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Ö Vorlagen - Nr. 01/ 1/2004
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Beschlussvorlage
Betrifft:
Umbesetzung des Kommunalwahlausschusses
Beschlussdarstellung:
Der Rat wählt gemäß § 2 Abs. 3 Kommunalwahlgesetz (KWahlG) in Verbindung mit § 1
Nr. 1 Kommunalwahlordnung (KWahlO) als Ersatz für das bisherige stellvertretende Aus-
schussmitglied
Frau Heidi Moser, Ratsfraktion der SPD,
Ratsfrau/Ratsherrn ______________________________________________________
Begründung:
Gemäß § 2 Abs. 3 Kommunalwahlgesetz (KWahlG) in Verbindung mit § 1 Nr. 1 Kommu-
nalwahlordnung (KWahlO) wurde für die Ratsfraktion der SPD in der Ratssitzung am 1.
Oktober 1999, Drucksache 01/103/1999, Ratsfrau Heidi Moser als Ersatzvertreterin für
Ratsherrn Manfred Reißner in den Kommunalwahlausschuss gewählt.
Frau Moser ist aus dem Wahlgebiet verzogen und hat hierdurch die Wählbarkeit und
Wahlberechtigung für Düsseldorf verloren.
Es ist somit ein neues Ersatzmitglied für die Ratsfraktion der SPD zu wählen.
RSD AllVorlg.WPT