Eingabe nach 24 GO Aktenzeichen ABA/018/2026/1

Blockierte Gehwege in Oberkassel

Beratung geplant Nächster Termin am 05.11.2026 bei Anregungs- und Beschwerdeausschuss.
5. November 2026nächster Termin 3Dokumente 13. Oktober 2026veröffentlicht

Worum es geht

Der Auszug beschreibt den Stand der Vorlage zum angegebenen Datum, nicht notwendigerweise den heutigen Stand.

Aus „Kurzdarstellung“

Der Einsender bittet, das in einigen Straßen Oberkassels zulässige Schrägparken in Längsparken umzuwandeln, um die Gehwege dauerhaft frei und sicher nutzbar zu machen.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 13. Oktober 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Vorgang · ABA/018/2026/1

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

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Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

  1. Weitere Unterlage

    blockierte Gehwege_Eingabe · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  2. Ursprüngliche Vorlage

    Eingabe 24GO · Vorlagendatum im Ratsinformationssystem

  3. Weitere Unterlage

    blockierte Gehwege_Stellungnahme der Verwaltung · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  4. Sitzung · TOP 4

    Anregungs- und Beschwerdeausschuss. Kein Ergebnisvermerk hinterlegt.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Dokumenttexte

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ABA/018/2026/1 X öffentlich nicht öffentlich Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung NRW Betrifft: Blockierte Gehwege in Oberkassel Fachbereich: 01/13 - Ratsangelegenheiten und Stadtverfassung Beratungsfolge: Gremium SitzungsdatumBeratungsqualität Anregungs- und 05.11.2026 - Beschwerdeausschuss Kurzdarstellung: Der Einsender bittet, das in einigen Straßen Oberkassels zulässige Schrägparken in Längsparken umzuwandeln, um die Gehwege dauerhaft frei und sicher nutzbar zu machen. Anlagen: blockierte Gehwege_Eingabe blockierte Gehwege_Stellungnahme der Verwaltung
blockierte Gehwege_Eingabe als Text anzeigen
Anlage 1 zu Vorlage ABA/018/2026 Eingabe nach § 24 GO: Blockierte Gehwege in Oberkassel Eingabe vom 29.11.2025 Thema: Straßen und Verkehr Anregung/ Beschwerde (Kurzfassung): Blockierte Gehwege Begründung/ Schilderung der Situation: Sehr geehrte Damen und Herren, in Düsseldorf-Oberkassel sind viele Gehwege durch schräg parkende Fahrzeuge stark eingeengt. Für Fußgängerinnen und Fußgänger, die mit Kinderwagen oder Rollator unterwegs sind, bleibt kaum Platz. Zusätzlich sind viele Kreuzungen nicht barrierefrei gestaltet, was die Situation weiter verschlechtert. Besonders betroffen sind die Drakestraße, Barmerstraße, Friesenstraße, Achillesstraße und Schanzenstraße. Ich bitte die Stadt, das Schrägparken in den betroffenen Straßen in Längsparken umzuwandeln, um die Gehwege dauerhaft frei und sicher nutzbar zu machen. Parkmöglichkeiten bestehen z. B. in der Tiefgarage Barbarossaplatz/Belsenplatz, sodass der Wegfall einzelner Parkplätze vertretbar ist. Anbei sind auch ein paar Bilder, die die Situation zeigen. Mit freundlichen Grüßen (Name des Einsenders) Nachtrag: Das Foto wurde auf der Drakestraße / Ecke Friesenstraße aufgenommen, wo das Schrägparken offiziell erlaubt ist. Die Mindestbreite des Gehweges ist jedoch aufgrund der verhältnismäßig engen Straße nicht gegeben. Anbei erhalten Sie auch ein paar Bilder mehr - diese wurden auf der Friesenstraße, der Drakestrasse / Ecke Drakeplatz und auf der Theo-Champion Straße 1 aufgenommen. Das Problem ist allerdings überall in Oberkassel zu sehen, wo durch das Schrägparken die Gehwege blockiert werden. Das Problem wird dadurch verstärkt, dass viele Straßeneinmündung nicht barrierefrei aufgebaut worden sind, wie zum Beispiel auf dem Drakeplatz / Ecke Drakestr. Anlage 1 zu Vorlage ABA/018/2026
blockierte Gehwege_Stellungnahme der Verwaltung als Text anzeigen
Anlage 2 zu Vorlage ABA/018/2026 Eingabe nach § 24 GO: Blockierte Gehwege in Oberkassel Hier: Stellungnahme des Amtes für Verkehrsmanagement Die Verwaltung ist mit dem Thema der Eingabe bereits seit längerem beschäftigt. Aufgrund der wachsenden Kfz-Zulassungszahlen in Düsseldorf sowie der wachsenden Fahrzeugabmessungen in Länge und Breite ist es erforderlich, die derzeitigen Parkanordnungen schrittweise zurückzunehmen, da diese den Gehweg zunehmend einschränken. Die verkehrsrechtliche Anordnung des Gehwegparkens erfordert jedoch Einzelfallprüfungen. Dabei muss unter anderem die aus der Neuordnung folgende räumliche Verlagerung des Parkens berücksichtigt werden. Bei einer solchen Überprüfung muss darauf geachtet werden, dass sich die Situation für Fußgänger verbessert, aber auch ausreichend Parkstände erhalten bleiben. Es ist zu vermeiden, dass das Parken in andere Bereiche verlagert wird, was dort zu Problemen und Verschlechterungen der aktuellen Situation führen kann. Deswegen erfolgt für jede Straße eine Einzelfallprüfung, in der alle Aspekte berücksichtigt werden. Die Hinweise des Petenten zu den Oberkasseler Straßen wie Drakestraße, Friesenstraße und Schanzenstraße werden im Falle einer Prüfung zur Optimierung der Nutzbarkeit des Gehweges berücksichtigt. Über eine mögliche Ausgestaltung einer zu ändernden Parkordnung können jedoch erst nach dem Abschluss der Einzelfallprüfungen Angaben getätigt werden, welche vor der Umsetzung von der Bezirksvertretung 4 beschlossen werden müssten. gez. Odenthal Beschlussvorschlag: Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss nimmt die Eingabe und die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis. Er bittet die Verwaltung, die straßenverkehrsrechtlichen Einzelfallprüfungen fortzusetzen und das Prüfergebnis in der Bezirksvertretung 4 vorzustellen. Anlage 2 zu Vorlage ABA/018/2026

Belegte Verbindungen zu weiteren Vorlagen

Eigenständige Vorlagen mit ausdrücklichem Bezug. Eine Verknüpfung belegt weder einen gemeinsamen Beschluss noch eine Umsetzung.

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen ABA/018/2026/1