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BV6/064/2021
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Beschlussvorlage
Betrifft:
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Bauunterhaltungsmittel 2021 Teil B
"sonstige Gebäude" - Projekt Opernfundus
Amt / Institut:
Bezirksverwaltungsstelle 6
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität
Bezirksvertretung 6 21.04.2021 Entscheidung
Beschlussdarstellung:
Die Bezirksvertretung 6 genehmigt folgende, von Frau Birgit Schentek,
Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirks 6, und Herrn Ralf Thomas, 1. stellv.
Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks 6, am 19. März 2021 gem. § 60 Abs. 1 Satz 2
GO NRW in Verbindung mit § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW getroffene
Dringlichkeitsentscheidung:
Die Bezirksvertretung 6 beschließt, zur Verbesserung des Zustandes der Außenfläche
um den Opernfundus bis zu 3.000 Euro aus den Bauunterhaltungsmitteln 2021 Teil B
(Produkt 11 111 05, Konto 5/72415600) bereitzustellen. Die Abwicklung der
Maßnahme erfolgt über Amt 41.
Sachdarstellung:
Die Bezirksvertretung 6 möchte seit längerem den Zustand der Außenfläche des
Opernfundus verbessern. Amt 41 schließt zur dauerhaften Sicherstellung einen
Kooperationsvertrag mit einem Verein. Die Bezirksvertretung 6 möchte das Projekt
und insbesondere die Zustandsverbesserung der Außenfläche finanziell unterstützen.
Die Vorlage wäre in der Sitzung der Bezirksvertretung 6 am 10.03.2021 beraten
worden. Die Sitzung wurde jedoch aufgrund von Corona abgesagt. Auch wenn eine
Dringlichkeit im Sinne von negativen/finanziellen Nachteilen für die Landeshauptstadt
Düsseldorf nicht vorliegt, möchte die Bezirksvertretung 6 das um Ostern 2021
startende Projekt in dieser für alle Beteiligten schwierigen Corona-Zeit unterstützen.
Da die nächste Sitzung erst am 21.04.2021 geplant ist, kann die notwendige
Bereitstellung der Mittel nur durch eine Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1
Satz 2 GO NRW in Verbindung mit § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW getroffen werden.
Anlagen:
2021-03-19 BV6 Dringlichkeitsbeschluss BV6-063-2021 Opernfundus
2021-03-19 BV6 Dringlichkeitsbeschluss BV6-063-2021 Opernfundus als Text anzeigen
Title: SKM_C45821032208140
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00405933.pdf
Published Time: Mon, 22 Mar 2021 10:58:18 GMT
Number of Pages: 1
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