Originale durchsuchen
Dokumenttexte
Antrag als Text anzeigen
APS/114/2024
X öffentlich nicht öffentlich
Düsseldorf, 06.11.2024
Ratsfraktion - CDU / Bündnis 90 Die Grünen
An den Ausschussvorsitzenden
Herrn Dr. Alexander Fils
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Erarbeitung von Sozialen Erhaltungssatzungen in der Landeshauptstadt
Düsseldorf (APS/091/2024)
Betrifft:
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur
Vorlage APS/091/2024
Sehr geehrter Herr Dr. Fils,
die Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN bitten Sie, diesen
Änderungsantrag zur Vorlage „Erarbeitung von Sozialen Erhaltungssatzungen in der
Landeshauptstadt Düsseldorf" (APS/091/2024) auf die Tagesordnung der Sitzung des
Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 6.11.2024 zu nehmen und mit
folgenden Änderungen zu setzen und abstimmen zu lassen.
Änderungsantrag:
Der APS empfehlt dem Rat der Stadt eine vorlagengemäße Beschlussfassung mit
der Maßgabe:
1. Während der Evaluierungsphase von 6 Monaten sind die geplanten
weiteren Satzungen vorzubereiten. Nach Abschluss der Evaluierung,
sind die geplanten Satzungen mit dem Evaluierungsergebnis
abzugleichen und zu prüfen, um den politischen Gremien einen
Vorschlag zum zeitnahen Erlass der weiteren Satzungen vorzulegen.
Seite 2
2. Für die weitere Bearbeitung der Satzungen sollte eine Priorisierung
anhand erarbeiteten Daten aus dem Screening und des aktuellen
Handlungsdrucks vorgenommen werden.
Begründung:
Erfolgt mündlich.
Mit freundlichen Grüßen
Angelika Penack-Bielor Dr. Frank Schulz