Sitzung · Sitzung beendet
Haupt- und Finanzausschuss
Sitzung kompakt
Die Sitzung auf einen Blick
25.01.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
Die Niederschrift liegt vor. Angezeigt werden bis zur sicheren Zuordnung nur amtliche Sitzungsdaten.
Beschluss über die Zusammenführung der Humanitären Hilfen für wohnungslose EU-Bürgerinnen und Bürger in Düsseldorf und der Winternothilfe für obdachlose Menschen in ein ganzjähriges Angebot
mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Satzung zur Änderung der Satzung für die Friedhöfe und für die Feuerbestattungsanlage der Landeshauptstadt Düsseldorf
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr; Abwicklung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Absatz 2 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG-NRW) für das Jahr 2021
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Städtetag Nordrhein-Westfalen; jährliche Konferenzen der Ratsmitglieder
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bestellung stimmberechtigter Delegierter zur Teilnahme an der 41. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Erfurt
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 32 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP : Der Rat hat gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung NRW sämtliche auf der Tagesordnung stehende Vorlagen zur abschließenden Beschlussfassung auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.11.2020 einstimmig beschlossen
- TOP 3: Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr; Abwicklung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Absatz 2 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG-NRW) für das Jahr 2021 einstimmig beschlossen
- TOP 4: Städtetag Nordrhein-Westfalen; jährliche Konferenzen der Ratsmitglieder einstimmig beschlossen
- TOP 5: Bestellung stimmberechtigter Delegierter zur Teilnahme an der 41. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Erfurt einstimmig beschlossen
- TOP 6: Beschluss über die Zusammenführung der Humanitären Hilfen für wohnungslose EU-Bürgerinnen und Bürger in Düsseldorf und der Winternothilfe für obdachlose Menschen in ein ganzjähriges Angebot mehrheitlich beschlossen
- TOP 7: Zweite Anpassung des Friedhofsentwicklungskonzeptes im Bereich des Friedhofs Itter einstimmig beschlossen
- TOP 8: Satzung zur Änderung der Satzung für die Friedhöfe und für die Feuerbestattungsanlage der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
- TOP 9: Flächennutzungsplanänderung Nr. 157 (Entwurf ) - Westlich Ronsdorfer Straße einstimmig beschlossen
- TOP 10: Lärmaktionsplan III für Düsseldorf vertagt
- TOP 11: Erweiterung der Kindertageseinrichtung Stürzelberger Straße 33, Stadtbezirk 4 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss) einstimmig beschlossen
- TOP 12: Erweiterung der Kindertageseinrichtung Fuldaer Str. 33a, Stadtbezirk 8 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss) einstimmig beschlossen
- TOP 13: Schloss Jägerhof- Goethemuseum, Jacobistr. 2, Fassadensanierung -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss einstimmig beschlossen
- TOP 14: Änderungen der Bestimmungen über die Vergabe der Förderpreise mehrheitlich beschlossen
- TOP 15: Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Radverkehrsanlagen Joseph-Beuys-Ufer abweichend beschlossen
- TOP 16: Cäcilienstraße / Forststraße - Einrichtung von Radwegeanlagen -Bedarfsbeschluss- einstimmig beschlossen
- TOP 17: Modellvorhaben "Verkehrsinformation und dynamische Umweltsensitive Steuerung (VinDUS)" im Rahmen des Förderprogramms "Digitalisierung Kommunaler Infrastruktur" des BMVI einstimmig beschlossen
- TOP 18: Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2021 mehrheitlich beschlossen
- TOP 19: Sondernutzung öffentlicher Straßen für Zwecke der Außengastronomie, hier: Befreiung von Benutzungsgebühren einstimmig beschlossen
- TOP 20: Sportanlage Sankt-Franziskusstr. 139 - Bau eines Kunstrasenspielfeldes zurückgezogen
- TOP 21: Identifizierung der 20 energetisch schlechtesten Standorte im städtischen Gebäudebestand zur Kenntnis genommen
- TOP 22: Etatberatungen passieren lassen
- TOP 22.1: Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2021 mit Anlagen passieren lassen
- TOP 22.2: 1. Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2021 passieren lassen
- TOP 22.3: Stellenplan und Stellenübersicht der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2021 passieren lassen
- TOP 23: Neuwahl einer Schiedsperson einstimmig beschlossen
- TOP 24: Teilweiser Erlass der Gebühren der städtischen Clara-Schumann-Musikschule auf Grund des harten Lockdowns ab dem 16.12.2020* einstimmig beschlossen
- TOP 25: Besetzung der Ausschüsse durch den Jugendrat abweichend beschlossen
- TOP 26: Aussetzung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung und im Rahmen des Offenen Ganztages (OGS) im Zuge von COVID-19 für den Monat Januar 2021 einstimmig beschlossen
- TOP 27: Verbandsversammlung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rheinland -Ersatzbestellung- einstimmig beschlossen
- TOP 28: Eilentscheidung des Haupt- und Finanzausschusses nach § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW: Kostenlose FFP2-Masken für Düsselpassinhaber*innen einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 11 Personen
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