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Title: 00481329.pdf
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00481329.pdf
Published Time: Mon, 03 Apr 2023 09:36:37 GMT
Number of Pages: 2
Markdown Content:
BV5/063/2023
SPD-Fraktion
der Bezirksvertretung 5
X öffentlich nicht öffentlich
Düsseldorf, 02.04.2023
An den
Bezirksbürgermeister
des Stadtbezirks 5
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 5 am 25. April 2023
Betrifft:
Kaiserswerther Markt - Nunmehr Taten statt Worte?! (Anfrage Herr Tscholl, SPD-Fraktion, vom 2. April 2023)
In der Sitzung der Bezirksvertretung 5 am 26. November 2019 wurde
einstimmig beschlossen (Vorlage BV5/042/2019 ):
Die Bezirksvertretung 5 beschließt die Durchführung eines qualitätssichernden Verfahrens (Workshop) durch die Verwaltung zur Qualifizierung des Bedarfsbeschlusses vom 17. November 2016, unter Berücksichtigung der aktuellen Erkenntnisse hinsichtlich Archäologie, Fördermöglichkeiten/Kfz-Verkehr und Oberflächenentwässerung.
Wegen der Corona-Pandemie konnte der Workshop zunächst nicht durchgeführt werden. Auf SPD-Anfrage vom 6. April 2021 (Kaiserswerther Markt – Wann
findet der Workshop statt? ) teilte die Verwaltung mit:
"Als Voraussetzung für den Workshop „Umgestaltung Kaiserswerther
Markt“ müssen zunächst die Ausgangskomponenten und Bedingungen klar
vereinbart werden. "
Auf erneute Anfrage der SPD -Frak tion vom 5. Februar 2022 (Was wird aus
dem Kaiserswerther Markt? ) zur weiteren Planung teilte die Verwaltung
schließlich mit:
"D er Mobilitätsdezernent der Landeshauptstadt Düsseldorf, Herr Kral,
beabsichtigt, zunächst sich in einen Termin vor Ort mit der BV 5 über das
weitere Vorgehen abzustimmen. "
Als Ergebnis des Ortstermins am 3. Juni 2022 wurde festgehalten :
"Wegen der erheblich gestiegenen Baukosten ist für die bisher
beschlossene Planung eine Kostensteigerung auf 8,8 Mio. € zu
verzeichnen. Aufgrund der allgemeinen Haushaltslage wird vorerst ein
Umbau nur für die Mittelinsel in Aussicht gestellt, in Verbindung mit
kleineren Maßnahmen in den Seitenräumen. Für letztere wird seitens Seite 2
Dezernat 05 die Durchführung eines Reallabors mit begleitender Bürgerbefragung vorgeschlagen. "
Vor diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung:
1. Was hat die Verwaltung konkret seit dem Ortstermin im Juni 2022 getan, um die Umgestaltung voranzutreiben?
2. Warum soll statt Workshop nunmehr ein Reallabor geplant werden und worin liegen hierbei die konkreten Vorteile für das Vorhabe?
3. Wie sieht ein möglicher Ablauf- und Zeitplan aus, um nunmehr Umbau Mittelinsel sowie Maßnahmen in den Seitenräumen zu realisieren?
gez. Benjamin Tscholl