Vorlage aus der Politik Aktenzeichen 178 34/2005

Schloss Eller (Dringlichkeitsantrag)

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
Bernburger Straße 44 · Stadtbezirk 8 (Eller, Lierenfeld)örtlicher Bezug 1Dokument 8. Mai 2007veröffentlicht

Aus der amtlichen Vorlage

Schloss Eller - Dringlichkeitsantrag - Sehr geehrter Herr Bezirksvorsteher, die CDU-Fraktion bittet Sie, in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung folgenden Antrag beschließen zu lassen: Die Bezirksvertretung 8 bittet die Verwaltung, sofern ein Erbbaurechts-Vertrag für das Schloss Eller geschlossen wird, folgende verbindliche Klauseln in diesen aufzunehmen: S Der Erbpachtnehmer öffnet den Prinzensaal des Schlosses für kulturelle Veranstaltungen 10-15 mal im Jahr sowie für stadtteilkundliche/-historische Führungen zu ausgewählten Gelegenheiten (z.B. Tag des Denkmals). S Der Neujahrsempfang der Bezirksvertretung 8 kann im Schloss stattfinden. S Der Außenbereich des Schlosses, auch der Hof zwischen den ehemaligen Wohngebäuden, bleibt ganzjährig frei zugänglich. Der unmittelbar an das Schloss angrenzende Bereich darf zu eigenen Zwecken des Erbpachtnehmers höchstens an 10 Tagen im Jahr geschlossen werden. S Der Erbpachtnehmer bietet eine öffentliche Gastronomie im Innen- und Außenbereich (in den Sommermonaten) an. S Trauungen im Prinzensaal sind möglich. S Die Sanierung des Schlosses durch den Erbpachtnehmer wird ebenso wie substanzerhaltende Maßnahmen während der Laufzeit der Erbpacht gewährleistet. S Stadt und Erbpachtnehmer stellen dem AK-Kultur im Stadtbezirk 8 in der Remise des Schlosses geeignete Räumlichkeiten für ein Archiv/Heimatmuseum zur Verfügung.

Auszug aus „Antrag“. Der Dokumenttext allein belegt keinen gefassten Beschluss. Originaldokument

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Ö Vorlagen - Nr. 178 34/2005 Seite 1 von 2 CDU-Fraktion der Bezirksvertretung 8 An den Herrn Bezirksvorsteher des Stadtbezirkes 8 Gertrudisplatz 8 40229 Düsseldorf 27. Januar 2005 Antrag Schloss Eller - Dringlichkeitsantrag - Sehr geehrter Herr Bezirksvorsteher, die CDU-Fraktion bittet Sie, in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung folgenden Antrag beschließen zu lassen: Die Bezirksvertretung 8 bittet die Verwaltung, sofern ein Erbbaurechts-Vertrag für das Schloss Eller geschlossen wird, folgende verbindliche Klauseln in diesen aufzunehmen: S Der Erbpachtnehmer öffnet den Prinzensaal des Schlosses für kulturelle Veranstaltungen 10-15 mal im Jahr sowie für stadtteilkundliche/-historische Führungen zu ausgewählten Gelegenheiten (z.B. Tag des Denkmals). S Der Neujahrsempfang der Bezirksvertretung 8 kann im Schloss stattfinden. S Der Außenbereich des Schlosses, auch der Hof zwischen den ehemaligen Wohngebäuden, bleibt ganzjährig frei zugänglich. Der unmittelbar an das Schloss angrenzende Bereich darf zu eigenen Zwecken des Erbpachtnehmers höchstens an 10 Tagen im Jahr geschlossen werden. S Der Erbpachtnehmer bietet eine öffentliche Gastronomie im Innen- und Außenbereich (in den Sommermonaten) an. S Trauungen im Prinzensaal sind möglich. S Die Sanierung des Schlosses durch den Erbpachtnehmer wird ebenso wie substanzerhaltende Maßnahmen während der Laufzeit der Erbpacht gewährleistet. S Stadt und Erbpachtnehmer stellen dem AK-Kultur im Stadtbezirk 8 in der Remise des Schlosses geeignete Räumlichkeiten für ein Archiv/Heimatmuseum zur Verfügung. RSD AllVorlg.WPT Ö Vorlagen - Nr. 178 34/2005 Seite 2 von 2 Die Einhaltung der Klauseln ist durch geeignete vertragliche Regelungen sicherzustellen. Die Bezirksvertretung 8 spricht sich im Rahmen des wirtschaftlich Sinnvollen für eine möglichst kurze Laufzeit des Erbbaurechts, ggf. mit einer Verlängerungsoption, aus. Begründung: erfolgt ggf. mündlich Mit freundlichen Grüßen

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Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen 178 34/2005