Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Historische Ratsnachlese
Rat beschloss 1,67 Millionen Euro für die Sanierung einer Grundschule
Ratssitzung vom 5. Februar 2004
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Am 4. August 2026 erstellt
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Die Sitzung in einer Minute
- Die Gudrun-Pausewang-Grundschule sollte für 1.672.678 Euro saniert werden.
- Für einen Kunstrasenplatz in Benrath wurden 785.000 Euro bereitgestellt.
- Die Verwaltung sollte eine Rückkehr der Straßenreinigung in städtische Regie prüfen.
- Der Rat beschloss den Bau und die Finanzierung einer Lärmschutzwand an der Multifunktionsarena.
- Die städtebaulichen Planungen für die Meineckestraße erhielten eine Mehrheit.
Gesamtbild der damaligen Sitzung
Die Sitzung verband unmittelbare Investitionen in kommunale Einrichtungen mit grundsätzlichen Entscheidungen über Organisation und Stadtentwicklung. Während die Schul- und Sportprojekte ohne Kontroverse beschlossen wurden, führten Straßenreinigung, Arena und die Regeln für sogenannte Showrooms zu politischen Auseinandersetzungen.
Die fünf wichtigsten Entscheidungen
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
1,67 Millionen Euro für die Grundschule
Sanierung der Gudrun-Pausewang-Grundschule, Neustrelitzer Straße - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss die Sanierung der Gudrun-Pausewang-Grundschule an der Neustrelitzer Straße 10. Die Gesamtkosten wurden mit 1.672.678 Euro angegeben.
Politische Debatte
Der Beschluss fiel ohne Wortmeldungen und einstimmig.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung betraf unmittelbar ein städtisches Schulgebäude und band einen siebenstelligen Betrag für dessen Sanierung.
Vorlage 60/003/04 · Nachweis: TOP 12, PDF-Seite 23
Straßenreinigung sollte neu geordnet werden
Antrag der CDU-Ratsfraktion Rekommunalisierung der Straßenreinigung
Der Rat beauftragte die Verwaltung zu prüfen, wie die Straßenreinigung wieder in städtische Regie übernommen werden könnte. Für diesen Fall sollten die betroffenen AWISTA-Mitarbeiter wieder in die Stadtverwaltung eingegliedert werden; zusätzlich sollten rechtliche Möglichkeiten für alternative, kundennahe Organisationsmodelle aufgezeigt werden.
Politische Debatte
CDU und SPD stritten ausführlich über Qualität, Kosten, Zuständigkeiten und Bürgerbeschwerden. Beide Teile des Antrags erhielten Mehrheiten, allerdings in unterschiedlichen Abstimmungskonstellationen; beschlossen wurde damit ein Prüfauftrag, noch keine Rekommunalisierung.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Zur Prüfung stand die grundsätzliche Organisation einer stadtweiten Dienstleistung. Eine Umsetzung hätte sowohl die Zuständigkeiten gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern als auch die Beschäftigtenstruktur verändert.
Vorlage 01/024/04 · Nachweis: TOP 6, PDF-Seite 35
Lärmschutzwand für die Multifunktionsarena
Multifunktionsarena Errichtung einer Lärmschutzwand - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss den Bau und die Finanzierung einer Lärmschutzwand für die Multifunktionsarena. Der Oberbürgermeister nahm an Beratung und Beschlussfassung nicht teil.
Politische Debatte
Die SPD kündigte trotz Kritik an der Aufbereitung der Verwaltungsvorlage ihre Zustimmung an. Die PDS lehnte das Arena-Konzept ab, nannte für die Wand einen Betrag von 1,25 Millionen Euro und beanstandete die Vergabe; das gelieferte amtliche Ergebnis führte den Beschluss dennoch als einstimmig.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung ergänzte das Arena-Projekt um eine weitere konkrete Baumaßnahme. Zugleich machte die Debatte Konflikte über Kostenentwicklung, Vergabeverfahren und die Qualität der Entscheidungsunterlagen sichtbar.
Vorlage 01/012/04 · Nachweis: TOP 9, PDF-Seite 46
Mehrheit für die Planung an der Meineckestraße
Bebauungsplan Nr. 5380/31 - Meineckestraße Anregungen, Änderungen Satzung
Der Rat beschloss die in der Drucksache aufgeführten städtebaulichen Planungsmaßnahmen für die Meineckestraße. Die Vorlage erhielt eine Mehrheit, aber keine Zustimmung aller Fraktionen.
Politische Debatte
FDP und Grüne kritisierten insbesondere den Ausschluss sogenannter Showrooms und bezweifelten die rechtliche Tragfähigkeit der verwendeten Definition. CDU, Oberbürgermeister und SPD stimmten zu, Ratsherr Krüger dagegen; Grüne, FDP sowie die Ratsherren Laubenburg und Lohse enthielten sich.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Planung regelte die weitere bauliche Nutzung des Gebiets. Der Konflikt berührte zugleich den Umgang der Stadtplanung mit Präsentationsräumen der Modewirtschaft.
Vorlage 61/001/04 · Nachweis: TOP 28, PDF-Seite 27
Kunstrasenplatz für den VfL Benrath
Modernisierung eines Aschespielfeldes - Umwandlung in ein Kunstrasenspielfeld Bezirkssportanlage Karl-Hohmann-Straße 70 (VfL Benrath) - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss, das Aschespielfeld auf der Bezirkssportanlage Karl-Hohmann-Straße 70 in ein granulatverfülltes Kunstrasenspielfeld umzuwandeln. Der Kämmerer wurde ermächtigt, dafür 785.000 Euro bereitzustellen.
Politische Debatte
Der Beschluss fiel ohne Wortmeldungen und einstimmig.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Damit wurde eine konkrete Sportanlage in Benrath modernisiert und eine größere kommunale Investition in die örtliche Sportinfrastruktur freigegeben.
Vorlage 52/081/03 · Nachweis: TOP 11, PDF-Seite 23
Weitere wichtige Entscheidungen
- TOP 7 Beschlusskontrolle für den Rat beschlossen
- TOP 14 Kapitalvertretung städtischer Eigengesellschaften und Beteiligungsunternehmen beschlossen
- TOP 22 Kuratorium des “NRW-Forum Kultur und Wirtschaft e. V.” - Entsendung eines stellvertretenden Mitglieds - beschlossen
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter.
Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
Themen dieser Sitzung
Verkehr & MobilitätSicherheit & OrdnungSoziales & IntegrationKultur & VeranstaltungenStadtentwicklung
+2 weitere Themen
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 41 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung TO einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
- TOP 3: Wahl eines/einer Beigeordneten mehrheitlich beschlossen
- TOP 4: Aktuelle Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Akt. Anfr. CDU: Kriminalstatistik 2003 zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Anfr. Bü90: Stadtwerke zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Anfr. Bü90: FLughafen MG zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Anfr. SPD: Ornungsdienst in den STadtteilen zur Kenntnis genommen
- TOP 10: Anfr. Laubenburg: Büroleerstand zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Anfr. Laubenburg: Kolonialismus zur Kenntnis genommen
- TOP 12: Anfr. FDP: Stadtsparkasse zur Kenntnis genommen
- TOP 13: Anträge zur Kenntnis genommen
- TOP 14: Antr. CDU: Rekommunalisierung der Strassenreinigun zur Kenntnis genommen
- TOP 15: Änd.-antr. FDP: Rekommunalisierung der Straßenrein zur Kenntnis genommen
- TOP 16: Beschlusskontrolle für den Rat einstimmig beschlossen
- TOP 17: Kämmererliste mehrheitlich beschlossen
- TOP 18: Arena: Lärmschutzwand mehrheitlich beschlossen
- TOP 19: Grundsatzbeschluss: Sanierung der Tonhalle einstimmig beschlossen
- TOP 20: Interfr. Erg.-antr.: Tonhalle einstimmig beschlossen
- TOP 21: Kunstrasen Benrath einstimmig beschlossen
- TOP 22: GGS Neustrelitzer Str. 10 (Bau einstimmig beschlossen
- TOP 23: Umbesetzung Kommunalwahlausschuss einstimmig beschlossen
- TOP 24: Kapitalvertretungen einstimmig beschlossen
- TOP 25: AR Jugendberufshilfe einstimmig beschlossen
- TOP 26: VR Werkstatt für angepaßte Arbeit GmbH einstimmig beschlossen
- TOP 27: AR Zukunftswerkstatt einstimmig beschlossen
- TOP 28: AR Stadtwerke Beteilig/Bäderges. einstimmig beschlossen
- TOP 29: AR Stadtwerke AG einstimmig beschlossen
- TOP 30: Konsortialausschuss Stadtwerke einstimmig beschlossen
- TOP 31: Unterbacher See einstimmig beschlossen
- TOP 32: Kuratorium NRW-Forum mehrheitlich beschlossen
- TOP 33: Verwaltungsausschuss Arbeitsamt einstimmig beschlossen
- TOP 34: Wiederwahl Schiedsperson einstimmig beschlossen
- TOP 35: Genehmigung 60er einstimmig beschlossen
- TOP 36: Dringlichkeit Synagoge einstimmig beschlossen
- TOP 37: Änderung Hauptsatzung einstimmig beschlossen
- TOP 38: Planungsmaßnahmen zur Kenntnis genommen
- TOP 39: Plan Nr. 5480/29 - Veränderungssperre Ulmen-/Rathe mehrheitlich beschlossen
- TOP 40: B-Plan Nr. 5380/31 - Meineckestraße mehrheitlich beschlossen
- TOP 41: Umbesetzungen einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.
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