Originale durchsuchen
Dokumenttexte
Anfrage als Text anzeigen
BV5/041/2025
SPD-Fraktion
der Bezirksvertretung 5
X öffentlich nicht öffentlich
Düsseldorf, 22.02.2025
An den
Bezirksbürgermeister
des Stadtbezirks 5
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 5 am 25. März 2025
Betrifft:
Verzögerungen bei der U81 - mangelhafte Einbindung des Stadtbezirks 5
(Anfrage SPD-Fraktion vom 22. Februar 2025)
Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister,
in der Presse wurde abermals über Verzögerungen be i der Inbetriebnahme der
Stadtbahn U81 berichtet. Für die Bürgerinnen und Bürger in unserem
Stadtbezirk 5 sowie für die hier engagierten Initiativen, die sich immer wieder
kritisch mit dem Projekt auseinandersetzen, ist dieses Vorgehen äußerst
unbefriedigend. Bereits in der Vergangenheit haben wir deutlich auf die
unzureichende Informationspolitik hingewiesen (BV5/008/2022). Dass wir erneut
nur aus den Medien von wichtigen Entwicklungen erfahren, erschwert die
politische Arbeit vor Ort und schwächt das Vertrauen in die Verwaltung.
Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Aktueller Zeitplan:
Aus welchen konkreten Gründen kommt es erneut zu Verzögerungen, und
wann ist realistisch mit einer Inbetriebnahme der U81 zu rechnen?
2. Transparenz und Öffentlichkeit:
Wie gedenkt die Verwaltung, den berechtigten Informationsansprüchen
unseres Stadtbezirks gerecht zu werden, anstatt weiterhin auf eine nicht-
öffentliche „Kleine Kommission" zu verweisen, die für Bürgerinnen, Bürger
und Bezirksvertretung keine angemessene Transparenz bietet?
3. Einbindung der Betroffenen im Stadtbezirk 5:
Welche konkreten Maßnahmen plant die Verwaltung, um den von den
Verzögerungen besonders betroffenen Bürgerinnen und Bürgern (inklusive
der lokalpolitischen Gremien) künftig frühzeitig und umfassend alle
relevanten Informationen bereitzustellen und so weiteren Protesten
vorzubeugen?
gez. Benjamin Tscholl
Seite 2