Haushaltsplan-Entwurf 2026, Ergebnis- und Finanzplan

BAU/003/2026 X öffentlich nicht öffentlich Beschlussvorlage Betrifft: Haushaltsplan-Entwurf 2026, Ergebnis- und Finanzplan Fachbereich : 23 - Amt für Gebäudemanagement Dezernentin / Dezernent: Stadtkämmerin Dorothée Schneider Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität Bauausschuss 03.03.2026 Vorberatung Beschlussdarstellung: Der Bauausschuss nimmt Kenntnis von dem Ergebnisplan und dem investiven Finanzplan 2026 und folgt der Stellungnahme der Verwaltung zu den Vorschlägen und Anregungen der Bezirksvertretungen zum Ergebnisplan und zum Finanzplan zu den folgenden Produkten 1111105 Gebäudemanagement 5353801 Bereitstellung von öffentlichen Toilettenanlagen 5454602 BgA Tiefgaragen und Parkplätze 5757301 BgA Städtische Hallen 5757302 BgA Gaststätten 5555201 Wasserbau und empfiehlt dem Rat die Zustimmung. Anlagen: Beratungsunterlagen_zum_HH_Entwurf_2026

Title: Beratungsunterlagen_zum_HH_Entwurf_2026 URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00573719.pdf Published Time: Fri, 16 Jan 2026 10:08:05 GMT Number of Pages: 145 Markdown Content: # Bauausschuss Sitzung am 3. März 2026 # Beratungsunterlagen zum Haushaltsplan-Entwurf 2026, Ergebnisplan (Seite 1 - 110) und Finanzplan (Seite 111 - 144) # Produkt Seite 1111105 Gebäudemanagement 2 # 112 # - # - # 59 # 126 # 5353801 Bereitstellung von öffentlichen # Toilettenanlagen # 60 - 67 # 5454602 BgA Tiefgaragen und Parkplätze 68 - 78 # 5757301 BgA Städtische Hallen 79 # 127 # - 92 # 5757302 BgA Gaststätten 93 # 128 # - 104 # 5555201 Wasserbau 105 # 129 # - # - # 110 # 144Beratungsunterlagen zum Haushaltsplan-Entwurf 2026 # - Teilergebnisplan - Hinweise: o Die Beratungsunterlagen sind abweichend vom Haushaltsplan in folgender Reihenfolge sortiert: Amt, Produkt. Daran anschließend nach Zeilennummer und Konto. o Enthalten sind grundsätzlich nur Konten, die im Planungszeitraum 2026 - 2029 einen Wert ausweisen. o Die Werte der KLR-Konten wurden auf die Ebene des Haushaltskontos aggregiert. o Aufwandskonten für Festwerte werden, soweit sie das Resultat der veranschlagten investiven Auszahlungen sind, nur im investiven Bereich angedruckt. o Die Konten des Personaletats werden nicht angedruckt. o Die Bezirkseinträge haben den Stand Entwurf 2026. o Bei den Zahlen am rechten unteren Blattrand handelt es sich um ggfs. nicht fortlaufende Datensatznummern. 1Beratungsunterlage - Ergebnisplan 2026 Produkt: 1111105 Gebäudemanagement Zeile: 02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen Konto: 41610000 Auflösung von Sonderposten f Zuwendungen zuständige Organisationseinheit: 23 Jahr Haushaltsansatz übertragene Ermächtigungen vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 1.343.491 0,00 1.442.061,40 2025 1.298.844 0,00 Jahr Haushaltsansatz Veränderung Ansatz neu 2026 1.292.008 -13.578 1.278.430 2027 1.292.008 -13.578 1.278.430 2028 1.292.008 -13.578 1.278.430 2029 1.292.008 -14.158 1.277.850 Bezirkseinträge Bezirksrecht: Bezirke: Plankommentar: * Gebäudemanagement 2026: 1.278.430 EUR 2027: 1.278.430 EUR 2028: 1.278.430 EUR 2029: 1.277.850 EUR .1. Das NKF schreibt vor, dass erhaltene Zuwendungen, die im Rahmen einer Zweckbindung bewilligt und gezahlt werden, als Sonderposten auf der Passivseite der Bilanz anzusetzen sind. Die jeweiligen Sonderposten sind entsprechend der Abschreibung des bezuschussten Vermögensgegenstandes ergebniswirksam aufzulösen. .2. Entstehungsgrund § 44 KomHVO NRW .3. Berechnung des Haushaltsansatzes Die Berechnung ergibt sich - spiegelbildlich zur Abschreibung -aus den jeweiligen Auflösungsbeträgen der Zuwendungen. .4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke entfällt .5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen entfällt .6. Sonstiges entfällt .7. Bezirkskennung / -berechtigung entfällt > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung / -berechtigung 109 2Beratungsunterlage - Ergebnisplan 2026 Produkt: 1111105 Gebäudemanagement Zeile: 05 Privatrechtliche Leistungsentgelte Konto: 44110000 Mieten und Pachten zuständige Organisationseinheit: 23 Jahr Haushaltsansatz übertragene Ermächtigungen vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 5.728.416 0,00 5.791.943,16 2025 6.363.377 0,00 Jahr Haushaltsansatz Veränderung Ansatz neu 2026 5.358.249 -325.514 5.032.735 2027 5.620.953 -588.218 5.032.735 2028 5.458.638 -425.903 5.032.735 2029 5.458.638 -425.903 5.032.735 Bezirkseinträge Bezirksrecht: Bezirke: Plankommentar: * Gebäudemanagement .1. Mieteinnahmen und Erstattungen von Betriebskosten für Bürodienstgebäude und Wohn- und Geschäftsgrundstücke aus externer Vermietung. .2. Entstehungsgrund Verträge .3. Berechnung des Haushaltsansatzes Summe der Mieteinnahmen und Betriebskostenvorauszahlungen. Auf die Gebäudearten bezogen werden folgende Einnahmen 2026 erwartet: Betriebsgebäude: 181.176 EUR Bürogebäude: 837.490 EUR Gewerbegebäude: 3.653.877 EUR Wohngebäude: 360.192 EUR .4. Begründung haushaltsrechtlicher Vermerke entfällt .5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen entfällt .6. Sonstiges entfällt .7. Bezirkskennung und -berechtigung entfällt > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung / -berechtigung 110 3Beratungsunterlage - Ergebnisplan 2026 Produkt: 1111105 Gebäudemanagement Zeile: 05 Privatrechtliche Leistungsentgelte Konto: 44610000 Sonstige privatrechtl Leistungsentgelte zuständige Organisationseinheit: 23 Jahr Haushaltsansatz übertragene Ermächtigungen vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 58.000 0,00 13.079,90 2025 58.000 0,00 Jahr Haushaltsansatz Veränderung Ansatz neu 2026 58.000 0 58.000 2027 58.000 0 58.000 2028 58.000 0 58.000 2029 58.000 0 58.000 Bezirkseinträge Bezirksrecht: Bezirke: Plankommentar: * Gebäudemanagement 1. Erträge aus Einspeisevergütungen der Photovoltaikanlagen und Blockheizkraftwerke auf Städtischen Gebäuden. .2. Entstehungsgrund vertraglich oder freiwillig .3. Berechnung des Haushaltsansatzes Schätzung .4. Begründung haushaltsrechtlicher Vermerke entfällt .5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen entfällt .6. Sonstiges entfällt .7. Bezirkskennung und -berechtigung entfällt > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung / -berechtigung 111 4Beratungsunterlage - Ergebnisplan 2026 Produkt: 1111105 Gebäudemanagement Zeile: 06 Kostenerstattungen und Kostenumlagen Konto: 44820000 Kostenerstattungen Uml v Gemeinden (GV) zuständige Organisationseinheit: 23 Jahr Haushaltsansatz übertragene Ermächtigungen vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 21.300 0,00 149.603,03 2025 21.300 0,00 Jahr Haushaltsansatz Veränderung Ansatz neu 2026 21.300 0 21.300 2027 21.300 0 21.300 2028 21.300 0 21.300 2029 21.300 0 21.300 Bezirkseinträge Bezirksrecht: Bezirke: Plankommentar: * Gebäudemanagement 1. Das Gebäudemanagement verrechnet mit dem Stadtentwässerungsbetrieb Kosten im Rahmen der internen Leistungsverrechnung. In Rechnung gestellt werden Leistungen der Inneneinrichtung im Bereich der Ergänzung von Möbeln und für die Einrichtung von Bildschirmarbeitsplätzen. .2. Entstehungsgrund Ratsbeschluss/Verfügung .3. Berechnung des Haushaltsansatzes Istergebnis Vorjahr (Personalkosten plus Gemeinkosten) beim alten Konto 1111105 44850000. .4. Begründung haushaltsrechtlicher Vermerke entfällt .5. Haushaltsneutrale Umstellung entfällt .6. Sonstiges entfällt .7. Bezirkskennung und -berechtigung entfällt > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung / -berechtigung 112 5Beratungsunterlage - Ergebnisplan 2026 Produkt: 1111105 Gebäudemanagement Zeile: 07 Sonstige ordentliche Erträge Konto: 45710000 Auflösung sonstige SoPo zuständige Organisationseinheit: 23 Jahr Haushaltsansatz übertragene Ermächtigungen vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 11.077 0,00 11.077,04 2025 11.077 0,00 Jahr Haushaltsansatz Veränderung Ansatz neu 2026 11.077 0 11.077 2027 11.077 0 11.077 2028 11.077 0 11.077 2029 11.077 0 11.077 Bezirkseinträge Bezirksrecht: Bezirke: Plankommentar: * 1. Erträge aus der Auflösung von finanziellen und sachlichen Zuwendungen durch private Dritte. Die Auflösung erfolgt in gleicher Art und Weise wie die Abschreibung beim Anlagegut. .2. Entstehungsgrund gesetzlich .3. Berechnung des Haushaltsansatzes Die Haushaltsansätze wurden im Konto 1111105 41610000 geplant. .4. Begründung haushaltsrechtlicher Vermerke entfällt .5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen entfällt .6. Sonstiges entfällt .7. Bezirkskennung und -berechtigung entfällt > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung / -berechtigung 114 6Beratungsunterlage - Ergebnisplan 2026 Produkt: 1111105 Gebäudemanagement Zeile: 07 Sonstige ordentliche Erträge Konto: 45820000 Auflösung von Rückstellungen zuständige Organisationseinheit: 23 Jahr Haushaltsansatz übertragene Ermächtigungen vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 756.486 0,00 1.308.207,33 2025 1.005.908 0,00 Jahr Haushaltsansatz Veränderung Ansatz neu 2026 0 407.313 407.313 2027 0 0 02028 80.739 -80.739 02029 80.739 -80.739 0 Bezirkseinträge Bezirksrecht: Bezirke: Plankommentar: * Gebäudemanagement 1. Gemäß §37 der KomHVO sind für konsumtive "Unterlassene Instandhaltung von Sachanlagen" Rückstellungen anzusetzen, wenn die Nachholung der Instandhaltung hinreichend konkret beabsichtigt ist und als bisher unterlassen bewertet werden muss. Die vorgesehenen Maßnahmen müssen am Abschlussstichtag einzeln bestimmt und wertmäßig beziffert sein. Dabei handelt es sich um eine reine Ertragsbuchung. Zahlungsströme fließen nicht. .2. Entstehungsgrund § 37 KomHVO .3. Berechnung des Haushaltsansatzes Berechnung von Amt 20 .4. Begründung haushaltsrechtlicher Vermerke entfällt .5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen entfällt .6. Sonstiges entfällt .7. Bezirkskennung und -berechtigung entfällt > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung / -berechtigung 115 7Beratungsunterlage - Ergebnisplan 2026 Produkt: 1111105 Gebäudemanagement Zeile: 07 Sonstige ordentliche Erträge Konto: 45910000 Andere sonstige ordentliche Erträge zuständige Organisationseinheit: 23 Jahr Haushaltsansatz übertragene Ermächtigungen vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 80.000 0,00 19.013,87 2025 80.000 0,00 Jahr Haushaltsansatz Veränderung Ansatz neu 2026 80.000 0 80.000 2027 80.000 0 80.000 2028 80.000 0 80.000 2029 80.000 0 80.000 Bezirkseinträge Bezirksrecht: Bezirke: Plankommentar: * Gebäudemanagement 1. Erträge für verschiedene nicht vorhersehbare Zwecke aus privatrechtlichen Leistungen (z.B. Versicherungsleistungen). .2. Entstehungsgrund freiwillig .3. Berechnung des Haushaltsansatzes Erfahrungswerte .4. Begründung haushaltsrechtlicher Vermerke entfällt .5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen entfällt .6. Sonstiges entfällt .7. Bezirkskennnung und -berechtigung entfällt > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung / -berechtigung 116 8Beratungsunterlage - Ergebnisplan 2026 Produkt: 1111105 Gebäudemanagement Zeile: 08 Aktivierte Eigenleistungen Konto: 47110000 Aktivierte Eigenleistungen zuständige Organisationseinheit: 23 Jahr Haushaltsansatz übertragene Ermächtigungen vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 366.053 0,00 412.953,75 2025 416.937 0,00 Jahr Haushaltsansatz Veränderung Ansatz neu 2026 36.000 0 36.000 2027 36.000 0 36.000 2028 36.000 0 36.000 2029 36.000 0 36.000 Bezirkseinträge Bezirksrecht: Bezirke: Plankommentar: * Gebäudemanagement 1. Auszahlungen für investive Baumaßnahmen begründen neue oder veränderte Anlagewerte an Gebäuden in der städtischen Bilanz. Nach §2 Abs.1 Nr.8 KomHVO (Kommunalhaushaltsverordnung NRW) müssen dabei auch Arbeitsleistungen des beauftragenden Amtes für Gebäudemanagementes berücksichtigt werden. Die dadurch entstehenden Wertsteigerungen bei den Gebäuden werden durch Arbeitszeiterfassungen und kostenrechnerische Stundensätzen ermittelt. .2. Entstehungsgrund Gesetz .3. Berechnung des Haushaltsansatzes Kostenberechnung .4. Begründung haushaltsrechtlicher Vermerke entfällt .5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen entfällt .6. Sonstiges entfällt .7. Bezirkskennung und -berechtigung entfällt > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung / -berechtigung 118 9Beratungsunterlage - Ergebnisplan 2026 Produkt: 1111105 Gebäudemanagement Zeile: 11 Personalaufwendungen Konto: 50320188 VuW ges SV Unf tarifl Beschäft FA an ZA zuständige Organisationseinheit: 23 Jahr Haushaltsansatz übertragene Ermächtigungen vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 -35.897 0,00 -48.582,34 2025 -35.897 0,00 Jahr Haushaltsansatz Veränderung Ansatz neu 2026 -35.897 0 -35.897 2027 -35.897 0 -35.897 2028 -35.897 0 -35.897 2029 -35.897 0 -35.897 Bezirkseinträge Bezirksrecht: Bezirke: Plankommentar: * Gebäudemanagement 1. Erstattung der Kosten für die Gemeinde-Unfallversicherung an das Amt für Personal, Organisation und IT (hier: Personalservice). .2. Entstehungsgrund Vertrag .3. Berechnung des Haushaltsansatzes Aktuelle Werte von Amt für Personal, Organisation und IT. .4. Begründung haushaltsrechtlicher Vermerke entfällt .5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen entfällt .6. Sonstiges entfällt .7. Bezirkskennung und -berechtigung entfällt > * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 7. Bezirkskennung / -berechtigung 119 10 Beratungsunterlage - Ergebnisplan 2026 Produkt: 1111105 Gebäudemanagement Zeile: 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Konto: 52150000 Nachholung unterl Instandhaltung Gebäude zuständige Organisationseinheit: 23 Jahr Haushaltsansatz übertragene Ermächtigungen vorläufiges Rechnungsergebnis 2024 -756.486 0,00 193.867,21 2025 -1.005.908 0,00 Jahr Haushaltsansatz Veränderung Ansatz neu 2026 0 -407.313 -407.313 2027 0 0 02028 -80.739 80.739 02029 -80.739 80.739 0 Bezirkseinträge Bezirksrecht: Bezirke: Plankommentar: * Gebäudemanagement 1. Gewisse Instandsetzungsmaßnahmen können erst in späteren Jahren umgesetzt werden. Für diese Maßnahmen sind Instandhaltungsrückstellungen zum Haushalt anzumelden, wenn die Voraussetzungen des § 37 Abs. 4 KomHVO (Kommunalhaushaltsverordnung NRW) erfüllt sind. Die Instandsetzungsmaßnahme muss bereits bekannt sein und deshalb als unterlassen bewertet werden. Sie muss konkret beabsichtigt sein. Im Rahmen intern festgesetzter Regeln muss die Finanzierung in den nächsten 3 Jahren sichergestellt sein. .2. Entstehungsgrund freiwillig .3. Berechnung des Haushaltsansatzes Kostenberechnung .4. Begr