Aufstellung einer multifunktionalen Solarsitzbank am öffentlichen Bücherschrank - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Title: 00483551.pdf URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00483551.pdf Published Time: Thu, 20 Jul 2023 05:45:39 GMT Number of Pages: 2 Markdown Content: BV2/086/2023 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 23.04.2023 Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN der Bezirksvertretung 2 An den Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks 2 Herrn Philipp Schlee Betrifft: Aufstellung einer multifunktionalen Solarsitzbank am öffentlichen Bücherschrank - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN 1. In wie weit ist die Aufstellung einer modernen solarbetriebenen Sitzbank (smartbench) auf dem Brehmplatz umsetzbar? 2. Kann die Finanzierung der Aufstellung und der Unterhalt durch Sponsoringmaßnahmen (z. B. Stadtwerke, Sparkasse, Telekom) sichergestellt werden? Sachdarstellung: Im Rahmen des Konzeptes einer intelligenten Stadt (smart city) ist eine solarbetriebene Sitzbank als Stadtmöbel im öffentlichen Raum, auf der man neben Sitzen, Kontakte knüpfen, „klönen“ auch nebenbei seinen Handyakku aufladen und kostenlos im Internet surfen kann, ein Zeichen für klimaschonende Teilhabe und Weltoffenheit. Eine Solarbank (auch Smartbench) im öffentlichen Raum ermöglicht eine Handyaufladung per USB-Kabel oder kontaktlos mittels Induktion. Internet wird per WLAN-Hotspot zur Verfügung gestellt. Inzwischen finden Solarbänke, die in der Regel von Stadtwerken und Bankunternehmen gesponsert werden, auch in Deutschland zunehmende Verbreitung, u. a. in Stuttgart, Herne, München, Magdeburg, Stendal und in der Region Hannover. Der Brehmplatz als Standort für ein Pilotprojekt,“Smartbench“ eignet sich deshalb gut dafür, weil er als lichtdurchfluteter Platz sich besonders eignet und wegen des regen Verkehrs und des einladenden Bücherschranks zum Verweilen einlädt. gez. Dr. Angela Scaglione gez. Brigitte Reich Fraktionssprecherin Seite 2

Title: TOP 23 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00495289.pdf Published Time: Tue, 29 Aug 2023 08:38:38 GMT Number of Pages: 2 Markdown Content: Seite 1 von 2 TOP Sitzung: 29.08.2023 Vorlagennummer BV2/ 086 /202 3 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 23.04 .2023 hier: Aufstellung einer multifunktionalen Solarsitzbank am öffentlichen # Bücherschrank Frage 1: In wie weit ist die Aufstellung einer modernen solarbetriebenen Sitzbank (smart bench) auf dem Brehmplatz umsetzbar? Antwort : Der betroffene Teil des Brehmplatzes wurde auf Antrag der B ezirksvertretung 2 von der Verwaltung gestaltet. In dem genannten Bereich sind schon drei Bänke, ein Bücherschrank und einige Pflanzgefäße vorhanden. Aus Sicht der Verwaltung ist der Bereich mit seiner Kreuzungslage für Fußgänger von und in den Zoopark und in Richtung Reth elstraße jetzt schon übermöbliert. Eine weitere Bank, die nicht mit der vorhandenen Gestaltung abgestimmt ist, würde hier störend wirken. Ggf. kann eine smart bench aber an einem anderen Standort im Bereich oder Umfeld des Brehmplatzes aufgestellt werden. Frage 2: Kann die Finanzierung der Aufstellung und der Unterhalt durch Sponsoringmaßnahmen (z.B. Stadtwerke, Sparkasse, Telekom) sichergestellt werden? Antwort: Aktuell ist seitens der Landeshauptstadt Düsseldorf weder die Aufstellung von solarbetriebe nen Sitzbänken noch das Angebot von kostenfreiem WLAN im öffentlichen Raum geplant. Insofern berührt die vorgeschlagene Maßnahme keine städtische Digitalisierungsmaßnahme. Dennoch ist eine privat initiierte Sponsoringmaßnahme, wie zum Beispiel vor der Spe ditionsstraße 15a im Medienhafen, denkbar. Hierzu müsste bezüglich der Bereitstellung von kostenfreiem WLAN frühzeitig mit einem qualifizierten Anbieter gesprochen werden, da dafür eine Internetanbindung der Sitzbank eingerichtet werden muss. Hier würden sich die etablierten TK - Netzbetreiber anbieten, da diese zumeist sowohl eine Anbindung herstellen können, als auch über die technische Expertise für einen WLAN -Hotspot verfügen. Auch ein komplettes Sponsoring durch einen Netzanbieter wäre möglich, womit idealerweise drei wesentliche Aspekte aus einer Hand kämen (Netzanbindung, WLAN, Finanzierung). Seite 2 von 2 Natürlich können auch alle Elemente separat beauftragt werden, der Koordinierungsaufwand wäre allerdings deutlich höher. Zu klären wäre dann auch, bei wem die Verantwortlichkeit für den dauerhaften Betrieb der smart bench liegt Weitere Voraussetzungen für einen solchen Betrieb in technischer und rechtlicher Hinsicht ergeben sich aus dem Leitfaden öffentliches WLAN in NRW. Hier sind u.a. einige datenschutzrech tliche Aspekte zu berücksichtigen (z.B. Einwilligung des Betroffenen). Vor allem ist aber telemedienrechtlich ein Netzbetreiber festzulegen. Sponsoring -Maßnahmen sind in der Regel mit Werbung für ein oder mehrere Unternehmen verbunden. Es ist generell zu regeln, dass diese nur in einer dezenten, stadtbildverträglichen Form erfolgt (z.B. über Festlegung der maximalen Größe des Emblems oder eine % -Angabe, welche Anteile der Gesamtfläche auf ein Emblem entfallen dürfen). Geprüft werden muss, ob ggf. eine öff entlich -rechtliche Baugenehmigung notwendig wird. Wichtig ist eine Abstimmung zur Farb - und Materialverwendung und Formgebung, damit sich die Solarbank gestalterisch gut in das vorhandene Stadtmobiliar einfügt. Darüber hinaus wird auch eine Sondernutzungsv ereinbarung mit dem Betreiber notwendig, in der weitere Einzelheiten geregelt werden. Es werden laufende Kosten für den WLAN -Betrieb und die Wartung der Technik entstehen, die von der Bezirksvertretung übernommen werden müssten. Die Suche nach geeigneten Sponsoren müsst seitens der Bezirksverwaltung erfolgen. Die Verwaltung würde die Bezirksverwaltung so weit möglich beratend unterstützen.