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AÖE/072/2026
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Beschlussvorlage
Betrifft:
Satzung zur Änderung der Satzung für die Friedhöfe und für die Feuerbestattungsanlage der
Landeshauptstadt Düsseldorf vom 24.11.2003
Fachbereich:
68 - Garten-, Friedhofs- und Forstamt
Dezernentin / Dezernent:
Beigeordneter Jochen Kral
Beratungsfolge:
Gremium SitzungsdatumBeratungsqualität
Gebührenkommission des
Ausschusses für öffentliche
Einrichtungen, Stadtökologie, 16.11.2026Vorberatung
Abfallmanagement und
Bevölkerungsschutz
Ausschuss für öffentliche
Einrichtungen, Stadtökologie,
27.11.2026Vorberatung
Abfallmanagement und
Bevölkerungsschutz
Haupt- und Finanzausschuss30.11.2026Vorberatung
Rat 17.12.2026Entscheidung
Beschlussdarstellung:
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt die Satzung zur Änderung der Satzung
für die Friedhöfe und für die Feuerbestattungsanlage der Landeshauptstadt Düsseldorf vom
24. November 2003 gemäß Anlage 2 dieser Vorlage.
Sachdarstellung:
Der weiter fortschreitende Wandel der Bestattungskultur und Abwanderungstendenzen von
Angehörigen in alternative Bestattungsformen, insbesondere solchen mit Naturnähe und zu
günstigen Kosten wie die Ruhewälder, macht es erforderlich, das Bestattungsangebot auf
den kommunalen Friedhöfen an die neuen Bedürfnisse und Anforderungen anzupassen.
Zielstellung ist dabei, Abwanderungen zu minimieren und die Düsseldorfer Friedhöfe wieder
attraktiver zu machen.
In diesem Zusammenhang sollen ab 2027 die neuen Grabarten Naturgrabstätte Wiese und
Naturgrabstätte Wald sowie das Partnerwahlgrab angeboten werden. Hierzu ist es
notwendig, die Friedhofssatzung anzupassen und die neuen Bestattungsformen einzufügen.
Zugleich werden mit dieser Satzungsänderung die Regelungen für Kolumbarien
zusammengefasst, da sich mittlerweile Kolumbarien im Innen- sowie Außenbereich etabliert
haben und perspektivisch auf möglichst allen Friedhöfen angeboten werden sollen.
Darüber hinaus erfolgen weitere geringfügige redaktionelle, klarstellende Anpassungen.
Anlagen:
Anlage 1 - Synopse der Änderung der Friedhofssatzung
Anlage 2 - Satzung zur Änderung der Satzung für die Friedhöfe und für die
Feuerbestattungsanlage der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 24.11.2003
Seite 2
Anlage 1 - Synopse der Änderung der Friedhofssatzung als Text anzeigen
Anlage 1 zur Vorlage AÖE/072/2026
Synopse der Änderung der Friedhofssatzung
Bisherige Fassung Neue Fassung
Änderungen sind fett hervorgehoben
§ 13 Allgemeines § 13 Allgemeines
(2) Die Grabstätten werden unterschieden (2) Die Grabstätten werden unterschieden
in in
1. Einzelgrabstätten als 1. Einzelgrabstätten als
1.1 Sarg-Einzelgrabstätten 1.1 Sarg-Einzelgrabstätten,
1.2 Urnen-Einzelgrabstätten 1.2 Urnen-Einzelgrabstätten,
2. Wahlgrabstätten als 2. Wahlgrabstätten als
2.1 Wahlgrabstätten 2.1 Wahlgrabstätten
in Normallage, in Normallage,
in Sonderlage, in Sonderlage,
ehemalige Sarg- Wahlgrabstätten ehemalige Sarg- Wahlgrabstätten
1. Größe, 1. Größe,
2.2 Urnen-Wahlgrabstätten 2.2 Urnen-Wahlgrabstätten
für 5 Urnen, für 5 Urnen,
für 3 Urnen, für 3 Urnen,
3. anonyme Urnengrabstätten, für 2 Urnen
4. Urnen-Rasengrabstätten, (Partnerwahlgrabstätten) ,
5. Sarg-Rasengrabstätten, 3. anonyme Urnengrabstätten,
6. Baumgrabstätten, 4. Urnen-Rasengrabstätten,
7. Streufeld, 5. Sarg-Rasengrabstätten,
8. Waldfeld, 6. Baumgrabstätten,
9. Urnen-Wahlgrabstätten in Kolumbarien, 7. Streufeld,
10. Parkwahlgrabstätten 8. Waldfeld,
11. Urnen-Wahlgrabstätten im 9. Urnen-Wahlgrabstätten in Kolumbarien,
Urnenstelenhain, 10. Parkwahlgrabstätten,
12. Dauerehrengrabstätten, 11. Urnen-Wahlgrabstätten im
13. Zeitehrengrabstätten, Urnenstelenhain,
14. Kriegsgräber; für sie gilt das Gesetz 12. Naturgrabstätten Wiese und
über die Erhaltung von Gräbern der Naturwahlgrabstätten Wald,
Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft 13. pflegefreie Partnerwahlgrabstätten ,
in der jeweils geltenden Fassung 14. Dauerehrengrabstätten,
(Gräbergesetz Bundesgesetzblatt Nr. 5 15. Zeitehrengrabstätten,
vom 11. 2. 1993). 16. Kriegsgräber; für sie gilt das Gesetz
über die Erhaltung von Gräbern der
Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft
in der jeweils geltenden Fassung
(Gräbergesetz Bundesgesetzblatt Nr. 5
vom 11. 2. 1993).
(4) Auf dem Südfriedhof wird im Grabfeld (4) Auf verschiedenen Friedhöfen
46B durch einen Kooperationspartner der werden Grabfelder durch
Stadt ein Grabfeld von besonderer Kooperationspartner der Stadt mit
landschaftsgärtnerischer Gesamtgestaltung besonderer landschaftsgärtnerischer
angeboten. Gesamtgestaltung angeboten.
Für die Bewirtschaftung der Grabfelder
mit besonderer landschaftsgärtnerischer
Gesamtgestaltung gilt:
1. Das Angebot umfasst Körper-und 1. Die Angebote umfassen Körper- und
Urnenbestattungen. / oder Urnenbestattungen.
2. Herrichtung und dem Gesamtkonzept 2. Herrichtung und dem Gesamtkonzept
entsprechende Grabpflege wird für die entsprechende Grabpflege werden für
Dauer der Ruhefrist vom die Dauer der Ruhefrist vom
Kooperationspartner übernommen. Auf jeweiligen Kooperationspartner
diesen überträgt der übernommen. Auf diesen überträgt der
Grabnutzungsberechtigte das Recht Grabnutzungsberechtigte das Recht
zur Gestaltung und Pflege der zur Gestaltung und Pflege der
Grabstelle. Mit dem jeweiligen Grabstelle. Mit dem jeweiligen
Kooperationspartner ist ein Kooperationspartner ist ein
Dauergrabpflegevertrag in Verbindung Dauergrabpflegevertrag in Verbindung
mit einem Vertrag über die finanzielle mit einem Vertrag über die finanzielle
Sicherung und Abwicklung des Sicherung und Abwicklung des
Dauergrabpflegevertrages Dauergrabpflegevertrages
abzuschließen. Dieser ist abzuschließen. Dieser ist
Voraussetzung für den Erwerb des Voraussetzung für den Erwerb des
Grabnutzungsrechtes und der Grabnutzungsrechtes und der
Friedhofsverwaltung nachzuweisen. Friedhofsverwaltung nachzuweisen.
3. Sollte der Kooperationspartner der 3. Sollte ein Kooperationspartner der
Stadt wechseln, ist der Stadt wechseln, ist der
Grabnutzungsberechtigte verpflichtet, Grabnutzungsberechtigte verpflichtet,
die Dauergrabpflege von dem neuen die Dauergrabpflege von dem
Kooperationspartner der Stadt jeweiligen neuen Kooperationspartner
fortführen zu lassen. der Stadt fortführen zu lassen.
4. Die Leistungen der Grabpflege 4. Die Leistungen der Grabpflege
(einschließlich der Grabmalerrichtung) (einschließlich der Grabmalerrichtung)
sind Gegenstand privatrechtlicher sind Gegenstand privatrechtlicher
Verträge zwischen den Verträge zwischen den
Grabnutzungsberechtigten und dem Grabnutzungsberechtigten und dem
das Grabfeld betreuenden jeweiligen das Grabfeld betreuenden
Kooperationspartner der Stadt. Für Kooperationspartner der Stadt. Für
diese Leistungen ist eine Haftung der diese Leistungen ist eine Haftung der
Stadt ausgeschlossen. Stadt ausgeschlossen.
§ 16 Urnengrabstätten § 16 Urnengrabstätten
(1) Urnen dürfen bestattet werden in (1) Urnen dürfen bestattet werden in
5. Urnen- Einzelgrabstätten, 1. Urnen-Einzelgrabstätten,
6. Wahlgrabstätten, 2. Wahlgrabstätten,
7. anonymen Urnengrabstätten, 3. anonymen Urnengrabstätten,
8. Urnen- Rasengrabstätten, 4. Urnen-Rasengrabstätten,
9. Urnen- Wahlgrabstätten, 5. Urnen-Wahlgrabstätten,
10. Baumgrabstätten (Wahlgrabstätten), 6. Baumgrabstätten (Wahlgrabstätten),
11. Grabkammern in Kolumbarien 7. Grabkammern in Kolumbarien
(Wahlgrabstätten), (Wahlgrabstätten),
12. Parkwahlgrabstätten, 8. Parkwahlgrabstätten,
13. Urnenstelen im Urnenstelenhain 9. Urnenstelen im Urnenstelenhain
(Wahlgrabstätten), (Wahlgrabstätten),
14. Dauerehrengrabstätten und 10. Naturgrabstätten Wiese und
15. Zeitehrengrabstätten. Naturwahlgrabstätten Wald,
11. Partnerwahlgrabstätten,
12. Dauerehrengrabstätten und
13. Zeitehrengrabstätten.
(2) An Urnen-Einzelgrabstätten und an (2) An Urnen-Einzelgrabstätten, an
Urnen- Rasengrabstätten wird im Todesfall Urnen- Rasengrabstätten und an einer
für die Dauer der Ruhefrist der Asche ein Naturgrabstätte Wiese wird im Todesfall
Nutzungsrecht verliehen. Sie werden der für die Dauer der Ruhefrist der Asche ein
Reihe nach belegt. Über die Verleihung wird Nutzungsrecht verliehen. Sie werden der
der/dem Auftraggeber/in eine Reihe nach belegt. Über die Verleihung wird
Grabnummernkarte ausgehändigt. Ein der/dem Auftraggeber/in eine
Wiedererwerb des Nutzungsrechts ist nicht Grabnummernkarte ausgehändigt. Ein
möglich. Wiedererwerb des Nutzungsrechts ist nicht
möglich.
(3) An Urnen-Wahlgrabstätten für 5 Urnen (3) An Urnen-Wahlgrabstätten für 5 Urnen
wird auf Antrag ein Nutzungsrecht von 30 wird auf Antrag ein Nutzungsrecht von 30
Jahren (Nutzungszeit) verliehen. An Urnen- Jahren (Nutzungszeit) verliehen. An Urnen-
Wahlgrabstätten für 3 Urnen wird auf Antrag Wahlgrabstätten für 3 Urnen und
ein Nutzungsrecht von 20 Jahren verliehen. Partnerwahlgrabstätten für 2 Urnen wird
Ihre Lage wird mit der/dem Erwerber/in auf Antrag ein Nutzungsrecht von 20 Jahren
festgelegt. verliehen. Ihre Lage wird mit der/dem
Erwerber/in festgelegt.
(4) Die Maße der Urnengrabstätten und der (4) Die Maße der Urnengrabstätten und der
fertigen Grabbeete betragen: fertigen Grabbeete betragen:
1. bei Urnen- Einzelgrabstätten 60 x 60 1. bei Urnen- Einzelgrabstätten 60 x 60
cm, cm,
2. bei Urnen- Wahlgrabstätten für 5 2. bei Urnen- Wahlgrabstätten für 5
Urnen 100 x 100 cm, Urnen 100 x 100 cm,
3. bei Urnen- Wahlgrabstätten in 3. bei Urnen- Wahlgrabstätten in
Sonderlage 125 x 125 cm, Sonderlage 125 x 125 cm,
4. bei Urnen- Wahlgrabstätten für drei 4. bei Urnen- Wahlgrabstätten für drei
Urnen 80 x 80 cm. Urnen 80 x 80 cm,
5. bei Urnen -Wahlgrabstätten für zwei
Urnen (Partnerwahlgrabstätten) 70
x 70 cm.
(7) An Grabkammern für 2 Urnen in (7) An Grabkammern für 2 Urnen in
Kolumbarien wird auf Antrag ein Kolumbarien wird auf Antrag ein
Nutzungsrecht von 30 Jahren Nutzungsrecht von 30 Jahren
(Nutzungszeit) verliehen. Ihre Lage wird mit (Nutzungszeit) verliehen. Ihre Lage wird mit
der/dem Erwerber/in festgelegt. Die der/dem Erwerber/in festgelegt. Die
Kammerinnenmaße im Kolumbarium auf Kammerinnenmaße im Kolumbarium im
dem Friedhof in Itter betragen 39 x 52 x 50 Innenbereich auf dem Südfriedhof
cm (Breite/Tiefe/Höhe). Die betragen 39 x 43 x 40 cm
Kammerinnenmaße im Kolumbarium auf (Breite/Tiefe/Höhe). Die
dem Friedhof in Heerdt betragen 46 x 43 x Kammerinnenmaße im Kolumbarium im
46 cm (Breite/Tiefe/Höhe). Form und Maße Innenbereich auf dem Friedhof Itter
der Aschekapseln und der Überurnen betragen 39 x 52 x 50 cm
müssen so beschaffen sein, dass zwei (Breite/Tiefe/Höhe). Die
Urnen zur selben Zeit in der Grabkammer Kammerinnenmaße in den Kolumbarien
beigesetzt werden können. im Außenbereich von Friedhöfen
betragen 46 x 43 x 46 cm
(Breite/Tiefe/Höhe). Form und Maße der
Aschekapseln und der Überurnen müssen
so beschaffen sein, dass zwei Urnen zur
selben Zeit in der Grabkammer beigesetzt
werden können.
Eine Beschriftung der Grabkammern ist vor Eine Beschriftung der Grabkammern ist vor
der Ausführung bei der jeweiligen der Ausführung bei der jeweiligen
Friedhofsleitung zu beantragen. Hierbei Friedhofsleitung zu beantragen. Hierbei
sind die in § 24 Abs. 10 genannten sind die in § 24 Abs. 10 genannten
Vorgaben zu beachten. Blumenschmuck Vorgaben zu beachten. Blumenschmuck
und andere Trauerbeigaben dürfen nur an und andere Trauerbeigaben dürfen nur an
den dafür vorgesehenen Stellen abgelegt den dafür vorgesehenen Stellen abgelegt
werden. werden.
Nach Ablauf der Ruhefrist einer Urne kann Nach Ablauf der Ruhefrist einer Urne kann
der betreffende Urnenplatz im Rahmen der betreffende Urnenplatz im Rahmen
einer Beisetzung wiederbelegt werden. In einer Beisetzung wiederbelegt werden. In
diesem Fall wird die Asche durch die diesem Fall wird die Asche durch die
Friedhofsverwaltung in einem speziell dafür Friedhofsverwaltung in einem speziell dafür
bereitgestellten Feld beigesetzt. Gleiches bereitgestellten Feld beigesetzt. Gleiches
gilt für verbliebene Aschen innerhalb einer gilt für verbliebene Aschen innerhalb einer
Grabkammer nach Ablauf der Nutzungszeit. Grabkammer nach Ablauf der Nutzungszeit.
(9) An Naturgrabstätten Wiese wird im
Todesfall für die Dauer der Ruhefrist der
Asche ein Nutzungsrecht verliehen. Die
Gräber werden der Reihe nach belegt.
Über die Verleihung wird der/dem
Auftraggeber/in eine Grabnummernkarte
ausgehändigt. Ein Wiedererwerb des
Nutzungsrechts ist nicht möglich. Die
Beisetzung darf nur in einer biologisch
abbaubaren Urne erfolgen. Der Name
der/des Verstorbenen kann nach
Maßgabe der Friedhofsverwaltung an
einer gemeinschaftlichen
Denkmalanlage angebracht werden.
Umbettungen sind aufgrund der
besonderen Gestaltung und Naturnähe
der Grabform nicht möglich.
(10) Zur Beisetzung von Urnen in
Naturwahlgrabstätten Wald sind
waldartige Grabfelder eingerichtet. An
diesen Grabstätten wird auf Antrag ein
Nutzungsrecht von 20 Jahren
(Nutzungszeit) verliehen. Das
Nutzungsrecht kann für einzelne oder
mehrere Stellen erworben werden. Ein
Wiedererwerb des Nutzungsrechts ist
möglich. Der Name der/des
Verstorbenen kann nach Maßgabe der
Friedhofsverwaltung an einer
gemeinschaftlichen Denkmalanlage
angebracht werden. Umbettungen sind
aufgrund der besonderen Gestaltung
und Naturnähe der Grabform nicht
möglich.
(11) Auf verschiedenen Friedhöfen
werden Partnerwahlgrabstätten als
pflegefreie Grabstätten Partnergrab
„Seite an Seite" sowie „Im Herzen
verbunden" und „Spirale des
Lebens" für zwei Urnen angeboten. An
der Grabstätte wird auf Antrag ein
Nutzungsrecht von 20 Jahren
(Nutzungszeit) verliehen. Ihre Lage wird
mit der/dem Erwerber/in festgelegt. Ein
Wiedererwerb des Nutzungsrechts ist
möglich.
(9) Die §§ 14 und 15 gelten entsprechend (12) Die §§ 14 und 15 gelten entsprechend
für Urnengrabstätten mit Ausnahme der für Urnengrabstätten mit Ausnahme der
anonymen Urnengrabstätten. anonymen Urnengrabstätten.
§ 23 Allgemeines § 23 Allgemeines
(2) Grabmale dürfen nur aus Naturstein, (2) Grabmale dürfen nur aus Naturstein,
Naturstein mit Bronze, Eisen, Bronze, Naturstein mit Bronze, Eisen, Bronze,
Kupfer, Holz oder Beton bestehen. Des Kupfer oder Holz bestehen. Des Weiteren
Weiteren müssen Grabmäler den müssen Grabmäler den Bestimmungen des
Bestimmungen des Bestattungsgesetzes Bestattungsgesetzes NRW in der gültigen
NRW in der gültigen Fassung entsprechen. Fassung entsprechen. Sie müssen von
Sie müssen von allen Seiten ästhetisch allen Seiten ästhetisch gestaltet sein.
gestaltet sein. Grabmale müssen Grabmale müssen werkstoffgerecht, andere
werkstoffgerecht, andere Werkstoffe nicht Werkstoffe nicht imitierend, handwerklich
imitierend, handwerklich einwandfrei einwandfrei hergestellt sein.
hergestellt sein.
(3) Alle Grabmale müssen in der (3) Grabmale für Sarggräber müssen in
Mittelachse der Grabstätte parallel zu der der Mittelachse der Grabstätte parallel zu
hinteren Grabstättengrenze stehen oder der hinteren Grabstättengrenze stehen oder
liegen. Stehende Grabmale sind höchstens liegen. Stehende Grabmale sind höchstens
10 cm von der hinteren Grabstättengrenze 10 cm von der hinteren Grabstättengrenze
entfernt aufzustellen. entfernt aufzustellen.
(4) Die Größe der Grabmale muss in einem (4) Die Größe der Grabmale muss in einem
angemessenen Verhältnis zur Größe der angemessenen Verhältnis zur Größe der
Grabstätte stehen. Die Grabmale müssen Grabstätte stehen. Die Grabmale müssen
standsicher sein, das ist bei stehenden standsicher sein.
Grabmalen aus Stein in der Regel
gewährleistet, wenn sie die in § 24
ausgewiesenen Stärken aufweisen. Die
Mindeststärken erhöhen sich um etwa 3 cm,
wenn die Grabmale auf einem Sockel
stehen.
(5) Auf der linken Schmalseite der (5) Auf der linken Schmalseite der
Grabmale ist in einer Zeilenhöhe von 15 Grabmale ist in einer Zeilenhöhe von 15
mm die Grabnummer einzuhauen; in mm die Grabnummer einzuhauen; in
gleicher Weise ist auf der rechten gleicher Weise ist auf der rechten
Schmalseite der Firmenname einzumeißeln. Schmalseite der Firmenname einzumeißeln.
Aufkleber oder Schilder mit weiteren
Firmenangaben sind nicht erlaubt.
§ 24 Grabstätten mit besonderen § 24 Grabstätten mit besonderen
Gestaltungsvorschriften Gestaltungsvorschriften
(7) Auf Grabstätten für Urnenbestattungen (7) Auf Grabstätten für Urnenbestattungen
sind Grabmale mit folgenden Maßen sind Grabmale mit folgenden Maßen
zulässig: zulässig:
1. auf Urnenwahlgrabstätten für zwei
Urnen:
1.1 stehende Grabmale
Höhe 50 bis 8 0 cm,
Mindeststärke 10 cm,
1.2 liegende Grabmale
Mindestmaß 30 x 30 cm,
Mindeststärke 10 cm,
1. auf Urnenwahlgrabstätten für drei 2. auf Urnenwahlgrabstätten für drei
Urnen: Urnen:
1.1 stehende Grabmale 2.1 stehende Grabmale
Höhe 55 bis 80 cm Höhe 55 bis 80 cm,
Mindeststärke 15 cm, Mindeststärke 15 cm,
1.2 liegende Grabmale 2.2 liegende Grabmale
Mindestmaß 30 x 30 cm Mindestmaß 30 x 30 cm,
10 cm Mindeststärke Mindeststärke 10 cm,
2. auf Urnenwahlgrabstätten für fünf 3. auf Urnenwahlgrabstätten für fünf
Urnen: Urnen:
2.1 stehende Grabmale 3.1 stehende Grabmale
Höhe 80 bis 120 cm Höhe 80 bis 120 cm,
Mindeststärk
Auszug – das vollständige Dokument ist über den Original-Link verfügbar.
Anlage 2 - Satzung zur Änderung der Satzung für die Friedhöfe und für die Feuerbestattungsanlage der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 24.11.2003 als Text anzeigen
Anlage 2 zur Vorlage AÖE/072/2026
Satzung zur Änderung der Satzung für die Friedhöfe und für die
Feuerbestattungsanlage der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 24.11.2003
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat am 17.12.2026 aufgrund des § 7 der
Gemeindeordnung für das Land Nordrhein- Westfalen (GO NRW) in der Fassung der
Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV NRW S. 666/SGV NRW 2023) in Verbindung mit § 4
des Bestattungsgesetzes für das Land Nordrhein- Westfalen vom 17. Juni 2003 (GV.NRW S.
313/SGV NRW 2127) folgende Satzung beschlossen:
Artikel 1
Die Satzung für die Friedhöfe und für die Feuerbestattungsanlage der Landeshauptstadt
Düsseldorf vom 24.11.2003 (Ddf. Amtsblatt Nr. 49 vom 06.12.2003), zuletzt geändert durch
Satzung vom 09.11.2023 (https://www.duesseldorf.de/bekanntmachungen.html, veröffentlicht
am 16. 12.2023 - Nachrichtlich Ddf. Amtsblatt Nr. 50 vom 16.12.2023), wird wie folgt geändert:
1. § 13 Absatz 2 wird wie folgt neu gefasst:
(2) Die Grabstätten werden unterschieden in
1. Einzelgrabstätten als
1.1 Sarg-Einzelgrabstätten,
1.2 Urnen-Einzelgrabstätten,
2. Wahlgrabstätten als
2.1 Wahlgrabstätten
in Normallage,
in Sonderlage,
ehemalige Sarg- Wahlgrabstätten 1. Größe,
2.2 Urnen-Wahlgrabstätten
für 5 Urnen,
für 3 Urnen,
für 2 Urnen (Partnerwahlgr abstätten),
3. anonyme Urnengrabstätten,
4. Urnen-Rasengrabstätten,
5. Sarg-Rasengrabstätten,
6. Baumgrabstätten,
7. Streufeld,
8. Waldfeld,
9. Urnen-Wahlgrabstätten in Kolumbarien,
10. Parkwahlgrabstätten,
11. Urnen-Wahlgrabstätten im Urnenstelenhain,
12. Naturgrabstätten Wiese und Naturwahlgrabstätten Wald,
13. pflegefreie Partnerwahlgrabstätten ,
14. Dauerehrengrabstätten,
15. Zeitehrengrabstätten,
16. Kriegsgräber; für sie gilt das Gesetz über die
Erhaltung von Gräbern der Opfer von Krieg
und Gewaltherrschaft in der jeweils
geltenden Fassung (Gräbergesetz
Bundesgesetzblatt Nr. 5 vom 11. 2. 1993).
2. § 13 Absatz 4 wird wie folgt neu gefasst:
(4) Auf verschiedenen Friedhöfen werden Grabfelder durch
Kooperationspartner der Stadt mit besonderer landschaftsgärtnerischer
Gesamtgestaltung angeboten.
Für die Bewirtschaftung der Grabfelder mit besonderer landschaftsgärtnerischer
Gesamtgestaltung gilt:
1. Die Angebote umfassen Körper- und / oder Urnenbestattungen.
2. Herrichtung und dem Gesamtkonzept entsprechende Grabpflege werden für
die Dauer der Ruhefrist vom jeweiligen Kooperationspartner übernommen.
Auf diesen überträgt der Grabnutzungsberechtigte das Recht zur Gestaltung
und Pflege der Grabstelle. Mit dem jeweiligen Kooperationspartner ist ein
Dauergrabpflegevertrag in Verbindung mit einem Vertrag über die finanzielle
Sicherung und Abwicklung des Dauergrabpflegevertrages abzuschließen.
Dieser ist Voraussetzung für den Erwerb des Grabnutzungsrechtes und der
Friedhofsverwaltung nachzuweisen.
3. Sollte ein Kooperationspartner der Stadt wechseln, ist der
Grabnutzungsberechtigte verpflichtet, die Dauergrabpflege von dem
jeweiligen neuen Kooperationspartner der Stadt fortführen zu lassen.
4. Die Leistungen der Grabpflege (einschließlich der Grabmalerrichtung) sind
Gegenstand privatrechtlicher Verträge zwischen den
Grabnutzungsberechtigten und dem jeweiligen das Grabfeld betreuenden
Kooperationspartner der Stadt. Für diese Leistungen ist eine Haftung der
Stadt ausgeschlossen.
3. § 16 Absatz 1 wird wie folgt neu gefasst:
(1) Urnen dürfen bestattet werden in
1. Urnen-Einzelgrabstätten,
2. Wahlgrabstätten,
3. anonymen Urnengrabstätten,
4. Urnen-Rasengrabstätten,
5. Urnen-Wahlgrabstätten,
6. Baumgrabstätten (Wahlgrabstätten),
7. Grabkammern in Kolumbarien (Wahlgrabstätten),
8. Parkwahlgrabstätten,
9. Urnenstelen im Urnenstelenhain (Wahlgrabstätten),
10. Naturgrabstätten Wiese und Naturwahlgrabstätten Wald,
11. Partnerwahlgrabstätten,
12. Dauerehrengrabstätten und
13. Zeitehrengrabstätten.
4. § 16 Absatz 2 wird wie folgt neu gefasst:
(2) An Urnen-Einzelgrabstätten, an Urnen- Rasengrabstätten und an einer
Naturgrabstätte Wiese wird im Todesfall für die Dauer der Ruhefrist der Asche
ein Nutzungsrecht verliehen. Sie werden der Reihe nach belegt. Über die
Verleihung wird der/dem Auftraggeber/in eine Grabnummernkarte
ausgehändigt. Ein Wiedererwerb des Nutzungsrechts ist nicht möglich.
5. § 16 Absatz 3 wird wie folgt neu gefasst:
(3) An Urnen-Wahlgrabstätten für 5 Urnen wird auf Antrag ein Nutzungsrecht
von 30 Jahren (Nutzungszeit) verliehen. An Urnen- Wahlgrabstätten für 3 Urnen
und Partnerwahlgrabstätten für 2 Urnen wird auf Antrag ein Nutzungsrecht von
20 Jahren verliehen. Ihre Lage wird mit der/dem Erwerber/in festgelegt.
6. § 16 Absatz 4 wird wie folgt neu gefasst:
(4) Die Maße der Urnengrabstätten und der fertigen Grabbeete betragen:
1. bei Urnen- Einzelgrabstätten 60 x 60 cm,
2. bei Urnen- Wahlgrabstätten für 5 Urnen 100 x 100 cm,
3. bei Urnen- Wahlgrabstätten in Sonderlage 125 x 125 cm,
4. bei Urnen- Wahlgrabstätten für drei Urnen 80 x 80 cm,
5. bei Urnen- Wahlgrabstätten für zwei Urnen (Partnerwahlgrabstätten)
70 x 70 cm.
7. § 16 Absatz 7 wird wie folgt neu gefasst
(7) An Grabkammern für 2 Urnen in Kolumbarien wird auf Antrag ein
Nutzungsrecht von 30 Jahren (Nutzungszeit) verliehen. Ihre Lage wird mit
der/dem Erwerber/in festgelegt. Die Kammerinnenmaße im Kolumbarium im
Innenbereich auf dem Südfriedhof betragen 39 x 43 x 40 cm
(Breite/Tiefe/Höhe). Die Kammerinnenmaße im Kolumbarium im Innenbereich
auf dem Friedhof Itter betragen 39 x 52 x 50 cm (Breite/Tiefe/Höhe) . Die
Kammerinnenmaße in den Kolumbarien im Außenbereich von Friedhöfen
betragen 46 x 43 x 46 cm (Breite/Tiefe/Höhe). Form und Maße der
Aschekapseln und der Überurnen müssen so beschaffen sein, dass zwei Urnen
zur selben Zeit in der Grabkammer beigesetzt werden können.
Eine Beschriftung der Grabkammern ist vor der Ausführung bei der jeweiligen
Friedhofsleitung zu beantragen. Hierbei sind die in § 24 Abs. 10 genannten
Vorgaben zu beachten. Blumenschmuck und andere Trauerbeigaben dürfen
nur an den dafür vorgesehenen Stellen abgelegt werden.
Nach Ablauf der Ruhefrist einer Urne kann der betreffende Urnenplatz im
Rahmen einer Beisetzung wiederbelegt werden. In diesem Fall wird die Asche
durch die Friedhofsverwaltung in einem speziell dafür bereitgestellten Feld
beigesetzt. Gleiches gilt für verbliebene Aschen innerhalb einer Grabkammer
nach Ablauf der Nutzungszeit.
8. In § 16 werden hinter Absatz 8 folgende Absätze 9, 10 und 11 neu eingefügt:
(9) An Naturgrabstätten Wiese wird im Todesfall für die Dauer der Ruhefrist der
Asche ein Nutzungsrecht verliehen. Die Gräber werden der Reihe nach belegt.
Über die Verleihung wird der/dem Auftraggeber/in eine Grabnummernkarte
ausgehändigt. Ein Wiedererwerb des Nutzungsrechts ist nicht möglich. Die
Beisetzung darf nur in einer biologisch abbaubaren Urne erfolgen. Der Name
der/des Verstorbenen kann nach Maßgabe der Friedhofsverwaltung an einer
gemeinschaftlichen Denkmalanlage angebracht werden. Umbettungen sind
aufgrund der besonderen Gestaltung und Naturnähe der Grabform nicht
möglich.
(10) Zur Beisetzung von Urnen in Naturwahlgrabstätten Wald sind waldartige
Grabfelder eingerichtet. An diesen Grabstätten wird auf Antrag ein
Nutzungsrecht von 20 Jahren (Nutzungszeit) verliehen. Das Nutzungsrecht
kann für einzelne oder mehrere Stellen erworben werden. Ein Wiedererwerb
des Nutzungsrechts ist möglich. Der Name der/des Verstorbenen kann nach
Maßgabe der Friedhofsverwaltung an einer gemeinschaftlichen Denkmalanlage
angebracht werden. Umbettungen sind aufgrund der besonderen Gestaltung
und Naturnähe der Grabform nicht möglich.
(11) Auf verschiedenen Friedhöfen werden Partnerwahlgrabstätten als
pflegefreie Grabstätten Partnergrab „Seite an Seite" sowie „Im Herzen
verbunden" und „Spirale des Lebens" für zwei Urnen angeboten. An der
Grabstätte wird auf Antrag ein Nutzungsrecht von 20 Jahren (Nutzungszeit)
verliehen. Ihre Lage wird mit der/dem Erwerber/in festgelegt. Ein Wiedererwerb
des Nutzungsrechts ist möglich.
9. § 16 Absatz 9 ( alt) wird zu Absatz 12:
(12) Die §§ 14 und 15 gelten entsprechend für Urnengrabstätten mit Ausnahme
der anonymen Urnengrabstätten.
10. § 23 Absatz 2 wird wie folgt neu gefasst:
(2) Grabmale dürfen nur aus Naturstein, Naturstein mit Bronze, Eisen, Bronze,
Kupfer oder Holz bestehen. Des Weiteren müssen Grabmäler den
Bestimmungen des Bestattungsgesetzes NRW in der gültigen Fassung
entsprechen. Sie müssen von allen Seiten ästhetisch gestaltet sein. Grabmale
müssen werkstoffgerecht, andere Werkstoffe nicht imitierend, handwerklich
einwandfrei hergestellt sein.
11. § 23 Absatz 3 wird wie folgt neu gefasst:
(3) Grabmale für Sarggräber müssen in der Mittelachse der Grabstätte parallel
zu der hinteren Grabstättengrenze stehen oder liegen. Stehende Grabmale sind
höchstens 10 cm von der hinteren Grabstättengrenze entfernt aufzustellen.
12. § 23 Absatz 4 wird wie folgt neu gefasst:
(4) Die Größe der Grabmale muss in einem angemessenen Verhältnis zur
Größe der Grabstätte stehen. Die Grabmale müssen standsicher sein.
13. § 23 Absatz 5 wird wie folgt neu gefasst:
(5) Auf der linken Schmalseite der Grabmale ist in einer Zeilenhöhe von 15 mm
die Grabnummer einzuhauen; in gleicher Weise ist auf der rechten Schmalseite
der Firmenname einzumeißeln.
14. § 24 Absatz 7 wird wie folgt neu gefasst:
(7) Auf Grabstätten für Urnenbestattungen sind Grabmale mit folgenden Maßen
zulässig:
1. auf Urnenwahlgrabstätten für zwei Urnen:
1.1 stehende Grabmale
Höhe 50 bis 80 cm,
Mindeststärke 10 cm,
1.2 liegende Grabmale
Mindestmaß 30 x 30 cm,
Mindeststärke 10 cm,
2. auf Urnenwahlgrabstätten für drei Urnen:
2.1 stehende Grabmale
Höhe 55 bis 80 cm,
Mindeststärke 15 cm,
2.2 liegende Grabmale
Mindestmaß 30 x 30 cm,
Mindeststärke 10 cm,
3. auf Urnenwahlgrabstätten für fünf Urnen:
3.1 stehende Grabmale
Höhe 80 bis 120 cm,
Mindeststärke 15 cm,
3.2 liegende Grabmale
Mindestmaß 40 x 40 cm,
Mindeststärke 10 cm.
15. § 24 Absatz 10 wird wie folgt neu gefasst:
(10) An den Grabkammern der Kolumbarien in Innenräumen von Gebäuden auf
Friedhöfen kann nach Maßgabe der Friedhofsverwaltung der Name sowie das
Geburts- und Sterbedatum der/des Verstorbenen auf der dafür vorgesehenen
Platte vor der jeweiligen Grabkammer angebracht werden.
Eine Beschriftung der Grabkammern der Kolumbarien im Außenbereich der
Friedhöfe ist ausschließlich auf den dafür vorgesehenen Platten erlaubt.
Zulässig sind der Name sowie das Geburts- und Sterbedatum der/des
Verstorbenen sowie Sinnsprüche und oberflächig eingearbeitete Ornamente.
Diese sind vertieft und handwerklich einwandfrei einzuarbeiten und können auf
Wunsch in anthrazit- oder ockerfarben getönt werden. Für das Beschriften der
Platte der Grabkammer ist die vorherige schriftliche Zustimmung der
Friedhofsverwaltung erforderlich und der Friedhofsleitung vorab ein Entwurf im
Maßstab 1:1 vorzulegen. Aufgesetzte oder eingelassene Metallschriften sowie
Schilder sind nicht zulässig.
16. In § 24 werden hinter Absatz 11 folgende Absätze 12 und 13 neu eingefügt:
(12) Für pflegefreie Partnerwahlgrabstätten „Seite an Seite" sind Grabmale aus
Naturstein mit folgenden Maßen des sichtbaren Steins zulässig: 20 x 20 x 50- 80
cm (Breite/Tiefe/Höhe). Für die Beschriftung der Grabmale sind Namen und
Daten des/der Verstorbenen sowie persönliche Texte zulässig.
(13) Für pflegefreie Partnerwahlgrabstätten „Im Herzen verbunden" und „Spirale
des Lebens" sind Grabmale als Basalt, bruchgrau und naturbelassen, ohne
bearbeitete Oberflächen, mit folgenden Maßen des sichtbaren Steins zulässig:
14- 21 x 14- 21 x 50- 80 cm (Breite/Tiefe/Höhe). Für die Beschriftung der
Grabmale sind Namen und Daten des/der Verstorbenen sowie persönliche
Texte zulässig.
17. § 31 Absatz 7 wird wie folgt neu gefasst:
(7) Die Pflege und Bepflanzung der Rasengrabstätten, der
Parkwahlgrabstätten, der Naturgrabstätten Wiese und der Naturwahlgrabstätten
Wald, der pflegefreien Partnerwahlgrabstätten „Seite an Seite", „Im Herzen
verbunden" und „Spirale des Lebens", der Urnenstelen, der Kolumbarien, des
anonymen Grabfeldes, der Aschestreuwiese, des Waldfeldes und der
Baumfelder obliegt ausschließlich der Friedhofsverwaltung oder einer/einem
von ihr Beauftragten. Jedes weitere Grabzubehör darf nur auf von der
Friedhofsverwaltung gesondert ausgewiesenen Flächen aufgestellt werden.
18. § 32 Absatz 4 wird wie folgt neu gefasst:
(4) Rasengräber, anonymes Urnenfeld, Aschestreuwiese, Waldfeld und
Baumfelder sowie Parkwahlgrabstätten, pflegefreie Partnerwahlgrabstätten
„Seite an Seite", „Im Herzen verbunden" und „Spirale des Lebens",
Naturgrabstätten Wiese und Naturwahlgrabstätten Wald, Urnenstelen und
Kolumbarien unterliegen den besonderen Vorschriften des § 31 Abs. 7.
Artikel 2
Diese Satzung tritt am 01.01.2027 in Kraft.