Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
-
TOP 1:
Anerkennung der Tagesordnung
mehrheitlich beschlossen
-
TOP 2:
Genehmigung NS
einstimmig beschlossen
-
TOP 3:
Aktuelle Anfragen
-
TOP 4:
Anfragen
-
TOP 4.1:
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Grundsicherung im Alter
beantwortet
-
TOP 4.2:
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Patientenwerbung und Gesundheitswirtschaft
beantwortet
-
TOP 4.3:
Anfrage Die Linke: Städtische Kosten Ed Sheeran Konzert
beantwortet
-
TOP 4.4:
Anfrage FDP: Nutzung von unbebauten Grundstücken des Bundes zum Wohle der Düsseldorfer Bürgerinnen u
beantwortet
-
TOP 4.4.1:
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Verletzte OSD-Mitarbeiterin soll Strafanzeige zurücknehmen
beantwortet
-
TOP 4.5:
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Ambulanz für Pädophilie in Düsseldorf
schriftlich beantwortet
-
TOP 4.6:
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Ausreisepflichtige Asylbewerber
schriftlich beantwortet
-
TOP 4.7:
Anfrage des Ratsherrn Grenda: Schul-DienstPC´s, DSGVO und private Rechnernutzung
schriftlich beantwortet
-
TOP 4.8:
Anfrage CDU: Was passiert mit den 60 ausgepflanzten Bäumen vom Messeparkplatz P1
schriftlich beantwortet
-
TOP 4.9:
Anfrage Bü90-Grü: Wird es bald eine attraktive Veloroute zwischen Wuppertal und Düsseldorf geben?
schriftlich beantwortet
-
TOP 4.10:
Anfrage Bü90-Grü: Beteiligung bei Planung und Erstellungen von Velorouten für Pendler*innen
schriftlich beantwortet
-
TOP 4.11:
Anfrage Rf Krüger - 60 Bäume auf dem Messeparkplatz / Kommunikation über die Medien
schriftlich beantwortet
-
TOP 4.12:
Anfrage des Rh Dr. Wlecke: Aktuelle Finanzlage der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 30.06.2018
schriftlich beantwortet
-
TOP 4.13:
Anfrage des Rh Dr. Wlecke: Forderungen, Wertberichtigungen, Abschreibungen und Ausbuchungen
schriftlich beantwortet
-
TOP 4.14:
Anfrage der Rf El Fassi: Tierquälerei und Tiertötungen zum Wohle der Kunst
schriftlich beantwortet
-
TOP 4.15:
Anfrage der Rf El Fassi: aktueller Sachstand zur Verordnung zum Schutz freilebender Katzen
schriftlich beantwortet
-
TOP 4.16:
Anfrage des Ratsherrn Wolf: Abmähen liebevoll bepflanzter Baumscheiben
schriftlich beantwortet
-
TOP 5:
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
zur Kenntnis genommen
-
TOP 6:
Bericht aus der Kleinen Kommission Schauspielhaus
zur Kenntnis genommen
-
TOP 7:
Entwürfe der Gesamtabschlüsse 2013 - 2015 der Landeshauptstadt Düsseldorf
einstimmig beschlossen
-
TOP 8:
Betrauung einer städtischen Beteiligungsgesellschaft mit gemeinwirtschaftlichen Aufgaben
mehrheitlich beschlossen
-
TOP 9:
Jahresabschluss 2017 der Stadtsparkasse Düsseldorf
mehrheitlich beschlossen
-
TOP 10:
Neubau eines 4-zügigen Gymnasiums mit Sporthalle
einstimmig beschlossen
-
TOP 11:
Karl-Müller-Straße 25 – Brehmschule – Errichtung von zwei Klassenersatzcontainern und Neubau einer M
einstimmig beschlossen
-
TOP 12:
Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium, Bau einer Dreifachsporthalle
einstimmig beschlossen
-
TOP 13:
Abriss und Neubau der Gemeinschaftshauptschule Benrath und Errichtung einer 2-Feld-Sporthalle
einstimmig beschlossen
-
TOP 14:
Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss B 7, Anschlussstelle Heerdter Lohweg
mehrheitlich beschlossen
-
TOP 15:
Erweiterung der Kita Sulzbachstraße - Bedarfsbeschluss
einstimmig beschlossen
-
TOP 16:
Eisenbahnüberführung (EÜ) Bamberger Straße, Tieferlegung der Straße
mehrheitlich beschlossen
-
TOP 17:
Ertüchtigungen der Ofenlinien 1-3 einschließlich der Erneuerung des Glykolkreislaufes für di
einstimmig beschlossen
-
TOP 18:
Auflösung der öffentlichen Einrichtung Großmarkt
mehrheitlich beschlossen
-
TOP 19:
Auflösung der öffentlichen Einrichtung "Radschlägermarkt"
mehrheitlich beschlossen
-
TOP 20:
Schließung der Methadon- und Drogenambulanz bei Beibehaltung von 5,0 Stellen der psychosozialen Betr
mehrheitlich beschlossen
-
TOP 21:
Verleihung der Förderpreise bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur
einstimmig beschlossen
-
TOP 22:
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im 2. Halbjahr 2018
abweichend beschlossen
-
TOP 23:
Bericht zur Methode im Umgang mit Gasbeleuchtung im Gesamtkontext „Masterplan Energieeffiziente un
zur Kenntnis genommen
-
TOP 24:
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung von Aufgaben zur Vergabe öffent
einstimmig beschlossen
-
TOP 25:
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf
zurückgezogen
-
TOP 26:
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf
mehrheitlich beschlossen
-
TOP 27:
Neufassung der Geschäftsordnung der Düsseldorfer Gesundheitskonferenz
einstimmig beschlossen
-
TOP 28:
Elektronische Gesundheitskarte - Sachstandsbericht
zur Kenntnis genommen
-
TOP 29:
Aufsichtsrat der IPM Immobilien Projekt Management Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl -
einstimmig beschlossen
-
TOP 30:
Aufsichtrat der Tonhalle gGmbH - Neuwahl
einstimmig beschlossen
-
TOP 31:
Aufsichtsrat der D.LIVE GmbH & Co. KG - Neuwahl
zurückgezogen
-
TOP 32:
Sportbeirat der D.LIVE GmbH & Co. KG - Neuwahl
zurückgezogen
-
TOP 33:
Aufsichtsrat der Zukunftswerkstatt Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl -
einstimmig beschlossen
-
TOP 34:
Verwaltungsrat der Werkstatt für angepasste Arbeit GmbH - Ersatzwahl -
einstimmig beschlossen
-
TOP 35:
Vorstand des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes
einstimmig beschlossen
-
TOP 36:
Wiederwahl eines Schiedsmannes für den Bezirk 15
einstimmig beschlossen
-
TOP 37:
Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP NRW) - Beteiligungsverfahren
einstimmig beschlossen
-
TOP 38:
Zukunftskonzept „RegioNetzWerk“ - Beschluss -
einstimmig beschlossen
-
TOP 39:
Veränderungssperre 06/019 Theodorstraße - zwischen A 52 und Wahlerstraße
mehrheitlich beschlossen
-
TOP 40:
Portofreie Wahlunterlagen
einstimmig beschlossen
-
TOP 41:
Änderung der Satzung des Seniorenrates
einstimmig beschlossen
-
TOP 42:
Anträge
-
TOP 42.1:
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Düsselpass für Seniorinnen und Senioren
abweichend beschlossen
-
TOP 42.2:
Antrag Tierschutz FREIE WÄHLER: Rechnungsprüfungsausschuss tagt auch öffentlich
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 42.3:
Antrag Tierschutz FREIE WÄHLER: finanzielle Mindestausstattung
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 42.4:
Antrag Tierschutz FREIE WÄHLER: Prüfung einer Open Air Veranstaltungsfläche
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 42.5:
Antrag CDU: Schutz- und Handlungskonzept „Übergriffe auf städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
zurückgezogen
-
TOP 42.6:
Antrag CDU: Ed Sheeran – Bilanz eines nicht stattgefundenen Konzerts
zurückgezogen
-
TOP 42.7:
Antrag CDU: Veröffentlichung von Informationen zu Spielplatzstandorten
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 43:
Bestimmungen über die Verleihung des Gleichstellungspreises der Landeshauptstadt Düsseldorf
einstimmig beschlossen
-
TOP 44:
Rennbahnstraße 60, Waldschule im Wildpark - Neubau -, Änderungsbeschluss
einstimmig beschlossen