Beschlusskontrolle des Schulausschusses

SCHUA/085/2024 X öffentlich nicht öffentlich Informationsvorlage Betrifft: Beschlusskontrolle des Schulausschusses Fachbereich: 40 - Amt für Schule und Bildung Dezernentin / Dezernent: Stadtdirektor Burkhard Hintzsche Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität Schulausschuss 19.11.2024 Kenntnisnahme Sachdarstellung: Diese Informationsvorlage enthält in der Anlage eine Übersicht über den Sachstand aller abgeschlossenen und nicht abgeschlossenen Anträge und Beschlüsse, die im Schulausschuss beschlossen worden sind. Anträge und Beschlussvorlagen mit einer grünen Markierung sind abgeschlossen und werden im nächsten Bericht nicht mehr aufgezeigt. Den Sachstand zu den Schulbaumaßnahmen entnehmen Sie bitte den halbjährlichen Controllingberichten der Hochbaumaßnahmen und -projekte ab 250.000 EUR. Anlagen: Beschlusskontrolle_Ö 2024 2_Halbjahr

1 Beschlusskontrolle 10/2024 (öffentlicher Teil) lfd. Nr. SchulA am ... TOP Beschluss ggf. in Kurzform Sachstand Oktober 2024 2021- 02 23.02.2021 Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Smart Schools - Vorbilder im digitalen Unterrichtsalltag SCHUA/039/2021 Der Schulausschuss beauftragt die Verwaltung, interessierten Düsseldorfer Schulen die Teilnahme am jährlich stattfindenden Smart -School-Wettbewerb zu ermöglichen und sie zu unterstützen in Fragen der geforderten technischen Ausstattung und digitalen Lehrinhalte sowie bei der Fortbildung der Lehrkräfte. Um eine erforderliche Finanzausstattung zu gewährleisten, werden durch den Schulträger entsprechende Förderanträge bei Land, Bund und EU gestellt. Zudem ermächtigt der Schulausschuss die Verwaltung, die bereitgestellten Haushaltsmittel (Smart-School-Wettbewerb 2021, Vorlage RAT/090/2021) ggf. für die Folgejahre zu verwenden. Interessierte Schulen werden gemäß dem Antrag unterstützt. (Dauerauftrag) 2022- 07 26.04.2022 Antrag der Ratsfraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Restriktionen bei Dienstgeräten von Lehrkräften SCHUA/032/2022 Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob die Restriktionen bei den Dienstgeräten von Lehrkräften aufgehoben bzw. verringert werden können. Das Ergebnis dieser Prüfung wird im Arbeitskreis eSchool vorbesprochen und hiernach im Schulausschuss vorgestellt. Eine Umsetzung durch die Einführung von "Jamf Teacher" und der Nutzung des Logineo Datenspeichers sowie der Citrix Umgebung ist erfolgt. 2022- 09 26.04.2022 Einführung der digitalen Schulanmeldung SCHUA/031/2022 Der Schulausschuss beschließt die Einführung der digitalen Schulanmeldung „Schüler Online" an allen städtischen Düsseldorfer Schulen als einen Bestandteil der Umsetzung des Online-Zugangs-Gesetzes sukzessive bis zum Schuljahresbeginn 2024/25. Schüler Online ist durch die OWL IT (Ostwestfalen-Lippe Informationstech- nologie) durch im Dez. 2024 ersetzt worden. Mit diesem Portal sollen nicht nur die digitalen Anmeldungen für die Sek. II, sondern auch die Anmeldeverfahren zur Sek. I und zur GS ermöglicht werden. 2 Durch die generelle technische „Unausgereiftheit" des Systems, konnte es allerdings nicht in den Sek I und GS in 2024 eingesetzt werden. Das Anmeldeverfahren zur Sek. II wurde dagegen über abgewickelt. Hierbei hat sich gezeigt, dass das System noch erhebliche Mängel aufweist, so dass das Verfahren für alle Beteiligte (Schule, Verwaltung) nur mit erheblichen Mehraufwand durchgeführt werden konnte. OWL IT hat erst in diesem Sommer einige technische Mängel nachbessern können, wobei insbesondere für die Sek I und GS noch grundsätzliche Bedingungen fehlen, um die Verfahren sicher einsetzen zu können. Aktuell gibt es einen Austausch zwischen OWL it und 3 verschiedenen Kommunen, um die erforderlichen technischen Voraussetzungen für abzustimmen und umzusetzen. Da dieser Prozess nach wie vor nicht abgeschlossen ist, wurde einvernehmlich mit der BezReg als Schulaufsicht, den Schulen und der Verwaltung abgestimmt, auch im nächsten Jahr 2025 nicht zu den Sek I und GS einzusetzen. Zuerst wird der Fokus auf den reibungslosen Einsatz von im Anmeldeverfahren zur Sek II liegen müssen, bevor auch die weiteren sich hier anschließen können. 01 10.01.2023 Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU: Sportplatz zwischen Hulda-Pankok- Gesamtschule und Die Verwaltung wird mit der Entwicklung eines Sportplatzes auf dem Gelände des ehemaligen und aktuell gesperrten Tennenplatz zwischen der Hulda -Pankok- Gesamtschule und dem Geschwister -Scholl-Gymnasium beauftragt. Im Prozess beteiligt werden vor allem die beiden genannten Schulen, um deren Bedürfnisse und Ansprüche u. a. bezüglich Sportgeräten und Sportarten gerecht zu werden. Vorstellung des Konzepts in der Vorlage SCHUA/086/2024 in der Sitzung vom 19.11.2024. 4 1 https://ris-duesseldorf.itk-rheinland.de/sessionnetduebi/getfile.asp?id=400525&type=do Geschwister-Scholl- Gymnasium SCHUA/121/2022 Zudem soll geprüft werden, ob diese Sportanlage als Bezirkssportanlage entwickelt werden kann und ob Bundes- oder Landeszuschüsse beantragt werden können. Das Sportplatz-Konzept soll dem Schul- und Sportausschuss in den ersten Sitzungen nach den Sommerferien vorgelegt werden . 05 25.04.2023 Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Aktualisierung der Düsseldorfer Schulbauleitlinie SCHUA/031/2023 Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung, die städtische Schulbauleitlinie in Zusammenarbeit mit den Schulen fortzuschreiben und u. a. folgende Punkte zu konkretisieren bzw. anzupassen:  Mit Vertreterinnen und Vertretern der Düsseldorfer Förderschulen soll ein an die individuellen Bedarfe der Schülerinnen und Schüler ausgerichtetes Raumprogramm für den allgemeinen Unterrichtsbereich, die Fachräume und die Gemeinschaftsbereiche definiert werden.  Mit Vertreterinnen und Vertretern der Schulen des gemeinsamen Lernens soll die schulische Differenzierung im Raumprogramm stärker herausgearbeitet werden als bisher. Hierbei muss beachtet werden, dass sich mit Schulbegleitungen und sonderpädagogischer Unterstützung mehr Personen im Klassenraum aufhalten als gewöhnlich.  Der Raumbedarf für Kinder von Geflüchteten mit Deutsch als Zweitsprache (DaZ) muss eingeplant werden.  Die Schulbauleitlinie soll um die Erkenntnisse aus dem Programm „Traumschulhöfe " (Ratsantrag RAT/091/2021 1 ) ergänzt werden: verringerte Versiegelung der Außenfläche; Ei nrichtung von Bewegungs - und Erholungszonen mit beschatteten Spiel-, Verweil- und Unterrichtsbereichen; Bäume und Sonnensegel sollen dem Hitzeschutz dienen; der Lernort Schulgarten soll eine nachhaltige Naturerfahrung im Kleinen ermöglichen. Das entsprechende Kapitel der Leitlinie soll in diesen Punkten konkretisiert werden.  Die Schulbauleitlinie muss räumliche Voraussetzungen für trans-, inter- geschlechtliche oder non -binäre Schülerinnen und Schüler berücksichtigen. Insbesondere ist zu prüfen, wie Schultoi letten und Umkleiden/Duschen in Sporthallen danach konzipiert werden können.  Beim Schulbau ist immer auch zwingend die Digitalisierung auf der Grundlage des jeweils aktuellen Medienentwicklungsplans mitzudenken.  Alternativ zur Cook-&-Chill-Küche als Standardküche soll es bei passenden Voraussetzungen den weiterführenden Schulen ermöglicht werden, frische Mahlzeiten direkt in einer eigenen Küche zubereiten zu lassen. Die Schulbauleitlinie soll diese Möglichkeit stärker hervorheben. Die Aktualisierung ist erfolgt und wurde dem Schulausschuss vorgestellt. 5 2 Bei einer „Tagesreinigung" sind Reinigungskräfte im laufenden (Schul)betrieb vor Ort. Sie sind ansprechbar, können bei Bedarf situationsbedingt tätig werden und sorgen so für eine bessere Qualität der Reinigung.  Um eine ausreichende Verso rgung der Schülerinnen und Schüler mit Trinkwasser zu ermöglichen, sollen alle Schulen mit zentralen Wasserentnahmestellen ausgestattet werden.  Die Schulen sollen nicht nur in die Phase 0, sondern auch transparent in die weitere Planung eingebunden werden. Die Schulen sind regelmäßig über die anstehenden Baufortschritte zu unterrichten. Im Anhang der Fortschreibung sollen landes- und bundesrechtliche Vorgaben sowie städtische Regelungen, wie die Geschäftsanweisung Bau (GA Bau), die bei der Umsetzung der Schulbauleitlinie Anwendung finden, aufgeführt werden. Zudem sollen alle gefassten Beschlüsse in den Düsseldorfer Gremien, die sich auf Themen der Schulbauleitlinie beziehen, im Anhang genannt und jährlich aktualisiert werden. Die Fortschreibung soll zusätzliche etwaige bauliche Erfordernisse berücksichtigen, die sich aus der landesrechtlichen Ausgestaltung der Bundesgesetzgebung zur Ganztagsförderung ergeben. Der Verwaltungsvorschlag soll spätestens im zweiten Quartal 2024 dem Schul - und dem Bauausschuss zur Erörterung und dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt werden. 10 23.05.2023 Änderungsantrag der Ratsfraktionen CDU, BÜ 90/GRÜNEN, SPD, FDP und DIE PARTEI-Klima- Fraktion zum Antrag „Verbesserung der Hygienestandards in den Sanitäranlagen bzw. Toiletten Düsseldorfer Schulen (Vorlage: RAT/120/2023) SCHUA/047/2023 Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Schulgemeinschaft  das bestehende Konzept zur Schulreinigung in der Frage der Reinigung der Sanitäranlagen zu einem hygiene-pädagogischen Konzept weiterzuentwickeln und dieses im Herbst 2023 im Ausschuss vorzustellen,  vier Pilot-Grundschulen und je zwei Pilotschulen der anderen sechs bestehenden Schulformen auszuwählen und in diesen 16 Schulen zu Beginn des zweiten Schulhalbjahres 2023/24 (1. Februar 2024) testweise auf das Modell der Tagesreinigung 2 umzustellen und hierfür Haushaltsmittel für 2024 einzuplanen. Eine Evaluation der testweisen Reinigungsumstellung und eine Handlungsempfehlung sind dem Ausschuss in der letzten Sitzung vor der Sommerpause 2024 vorzulegen, Die Ergebnisse der Evaluation wurden dem Schulausschuss am 27.08.2024 präsentiert. 6  kurzfristig Maßnahmen zur Geruchsneutralisierung in besonders betroffenen Schultoiletten einzuleiten. Die Verwaltung wird gebeten, die anzustrebende Eigenreinigungsquote von mindestens 50 Prozent zeitnah durch entsprechende Akquise -Maßnahmen zu unterstützen und den Ausschuss jährlich über die Ergebnisse zu informieren. 16 15.08.2023 Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU: Bücherkoffer NRW - Pilotprojekte in Düsseldorf SCHUA/049/2023 Die Verwaltung wird beauftragt, das Programm „Bücherkoffer" als Pilotprojekt an vier Grundschulen in Düsseldorfer Sozialräumen mit sozialen Herausforderungen zum zweiten Schulhalbjahr 2023/24 einzuführen und Haushaltsmittel für die vierjährige Erprobungsphase in Höhe von insgesamt 12.000 Euro einzuplanen. An diesen vier Grundschulen soll jeweils eine Klassenstufe (empfohlen wird die 2. Klassenstufe) für vier Jahre mit Bücherkoffern ausgestattet werden, so dass vier „Schülergenerationen" an dem Programm pa rtizipieren. Die Verwaltung wird zudem gebeten, das Programm an den vier Pilotschulen zu evaluieren. Ein erstes Zwischenergebnis soll dem Schulausschuss und dem Integrationsrat nach zwei Jahren und das Endergebnis vor Ablauf des Pilotprojektes vorgestellt werden. Nach dem Start des neuen Schuljahres 2024/25 ist der Bücherkoffer an den vier Pilotschulen im Sept. eingeführt worden. 24 21.11.2023 Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Bau- bzw. Sanierungsbedarf für die Dieter-Forte- Gesamtschule SCHUA/097/2023 Die Verwaltung wird beauftragt, dem Schulausschuss im ersten Halbjahr 2024  die Ergebnisse der aktualisierten Machbarkeitsstudie für die Sanierung oder den Neubau des Gebäudekomplexes der Dieter -Forte-Gesamtschule vorzustellen;  darzulegen, welche Finanzierungsmodelle die Verwaltung für eine längerfristige grundlegende Sanierung oder den Neubau der Schule sieht oder ob ein Betreibermodell infrage kommen würde;  mitzuteilen, welche Maßnahmen für diese Schule seitens des Amts für Schule und Bildung kurz- und mittelfristig in Planung stehen. Die zukunftsfähige Betrachtung des Schulstandortes Heidelberger Straße 75 ist in Bearbeitung (vgl. Vorlage SCHUA/006/2024). 25 21.11.2023 Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Digitalisierung an den Düsseldorfer Schulen vorantreiben und finanziell absichern SCHUA/098/2023 Die Verwaltung wird beauftragt,  die durch Beendigung des Digitalpakts Schule im Mai 2024 drohende Finanzierungslücke für die Digitalisierung an Schulen erneut in den zuständigen Gremien wie beispielsweise dem Städtetag NRW zu thematisieren und einen zeitnahen Ausgleich durch den Bund in Form einer Regelfinanzierung einzufordern; Die Einforderung einer Regelfinanzierung erfolgt regelmäßig in und durch die zuständigen Gremien. 7  dem Schulausschuss im ersten Quartal 2024 das aus stehende Konzept für einen weiteren Ausbau der Nutzung von Endgeräten vorzustellen (wie z. B. das Modell „Bring your own device");  sodann dem Schulausschuss und dem Rat die Fortschreibung des Medienentwicklungsplans zur Beratung und Beschlussfassung vorz ulegen. Eine Vorstellung des mit den Schulen erarbeitete technischen Konzeptes ist im vom Schulausschuss eingesetzten AK eSchool erfolgt. Die Fortschreibung des Medienentwicklungspl ans als partizipativer Prozess ist in Bearbeitung. 26 21.11.2023 Erstellung von Machbarkeitsstudien zur potentiellen Erweiterung von zwei Schulstandorten im Stadtbezirk 4 SCHUA/093/2023 1. Der Schulausschuss der Landeshauptstadt Düsseldorf beauftragt die Verwaltung für die nachfolgend aufgeführten Schulstandorte Machbarkeitsstudien zur potentiellen Erhöhung der Schulplatzkapazitäten unter Berücksichtigung des Anspruchs auf einen Ganztagsplatz ab dem Schuljahr 202 6/27 zu erstellen: Heinrich-Heine-Schule, Heerdter Landstraße 186, 40549 Düsseldorf, hier: Dependance: Pestalozzistraße 30, 40549 Düsseldorf, Schulnummer: 101023 KGS Niederkassel, Niederkasseler Straße 36, 40547 Düsseldorf, Schulnummer: 100067 (unter Berücksichtigung des möglicherweise für das Cecilien-Gymnasium benötigten Raumbedarfs aufgrund des im Raum stehenden Verkaufs des Standortes Comeniusstraße 1) 2. Der Schulausschuss der Landeshauptstadt Düsseldorf ermächtigt die Verwaltung die IPM mit der Durchführung der Machbarkeitsstudien zu beauftragen. Die IPM wurde vorlagengemäß beauftragt. 28 21.11.2023 Kunst am Bau: Wettbewerb an der Schule Borbecker Strasse KUA/167/2023 Der Kulturausschuss der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt, entsprechend der Empfehlung der Kunstkommission Düsseldorf, die Durchführung und Realisierung eines geladenen, einphasigen, anonymen, künstlerischen Wettbewerbs in Höhe von bis zu 112.000 Euro. Die Mittel werden aus dem Budget der Kunstkommission (Produkt 2528101, Sachkonto 78310000 für die Maßnahme 790000537 - Kunst am Bau) zur Verfügung gestellt. Der Wettbewerb wird fortgesetzt. Politische Beschlussfassung vor der Sommerpause 2025 geplant. 8 01 16.01.2024 Qualifizierte Zukunftsbetrachtungen der Schulstandorte Heidelberger Straße 75, Bachstraße 8, Rather Kreuzweg 21 und Rheindorfer Weg 20 SCHUA/006/2024 1. Der Schulausschuss der Landeshauptstadt Düsseldorf beauftragt die Verwaltung qualifizierte Zukunftsbetrachtungen folgender Schulstandorte zu erstellen: 1. Heidelberger Str. 75, 40229 Düsseldorf, unter Berücksichtigung der Bedarfe der Dieter-Forte-Gesamtschule und der Lore-Lorentz-Schule 2. Bachstraße 8, 40223 Düsseldorf, unter Berücksichtigung der Bedarfe des Berufskollegs Bachstraße 3. Rather Kreuzweg 21, 40472 Düsseldorf (südliche Grundstückshälfte)