Errichtung eines Bürgersteigs an der Hügelstraße - Anfrage von Herrn Dr. Wolter und Frau Wegner; SPD

Title: 00446520.pdf URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00446520.pdf Published Time: Tue, 25 Oct 2022 07:48:41 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content: BV9/098/2022 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 21.04.2022 SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung 9 An den Bezirksbürgermeister des Stadtbezirkes 9 Herrn Dr. Graf Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 9 am 06.05.2022 Betrifft: Errichtung eines Bürgersteigs an der Hügelstraße - Anfrage von Herrn Dr. Wolter und Frau Wegner; SPD Begründung: Vor ungefähr zwanzig Jahren hatte Ratsfrau Angelika Wien-Mroß bereits die Errichtung eines Bürgersteigs an der Hügelstraße gefordert („Der lange Kampf um einen Bürgersteig“, Rheinische Post, Seite D3, Freitag, 25.02.2022; NRZ, Stadtteile in Düsseldorf, Nr. 47). Schon im Jahr 2014 hat die Bezirksvertretung 9 die Errichtung eines Bürgersteigs an der Hügelstraße beantragt (Vorlage 179/165/2014 vom 22.09.2014). Da das Amt für Verkehrsmanagement fünf Jahre lang keine Maßnahmen zur Errichtung eines Bürgersteigs ergriffen hat, hat die SPD-Fraktion im Jahre 2019 eine Anfrage gestellt (Vorlage 179/132/2019 vom 17.06.2019). Das Amt für Verkehrsmanagement versprach daraufhin, dass die Umsetzung der Maßnahme 2020 erfolgen soll (Antwort am 28.06.2019). Da dies wieder nicht geschehen ist, hat die SPD-Fraktion am 14.06.2021 nochmals einen Antrag zur Errichtung eines Bürgersteigs an der Hügelstraße gestellt (BV9/154/2021). Aus der Antwort der Stadtverwaltung lässt sich nicht erkennen, wann die Maßnahme durchgeführt wird. Anfrage: Nach welchem Zeitplan will die Stadtverwaltung den Bürgersteig an der Hügelstraße errichten?

Title: 00465299.pdf URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00465299.pdf Published Time: Wed, 02 Nov 2022 11:49:09 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content: TOP 6.6 BV9/ 098/2022 Sitzung der BV 9 am 04 .11.2022 Anfrage von Herrn Dr. Wolter und Frau Wegner; SPD Errichtung eines Bürgersteigs an der Hügelstraße Frage 1 : Nach welchem Zeitplan will die Stadtverwaltung den Bürgersteig an der Hügelstraße errichten? Antwort zur Frage 1: Die Entwurfsplanung zur Errichtung ei nes Gehweges in der Hügelstraße wurde durch die Verwaltung erstellt. Da sich in der Hügelstraße eine Gasbeleuchtung befindet und die Herstellung d es Gehweges auch die Installation neuer Beleuchtu ngsanlagen einschließt, war in der Folge das Moratorium „Gasbeleuchtung“ zu beachten. Mit Beschluss des Rates vom 14.05.2020 wurde der Auftrag an die Verwaltung erteilt (OVA/011/2020) , rund 10.000 der 14.300 Gasleuchten im Stadtgebiet zu erhalten . Am 26.09.2020 erfo lgte die Eintragung der ca. 14.3 00 Lichtpunkte in die Denkmalliste , sodass e ine Veränderung an den Denkmälern seither nur mit Genehmigung durch die Denkmalbehörde erfolgen kann. Seit Ende 2021 steht fest , dass die Gasleuchten an der Hügelstraße nunmehr durch eine elektronische LED -Beleuchtung ausgeta usc ht werden können . Daraufhin konnte die Planung der Gehweganlagen finalisiert werden . Zurzeit wird die Ausführungsp lanung der öffentlichen Beleuc htung fertig gestellt . Im Anschluss kann, voraussichtlich Anfang 2023 , das Beteiligungsverfahren mit den betroffenen Anliegern nach § 8a Kommunalabgabengesetz (KAG) erfolgen und daran anschließend dann die bauliche Umsetzung. Die Maßnahme ist für 2024 im Straßen - und Wegegesetz der Stadt Düsseldorf enthalten. Dies ist Voraussetzung, dass die umlagefähigen Anliegerbeiträge zu 100% vom Land übernommen werden.