Haushaltsantrag Die Linke Aktenzeichen AWIR/062/2026

Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke: Kürzung bei der Repräsentation und Empfängen des Oberbürgermeisters

Beratung geplant Nächster Termin am 17.11.2026 bei Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit.
17. November 2026nächster Termin 1Dokument 11. November 2026veröffentlicht

Worum es geht

Dies ist der Wortlaut der beantragten Maßnahme beziehungsweise ihrer Begründung. Auch „beschließt“ im Antrag ist noch kein Nachweis eines gefassten Beschlusses.

Aus „Antrag“

Die Aufwendungen für Empfänge und Repräsentationen des Oberbürgermeisters werden ab dem Jahr 2027 von 310.000 Euro um 30.000 Euro auf 280.000 Euro reduziert.

Weitere Einordnung im Original: Aus „Begründung“

Kürzung bei der Repräsentation und Empfängen des Oberbürgermeisters Produkt 1111115 Zeile 15, Konto 54310000Maßnahme 1111115011 Die vorgeschlagenen Kürzungen im Sozial- und Kulturbereich treffen die soziale Infrastruktur und das lebendige Kulturleben in Düsseldorf im Kern. Bürgerinnen und Bürger sowie gemeinnützige Institutionen sollen spürbare Einschnitte bei sozialen Diensten, Jugendangeboten oder Kultureinrichtungen hinnehmen. Es ist politisch und moralisch nicht vermittelbar, wenn gleichzeitig keine Kürzung bei den repräsentativen Ausgaben des Oberbürgermeisters vorgenommen wird.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 11. November 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Themen

Originale durchsuchen

Dokumenttexte

Haushaltsantrag als Text anzeigen
AWIR/062/2026 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 10.11.2026 Ratsfraktion - Die Linke An den Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit Andreas Winter Antrag der Ratsfraktion Die Linke Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit am 17.11.2026. Betrifft: Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke: Kürzung bei der Repräsentation und Empfängen des Oberbürgermeisters Antrag: Die Aufwendungen für Empfänge und Repräsentationen des Oberbürgermeisters werden ab dem Jahr 2027 von 310.000 Euro um 30.000 Euro auf 280.000 Euro reduziert. Begründung: Kürzung bei der Repräsentation und Empfängen des Oberbürgermeisters Produkt 1111115 Zeile 15, Konto 54310000Maßnahme 1111115011 Die vorgeschlagenen Kürzungen im Sozial- und Kulturbereich treffen die soziale Infrastruktur und das lebendige Kulturleben in Düsseldorf im Kern. Bürgerinnen und Bürger sowie gemeinnützige Institutionen sollen spürbare Einschnitte bei sozialen Diensten, Jugendangeboten oder Kultureinrichtungen hinnehmen. Es ist politisch und moralisch nicht vermittelbar, wenn gleichzeitig keine Kürzung bei den repräsentativen Ausgaben des Oberbürgermeisters vorgenommen wird. Eine Reduzierung der Mittel für Repräsentationskosten um 30.000 Euro schränkt die Handlungsfähigkeit des Oberbürgermeisters nicht ein. Sie zwingt jedoch zu einer strikteren Priorisierung und zu einer sparsameren Ausstattung von Veranstaltungen und Ähnlichem. Es wäre ein klares Zeichen der Solidarität, wenn Konsolidierungsmaßnahmen auch bei den Repräsentationskosten der Verwaltung ansetzen und nicht einseitig zu Lasten des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der kulturellen Vielfalt gehen. Mit freundlichen Grüßen Thomas Eberhardt-Köster Özge AslanMichael Driesch Haushaltsjahr ThemaProdukt/ZeileKonto Beträge in EUR Verbesserung (+)/ Verschlechterung (-) Maßnahme 20272028202920302031 Seite 2

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen AWIR/062/2026