Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Radverkehrsanlagen Joseph-Beuys-Ufer

Title: 00386977.pdf URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00386977.pdf Published Time: Mon, 01 Feb 2021 12:47:34 GMT Number of Pages: 6 Markdown Content: OVA/101/2020 X öffentlich nicht öffentlich # Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses Betrifft: Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Radverkehrsanlagen Joseph-Beuys-Ufer Fachbereich: 66 - Amt für Verkehrsmanagement Dezernentin / Dezernent: Beigeordnete Cornelia Zuschke Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität Bezirksvertretung 1 13.11.2020 Anhörung Ordnungs - und Verkehrsausschuss 13.01.2021 Vorberatung Haupt - und Finanzausschuss 25.01.2021 Vorberatung Rat 04.02.2021 Entscheidung Beschlussdarstellung: Der Rat der Stadt beschließt die Ausführung und Finanzierung des Projektes Radverkehrsanlagen Joseph-Beuys-Ufer mit Gesamtkosten in Höhe von 1.028.000,- EUR (brutto) gemäß Anlage 3 und 4. Sachdarstellung: Beschlusslage: Sammelbedarfsbeschluss zum Radhauptnetz vom 13.12.2018 (Vorlage 66/86/2018) Seite 2 Kosten konsumtive Kosten (gerundet) EUR 112.000 + investive Kosten (gerundet) EUR 916.000 = Gesamtkosten (gerundet) EUR 1.028.000 jährliche Nettofolgekosten EUR 73.500 Ausgangssituation Der überplante Abschnitt des Joseph-Beuys-Ufers befindet sich im Stadtteil Pempelfort unmittelbar am Rhein. Der heute vorhandene gemeinsame Geh- und Radweg ist ein innenstadtnaher Teil des Nord-Süd-Radweges entlang des Rheins und damit von herausragender Bedeutung für den Radverkehr. Aufgrund der gemeinsamen Nutzung mit Fußgängern und der Breite von 3 m ist der Radweg heute im Verlauf des Nord-Süd-Radweges eine Engstelle zwischen dem gestalterisch hochwertig ausgebauten separaten Radweg der Rheinuferpromenade in Richtung Süden und dem Seitenraum im Bereich der Rheinterrassen im Norden. Auch die Diskussionen zum temporären Pop-Up-Radweg am Rheinufer haben gezeigt, dass in diesem Bereich des Joseph-Beuys-Ufers für die durchgehende Radwegverbindung Platz geschaffen werden sollte. Die Zählungen im Zusammenhang mit der Evaluation des temporären Pop-Up-Radweges haben ergeben, dass auf dieser Achse am Wochenende über 4000 Radfahrerinnen und Radfahrer in 16 h unterwegs sind (in der Woche ca. 3000). Außerdem ist die Strecke für Fußgängerinnen und Fußgänger sehr beliebt. Für diese Nutzungen ist der ca. 3 m breite Seitenraum völlig unzureichend. Zur Reduzierung des Konfliktpotentials an der maßgeblichen Engstelle soll die nachstehend, dargestellte Maßnahme umgesetzt werden. Langfristig wird die Fortführung der Rheinuferpromenade geplant. Dies ist eins der prioritären Umsetzungsmodule des Grundsatzbeschlusses zum Blaugrünen Ring. Hierfür wird als nächster Schritt eine Machbarkeitsstudie erstellt, die die übergeordneten Themen wie u. a. Denkmalschutz, Hochwasserschutz, Verkehrsführung und ruhender Verkehr berücksichtigen soll. Darstellung der Maßnahme Die beigefügte Planung (Anlage 3 und 4) verteilt den Straßenraum neu, um mehr Platz im Seitenraum zu gewinnen. Durch die Neuordnung der Spurführung lässt sich im gesamten Abschnitt eine heute als Fahrspur genutzte Fläche komplett dem Seitenraum zuordnen. Die Leistungsfähigkeit des Straßenraumes bleibt dabei erhalten. Rad- und Fußverkehr sollen zukünftig getrennt geführt werden. Dafür wird entlang des Abschnittes ein 2,50 Meter breiter Zweirichtungsradweg angelegt. Da die angrenzenden Baumscheiben zwischen Rad- und Gehweg teilweise in den Radweg hineinragen, werden die Baumscheiben so gestaltet, dass sie zukünftig befahrbar sind. Mit der neuen Querung am Knotenpunkt Oederallee sollen die Radwegeanschlüsse in Richtung Oberkassel und Heinrich-Heine-Allee optimiert werden. Um ausreichende Aufstellflächen für Fußgänger und Radfahrer im Bereich des Überwegs zu gewährleisten, müssen gemäß der beigefügten Planung zwei Bäume gefällt werden. Seite 3 Die beiden Platanen haben einen Stammdurchmesser von 0,25 und 0,27 Metern. Für die Fällung der Bäume ist eine Ausgleichzahlung in Höhe von 10.600 Euro zu leisten. Neupflanzungen entlang des bestehenden Grünstreifens sind aufgrund von vorhandener Versorgungsleitungen nicht möglich. Um die beiden Bäume zu erhalten, wurden Varianten geprüft. Im Zuge der Planung sind auch Alternativen der Geh-/Radwegeführung betrachtet worden, bei denen ein bzw. beide Bäume erhalten würden und die im Folgenden kurz beschrieben sind: Variante 1: Diese in der Anlage 5 dargestellte Variante entspricht im Wesentlichen der Ausführungsvariante, abgesehen davon, dass hier die Fällung von zwei Bäumen entbehrlich ist. Die Nachteile sind dabei, dass der Gehweg im Bereich der beiden Bäume mit ca. 1,92 bis 2,00 m (inkl. taktilen Elementen) sehr schmal ist und die Mindestbreite von 2,50 m unterschreitet. Durch die dann bestehende Gehwegengstelle wird bei großem Andrang von Fußgängern der Radweg von diesen mitgenutzt werden, da dieser auch in der Flucht des fortführenden Gehweges verläuft. Gerade im Bereich der Querung zur Oederallee/Oberkasseler Brücke wird dann den Platzbedürfnissen von Fußgängern und Radfahrern nicht gerecht werden können. Ebenso ist die Auffindbarkeit der Fußgängerquerung für Sehbehinderte durch fehlende taktile Elemente bei dieser Radwegebreite nicht optimal, zudem der südliche Baum in der Achse der Fußgängerfurt steht. Variante 2: Bei der in der Anlage 6 aufgezeigten Variante würde der nördliche Baum erhalten bleiben und der südlich vorhandene Baum, der in der Achse der geplanten Fußgängerfurt ist, gefällt werden. Der Nachteil, dass die Gefahr der Mitnutzung des Radweges durch Fußgänger besteht, ist auch hier vorhanden, allerdings auf einem kürzeren Abschnitt. Die Variantenprüfung ergab, dass ein Erhalt der beiden Bäume zu wesentlichen Nachteilen für andere Belange führt. Dies sind im Wesentlichen: ein Schmaler Gehweg, die Verkehrssicherheit und die Barrierefreiheit. Im Zuge der Maßnahme soll auch mit dem Ausbau der Radverkehrsanlagen im Bereich Oederallee begonnen werden. Die Planung sieht zunächst ein Ausbau vom Joseph-Beuys-Ufer bis zur Zufahrt Tonhalle vor. Die Radwegplanung für den weiteren Verlauf der Oederallee sowie der Hofgartenrampe erfolgt in einer separaten Planung. Bauablauf Die Umbaumaßnahme wird in 2 Bauabschnitte unterteilt, um die Leistungsfähigkeit der Fahrbeziehungen möglichst wenig einzuschränken. Der erste Bauabschnitt bezieht sich ausschließlich auf die Oederallee und wird in 3 Phasen unterteilt. Der zweite Bauabschnitt betrifft das Joseph-Beuys-Ufer und wird in 4 Phasen gegliedert. Die Zeitfenster für die beiden Bauabschnitte werden so gelegt, dass es zu möglichst wenig Verkehrsbehinderungen kommt. In beiden Abschnitten ist es erforderlich, die Fahrbeziehung aus Norden (Kennedydamm) kommend über die Oederallee in Richtung Oberkassel zu sperren und umzuleiten. Auf die vorhandene Fußgängerquerung nördlich der Oberkasseler Brücke muss im zweiten Bauabschnitt verzichtet werden. Der Überweg wird mit einem Baustellenzaun besonders abgesichert. Die Fußgänger, Radfahrer und insbesondere die Seite 4 Mobilitätsbehinderten erhalten rechtzeitig vorher Hinweisschilder zur Nichtnutzung der Querung. In der letzten Bauphase erhält die komplette Fahrbahnfläche eine neue Deckschicht. Dies erfordert an 2 Wochenenden jeweils eine Vollsperrung in Nordsüdrichtung und anschließend in Südnordrichtung. Hierfür werden Umleitungsstrecken eingerichtet. Seite 5 Gesamtkosten und Refinanzierung konsumtiv (EUR) investiv (EUR) netto brutto netto brutto Baukosten 112.021 720.700 Baunebenkosten (Ing.-Leistungen etc.) 151.354 Grunderwerb ---------- ---------- 0 aktivierbare Eigenleistungen ---------- ---------- 43.603 Summe Gesamtkosten 112.021 915.657 Gesamtkosten gerundet 112.000 916.000 Zuweisungen des Landes, Bundes, VRR etc. Anliegerbeiträge nach KAG / BauGB Stellplatzablöse 112.021 777.394 Erstattung der Umsatzsteuer Summe Refinanzierung 112.021 777.394 Refinanzierung gerundet 112.000 777.000 Eigenanteil 0 139.000 davon durch Darlehn finanziert ---------- ---------- ---------- ---------- Im Rahmen des Sammelbedarfsbeschlusses vom 13.12.2018 wurden 1.127.000,00 € geschätzt. Seite 6 Finanzierung siehe Anlage 1 Terminplan Baubeginn April 2021 Bauzeit ca. 5 Monate Fertigstellung ca. August 2021 Erfüllung der Voraussetzungen des § 13 KomHVO NRW: BIC-Empfehlung RPA geprüft Kämmerei geprüft Zustimmung der Kämmerin am: 21.08.2020 am: 17.08.2020 am: 04.09.2020 am: 04.09.2020 Anlagen: Anlage 1 - Finanzierung Anlage 2 - Übersichtsplan Anlage 3 - Plan Joseph-Beuys-Ufer Anlage 4 - Plan Oederallee Anlage 5 - Joseph-Beuys-Ufer - Alternativvariante 1 Anlage 6 - Joseph-Beuys-Ufer - Alternativvariante 2

Title: Folgekost.-Berechn._J.-B.-U._Amt_20_200901xlsx.xlsx URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00386980.pdf Published Time: Tue, 08 Sep 2020 13:39:42 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content: Joseph-Beuys-Ufer / Oederallee Anlage 1 zur Vorlage OVA/101/2020 Finanzierung *Nr. der zutreffenden Mittelbereitstellung bitte angeben ohne aktivierbare Eigenleistung in Höhe von EUR: 43.602,72 1 = Haushaltsplan- Entwurf 2 = Veränderungsverzeichnis Konsumtive Kontierung in der Abwicklung ergänzt um die Maßnahmen-Nummer !! 3 = überplanmäßige / außerplanmäßige Bereitstellung 4 = Umstellung im Budget 5 = Mittel sind bereits veranschlagt bzw. verausgabt 6 = Sonstiges (Begründung siehe unten) Konto (Auftragssachkonto/ Produktsachkonto) einschließlich in EUR Kurztext Nr. Nr. Nr. Nr. Auszahlungen 5454101 7.00950074.K0 54310000 Ausgleichsflächen 4 10.600 5454101 7.00950074.K0 54992200 Festwerte (Verkehrszeichen; Pfosten; Poller; Schutzplanken etc. < 410 EUR) 4 101.421 7.00950074.A0 78520000 Summe Tiefbau 5 34.085 5 60.575 2 654.180 7.00950074.A0 78530000 Summe Sonstige Baumaßnahmen 2 123.214 Einzahlungen 5454601-45710000 Stellplatzablöse - konsumtiv 6 112.021 5454601 - 7.00950012 - 68810000 Stellplatzablöse - investive 6 777.394 Summe Einzahlungen 0 0 889.415 Summe Auszahlungen 34.085 60.575 889.415 Verpflichtungsermächtigungen Gesamt davokw 2021 davon kw 2022 78510000 Hochbaumaßnahmen 78520000 Tiefbaumaßnahmen 0 78530000 Sonstige Baumaßnahmen 0 Anmerkung Mittelbereitstellung* Mittelbereitstellung* Mittelbereitstellung* Mittelbereitstellung* bis 2019 Jahr 2020 Jahr 2021 Jahr 2022ff in EUR in EUR in EUR Finanzierung aus Stellplatzablöse Finanzierung aus Stellplatzablöse bis 2020: Konsumtiv verausgabte Planungskosten sind auf das investive Baukonto umzustellen 2021: Neuveranschlagung von 7.00950012.A0 - Stellplatzbalösebeträge Auflösung des Sonderpostens "Stellplatzablöse" bereits vereinnahmte Stellplatzablösebeträge Neuveranschlagung von 7.00950012.A0 - Stellplatzbalösebeträge

Title: 61fec335-14c5-4f10-a247-18324564faf7 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00386981.pdf Published Time: Tue, 08 Sep 2020 13:41:01 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content:

Title: 00387075.pdf URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00387075.pdf Published Time: Wed, 09 Sep 2020 13:00:24 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content:

Title: 00387076.pdf URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00387076.pdf Published Time: Wed, 09 Sep 2020 13:02:22 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content:

Title: VESTRA_CIVIL_STRASSE URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00387077.pdf Published Time: Wed, 09 Sep 2020 13:05:12 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content: Anlage 5 zur Vorlage OVA/101/2020

Title: VESTRA_CIVIL_STRASSE URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00387078.pdf Published Time: Wed, 09 Sep 2020 13:06:12 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content: Anlage 6 zur Vorlage OVA/101/2020