Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 9

6. Mai 2022, 16:00 Uhr

Abgeschlossen

Dauer 2 Std. 47 Min.

Ort Rathaus Benrath - Sitzungssaal 1. OG

Gremium Bezirksvertretung 9

Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.

TOP 9.5 Beschlossen

St.-Elisabeth-Schule - Theaterprojekte "Mein Körper gehört mir" u. "Die große Nein-Tonne"

einstimmig beschlossen

1.000,00 Euro

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 5.3 Beschlossen

Flächennutzungsplanänderung Nr. 206 & Bebauungsplan Vorentwurf Nr. 09/014 - Benrodestraße/Marbacher Straße - Öffentlichkeitsbeteiligung

Empfehlung einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 8.1 Beschlossen

„Smiley“-Anzeigen auf der Straße Am Schönenkamp - Antrag der SPD-Fraktion

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen

TOP 10.5 Zur Kenntnis

Nachtrag zur Vorlage Erweiterung der Außenanlage der Kita Otto-Hahn-Str. 40 in der Sitzung der Bezirksvertretung 9 am 28.01.2022; BV9/033/2022

zur Kenntnis genommen

11.000,00 €

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 6.1 Vertagt

Fußgänger- und Fahrradüberweg Haus-Endt-Straße/Fahrradstraße Angerstraße - Anfrage von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD

Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Themen dieser Sitzung

Verkehr & Mobilität Wohnen & Bauen Schule & Bildung Haushalt & Finanzen Sicherheit & Ordnung

+8 weitere Themen

Soziales & Integration Kultur & Veranstaltungen Sport & Freizeit Umwelt & Naturschutz Wirtschaft & Tourismus Stadtentwicklung Verwaltung & Beteiligung Infrastruktur & Versorgung

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 59 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

TOP : Austausch mit Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller
TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
TOP 3: Genehmigung der Niederschrift vom 18.03.2022 einstimmig beschlossen
TOP 4: Zulassung von Sachverständigen
TOP 5: Verwaltungsvorlagen
TOP 5.1: Benrodestraße 46, Rathaus Benrath, Denkmalgerechte Gesamtsanierung - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
- 📄 Präsentation TOP_5.1 Rathaus Benrath Gesamtsanierung
TOP 5.2: Gesamtstädtisches Toilettenkonzept – Umsetzung der bedarfsgerechten Versorgung - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - zur Kenntnis genommen
TOP 5.3: Flächennutzungsplanänderung Nr. 206 & Bebauungsplan Vorentwurf Nr. 09/014 - Benrodestraße/Marbacher Straße - Öffentlichkeitsbeteiligung Empfehlung einstimmig beschlossen
- 📄 Präsentation TOP_5.3 FNP_B-Plan Benrodestraße_Marbacher_Straße
TOP 5.4: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 09/011 - Östlich Kölner Landstraße - Verfahren gem. §13a BauGB, Aufstellung, Öffentlichkeitsbeteiligung, Behördenbeteiligung, Öffentliche Auslegung Empfehlung einstimmig beschlossen
- 📄 Präsentation TOP_5.4 B-Plan Östlich Kölner Landstraße
TOP 5.5: Zukunft Quartier.Düsseldorf - Einführung eines Nachbarschaftsfonds im Handlungsraum 11 Hassels/ Reisholz einstimmig beschlossen
TOP 5.6: Bauvoranfrage, Am Broichgraben 44b - Neubau eines Wohnhauses einstimmig beschlossen
TOP 5.7: Bauantrag Henkelstraße 7, 7a-b - Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses einstimmig beschlossen
TOP 5.8: Bauantrag, Henkelstraße 10, 12, 14, 16 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und Hofbebauung einstimmig beschlossen
TOP 5.9: Paul-Thomas-Straße 35 - Dachsanierung: Hallenanbau mit Funktionsräumen Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 5.10: Trödelmärkte auf dem Schützenplatz Spangerstraße im 2. Halbjahr 2022 einstimmig beschlossen
TOP 5.11: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Listen B+C einstimmig beschlossen
TOP 5.12: Streckenbezogene Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30km/h vor sensiblen Einrichtungen Empfehlung mehrheitlich beschlossen
TOP 5.13: Münchener Straße - streckenbezogene Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 70km/h aus Lärmschutzgründen Empfehlung mehrheitlich beschlossen
TOP 5.14: Bauantrag Kaiser-Friedrich-Straße 23 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mi Tiefgarage einstimmig beschlossen
TOP 6: Anfragen aus früheren Sitzungen
TOP 6.1: Fußgänger- und Fahrradüberweg Haus-Endt-Straße/Fahrradstraße Angerstraße - Anfrage von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD vertagt
TOP 6.2: Sachstand ehemaliger Radweg Benrather Schloßufer / Am Alten Rhein etc. - Anfrage von Herrn Welski, Bündnis90/DieGrünen vertagt
TOP 6.3: Nutzung stillgelegter IDR-Gleistrassen - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vertagt
TOP 6.4: Umzugsplanung einer Schule vom Rheindorfer Weg zur Münchener Straße Ecke Ickerswarder Straße - Anfrage von Frau Hümmerich und Herrn Dr. Diesing; CDU beantwortet
TOP 6.5: Grünanlagen am Werstener Kreuz - Anfrage der SPD-Fraktion vertagt
TOP 6.6: Bunkergrundstück Rotdornweg / Ecke Kiefernweg - Anfrage von Herrn Laugs; SPD vertagt
TOP 6.7: Auf Radarkontrollen hinweisende Beschilderung auf der Münchener Straße - Anfrage von Frau Schwanke und Herr Gencer; CDU vertagt
TOP 6.8: Darstellung der statistischen Wohnungsdaten für Stadtteile und Sozialräume - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vertagt
TOP 7: Aktuelle Anfragen
TOP 7.1: Sperrmüll Altenbrückstraße - Anfrage von Frau Mikutta; FDP beantwortet
TOP 7.2: Fertigstellung Itterstraße - Anfrage von Frau Mikutta; FDP beantwortet
TOP 7.3: Bewegte Werbetafel am Werstener Kreuz - Anfrage von Herrn Dr. Wolter; SPD vertagt
TOP 7.4: Straßenschäden auf der Benrodestraße - Anfrage der SPD-Fraktion vertagt
TOP 7.5: Errichtung eines Bürgersteigs an der Hügelstraße - Anfrage von Herrn Dr. Wolter und Frau Wegner; SPD vertagt
TOP 7.6: Grünanlage Röntgenweg, Wersten - Anfrage von Herrn Salinger; AfD vertagt
TOP 8: Anträge
TOP 8.1: „Smiley“-Anzeigen auf der Straße Am Schönenkamp - Antrag der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 8.2: Strukturiertes Parken am Beispiel Himmelgeister Landstraße - Antrag von Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen vertagt
TOP 8.3: Planfreie Querung Münchener Straße - Antrag von Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen mehrheitlich beschlossen
TOP 8.4: Kreisverkehr Koblenzer Str./ Südallee - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen mehrheitlich beschlossen
TOP 8.5: Wegeverbindung Hassels-Eller unter A 46 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen einstimmig beschlossen
TOP 8.6: Bayreuther Straße /Bamberger Straße - Antrag von Frau Schwanke; CDU einstimmig beschlossen
TOP 8.7: Durchfahrtsbeschränkung Alt Himmelgeist - Antrag von Herrn Hampe; CDU einstimmig beschlossen
TOP 9: Verfügungsmittel
TOP 9.1: Wir in Wersten e. V. - Bienenlauf 2022 einstimmig beschlossen
TOP 9.2: Wir in Wersten e. V. - Heimatsommer 2022 einstimmig beschlossen
TOP 9.3: Wir in Wersten e. V. - "Rock am Bach" 2022 einstimmig beschlossen
TOP 9.4: Lauftreff Düsseldorf-Süd e.V. - 12. Benrather Schlosslauf 2022 einstimmig beschlossen
TOP 9.5: St.-Elisabeth-Schule - Theaterprojekte "Mein Körper gehört mir" u. "Die große Nein-Tonne" einstimmig beschlossen
TOP 9.6: St. Sebastianus-Schützenverein e. V. Düsseldorf Holthausen - Seniorenvormittag einstimmig beschlossen
TOP 9.7: Christ Ambassadors Gospel Ministry e. V. - Hasseler Tafel einstimmig beschlossen
TOP 10: Informationsvorlagen
TOP 10.1: Tempo 30 Südallee/Kammerrathsfeldstraße/Tübinger Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 03.09.2021; BV9/205/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 10.2: Hildener Straße – Parkstandmarkierung und Setzen von 9 Pfosten zur Kenntnis genommen
TOP 10.3: Nachtrag zur Vorlage APS/019/2021 Workshop „Perspektiven Gewerbestandort Kappeler Straße“ in der BV9 Sitzung am 18.03.2022 zur Kenntnis genommen
TOP 10.4: Graffitientfernung an der Toilettenanlage im Elbroichpark - Beschluss der Bezirksvertretung 9 18.03.2022; BV9/042/2022 zur Kenntnis genommen
TOP 10.5: Nachtrag zur Vorlage Erweiterung der Außenanlage der Kita Otto-Hahn-Str. 40 in der Sitzung der Bezirksvertretung 9 am 28.01.2022; BV9/033/2022 zur Kenntnis genommen
TOP 10.6: Kleinbuslinie Holthausen-Itter-Himmelgeist - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 18.03.2022; BV9/058/2022 zur Kenntnis genommen

Anwesenheit Teilnehmende Personen 18 Personen

Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 4 Vorlagen

Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.

Grünanlage Röntgenweg, Wersten - Anfrage von Herrn Salinger; AfD

BV9/107/2022 zur Kenntnis Endgültig

Errichtung eines Bürgersteigs an der Hügelstraße - Anfrage von Herrn Dr. Wolter und Frau Wegner; SPD

BV9/098/2022 zur Kenntnis Endgültig

Straßenschäden auf der Benrodestraße - Anfrage der SPD-Fraktion

BV9/097/2022 zur Kenntnis Endgültig

Bewegte Werbetafel am Werstener Kreuz - Anfrage von Herrn Dr. Wolter; SPD

BV9/096/2022 zur Kenntnis Endgültig

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