Anfrage Aktenzeichen BV4/014/2020

Illegales Parken auf dem südlichen Barbarossaplatz, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Eine Frage einer Fraktion oder eines Ratsmitglieds an die Verwaltung.

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
Barbarossaplatz · Stadtbezirk 4 (Oberkassel)örtlicher Bezug 1Dokument 12. Februar 2020veröffentlicht

Worum es geht

Die folgenden Fragen stammen aus der Anfrage, nicht aus einer Feststellung der Verwaltung. Zugeordnete und geprüfte Antworttexte stehen gesondert auf dieser Seite.

Die Fragen der Anfrage

  1. Ist der Fachverwaltung bekannt, dass auf dem südlichen Barbarossaplatz bei Gelegenheit illegal geparkt wird?
  2. Wer ist befugt, die Poller herauszunehmen?
  3. Welche zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen, wie zum Beispiel abschließbare Poller oder weitere Poller an den weiteren Zuwegungen auf dem Platz sind aus Sicht der Verwaltung möglich?
Weitere Einordnung im Original: Aus „Begründung“

Bereits mehrfach wurde beobachtet, dass auf der Platzfläche des südlichen Barbarossaplatzes private PKWs parken. Das illegale Parken wurde letztmalig abends am 16. Januar beobachtet.

Der Platz konnte befahren werden, da die Poller, die am südlichen Rand zur Sicherung des Platzes gesetzt wurden, nicht in die Bodenhülsen eingesteckt waren, sondern für die Befahrung durch den Markt vorgesehen am Rand in den vorgesehenen Standby - Hülsen standen. Somit konnte der Platz befahren werden. Nachdem diese Poller zum Schutz wieder eingesteckt wurden, haben die PKWs den Platz über den alternativen Wege an der Ostseite verlassen, da dort ebenfalls die vorgesehenen Poller herausgenommen waren und ebenfalls in den vorgesehen Standby-Hülsen standen.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 12. Februar 2020. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Verfahrensstand

Beratungsweg

26.02.2020

Bezirksvertretung 4

Kenntnisnahme
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Dokumenttexte

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Title: 00371502.pdf URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00371502.pdf Published Time: Fri, 26 Jun 2020 07:33:36 GMT Number of Pages: 2 Markdown Content: BV4/014/2020 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 11.02.2020 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksvertretung 4 An den Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks 4 Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 4 am 26.02.2020 Betrifft: Illegales Parken auf dem südlichen Barbarossaplatz, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Begründung: Bereits mehrfach wurde beobachtet, dass auf der Platzfläche des südlichen Barbarossaplatzes private PKWs parken. Das illegale Parken wurde letztmalig abends am 16. Januar beobachtet. Der Platz konnte befahren werden, da die Poller, die am südlichen Rand zur Sicherung des Platzes gesetzt wurden, nicht in die Bodenhülsen eingesteckt waren, sondern für die Befahrung durch den Markt vorgesehen am Rand in den vorgesehenen Standby - Hülsen standen. Somit konnte der Platz befahren werden. Nachdem diese Poller zum Schutz wieder eingesteckt wurden, haben die PKWs den Platz über den alternativen Wege an der Ostseite verlassen, da dort ebenfalls die vorgesehenen Poller herausgenommen waren und ebenfalls in den vorgesehen Standby-Hülsen standen. Der Platz sollte in Zukunft von der Verwaltung besser geschützt werden, da er als Aufenthaltsplatz mit der bestehenden Sondergenehmigung zur gastronomischer Nutzung gestaltet wurde und keine Stellfläche für Autos ist. Wir bitten die Verwaltung, folgende Fragen zu beantworten: 1. Ist der Fachverwaltung bekannt, dass auf dem südlichen Barbarossaplatz bei Gelegenheit illegal geparkt wird? 2. Wer ist befugt, die Poller herauszunehmen? 3. Welche zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen, wie zum Beispiel abschließbare Poller oder weitere Poller an den weiteren Zuwegungen auf dem Platz sind aus Sicht der Verwaltung möglich? Seite 2

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen BV4/014/2020