Beschlussvorlage Aktenzeichen AÖE/066/2026

Doppischer Produkthaushalt 2027/2028 für das Garten-, Friedhofs- und Forstamt

Ein Vorschlag der Verwaltung, über den der Rat oder ein Ausschuss abstimmt.

Beratung geplant Nächster Termin am 27.11.2026 bei Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz.
27. November 2026nächster Termin 8Dokumente 9. Oktober 2026veröffentlicht

Themen

Aus der amtlichen Vorlage

Der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz nimmt Kenntnis von den im Haushaltsplanentwurf 2027/2028 enthaltenen Ansätzen der Teilergebnispläne sowie der investiven Teilfinanzpläne und den Finanzplanungen. Er beschließt über die Anträge der Bezirksvertretungen zu den Teilergebnisplänen und den investiven Teilfinanzplänen.

Auszug aus „Beschlussdarstellung“. Der Dokumenttext allein belegt keinen gefassten Beschluss. Originaldokument

Originale durchsuchen

Dokumenttexte

Beschlussvorlage als Text anzeigen
AÖE/066/2026 X öffentlich nicht öffentlich Beschlussvorlage Betrifft: Doppischer Produkthaushalt 2027/2028 für das Garten-, Friedhofs- und Forstamt Fachbereich: 68 - Garten-, Friedhofs- und Forstamt Dezernentin / Dezernent: Beigeordneter Jochen Kral Beratungsfolge: Gremium SitzungsdatumBeratungsqualität Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, 27.11.2026Entscheidung Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz Beschlussdarstellung: Der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz nimmt Kenntnis von den im Haushaltsplanentwurf 2027/2028 enthaltenen Ansätzen der Teilergebnispläne sowie der investiven Teilfinanzpläne und den Finanzplanungen. Er beschließt über die Anträge der Bezirksvertretungen zu den Teilergebnisplänen und den investiven Teilfinanzplänen. Produkte des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes: 5555102 Unterhaltung des öffentlichen Grüns 5555301 BgA Dauergrabpflege, Dekoration 5555302 Bestattungen 5555303 Grabpflege 5555304 BgA Krematorium 5555401 Natur und Landschaft, Planung 5555501 Wald-/Forstwirtsch., Landschaftspflege Der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat, dem Haushaltsplanentwurf zuzustimmen sowie die Beschlüsse über die Anträge der Bezirksvertretungen zur Kenntnis zu nehmen. Sachdarstellung: Die Inhalte der im Haushaltsplanentwurf 2027/2028 enthaltenen Ansätze einschließlich der Finanzplanungen können den folgenden Unterlagen entnommen werden:  Beratungsunterlagen zum Haushaltsplan-Entwurf 2027/2028, Teilergebnisplan und investiver Finanzplan -> wurden bereits versandt  Prioritätenliste Masterplan Kinderspielplätze 2027 -> siehe Anlage 1  Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen -> siehe Anlage 2 Hinweis: Die als Anlage 1 beigefügte Prioritätenliste des Masterplans Kinderspielplätze zeigt nur einen Teil der Instandsetzungs- und Sanierungserfordernisse an den Kinderspielplätzen auf. Darüber hinaus werden im Rahmen der üblichen Instandhaltungsmaßnahmen regelmäßig Spielgeräte in allen Stadtbezirken erneuert bzw. ausgetauscht. In der Spielplatzkommission werden zudem die aus Sicht der Verwaltung dringend notwendig zu sanierenden Spielplätze vorgestellt und beraten. Anlagen: Anlage 1 - Prioritätenliste Masterplan Kinderspielplätze 2027 Anlage 2a - Anregung BV 2 Entsiegelungsmaßnahmen Anlage 2b - Anregung BV 2 Skateranlage Stadtwerkepark Anlage 2c - Anregung BV 2 Eingang Stadtwerkepark Anlage 2d - Anregung BV 2 Umsetzung öffentliche Grünfläche Rosmarinstraße Anlage 2e - Anregung BV 8 Beleuchtung Parkanlagen Anlage 2f - Anregung BV 8 Stadtpark Eller Seite 2
Anlage 1 - Prioritätenliste Masterplan Kinderspielplätze 2027 als Text anzeigen
Anlage 1 zur Vorlage AÖE/066/2026 Prioritätenliste Masterplan Kinderspielplätze 2027 Lfd. Nr. Maßnahmen Stadtbezirk 1 Kinderspielplatz Lantz`scher Park 5 2 Kinderspielplatz In der Elb (Schlosspark Eller) 8 Deckungssumme ISEK-Fördermaßnahme Garath 2.0 3 Spielplätze 10
Anlage 2a - Anregung BV 2 Entsiegelungsmaßnahmen als Text anzeigen
Anlage 2a zur Vorlage AÖE/066/2026 E r l ä u t e r u n g e n z u d e n Vorschlägen und Anregungen der Bezirksvertretungen I n v e s t i t i o n s m a ß n a h m e n Ansatz 2027/2028 und Finanzplanzeitraum 2029 - 2031 Die Bezirksvertretung 2 hat in ihrer Sitzung am 06.10.2026 den Haushalt 2027/2028 mit den nachfolgenden Vorschlägen und Anregungen beraten. Produkt / Maßnahme / Konto: 09 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Zeilenbezeichnung: Amt: 68 Anlagevermögen Bezeichnung Produkt: Natur und Landschaft, Planung Sachbearbeiter/in: Frau Gerber Bezeichnung Maßnahme: Neu- und Umbau von Grünanlagen allgemein Tel. Nr.: 89-26475 Ausz für den Erwerb von FW > 410 Euro Bezeichnung Konto: Zuständiger Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Fachausschuss: Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz Der zuständige Fachausschuss ist dem Vorschlag der BV gefolgt nicht gefolgt hat passieren lassen Auswirkung auf den Ansatz Veränderung Ansatz Verpflichtungs- Veränderung Finanzplan Entwurf inkl. neu ermächtigung 2025 VVZ Teil A und NV mehr weniger mehr weniger Planjahr EUR EUR EUR EUR Planjahr EUR EUR Planansatz 2027 0 Planansatz 2028 0 kassenwirksam 2028 Planansatz 2029 0 kassenwirksam 2029 Planansatz 2030 0 kassenwirksam 2030 Planansatz 2031 kassenwirksam 2031 Spätere Jahre (ff.) 0 kassenwirksam ff. Begründung zur Ansatzänderung: Beschluss der Bezirksvertretung 2 vom 06.10.2026: Die Bezirksvertreter*innen bitten den Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf, im Haushalt 2027/28 die notwendigen Haushaltsmittel für Entsiegelungsmaßnahmen im Stadtbezirk 2 bereitzustellen. Die Bezirksvertretung 2 soll an der Auswahl der Flächen beteiligt werden. Anlage 2a zur Vorlage AÖE/066/2026 Stellungnahme der Fachverwaltung: 1. Beschlusslage Politik Der Rat beschloss in seiner Sitzung am 18.06.2026 (AÖE/024/2026) die Umsetzung von 50 Stadtoasen in dem Zeitraum von 2026 bis 2030 und beauftragte die Verwaltung, die weiteren Planungen im Rahmen der zur Verfügung stehenden personellen und finanziellen Ressourcen vorzunehmen und die erforderlichen Ausführungs- und Finanzierungsbeschlüsse herbeizuführen. Mit den geplanten 50 Stadtoasen sollen innerhalb von fünf Jahren neue grüne Lebens- und Rückzugsräume in allen zehn Stadtbezirken entstehen. 2. Planungsstand Die erste Umsetzungsphase beginnt mit elf Stadtoasen der Staffel I, unter anderem eine Entsiegelung an der Heinrichstraße. Die Bauzeit für diese ersten Projektbausteine wird bis ins nächste Jahr andauern. Parallel zur Planung und Umsetzung der ersten Projekte werden weitere potenzielle Standorte geprüft. Insgesamt sind aus einem ämterübergreifenden Beteiligungsprozess bereits rund 230 Flächenvorschläge hervorgegangen. Die Standortliste wird kontinuierlich fortgeschrieben und kann durch Vorschläge aus Stadtverwaltung, Politik, Bürgerschaft und weiteren Akteursgruppen erweitert werden. 3. Kosten / Finanzierung Die Kosten werden im Rahmen der Ausführungs - und Finanzierungsbeschlüsse ermittelt. Die Finanzierung erfolgt über bereits etatisierte Mittel. 4. Empfehlung der Verwaltung Die Finanzmittel sind aus Sicht der Verwaltung ausreichend.
Anlage 2b - Anregung BV 2 Skateranlage Stadtwerkepark als Text anzeigen
Anlage 2b zur Vorlage AÖE/066/2026 E r l ä u t e r u n g e n z u d e n Vorschlägen und Anregungen der Bezirksvertretungen I n v e s t i t i o n s m a ß n a h m e n Ansatz 2027/2028 und Finanzplanzeitraum 2029 - 2031 Die Bezirksvertretung 2 hat in ihrer Sitzung am 06.10.2026 den Haushalt 2027/2028 mit den nachfolgenden Vorschlägen und Anregungen beraten. Produkt / Maßnahme / Konto: Zeilenbezeichnung: 08 Auszahlungen für Baumaßnahmen Amt: 68 Bezeichnung Produkt: Unterhaltung des öffentlichen Grüns Sachbearbeiter/in: Frau Gerber Bezeichnung Maßnahme: Masterplan Jugend- und Bolzplätze Tel. Nr.: 26475 Tiefbaumaßnahmen Bezeichnung Konto: Zuständiger Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Fachausschuss: Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz Der zuständige Fachausschuss ist dem Vorschlag der BV gefolgt nicht gefolgt hat passieren lassen Auswirkung auf den Ansatz Veränderung Ansatz Verpflichtungs- Veränderung Finanzplan Entwurf inkl. neu ermächtigung 2025 VVZ Teil A und NV mehr weniger mehr weniger Planjahr EUR EUR EUR EUR Planjahr EUR EUR Planansatz 2027 0 Planansatz 2028 0 kassenwirksam 2028 Planansatz 2029 0 kassenwirksam 2029 Planansatz 2030 0 kassenwirksam 2030 Planansatz 2031 kassenwirksam 2031 Spätere Jahre (ff.) 0 kassenwirksam ff. Begründung zur Ansatzänderung: Beschluss der Bezirksvertretung 2 vom 06.10.2026: Die Bezirksvertretung 2 bittet den Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf, im Haushalt 2027/2028 die notwendigen Haushaltsmittel für folgende Projekte im Stadtbezirk 2 bereitzustellen: •Sanierung und Neugestaltung der Skateranlage im Stadtwerkepark Die Mittel sollen so bemessen sein, dass die Projekte ohne weitere Verzögerung umgesetzt werden können. Anlage 2b zur Vorlage AÖE/066/2026 Stellungnahme der Fachverwaltung: 1. Beschlusslage Politik Die Bezirksvertretung 2 hat die Verwaltung gebeten, einen Vorschlag zu entwickeln, um die Skateranlage im Stadtwerkepark in Flingern- Süd instand zu setzen sowie zeitgemäßer und für Nutzer*innen unterschiedlicher Fähigkeitslevel attraktiver zu gestalten (BV2/152/2022). Mit Beschluss BV2/207/2023 hat die Bezirksvertretung 2 darüber hinaus im Rahmen der Haushaltsberatung 2024 den Rat gebeten, Mittel für die Planung und Durchführung der Sanierung und Neugestaltung bereitzustellen. Mit der Vorlage BV2/230/2024 wurden Mittel in Höhe von 59.224 Euro für eine Konzeption, Planung und Umsetzung der Sanierung und Neugestaltung der Skater anlage zur Verfügung gestellt. Mit Beschluss BV2/018/2026 bittet die Bezirksvertretung 2 die Verwaltung, das Projekt zur Sanierung und Modernisierung der Skateranlage im Stadtwerkepark in Flingern- Süd mit hoher Priorität in den „Masterplan Jugend- und Bolzplätze" (oder in ein anderes geeignetes Maßnahmenprogramm) aufzunehmen. 2. Planungsstand Es sind erste Überlegungen angestellt worden, wie eine sinnvolle Veränderung im beengten Raum mit einem positiven Effekt im Stadtwerkepark auch in Bezug auf einen ökologischen Mehrwert funktionieren könnte (Überstellung der Fläche mit Schattenbäumen etc.). Zudem wurde ein Lärmschutzgutachten beauftragt, das Ergebnis liegt noch nicht vor. 3. Kosten / Finanzierung Die Vorplanung geht von einem Kostenvolumen in Höhe von 195.000 Euro aus. Die Finanzierung kann über die von der Bezirksvertretung 2 erfolgte Mittelbereitstellung in Höhe von 59.224 Euro sowie aus den Mitteln des Masterplan Jugend- und Bolzplätze der Jahre 2024 bis 2026 erfolgen. 4. Empfehlung der Verwaltung Die Verwaltung empfiehlt die Maßnahme umzusetzen, sofern eine Übertragung der Haushaltsmittel in das Jahr 2027 erfolgt.
Anlage 2c - Anregung BV 2 Eingang Stadtwerkepark als Text anzeigen
Anlage 2c zur Vorlage AÖE/066/2026 E r l ä u t e r u n g e n z u d e n Vorschlägen und Anregungen der Bezirksvertretungen I n v e s t i t i o n s m a ß n a h m e n Ansatz 2027/2028 und Finanzplanzeitraum 2029 - 2031 Die Bezirksvertretung 2 hat in ihrer Sitzung am 06.10.2026 den Haushalt 2027/2028 mit den nachfolgenden Vorschlägen und Anregungen beraten. Produkt / Maßnahme / Konto: 09 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Zeilenbezeichnung: Amt: 68 Anlagevermögen Natur und Landschaft, Planung Bezeichnung Produkt: Sachbearbeiter/in: Frau Gerber Neu- und Umbau von Grünanlagen allgemein Bezeichnung Maßnahme: Tel. Nr.: 26475 Bezeichnung Konto: Ausz für den Erwerb von FW > 410 Euro Zuständiger Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Fachausschuss: Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz Der zuständige Fachausschuss ist dem Vorschlag der BV gefolgt nicht gefolgt hat passieren lassen Auswirkung auf den Ansatz Veränderung Ansatz Verpflichtungs- Veränderung Finanzplan Entwurf inkl. neu ermächtigung 2025 VVZ Teil A und NV mehr weniger mehr weniger Planjahr EUR EUR EUR EUR Planjahr EUR EUR Planansatz 2027 0 Planansatz 2028 0 kassenwirksam 2028 Planansatz 2029 0 kassenwirksam 2029 Planansatz 2030 0 kassenwirksam 2030 Planansatz 2031 kassenwirksam 2031 Spätere Jahre (ff.) 0 kassenwirksam ff. Begründung zur Ansatzänderung: Beschluss der Bezirksvertretung 2 vom 06.10.2026: Die Bezirksvertretung 2 bittet den Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf, im Haushalt 2027/2028 die notwendigen Haushaltsmittel für folgende Projekte im Stadtbezirk 2 bereitzustellen: •Begrünung und Umgestaltung des Eingangs zum Stadtwerkepark Die Mittel sollen so bemessen sein, dass die Projekte ohne weitere Verzögerung umgesetzt werden können. Anlage 2c zur Vorlage AÖE/066/2026 Stellungnahme der Fachverwaltung: 1. Beschlusslage Politik Mit Beschluss BV2/049/2021 hat die Bezirksvertretung 2 die Verwaltung gebeten zu prüfen, wie der Eingangsbereich des Stadtwerkeparks attraktiver gestaltet werden kann. Zielsetzung soll ein deutlicherer Hinweis auf den Park, optische Attraktivität sowie eine möglichst begrünte Gestaltung sein . Mit Beschluss BV2/209/2021 wurden von der Bezirksvertretung Mittel in Höhe von 15.000 Euro für die Konzeptentwicklung zur Verfügung gestellt. In der Sitzung der Bezirksvertretung 2 am 13.05.2025 wurde die Planung zur Begrünung der Lärmschutzwand mit der Informationsvorlage BV02/071/2025 vorgestellt. Finanziert werden soll die Maßnahme in Höhe von 95.000 Euro aus dem Klimaanpassungs budget, der mit Beschluss RAT/681/2021 mit Mitteln in Höhe von 5 Mio. Euro jährlich für die Umsetzung von Projekten zur Klimaanpassung etatisiert wurde. 2. Planungsstand Die Ausführungsplanung ist abgeschlossen. 3. Kosten / Finanzierung Die Kosten liegen nach aktueller Schätzung bei rund 185.000 EUR. Davon soll die Finanzierung in Höhe von 95.000 Euro über das Klimaanpassungsbudget erfolgen. Weitere Mittel stehen der Verwaltung nicht zur Verfügung 4. Empfehlung der Verwaltung Die Verwaltung empfiehlt die Maßnahme umzusetzen, sofern eine Übertragung der Haushaltsmittel aus dem Klimaanpassungsbudget in das Jahr 2027 erfolgt und die fehlenden Mittel in Höhe von 90.000 Euro von der Bezirksvertretung bereitgestellt werden.
Anlage 2d - Anregung BV 2 Umsetzung öffentliche Grünfläche Rosmarinstraße als Text anzeigen
Anlage 2d zur Vorlage AÖE/066/2026 E r l ä u t e r u n g e n z u d e n Vorschlägen und Anregungen der Bezirksvertretungen I n v e s t i t i o n s m a ß n a h m e n Ansatz 2027/2028 und Finanzplanzeitraum 2029 - 2031 Die Bezirksvertretung 2 hat in ihrer Sitzung am 06.10.2026 den Haushalt 2027/2028 mit den nachfolgenden Vorschlägen und Anregungen beraten. Produkt / Maßnahme / Konto: 09 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Zeilenbezeichnung: Amt: 68 Anlagevermögen Natur und Landschaft, Planung Bezeichnung Produkt: Sachbearbeiter/in: Frau Gerber Neu- und Umbau von Grünanlagen allgemein Bezeichnung Maßnahme: Tel. Nr.: 26475 Bezeichnung Konto: Ausz für den Erwerb von FW > 410 Euro Zuständiger Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Fachausschuss: Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz Der zuständige Fachausschuss ist dem Vorschlag der BV gefolgt nicht gefolgt hat passieren lassen Auswirkung auf den Ansatz Veränderung Ansatz Verpflichtungs- Veränderung Finanzplan Entwurf inkl. neu ermächtigung 2025 VVZ Teil A und NV mehr weniger mehr weniger Planjahr EUR EUR EUR EUR Planjahr EUR EUR Planansatz 2027 0 Planansatz 2028 0 kassenwirksam 2028 Planansatz 2029 0 kassenwirksam 2029 Planansatz 2030 0 kassenwirksam 2030 Planansatz 2031 kassenwirksam 2031 Spätere Jahre (ff.) 0 kassenwirksam ff. Begründung zur Ansatzänderung: Beschluss der Bezirksvertretung 2 vom 06.10.2026: Die Bezirksvertretung 2 bittet den Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf, im Haushalt 2027/2028 die notwendigen Haushaltsmittel für folgende Projekte im Stadtbezirk 2 bereitzustellen: •Umsetzung einer öffentlichen Grünfläche inkl. Urban Gardening an der Rosmarinstraße Die Mittel sollen so bemessen sein, dass die Projekte ohne weitere Verzögerung umgesetzt werden können. Anlage 2d zur Vorlage AÖE/066/2026 Stellungnahme der Fachverwaltung: 1. Beschlusslage Politik Der Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss BV2/093/2025 erfolgte in der Sitzung der Bezirksvertretung 2 am 01.07.2025. Finanziert werden soll die Maßnahme aus dem Klimaanpassungsetat, der mit Beschluss RAT/681/2021 mit Mitteln in Höhe von 5 Mio. Euro jährlich für die Umsetzung von Projekten zur Klimaanpassung etatisiert wurde. 2. Planungsstand Der Entwurf liegt vor. D ie Weiterbeauftragung des Planungsbüros zur Durchführung der Ausführungsplanung und der Vorbereitung der Ausschreibung der Gewerke stehen als nächste Schritte an. 3. Kosten / Finanzierung Die Kosten liegen gemäß Kostenberechnung bei 533.285 EUR. Die Finanzierung soll entsprechend des o.g. Beschlusses über das Klimaanpassungsbudget erfolgen. 4. Empfehlung der Verwaltung Sofern eine Übertragung der Haushaltsmittel in das Jahr 2027 erfolgt, kann die Maßnahme entsprechend des o.g. Beschlusses umgesetzt werden.
Anlage 2e - Anregung BV 8 Beleuchtung Parkanlagen als Text anzeigen
Anlage 2e zur Vorlage AÖE/066/2026 E r l ä u t e r u n g e n z u d e n Vorschlägen und Anregungen der Bezirksvertretungen I n v e s t i t i o n s m a ß n a h m e n Ansatz 2027/2028 und Finanzplanzeitraum 2029 - 2031 Die Bezirksvertretung 8 hat in ihrer Sitzung am 15.10.2026 den Haushalt 2027/2028 mit den nachfolgenden Vorschlägen und Anregungen beraten. Produkt / Maßnahme / Konto: Zeilenbezeichnung: 08 Auszahlungen für Baumaßnahmen Amt: 68 Bezeichnung Produkt: Unterhaltung des öffentlichen Grüns Sachbearbeiter/in: Frau Jahn / Frau Gerber Bezeichnung Maßnahme: Ertüchtigung des öffentlichen Grüns Tel. Nr.: 95090 / 26475 Bezeichnung Konto: Sonstige Baumaßnahmen Zuständiger Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Fachausschuss: Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz Der zuständige Fachausschuss ist dem Vorschlag der BV gefolgt nicht gefolgt hat passieren lassen Auswirkung auf den Ansatz Veränderung Ansatz Verpflichtungs- Veränderung Finanzplan Entwurf inkl. neu ermächtigung 2025 VVZ Teil A und NV mehr weniger mehr weniger Planjahr EUR EUR EUR EUR Planjahr EUR EUR Planansatz 2027 0 Planansatz 2028 0 kassenwirksam 2028 Planansatz 2029 0 kassenwirksam 2029 Planansatz 2030 0 kassenwirksam 2030 Planansatz 2031 kassenwirksam 2031 Spätere Jahre (ff.) 0 kassenwirksam ff. Begründung zur Ansatzänderung: Die Bezirksvertretung 8 hat empfohlen, für die Errichtung von ausreichender Beleuchtung im Bereich des Nachbarschaftsparks Am Stufstock und der Multifunktionsfläche Am Hackenbruch sowie der Gehwege zwischen der Kleingartenanlage und dem Hundeauslaufplatz Am Hackenbruch die erforderlichen Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen und die Maßnahmen zügig umzusetzen. Es wird eine solarbetriebene Beleuchtung insbesondere in den Herbst - und Wintermonaten von 16.00 bis 19.00 Uhr gewünscht. Anlage 2e zur Vorlage AÖE/066/2026 Stellungnahme der Fachverwaltung 1. Beschlusslage Politik Die Bezirksvertretung 8 beantragte bereits im Rahmen der Haushaltsberatungen 2023 die Bereitstellung von Mitteln für das Aufstellen von Laternen oder Flutlichtmasten für die frei zugänglichen Sportplätze Nachbarschaftspark Am Stufstock, Bolzplatz Kamper Weg und Nachbarschaftspark Am Hackenbruch. 2. Planungsstand -/- 3. Kosten / Finanzierung Es liegt keine Kostenschätzung vor. Finanzmittel stehen der Verwaltung nicht zur Verfügung. 4. Empfehlung der Fachverwaltung Die öffentlichen Grünanlagen werden nur in begründeten Ausnahmefällen beleuchtet, zum Beispiel bei stadtteilübergreifenden Geh- und Radwegeverbindungen. Neben der Erholung für Menschen stellen die städtischen Grünflächen für Tiere wichtige Rückzugsräume dar, welche es in einer hoch verdichteten Stadt immer seltener gibt. Der negative Einfluss von Beleuchtung auf die Natur ist nach fachlichen Herausgaben des Bundesamtes für Naturschutz (BfN) hinreichend belegt. Auch eine hinsichtlich der Lichtverteilung technisch optimierte Leuchte, mit einem verträglichen Lichtspektrum, lockt immer noch nachtaktive Insekten an und wird damit zu deren Todesfalle. Bei der Verwendung von Licht im öffentlichen Raum ist daher auf die Verträglichkeit für die Natur, insbesondere der Insekten, zu achten. Die Spiel- und Sportangebote in den öffentlichen Grünanlagen sind von den standardisierten Sportstätten/Sportanlagen planungs- und baurechtlich abzugrenzen. Bei den Sportstätten/Sportanlagen sind der technische Ausbau und die Ausstattung auf die Bedarfe des Vereinssports sowie auf den Schulsport ausgerichtet. Wesentliches Ausstattungsmerkmal ist dabei - eine auf den Nutzungsumfang ausgerichtete - Beleuchtungsanlage. Die Freizeitangebote in den Grünanlagen sind für derartige Nutzungsumfänge und intensive Beanspruchungen nicht ausgerichtet. Es wird daher auf zusätzliche Lichtquellen in öffentlichen Grünanlagen und auf Freiflächen verzichtet.
Anlage 2f - Anregung BV 8 Stadtpark Eller als Text anzeigen
Anlage 2f zur Vorlage AÖE/066/2026 E r l ä u t e r u n g e n z u d e n Vorschlägen und Anregungen der Bezirksvertretungen T e i l e r g e b n i s p l a n Ansatz 2026 und Ergebnisplanzeitraum 2027 - 2029 Die Bezirksvertretung 8 hat in ihrer Sitzung am 29.01.2026 den H aushalt 2026 mit den nachfolgenden Vorschlägen und Anregungen beraten. Produkt / Konto: 55 551 02/ 52420000 Dezernat: 05 Zeilennr. / - 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Amt: 68 bezeichnung: Bezeichnung Produkt: Unterhaltung des öffentlichen Grüns Sachbearbeiter/in: Frau Jahn / Frau Gerber Bezeichnung Konto: Unterhaltung sonstiges unbewegliches Vermögen Tel. Nr.: 95090 / 26475 Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Zuständiger Stadtökologie, Abfallmanagement und Fachausschuss: Bevölkerungsschutz Der zuständige Fachausschuss ist dem Vorschlag der BV gefolgt nicht gefolgt hat passieren lassen Auswirkung auf den Ansatz Veränderung Ansatz Auswirkung auf den Veränderung Ergebnisplan Entwurf inkl. konsumtiven VVZ Teil A und neu Finanzplan NV mehr weniger mehr weniger Planjahr EUR EUR EUR EUR Planjahr EUR EUR Planansatz 2026 0 Planansatz 2026 Planansatz 2027 0 Planansatz 2027 Planansatz 2028 0 Planansatz 2028 Planansatz 2029 0 Planansatz 2029 Begründung zur Ansatzänderung: Die Bezirksvertretung 8 hat empfohlen, aus bestehenden Ansätzen im Haushalt 2026 die notwendigen Mittel für die Planung der Grünanlage „Alter Eller Friedhof" (Stadtteilpark Ellerkirchstraße) und der Grünwegverbindung zwischen Festenbergstraße und Ellerkirchstraße bereitzustellen und die Maßnahmen (einschließlich notwendiger Grunderwerbskosten) in die Liste der beabsichtigten, aber noch nicht veranschlagten Baumaßnahmen (Liste 3) ab 2027 aufzunehmen. Anlage 2f zur Vorlage AÖE/066/2026 Stellungnahme der Fachverwaltung: 1. Beschlusslage Politik Die Bezirksvertretung 8 hat in i hrer Sitzung am 15.04.2021 die Verwaltung mit der Umsetzung der Ziele des Grünordnungsrahmenplans für den Stadtbezirk 8 beauftragt (BV8/045/2021) . Aus dem Zielkonzept wurde unter anderem die Etablierung eines neuen Stadtteilparks an der Ellerkirchstraße abgeleitet. Darüber hinaus beantragte die Bezirksvertretung 6 im Rahmen der Haushaltsberatung 2026 die Aufnahme der Maßnahme in die Liste der beabsichtigten, aber noch nicht veranschlagten Baumaßnahmen. 2. Planungsstand Die Verwaltung hat bereits vorbereitende Maßnahmen für die Realisierung des Stadtteilparks eingeleitet: • Beauftragung der Vermessung des Geländes (Vermessung liegt vor ) • Klärung der Verfügbarkeit der bislang verpachteten Flächen (ist erfolgt) • Abstimmung zum lokalen Hochwasserschutz , um im Rahmen de r Baumaßnahme Retentionsraum für die südliche Düssel zu schaffe n (ist erfolgt) • Kampfmittel abfrage über Luftbildauswertung (ist erfolgt) Noch nicht in die Wege geleitet wurden: • Beauftragung eines Bodengutachtens • Prüfung des Ankaufs der privaten Flurstücke 3. Kosten / Finanzierung Kosten können nicht benannt werden. Finanzmittel stehen der Verwaltung nicht zur Verfügung. 4. Empfehlung der Verwaltung Aufgrund fehlender Finanzmittel ist eine Fortsetzung des Projektes nicht möglich. Sollten entsprechende Haushaltsmittel in der Zukunft für dieses Projekt zur Verfügung stehen, wird das Projekt entsprechend der Arbeitsplanung priorisiert. Danach könnten weitere Planungsschritte begonnen werden.

Ohne KI-Zusammenfassung. Angezeigt werden ausschließlich strukturierte Angaben und extrahierte Inhalte aus dem Ratsinformationssystem.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen AÖE/066/2026