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Title: 00381587.pdf
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00381587.pdf
Published Time: Wed, 10 Jun 2020 09:44:32 GMT
Number of Pages: 1
Markdown Content:
BV1/175/2020
X öffentlich nicht öffentlich
Düsseldorf, 10.06.2020
Fraktion
BÜ90/Die Grünen
in der Bezirksvertretung 1
An
die Bezirksbürgermeisterin
des Stadtbezirks 1
Marina Spillner
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 26.06.2020
Betrifft:
Entfernung der Zusatztafel «Anlieger frei » in der Füsilierstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis90/ DIe Grünen
Anfang des Jahres wurde in der Füsilierstraße die o. g. Zusatztafel entfernt.
Folglich hat der Verkehr dadurch zugenommen. Die Anwohner*innen wünschen sich den vorherigen Zustand zurück.
Dazu möchten wir die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen bitten:
1. Hat die Verwaltung veranlasst oder Kenntnis davon, dass die Zusatztafel entfernt wurde?
2. Wenn es auf Betreiben der Verwaltung geschah, welchen Grund gibt es für dies Entfernung der Tafel?
3. Können die Anwohner*innen baldmöglichst damit rechnen, dass der vorherige Zustand wiederhergestellt wird?
gez. Dietmar Stummer Annette Klinke Jürgen Kamenschek
BV1_175_2020_Entfernung Zusatzschild Füsilierstraße_Antwort Dezernat als Text anzeigen
Title: 00386777.pdf
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00386777.pdf
Published Time: Mon, 07 Sep 2020 07:30:18 GMT
Number of Pages: 1
Markdown Content:
BV1/175/2020
Beigeordnete Zuschke
Stellungnahme zur Anfrage „ Entfernung der Zusatztafel «Anlieger frei» in der Füsilierstraße “
Das Amt für Verkehrsmanagement nimmt wie folgt Stellung:
Frage 1:
Hat die Verwaltung veranlasst oder Kenntnis davon, dass die Zusatztafel
entfernt wurde?
Frage 2:
Wenn es auf Betreiben der Verwaltung geschah, welchen Grund gibt es für dies Entfernung der Tafel?
Frage 3:
Können die Anwohner*innen baldmöglichst damit rechnen, dass der vorherige Zustand wiederhergestellt wird?
Zu Frage 1 - 3:
Eine Überprüfung der Füsilierstraße hatte ergeben, dass diese Straße keine Abkürzung für Verkehrsteilnehmer darstellt. Auch Durchgangs- und Schleichverkehre konnten nicht dokumentiert werden.
Somit gab es keinen Grund, eine Anliegerbeschilderung Verkehrszeichen 260 „Verbot für Kraftfahrzeuge“ zusammen mit dem Zusatzzeichen „Anlieger frei“ StVO aufrecht zu halten.
Es handelt sich um öffentlichen Straßenraum, der nicht durch diese Beschilderung reglementiert werden muss. Aus diesem Grund wurde die Beschilderung entfernt.
Es ist nicht geplant, die Beschilderung wieder anzubringen.