Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung der Tagesordnung
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 15.05.2020
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 28.05.2020
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Zulassung von Sachverständigen
einstimmig beschlossen
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TOP 5:
Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung NRW
einstimmig beschlossen
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TOP 6:
Verwaltungsvorlagen
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TOP 6.1:
Handlungsräume ZUKUNFT QUARTIER.DÜSSELDORF - Weiteres Vorgehen
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 6.2:
Vier Raumbilder für das Raumwerk D
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 6.3:
Blaugrüner Ring - Bestätigung des Wettbewerbsergebnisses - Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 6.4:
Öffentliche Toilettenanlagen im Stadtgebiet Düsseldorfs, Beschluss zur Konzeptvorstellung und weiteren Vorgehensweise sowie zur bedarfsgerechten Versorgung (Ausschreibung) - zweiter Bedarfsbeschluss -
zur Kenntnis genommen
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TOP 6.5:
Bauantrag Ergo-Platz 1, Errichtung einer Interimskantine
einstimmig beschlossen
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TOP 6.6:
Bauantrag Joachim-Erwin-Platz 1, Neubau eines Hotel- und Geschäftshauses
einstimmig beschlossen
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TOP 6.7:
Umsetzung Bäderkonzept 2020: Neubau Hallenbad Unterrath
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 6.8:
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Grundsatzbeschlusses für die Sanierung von Fassaden an acht Schulen
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 6.9:
An der Piwipp - Rückbau Verkehrsinsel, Baumfällungen
vertagt
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TOP 6.10:
Geplante Maßnahmen aus dem Stadtbaumkonzept im Stadtbezirk 1
einstimmig beschlossen
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TOP 6.11:
Weihnachtsmarkt auf dem Frankenplatz in Düsseldorf Derendorf im Jahre 2020
mehrheitlich beschlossen
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TOP 6.12:
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1 - Liste A Schulen 2121101/ 52415100
einstimmig beschlossen
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TOP 6.13:
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) sowie Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2020
einstimmig beschlossen
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TOP 6.14:
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) sowie Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2020
zurückgezogen
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TOP 6.15:
Barrierefreier Haltestellenumbau Venloer Straße
einstimmig beschlossen
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TOP 6.16:
Bauvoranfrage Josef-Knab-Str. 4, 6, Neubau von zwei Einfamilienhäusern mit Garagen
einstimmig beschlossen
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TOP 6.17:
Bauvoranfrage zur Innenhofbebauung Bankstr. 7a, 7b, 7c
einstimmig beschlossen
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TOP 6.18:
Bauantrag Elfriede-Bial-Str.3, 5, 7 und Rose-Ausländer Str.3, 5, 7, Neubau von 81 genossenschaftlichen Wohnungen auf dem Schlösser-Areal
einstimmig beschlossen
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TOP 6.19:
Bauvoranfrage Georg-Glock-Str. 12, 14, Sanierung des Bürohochhauses mit 12 Geschossen und Aufstockung des zweigeschossigen Sockelbaus
einstimmig beschlossen
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TOP 6.20:
Bauvoranfrage Gneisenaustraße 60 - Erweiterung der St. Rochus Schule
vertagt
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TOP 6.21:
Bauvoranfrage Karl-Arnold-Platz 1a - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
einstimmig beschlossen
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TOP 6.22:
Uerdinger Straße (B7) - Verkehrsversuch ÖPNV-Spur im Bereich Bussteig 5
mehrheitlich beschlossen
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TOP 6.22.1:
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage OVA/083/2020 - Verlängerung des Verkehrsversuchs Uerdinger Straße - ÖPNV-Spur im Bereich Bussteig 5 - um 6 Monate
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 6.23:
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) sowie Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2020
einstimmig beschlossen
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TOP 6.24:
Konzerte im Ehrenhof anlässlich des Heimatsommers
zur Kenntnis genommen
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TOP 7:
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
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TOP 7.1:
Energetische Gebäudesanierung an städtischen Gebäuden im Stadtbezirk - Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
Anfragen
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TOP 8.1:
Entfernung der Zusatztafel «Anlieger frei » in der Füsilierstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis90/ DIe Grünen
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TOP 8.2:
Sicherheit am Kö-Bogen - Fußgängerquerung Haltestelle Schadowstraße - Anfrage der SPD-Fraktion
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TOP 8.3:
Leere Baumscheiben auf der Geistenstraße - Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen
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TOP 8.4:
DIN-gerechte Straßenbeleuchtung im Stadtbezirk 1 - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
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TOP 8.5:
LED Laufband am Kö-Bogen II - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
zur Kenntnis genommen
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TOP 9:
Anträge
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TOP 9.1:
Opernhaus Düsseldorf - Antrag der CDU-Fraktion
einstimmig beschlossen
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TOP 9.2:
Umleitung des Radverkehrs bei Veranstaltungen am Rathausufer und Mannesmannufer - Antrag der FDP-Fraktion
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 9.3:
Briefkasten in der Umgebung des Carlsplatzes - Antrag der FDP-Fraktion
zurückgezogen
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TOP 9.4:
Vermeidung von weiterer Verschmutzung der Grünanlage Hans-Böckler-Straße - Antrag der SPD-Fraktion
einstimmig beschlossen
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TOP 9.5:
Sonnenschutz im Hof der Jugendfreizeiteinrichtung Ulmen Club - Antrag der CDU-Fraktion
einstimmig beschlossen
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TOP 9.6:
Neuplanung des Hilarius-Gilges-Platzes - interfraktioneller Antrag
einstimmig beschlossen
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TOP 9.7:
Linksabbieger südliche Marc-Chagall-Straße in FR nördliche Toulouser Allee - Antrag der CDU-Fraktion
mehrheitlich beschlossen
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TOP 9.8:
Konsequente Fortführung der Fußgängerzone Robert-Lehr-Ufer und deren Schutz vor unbefugtem Autoverkehr - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
mehrheitlich beschlossen
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TOP 9.9:
Verlegung des Radweges Eulerstraße stadteinwärts vom Bürgersteig auf die Straße - Antrag Bündnis 90/Die Grünen
mehrheitlich beschlossen
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TOP 9.10:
Schottergarten Ulmenstraße - Antrag der SPD-Fraktion
einstimmig beschlossen
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TOP 9.11:
Laufstrecke Rheinpark - Antrag der SPD-Fraktion
einstimmig beschlossen
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TOP 9.12:
Leere Baumscheiben auf der Heinrich-Ehrhardt-Straße - Antrag der SPD-Fraktion
einstimmig beschlossen
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TOP 9.13:
Fahrradständer für die Metzer Straße - Antrag der SPD-Fraktion
zurückgezogen
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TOP 9.14:
Gestaltung Schulhof Maxschule - Antrag der FDP-Fraktion
einstimmig beschlossen
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TOP 9.15:
Weitere Fahrradständer auf der Camphausenstraße - Antrag Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
einstimmig beschlossen
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TOP 9.16:
Vorstellung der Arbeit des Hochhaus-Beirat - Antrag Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
einstimmig beschlossen
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TOP 10:
Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1
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TOP 10.1:
Mitteilung der Verwaltung
zur Kenntnis genommen
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TOP 10.2:
Standort für eine Baumpflanzung in der Verkehrsinsel Rheinbabenstraße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.02.2020; BV1/067/2020
zur Kenntnis genommen
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TOP 10.3:
Bäume für die Münsterstraße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 15.05.2020; BV1/115/2020
zur Kenntnis genommen
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TOP 10.4:
Beschluss der Bezirksvertretung 1, Baumsanierungsmaßnahmen Spichernstraße; Vorlage Nr. BV1/122/2020
zur Kenntnis genommen
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TOP 10.5:
Abfallbehälter auf dem Frankenplatz dem Bedarf anpassen, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 15.05.2020; BV1/114/2020
zur Kenntnis genommen
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TOP 10.6:
Nutzungskonzept für das Hofgärtnerhaus nach Auszug des Theatermuseums; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.02.2020; BV1/084/2020
zur Kenntnis genommen
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TOP 10.7:
Verkehrssicherheit für Kinder auf der Marc-Chagall-Straße erhöhen, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 22.11.2019; BV1/083/2019
zur Kenntnis genommen
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TOP 10.8:
Sportfläche auf dem Schulhof des Görres-Gymnasiums, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 22.11.2019; BV1/068/2019
zur Kenntnis genommen
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TOP 11:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
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TOP 11.1:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an den Förderkreis der Mahn- und Gedenkstätte Düsseldorf e.V.
einstimmig beschlossen
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TOP 11.2:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an den Verein "Der Golzheimer Friedhof soll leben" e.V. und dem Verein "Initiative Tabu Suizid" e.V.
einstimmig beschlossen
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TOP 11.3:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Aurore e.V.
einstimmig beschlossen
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TOP 11.4:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Eine Welt Forum e.V.
einstimmig beschlossen
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TOP 11.5:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an ehemalige Studenten der Kunstakademie, Prof. Klasse A.R. Penck
vertagt
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TOP 11.6:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Blockblocks Cleanup gGmbH
einstimmig beschlossen
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TOP 12:
Verschiedenes
zur Kenntnis genommen