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APS/111/2024
X öffentlich nicht öffentlich
Düsseldorf, 06.11.2024
An
Ratsherrn Dr. Alexander Fils
Vorsitzender des Ausschusses für
Planung und Stadtentwicklung
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Sitzung
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 06.11.2024
Betrifft:
Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage APS/091/2024
Sehr geehrter Herr Dr. Fils,
die SPD-Ratsfraktion bittet Sie, diesen Ergänzungsantrag Vorlage „Erarbeitung von
Sozialen Erhaltungssatzungen in der Landeshauptstadt Düsseldorf" (APS/091/2024)
auf die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
am 06.11.2024 zu nehmen und mit folgenden Ergänzungen zur Abstimmung zu
bringen.
Antrag:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der
Stadt für die acht identifizierten Gebiete in das Verfahren zum Erlass
weitere Satzungen einzusteigen und empfiehlt weiter, dies nicht von der
Evaluation der ersten Satzung abhängig zu machen.
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat
prioritär weitere Satzungen für den Stadtbezirk 1 (Golzheim, Derendorf &
Pempelfort), für den Stadtbezirk 2 (Flingern -Süd) und für den Stadtbezirk 6
(Rath) zu erarbeiten.
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung fordert die Verwaltung
auf, die zwei bis dato unbesetzten Stellen zur Erarbeitung von Sozialen
Erhaltungssatzungen prioritär zu besetzen.
Seite 2
Begründung:
Erfolgt mündlich.
Mit freundlichen Grüßen
Markus Raub