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Informationsvorlage BV als Text anzeigen
Title: 00397641.pdf
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00397641.pdf
Published Time: Fri, 15 Jan 2021 11:04:40 GMT
Number of Pages: 2
Markdown Content:
BV1/022/2021
X öffentlich nicht öffentlich
# Informationsvorlage
Betrifft:
Haushaltsantrag: Überplanung der Nordstraße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.12.2020; BV1/328/2020
Amt / Institut:
Bezirksverwaltungsstelle 1
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität
Bezirksvertretung 1 29.01.2021 Kenntnisnahme
Sachdarstellung:
Die Verwaltung wurde beauftragt, die für die Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung im Hinblick auf die Überplanung und Umgestaltung der Nordstraße erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der Veränderungsverzeichnisse zu etatisieren.
Stellungnahme der Verwaltung:
1. Kosten
Die Kosten für eine Öffentlichkeitsbeteiligung können bis zu 50.000 EUR betragen, je nach Umfang.
2. Planungsstand
Es gibt Planungen der Rheinbahn drei Haltestellen, „Nordstraße“, „Venloer Straße“ und „Dreieck“ barrierefrei herzustellen. Mit dem barriere freien Umbau der Haltestellen Nordstraße soll in 2021 begonnen werden. Darüber hinaus gibt es keine weiteren Planungen.
3. Beschlusslage Politik
Der OVA hat den Ausbau der Haltestelle Dreieck beschlossen - OVA/059/2019
Der OVA hat den Ausbau der Haltestelle Nordstraße beschlossen –
OVA/031/2020
Der OVA hat den Ausbau der Haltestelle Venloer Straße beschlossen –
OVA/080/2020 Seite 2
4. Integration in Planungsvorhaben
Planungsvorhaben der Rheinbahn
5. Verkehrssicherheit
Die Verkehrssicherheit ist gegeben.
6. Empfehlung der Verwaltung
Mit dem Arbeiten der Rheinbahn werden die Haltestellen der Nordstraße barrierefrei ausgebaut. Dabei werden auch barrierefreie Querungsmöglichkeiten zu den Haltestellen geschaffen. Sofern darüber hinaus punktuell an Querungen noch Bordsteine abgesenkt werden müssten, kann dies, in Abstimmung mit der BV, in dem Zusammenhang mit umgesetzt werden.
Durchfahrtsbeschränkungen bestehen an der Nordstraße schon heute. Die Straße ist bereits an beiden Enden abgebunden (Fußgängerzone am Dreieck und Verbot der Einfahrt von der Kaiserstraße) Es kann daher kaum Durchgangsverkehr stattfinden.
Aus den o.g. Gründen sieht die Verwaltung im Augenblick keine Möglichkeiten für weitere Maßnahmen der Barrierefreiheit oder der Verkehrsberuhigung. Die
Verwaltung schlägt daher vor, den barrierefreien Umbau der Haltestellen abzuwarten und den Antrag zunächst zurückzustellen.