Bürgerbüro, Bezirksrathaus) und einen Bürgersaal mit Nebenräumen einzurichten. Stellplätze für das Hallenschwimmbad und das Stadtteilzentrum werden entsprechend der Vorgaben in der angrenzenden Parkgarage ausreichend nachgewiesen. Das Grundstück wurde der Stadt Düsseldorf im Rahmen des städtebaulichen Vertrages kostenlos übertragen. Um eine zeitgleiche Realisierung der Maßnahme im Rahmen des Gesamtprojekts zu e r m ö g l i c h e n , i s t b e a b s i c h t i g t , d a s H a l l e n b a d u n d S t a d t t e i l z e n t r u m ü b e r e i n e Generalübernehmerbeauftragung mit der mfi zu erstellen. Bei den angegebenen Projektkosten handelt es sich um eine erste Netto-Kostenschätzung. Die Mehrwertsteuer führt bei dem Objekt nicht zu Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten, die finanziert werden müssen, da das Gebäude aufgrund der derzeitigen steuerrechtlichen Lage in vollem Umfang dem umsatzsteuerlichen Unternehmensbereich der Landeshauptstadt Düsseldorf zugeordnet werden kann und damit der sogenannte Vorsteuerabzug nach § 15 Umsatzsteuergesetz (das Finanzamt erstattet die an die Bauunternehmer gezahlte Umsatzsteuer) möglich ist. Folgekosten Die Folgekosten für das Schwimmbad betragen nach Angaben der Bädergesellschaft ca. 300.000,00 EURO jährlich. Hierin sind alle Kosten inkl. der Unterhaltung saldiert mit den Einnahmen ohne Kapitalkosten enthalten. Für das Stadtteilzentrum können erst nach Vorliegen eines abschließenden Nutzungskonzeptes Angaben gemacht werden.
> 6 – Gliederung der vorläufigen Gesamtkosten
> 6.1 – Hochbau – Kosten des Baugrundstücks . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . – Kosten der Erschließung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . – Baunebenkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . – Vorläufige Gesamtbaukosten mit Inventar ohne Inventar –– Vorläufige Gesamtkosten (Hochbau)
6.2 – Tiefbau – Grunderwerb . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . – Baunebenkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . – Vorläufige Gesamtbaukosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . –– Vorläufige Gesamtkosten (Tiefbau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
7 – Maßnahmen zuschussfähig?
Nein Ja, Fördersatz in %
Vorläufige Gesamtkosten (laut Ziffer 6.1 oder 6.2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Vorläufige zuschussfähige Kosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Nicht zuschussfähige Kosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Die Finanzierung ist vorgesehen durch a) Bund und Land (Zuschuss/Darlehen) . . . . . . . b) Anteile Dritter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . c) d) Eigenanteil (Darlehen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
8 – Vorläufige vorgesehene Termine
> Baubeginn Bauzeit ca. (Jahre/Monate) Fertigstellung ca.
9 – Alternativen
Keine
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatu m Ergebnis Sportausschuss -/- 1 -/-2Bezirksvertretung 3 -/- 1 -/-2Haupt- und Finanzausschuss -/- 1 -/-2Rat -/- 1 -/-21) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst. Stadt Düsseldorf Lg 132 – 02.2002 (PVR)
Für die Übersendung an die Ausschüsse bzw. Bezirksvertretungen bitte die Vordrucke Lg 133, Lg 134 oder Lg 137 verwenden. Vorlage
> Fachdezernentin/Fachdezernent (Bauherr)
Dezernat 03, Herr Rattenhuber
> Amt/Institut/Dienststelle/Aktenzeichen
Immobilienmanagement, 23/21
> Auskunft erteilt Telefon-Nbst.
Herr Manderla 21535
# Bauherrenvorlage zur Herbeiführung eines Grundsatzbeschlusses (Planungsauftrag an die Verwaltung)
X Hochbauvorhaben Tiefbauvorhaben 1 – Diese Vorlage ist für folgende Gremien bestimmt:
X Bezirksvertretung Bauausschuss X Fachausschuss X Haupt- und Finanzausschuss X Rat Projektbezeichnung Haushaltsstelle Vorläufige Gesamtkosten
UA 5710 UA 8420
5.500.000,- EUR 4.000.000,- EUR
2 – Vorläufige Folgekosten jährlich (nach Vordruck Lg 536) Personalkosten Sach- und Betriebskosten Kapitalkosten zusätzliche Stellen (Anzahl, Besoldungs-, Vergütungs-, Lohngruppen) abzüglich Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bruttofolgekosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Entfallende Ausgaben/Einnahmen Ausgaben Einnahmen – oder + Nettofolgekosten (jährliche Mehrbelastung für den Haushalt)
3 – Erforderliche Planungsleistungen
Der Grundsatzbeschluss umfasst den Auftrag, die Planung mit den nachfolgend aufgeführten Leistungsphasen (nach HOAI), soweit sie für den Bau- und Finanzierungsbeschluss erforderlich sind, zu erstellen: – Grundlagenermittlung – Entwurfsplanung – Ausführungsplanung – Vorplanung einschließlich Kostenschätzung – Genehmigungsplanung – Mengenberechnung und Kostenanschlag
4 – Beschlussdarstellung
x Bezirksvertretung Bauausschuss x Fachausschuss x Haupt- und Finanzausschuss X Rat beauftragt die Verwaltung, für das folgende Projekt die Planung durchzuführen und einen Kostenanschlag zu erstellen. Projektbezeichnung
5 – Sachdarstellung
Im Zusammenhang mit der Erstellung der Düsseldorf Arcaden soll auf dem Gelände des ehemaligen Containerbahnhofs im Stadtteil Bilk - integriert in das Gesamtkonzept - in exponierter Lage gut sichtbar und auffindbar an der Ecke Friedrichstraße / Bachstraße auf einer Grundfläche von 2.000 qm ein Hallenschwimmbad mit Stadtteilzentrum errichtet werden. Die städtebaulich prägnante und weithin wirkende Lageposition der o.g. Einrichtungen in Verbindung mit den bereits fixierten Gebäude- und Freiraumqualitäten des neuen Quartiers, schafft eine zusätzliche aktive Belebung der neuen Baumaßnahme an dieser wichtigen Stelle im Stadtgefüge. In dem Schwimmbad befinden sich ein Mehrzweckbecken mit 8m x 16,66 m und ein Schwimmerbecken 25m x 16,66 m. Stadt Düsseldorf Lg 132 – 02.2002 (PVR)
5 – Sachdarstellung
Über dem Schwimmbad besteht die Möglichkeit städtische Büroflächen (z.B. Bürgerbüro, Bezirksrathaus) und einen Bürgersaal mit Nebenräumen einzurichten. Stellplätze für das Hallenschwimmbad und das Stadtteilzentrum werden entsprechend der Vorgaben in der angrenzenden Parkgarage ausreichend nachgewiesen. Das Grundstück wurde der Stadt Düsseldorf im Rahmen des städtebaulichen Vertrages kostenlos übertragen. Um eine zeitgleiche Realisierung der Maßnahme im Rahmen des Gesamtprojekts zu e r m ö g l i c h e n , i s t b e a b s i c h t i g t , d a s H a l l e n b a d u n d S t a d t t e i l z e n t r u m ü b e r e i n e Generalübernehmerbeauftragung mit der mfi zu erstellen. Bei den angegebenen Projektkosten handelt es sich um eine erste Netto-Kostenschätzung. Die Mehrwertsteuer führt bei dem Objekt nicht zu Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten, die finanziert werden müssen, da das Gebäude aufgrund der derzeitigen steuerrechtlichen Lage in vollem Umfang dem umsatzsteuerlichen Unternehmensbereich der Landeshauptstadt Düsseldorf zugeordnet werden kann und damit der sogenannte Vorsteuerabzug nach § 15 Umsatzsteuergesetz (das Finanzamt erstattet die an die Bauunternehmer gezahlte Umsatzsteuer) möglich ist. Folgekosten Die Folgekosten für das Schwimmbad betragen nach Angaben der Bädergesellschaft ca. 300.000,00 EURO jährlich. Hierin sind alle Kosten inkl. der Unterhaltung saldiert mit den Einnahmen ohne Kapitalkosten enthalten. Für das Stadtteilzentrum können erst nach Vorliegen eines abschließenden Nutzungskonzeptes Angaben gemacht werden.
6 – Gliederung der vorläufigen Gesamtkosten
6.1 – Hochbau – Kosten des Baugrundstücks . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . – Kosten der Erschließung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . – Baunebenkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . – Vorläufige Gesamtbaukosten mit Inventar ohne Inventar –– Vorläufige Gesamtkosten (Hochbau) 6.2 – Tiefbau – Grunderwerb . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . – Baunebenkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . – Vorläufige Gesamtbaukosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . –– Vorläufige Gesamtkosten (Tiefbau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 – Maßnahmen zuschussfähig?
Nein Ja, Fördersatz in %
Vorläufige Gesamtkosten (laut Ziffer 6.1 oder 6.2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Vorläufige zuschussfähige Kosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Nicht zuschussfähige Kosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Die Finanzierung ist vorgesehen durch a) Bund und Land (Zuschuss/Darlehen) . . . . . . . b) Anteile Dritter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . c) d) Eigenanteil (Darlehen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
8 – Vorläufige vorgesehene Termine
> Baubeginn Bauzeit ca. (Jahre/Monate) Fertigstellung ca.
9 – Alternativen
Keine
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatu m Ergebnis Sportausschuss -/- 1 -/-2Bezirksvertretung 3 -/- 1 -/-2Haupt- und Finanzausschuss -/- 1 -/-2Rat -/- 1 -/-21) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst.