Zukunftskonzept „RegioNetzWerk“ - Beschluss -

Title: SDLD614053-18010815040 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00308500.pdf Published Time: Fri, 05 Jul 2019 18:37:49 GMT Number of Pages: 8 Markdown Content:

Title: SDLD614053-18010815050 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00308501.pdf Published Time: Fri, 05 Jul 2019 18:37:50 GMT Number of Pages: 28 Markdown Content:

Title: SDLD614053-18010815051 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00308502.pdf Published Time: Fri, 05 Jul 2019 18:37:50 GMT Number of Pages: 4 Markdown Content:

Title: Microsoft Word - Dokument1 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00308503.pdf Published Time: Fri, 05 Jul 2019 18:37:50 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content: Anlage 4 Link zur Würdigung: http://www.stadtumland-nrw.de/phase-2-ergebnisse/regionetzwerk.html

Title: SDLD614053-18010815060 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00308504.pdf Published Time: Fri, 05 Jul 2019 18:37:50 GMT Number of Pages: 2 Markdown Content:

Title: Vorlage 61/ 9/2018 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00308508.pdf Published Time: Mon, 12 Aug 2019 21:47:07 GMT Number of Pages: 10 Markdown Content: Vorlage 61/ 9/2018 > Seite 1 von 10 > RSD Vorlage X öffentlich nicht öffentlich # Beschlussvorlage Vorlage Nr. 61/ 9/2018 Zukunftskonzept „RegioNetzWerk“ - Beschluss - Beschlussentwurf:  BV 5 Die Bezirksvertretung 5 nimmt das Zukunftskonzept „RegioNetzWerk“ des Projektaufrufs StadtUmland.NRW (Anlage 1 + 2: Text Kurz- und Langfassung zum Zukunftskonzept; Anlage 3: Plakate 1-4 zum Zukunftskonzept) zur Kenntnis empfiehlt dem Rat der Stadt eine vorlagegemäße Beschlussfassung.  AWM Der Ausschuss für Wohnen und Modernisierung nimmt das Zukunftskonzept „RegioNetzWerk “ des Projektaufrufs StadtUmland.NRW (Anlage 1 + 2: Text Kurz- und Langfassung zum Zukunftskonzept; Anlage 3: Plakate 1-4 zum Zukunftskonzept) zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt eine vorlagegemäße Beschlussfassung.  APS Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung nimmt das Zukunfts- konzept „RegioNetzWerk “ des Projektaufrufs StadtUmland.NRW (Anlage 1 + 2: Text Kurz- und Langfassung zum Zukunftskonzept; Anlage 3: Plakate 1-4 zum Zukunftskonzept) zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt eine vorlagegemäße Beschlussfassung.  HFA Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt im Rahmen seiner Vorberatung gem. § 5 Abs. 3 der Zuständigkeits-ordnung eine vorlagegemäße Beschlussfassung.  Rat Der Rat der Stadt nimmt das Zukunftskonzept „RegioNetzWerk “ des Projektaufrufs StadtUmland.NRW (Anlage 1 + 2: Text Kurz- und Vorlage 61/ 9/2018 > Seite 2 von 10 > RSD Vorlage Langfassung zum Zukunftskonzept; Anlage 3: Plakate 1-4 zum Zukunftskonzept) zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung auf dieser Grundlage: I. die Inhalte zum Thema Siedlungsentwicklung und Mobilität im Rahmen der regionalen Kooperation weiter auszuarbeiten, II. die Berücksichtigung der Qualitätskriterien des Zukunftskonzeptes bei der Umsetzung der Leitprojekte der Stadt Düsseldorf sicher zu stellen, III. die Politik kontinuierlich zu beteiligen. Sachdarstellung: 1. Anlass und Hintergrund StadtUmland.NRW Mit der Initiative StadtUmland.NRW hat das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr (MBWSV) Großstädte und ihre Nachbarkommunen in Nordrhein-Westfalen aufgefordert, sich mit ihrer Idee für ein Zukunftskonzept zur regionalen Kooperation zu bewerben. Die ausführliche Beschreibung des Anlasses und Hintergründe des Landeswettbewerbes, insbesondere zur ersten der zwei Phasen, waren bereits Inhalte der Vorlage Nr. 61/141/2016 (behandelt im AWM am 24.10.2016 und im APS am 02.11.2016, mündlicher Bericht in der BV5 am 25.10.2016). Der Wettbewerb ist mit der Sitzung des Preisgerichtes am 10. Mai 2017 abgeschlossen und das Ergebnis vom Ministerium im Rahmen der darauffolgenden polis Convention 2017 verkündet worden: Die Jury hat drei Konzepte mit besonderem Vorbildcharakter hervorgehoben (Anlage 4: Würdigung des RegioNetzWerks). Diese seien methodisch und inhaltlich sehr weitgehend und in ihrer Gesamtheit innovativ und integriert angelegt. Das „RegioNetzWerk“ wurde dabei an erster Stelle genannt und ist damit beim Wettbewerb der erfolgreichste Verbund. Als drittes Konzept wurde das Zukunftskonzept der Initiative „Zwischen Rhein und Wupper“, ebenfalls mit Beteiligung der Stadt Düsseldorf, benannt (siehe Vorlage Nr. 61/105/2017). Zudem hat die Jury der zukünftigen Landesregierung empfohlen, die entwickelten Prozesse weiter zu fördern und zu unterstützen. Die Konzepte sollten nach Auffassung der Jury als Vorbild für den integrierten Einsatz der Förderinstrumente im Vorlage 61/ 9/2018 > Seite 3 von 10 > RSD Vorlage Infrastrukturbereich, bei der Städtebau- und der Wohnraumförderung sowie bei Förderangeboten der Mobilität dienen. Der neue Verbund RegioNetzWerk – bestehend aus den fünf Städten Düsseldorf, Duisburg, Ratingen, Meerbusch, Krefeld und dem Kreis Mettmann – hat sich zum Ziel gesetzt, die aktuellen Herausforderungen der Stadtentwicklung mit einem gemeinsam entwickelten Verständnis zur Siedlungsentwicklung zu bewältigen. Vorbildhafte und zukunftsfähige Lösungswege unter dem Leitsatz „Intelligenter Siedlungsbau trifft nachhaltige Mobilität“ haben die Partner in einem Zukunftskonzept zusammengetragen. Die anstehende Aufgabe des RegioNetzWerks umfasst zwei wesentliche Felder: Die inhaltliche Ausarbeitung des Zukunftskonzepts und die Weiterentwicklung einer Organisationsstruktur durch eine prozess- und dialogorientierte Verfahrensweise. Dabei spielt die politische Beteiligung für alle Verbundpartner eine wichtige Rolle, um eine langfristige Verbindlichkeit und Umsetzbarkeit der Ziele und Projekte zu gewährleisten. 2. Inhalte des Zukunftskonzepts Die wichtigsten Ziele des Zukunftskonzeptes des RegioNetzWerks sind die Bewältigung der kommunalen Herausforderungen (Wachstumsdruck, Pendlerströme, Flächenknappheit, Versiegelung etc.) durch regional abgestimmte, praxisbezogene Strategien, das konsequente integrierte Bearbeiten der Themen Siedlungsentwicklung und Mobilität sowie das gemeinsame Lernen bei der zügigen Umsetzung von innovativen Projekten. In den ausgewählten Leitprojekten der Siedlungs- und Mobilitätsentwicklung des RegioNetzWerks wird diese Zielsetzung anhand von Qualitätskriterien erprobt. Die Qualitätskriterien werden in den regionalen Entwicklungsrichtungen berücksichtigt, die von der Lokalpolitik beschlossen und regional umgesetzt werden sollen. Zudem sollen Räume bzw. Quartiere in den einzelnen Leitprojekten definiert werden, in denen neue Ideen und Herangehensweisen sowie gesellschaftliche und technische Innovationen geübt werden kö nnen, um dem gesamten Partnerverbund als „Labore des Lernens“ zu dienen. Vorlage 61/ 9/2018 > Seite 4 von 10 > RSD Vorlage Es wurden fünf „Labore des Lernens" herausgearbeitet:  Labor 1: Das Klima-Quartier – klimagerecht, ökologisch angepasst, nachhaltig geplant  Labor 2: Das grüne bewegte Quartier  Labor 3: Das smarte digitale Quartier – Sharing leicht gemacht  Labor 4: Qualitative grüne Dichte  Labor 5: Quartier von unten – Bürger planen mit Die Umsetzung des Labors 1: „Das Klima -Quartier – klimagerecht, ökologisch angepasst, nachhaltig geplant“ ist im Rahmen der Entwicklung von Teilflächen des Leitprojektes „Nördlich Kalkumer Schloßallee“ (Westteil) vorgesehen. Ziel des Labors ist es, Gebiete unter der Prämisse des Klimaschutzes und der Klimafolgenanpassung mit besonderem Augenmerk auf den Naturraum und den Siedlungsrand zu entwickeln. Dabei wird den Belangen der Landschaft und den Umweltschutzgütern besondere Aufmerksamkeit eingeräumt und ein Optimum nachhaltiger Energieversorgung angestrebt. Das Gebiet „Nördlich Kalkumer Schloßallee“ ist mit ca. 27 ha eine der drei großen Baulandreserven für Wohnungsbau im Düsseldorfer Norden und eine der letzten Flächenreserven in der Gesamtstadt. Es handelt sich um ein unbebautes Areal in Kaiserswerth, zwischen den Straßen Am Mühlenacker und der Kalkumer Schloßallee, das aus einem Westteil (rund 14 ha) und einem Ostteil (rund 13 ha) besteht. Das Gebiet ist im aktuell gültigen Regionalplan (GEP 99) als auch im Regionalplan Düsseldorf, dessen Aufstellung im Dezember 2017 durch den Regionalrat beschlossen wurde, als Allgemeiner Siedlungsbereich (ASB) festgelegt. Der Westteil ist zudem im Flächennutzungsplan zu großen Teilen als Wohnbaufläche dargestellt. In einem moderierten Gedankenaustausch zum Thema „Nördlich Kalkumer Schloßallee“ hat die Fachverwaltung mit der Politik mö gliche Entwicklungsperspektiven vor dem Hintergrund des Zukunftskonzeptes des RegioNetzWerks und der unterschiedlichen Nutzungsansprüche an die Fläche (Schule, Seniorenanlage, Sportflächen, Wohnen) diskutiert. Wichtige Fragestellungen waren dabei, was eine neue Gebietsentwicklung an diesem Vorlage 61/ 9/2018 > Seite 5 von 10 > RSD Vorlage Standort für die Entwicklung im Düsseldorfer Norden leisten kann und was bei einer planerischen Entwicklung zu beachten ist. Das Ergebnis der Veranstaltung wurde in einem darauf folgenden Workshop mit politischen Vertret ern unter dem Titel „Perspektiven für den Düsseldorfer Norden“ vorgestellt. Als mehrheitliche Meinung aus den beiden Workshops stellte sich heraus, dass den Qualitäten des Düsseldorfer Nordens (Naherholungsgebiet, Freiflächen, Landschafts- und Naturschutz) ein besonderes Gewicht zukommt und diese erhalten bleiben sollen. Für die Baureserve „Nördlich Kalkumer Schloßallee “ wurde insbesondere aus dem ersten Workshop deutlich, dass auf der einen Seite an diese Fläche diverse Nutzungsansprüche gestellt werden, aber auf der anderen Seite der Wunsch besteht, den landschaftlichen Charakter zu erhalten. Ebenso, dass sich hier eine Bebauung auf den Westteil der Fläche beschränken sollte, der derzeit auch im Flächennutzungsplan bereits zu großen Teilen als Wohnbaufläche dargestellt ist. Daher ist beabsichtigt zunächst auf Basis der Fachbelange und der Ergebnisse aus dem Workshop ein qualitätssicherndes Verfahren mit intensiver Öffentlichkeitsbeteiligung auszuloben, bevor ein Bauleitplanverfahren eingeleitet wird (siehe Vorlage 61/8/2018). Hinweis: Die in der Anlage beigefügte Langfassung des Zukunftskonzeptes und das Plakat 3 wurden gegenüber der abgegebenen Wettbewerbsfassung korrigiert. In der Beschreibung zum Leitprojek t „Düsseldorf Nördlich Kalkumer Schloßallee“ wu rde die ursprünglich genannte Zahl von „bis zu 1.000 Wohneinheiten“ gestrichen , da nähere Angaben zur Anzahl der potenziellen Wohneinheiten derzeit nicht möglich sind (siehe rot markierter Hinweis in der Anlage 2: Text Langfassung zum Zukunftskonzept, S. 15; Anlage 3, Plakat 3). Hierbei wird auf das oben beschriebene und noch zu entwickelnde Konzept hingewiesen und auf die damit notwendig und auf verschiedene Flächen im Norden zu verteilende Bebauung reflektiert. Wichtig ist, dass das RegioNetzWerk neben dem regional verbindlichen Gedanken die lokale Verträglichkeit konzeptionell in den Blick nimmt. Der „Radschnellweg Düsseldorf – Ratingen – Duisburg“ ist ein weiteres Leitprojekt des RegioNetzWerkes. Dieses Projekt ist im Planungswettbewerb „Radschnellwege in NRW“ in 2013 erarbeitet worden (Projektbezeichnung: „Radschnellwege in der Vorlage 61/ 9/2018 > Seite 6 von 10 > RSD Vorlage Region Düsseldorf“ - Ein Konzept für die Landeshauptstadt Düsseldorf, den Rhein-Kreis Neuss und den Kreis Mettmann). Es setzt in vollem Umfang auf eine regionale Kooperation. Die Radverkehrsförderung soll so vertieft werden. Der Radschnellweg verläuft vom Düsseldorfer Stadtteil Kaiserswerth über Ratingen Zentrum, Ratingen-Lintorf bis nach Duisburg mit Anschluss an den Radschnellweg Ruhr. Die Projektentwicklung erfolgt gemeinsam mit allen Partnerstädten, weitere Akteure sind Straßen.NRW und der ADFC. Im Rahmen der regionalen Kooperation wird eine Projektgruppe gegründet, um eine abgestimmte Planung zu erreichen. Mit dem Radschnellweg werden ca. 83.000 Einwohner in einer Entfernung von 2 km beidseits der Trasse angebunden. Neben der Anbindung an den Radschnellweg ist insbesondere das Erarbeiten eines Verkehrskonzeptes für den Düsseldorfer Norden wichtig, das in den Prozess des integrierten Mobilitätskonzept 2030+ Düsseldorf eingebettet wird. Besonderes Augenmerk soll hier auf die Analyse und die Konzeptentwicklung zur Nahmobilität gelegt werden. Ziel ist hierbei die Stärkung und die Anbindung der Leitprojekte u.a. an die U-Bahnlinie 79 sowie der Ausbau einer multimodalen Mobilität. 3. Erarbeitung und weitere Vorgehensweise Die 2. Phase unterstützte das MBWSV neben der fachlichen Beratung auch finanziell, so dass zur Begleitung und Bearbeitung des Zukunftskonzeptes das externe Büro Dr. Jansen aus Köln beauftragt werden konnte. Neben der Abgabe von vier Plänen (DIN A0) sowie einem Erläuterungstext in einer Lang- und Kurzfassung (Anlage 1 + 2: Text Kurz- und Langfassung zum Zukunftskonzept; Anlage 3: 1-4 Plakate zum Zukunftskonzept), wurde ein gemeinsam von allen Verwaltungsspitzen der beteiligten Städte und des Kreises unterzeichneter Letter of Intent den Wettbewerbsunterlagen beigelegt (Anlage 5: Letter of Intent). Das RegioNetzWerk versteht sich als lebendiger Teil der neuen Metropolregion Rheinland, der aktiv an der Entwicklung des übergeordneten Raums mitwirkt. Das Netzwerk ist zum jetzigen Zeitpunkt eine weiche Kooperation, die sich nach folgendem Grundprinzip entwickeln soll: Organisationsform und Verbindlichkeit Vorlage 61/ 9/2018 > Seite 7 von 10 > RSD Vorlage ändern sich in Abhängigkeit zu den gemeinsamen Zielen der Partner und den dazu notwendigen Erfordernissen („form follows function“). Das organisatorische Fundament ist das Team RegioNetzWerk, in dem alle sechs Partner vertreten sind und wo die Steuerung und die Zusammenführung der Ergebnisse erfolgt. Von hier wird die Berücksichtigung der regionalen Qualitätskriterien bis auf die Ebene der Stadtentwicklung, Verkehrsplanung und Bauleitplanung verfolgt. Die Projekte werden reflektiert, regionale Veranstaltungen inhaltlich vorbereitet und eine Diskussion um das Erreichen möglichst innovativer Ergebnisse geführt. Auf der Arbeitsebene der Fachverwaltungen wird die Umsetzung der Projekte durch ressortübergreifende Projektgruppen mit interkommunalen Beteiligten und Externen gesteuert. Gemeinsam werden Umsetzungsschritte aufeinander abgestimmt. Diese Projektgruppen begleiten die Planung und Umsetzung des Projekts durchgehend. Alle relevanten Projektgruppen werden in die ressortübergreifenden Projektgruppen einbezogen. Die Verbindlichkeit der regionalen Kooperation wird durch halbjährliche Regionale Beigeordnetenkonferenzen gesichert. Hier findet der Ausgleich zwischen regionalen und kommunalen Interessen statt und mündet in verlässliche Absprachen. Ebenso wird hier sichergestellt, dass die regional abgestimmten Strategien und Kriterien eingehalten werden. Ein wesentliches Element der Umsetzbarkeit von regionalen Zielen ist die politische Verankerung. Die RegioKonferenzen sollen einmal im Jahr stattfinden und sind vor allem an die Politik adressiert. Die Konferenzen können in Form von Ortsbegehungen, konkreten Projektvorstellungen und -diskussionen organisiert sein oder zu Grundsatzdiskussionen einladen. Die RegioKonferenz ist die lokalpolitische Ebene, auf der das regionale Bewusstsein geschaffen, etabliert und kommuniziert wird. Mit der Auftaktveranstaltung im Rahmen der zweiten Wettbewerbsphase hat eine erste RegioKonferenz am 10.02.2017 in Düsseldorf stattgefunden. Eine zweite RegioKonferenz wurde am 14.11.2017 in Duisburg durchgeführt. Eine weitere politische Verankerung könnte, wie im Zukunftskonzept vorgeschlagen, durch Regionalpolitische Sprecher der jeweiligen Ratsfraktionen aus jeder Stadt und dem Kreis erreicht werden. Deren Aufgabe wäre das Sicherstellen einer effektiven Vorlage 61/ 9/201