Anfrage der FDP-Fraktion: Umwandlung von öffentlichen Kfz-Parkplätzen

Title: 00488354.pdf URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00488354.pdf Published Time: Thu, 23 Nov 2023 13:17:23 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content: BV6/091/2023 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 01.06.2023 FDP -Fraktion An die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirks 6 Frau Birgit Schentek Anfrage der FDP -Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung 6 am 14. Juni 2023 Betrifft: Anfrage der FDP -Fraktion: Umwandlung von öffentlichen Kfz -Parkplätzen Die Bezirksvertretung 6 bittet die Fachverwaltung folgende Fragen zu beantworten: 1. Wie viele Kfz -Parkplätze im öffentlichen R aum wurden seit dem 01.01.2020 bis dato im Stadtbezirk 6 für eine andere Nutzung umgewandelt, bzw. sind dem öffentlichen Raum entnommen worden? (Fahrradständer, E -Ladesäulen usw.) 2. Wie viele Kfz -Parkplätze im öffentlichen Raum des Stadtbezirks 6 sind in Zuk unft geplant in eine andere Nutzung umzuwandeln? Begründung: mdl. ggfls. in der Sitzung gez. Ferry Weber Anlagen: BV6 -091 -2023 Antwort Anfrage FDP Umwandung Parkplätze

Title: TOP 23 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00504761.pdf Published Time: Tue, 21 Nov 2023 11:47:19 GMT Number of Pages: 1 Markdown Content: Drucksache BV6/ 091 /2023 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der FDP -Fraktion vom 01. Juni 2023 Umwandlung vo n öffentlichen Kfz -Parkplätzen Das Amt für Verkehrsmanagement (Amt 66) beantwortet die Fragen wie folgt: Frage 1: Wie viele Kfz -Parkplätze im öffentlichen Raum wurden seit dem 01.01.2020 bis dato im Stadtbezirk 6 für eine andere Nutzung umgewandelt, bzw. sind dem öffentlichen Raum entnommen worden? (Fahrradständer, E -Ladesäulen usw.) Antwort zu Frage 1: Die Verwaltung hat k ein Bestandskataster von Parkständen im öffentlichen Straßenraum . Eine Erfassung und Dokumentation ist geplant. Zudem gibt es auch k eine stadtteilbezogene Liste von umgewandelten Parkständen, da sowohl öffentliche Maßnahmen wie die benannten, aber auch private Ma ßnahmen wie Bauvorhaben, zur Umwandlung führen können. Frage 2: Wie viele Kfz -Parkplätze im öffentlichen Raum des Stadtbezirks 6 sind in Zukunft geplant in eine andere Nutzung umzuwandeln? Antwort zu Frage 2: Es gibt seitens der Verwaltung keine Zielvorgabe zur Um wandlung von öffentlichen Parkständen in andere Nutzungen. Jeweils im Einzelfall kann es erforderlich sein, für bauliche oder auch andere Maßnahmen Flächen von Parkständen anders zu nutzen . Dabei wird aber immer geprüft, ob es im näheren Umfeld Kompensati onsmöglichkeiten gibt. Soweit eine adäquate Kompensation von Pkw -Stellplätzen bei Maßnahmen mit einem erheblichen Stellplatzentfall nicht möglich ist, erfolgt vor Umsetzung der entsprechenden Maßnahme eine transparente Aufbereitung und Darstellung der abwägung srelevanten Fakten und der ver schiedenen Belange, die dann den politischen Gremien im Rahmen der Beschlussfassung vorgelegt werden.