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Title: Informationsvorlage
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00587402.pdf
Published Time: 2026-06-06T07:46:00.000Z
Number of Pages: 1
Markdown Content:
SCHUA/046/2026
X öffentlich nicht öffentlich
# Informationsvorlage
Betrifft:
Beschlusskontrolle des Schulausschusses
Fachbereich:
40 - Amt für Schule und Bildung
Dezernentin / Dezernent:
Stadtdirektor Burkhard Hintzsche
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität
Schulausschuss 23.06.2026 Kenntnisnahme
Sachdarstellung:
Diese Informationsvorlage enthält in der Anlage eine Übersicht über den Sachstand
aller abgeschlossenen und nicht abgeschlossenen Anträge und Beschlüsse, die im
Schulausschuss beschlossen worden sind. Anträge und Beschlussvorlagen mit einer grünen
Markierung sind abgeschlossen und werden im nächsten Bericht nicht mehr aufgezeigt. Der
Sachstand zu den Schulbaumaßnahmen ist den halbjährlichen Controllingberichten der
Hochbaumaßnahmen und -projekte ab 250.000 EUR zu entnehmen .
Anlagen:
Beschlusskontrolle_Ö 2026 1. Halbjahr
Beschlusskontrolle_Ö 2026 1. Halbjahr als Text anzeigen
Title: Microsoft Word - Beschlusskontrolle_Ö 2026 1. Halbjahr.docx
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00588752.pdf
Published Time: Wed, 03 Jun 2026 12:07:27 GMT
Number of Pages: 8
Markdown Content:
Beschlusskontrolle 05/2026 (öffentlicher Teil)
Lfd.
Nr.
SchulA am
…
TOP Beschluss
Ggf. in Kurzform
Sachstand Mai 2026
2022
-09
26.04.2022 Einführung der digitalen
Schulanmeldung
SCHUA/031/2022
Der Schulausschuss beschließt die Einführung der
digitalen Schulanmeldung „Schüler Online“ an allen
städtischen Düsseldorfer Schulen als einen
Bestandteil der Umsetzung des Online-Zugangs-
Gesetzes sukzessive bis zum Schuljahresbeginn
2024/25.
„schulbewerbung.de“ wurde erneut zum
Schuljahr 2026/2027 für das
Anmeldeverfahren in die Sekundarstufe
II eingesetzt. Trotz weiterer
Anpassungen sind nach wie vor nicht
alle Voraussetzungen für einen
optimalen Einsatz erfüllt. Aufgrund
dessen wird der Einsatz von
„schulbewerbung.de“ für die nächsten
Anmeldeverfahren 2027 zur 1. und 5.
Klasse als nicht zielführend
eingeschätzt. Hier ist weiterhin eine
technische Weiterentwicklung des
Systems zwingend erforderlich.
2025
-03
04.02.2025 Kunst am Bau
Wettbewerb
Gymnasium
Bernburger Straße
KUA/012/2025
Der Kulturausschuss der Landeshauptstadt
Düsseldorf beschließt, vorbehaltlich der Beendigung
der vorläufigen Haushaltsführung auf Empfehlung
der Kunstkommission, die Durchführung und
Realisierung eines geladenen, einphasigen,
anonymen, künstlerischen Wettbewerbs für das
Gymnasium Bernburger Strasse in Höhe von bis zu
132.000 Euro.
Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget der
Kunstkommission (Produkt 2528101 / Maßnahme
790000537 Kunst am Bau / Sachkonto 78310000
Auszahlung für den Erwerb von
Vermögensgegenstände > 410 Euro).
Der Wettbewerb ist abgeschlossen
(siehe Nr. 2025-13) 2025
-06
17.06.2025 Kunst und Bau an der
Realschule Borbecker
Straße – Realisierung
KUA/057/2025
Der Kulturausschuss der Landeshauptstadt
Düsseldorf beschließt, entsprechend der
Empfehlung der Kunstkommission Düsseldorf, die
Realisierung der Arbeit WINDGARTEN von Tomas
Kleiner in Höhe von bis zu 100.000 Euro
vorbehaltlich der technischen Machbarkeit und eines
abgestimmten Pflegekonzeptes.
Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget der
Kunstkommission (Produkt 2528101 / Maßnahme
790000537 Kunst und Bau / Sachkonto 78310000
Auszahlung für den Erwerb von
Vermögensgegenstände > 410 Euro).
Aktuell erfolgt die Begleitung der
Realisierung. Die Fertigstellung der
künstlerischen Arbeit ist voraussichtlich
bis zum IV. Quartal 2026
abgeschlossen.
2025
-08
16.09.2025 Umwandlung eines
Bildungsgangs an der
Lore-Lorentz-Schule
SCHUA/044/2025
Der Schulausschuss der Landeshauptstadt
Düsseldorf beschließt die Auflösung des
zweizügigen vollzeitschulischen Bildungsgangs
„Berufliches Gymnasium im Fachbereich Wirtschaft
und Verwaltung - (Kaufmännische/-r Assistent/-in/
Allgemeine Hochschulreife)- Akzentuierung
Europäischer Binnenhandel“ nach Anlage D12 der
APO-BK und die Errichtung eines zweizügigen
vollzeitschulischen Bildungsganges „Berufliches
Gymnasium im Fachbereich Wirtschaft und
Verwaltung – Allgemeine Hochschulreife
(International Business Communication)
(Betriebswirtschaftslehre, Sprachen) nach Anlage
D28 der APO-BK an der Lore-Lorentz-Schule,
Schloßallee 14, 40229 Düsseldorf, Schulnummer
186454, zum 01.08.2026.
Der Bildungsgang wurde am 20.01.2026
durch die Bezirksregierung Düsseldorf
genehmigt. 2025
-09
18.11.2025 Bestellung einer
Schriftführerin/ eines
Schriftführers
SCHUA/057/2025
Der Schulausschuss bestellt
Frau Jasmin Menne zur kommissarischen
Schriftführerin
und
Frau Eva Nothbaum zur stellvertretenden
Schriftführerin.
Umgesetzt
2025
-10
18.11.2025 Errichtung eines neuen
Bildungsgangs am
Albrecht-Dürer-
Berufskolleg
SCHUA/050/2025
Der Schulausschuss der Landeshauptstadt
Düsseldorf beschließt gemäß §81 Abs. 2
Schulgesetz NRW rückwirkend zum 01.08.2025 die
einzügige Errichtung des Teilzeitbildungsgangs
"Fachklasse des dualen Systems der
Berufsausbildung (Fachpraktiker*in - Maler*in und
Lackierer*in)" nach Anlage A1.1 der APO-BK in
Verbindung mit §66 BBIG/§42m HwO bei
gemeinsamer Beschulung mit dem dualen
Bildungsgang „Maler*in und Lackierer*in“ am
Albrecht-Dürer-Berufskolleg, Paulsmühlenstraße 1,
40597 Düsseldorf, Schulnummer 170768.
Der Bildungsgang wurde am 15.01.2026
durch die Bezirksregierung Düsseldorf
genehmigt.
2025
-11
18.11.2025 Errichtung neuer
Bildungsgänge an der
Elly-Heuss-Knapp-
Schule
SCHUA/051/2025
Der Schulausschluss der Landeshauptstadt
Düsseldorf beschließt gemäß §81 Abs.2
Schulgesetz NRW die Errichtung folgender
Bildungsgänge an der Elly-Heuss-Knapp-Schule,
Siegburger Straße 137-139, 40591 Düsseldorf,
Schulnummer 187690:
1. Teilzeitbildungsgang "Fachklasse des dualen
Systems der Berufsausbildung (Fachpraktiker*in –
Hauswirtschaft und personenorientierte
Serviceleistungen)" nach Anlage A1.1 der APO-BK
in Verbindung mit §66 BBIG/§42m HwO, einzügig,
rückwirkend zum 01.08.2025
2. Vollzeitschulischer Bildungsgang „einjährige
Berufsfachschule mit beruflichen Kenntnissen,
Fähigkeiten und Fertigkeiten und den mittleren
Die Bildungsgänge wurden im Januar
2026 durch die Bezirksregierung
Düsseldorf genehmigt. Schulabschluss (Fachoberschulreife) im
Fachbereich Ernährungs- und
Versorgungsmanagement“ gemäß Anlage B2 der
APO-BK, einzügig, zum 01.08.2026
3. Vollzeitschulischer Bildungsgang „einjährige
Berufsfachschule mit beruflichen Kenntnissen,
Fähigkeiten und Fertigkeiten und den mittleren
Schulabschluss (Fachoberschulreife) im
Fachbereich Agrarwirtschaft“ gemäß Anlage B2 der
APO-BK, einzügig, zum 01.08.2026
2025
-12
18.11.2025 Erhöhung der Zügigkeit
eines Bildungsgangs
am Leo-Statz-
Berufskolleg
SCHUA/052/2025
Der Schulausschuss der Landeshauptstadt
Düsseldorf beschließt gemäß §81 Abs.2
Schulgesetz NRW zum 01.08.2026 die Erhöhung
der Zügigkeit von einen auf zwei Züge des
Teilzeitbildungsgangs „Fachklasse des dualen
Systems der Berufsausbildung (Kaufleute im
Gesundheitswesen)“ nach Anlage A1.1 der APO-BK
am Leo-Statz-Berufskolleg, Friedenstraße 29, 40219
Düsseldorf, Schulnummer 170770.
Die Erhöhung der Zügigkeit wurde am
30.01.2026 durch die Bezirksregierung
Düsseldorf genehmigt.
2025
-13
18.11.2025 Kunst und Bau
Gymnasium
Bernburger Strasse –
Realisierung
KUA/120/2025
Der Kulturausschuss der Landeshauptstadt
Düsseldorf beschließt, entsprechend der
Empfehlung der Kunstkommission Düsseldorf, die
Realisierung der Arbeit voices von Johannes Wald in
Höhe von bis zu 120.000 Euro.
Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget der
Kunstkommission (Produkt 2528101 / Maßnahme
790000537 Kunst und Bau / Sachkonto 78310000
Auszahlung für den Erwerb von
Vermögensgegenstände > 410 Euro).
Die Auftragsvergabe an den Künstler ist
erfolgt. Der Realisierungsprozess hat
begonnen. Fertigstellung der
künstlerischen Arbeit bis Sommer 2027
avisiert. 2026
-01
03.02.2026 Namensänderung des
Städtischen
Gymnasiums
Bernburger Straße
SCHUA/001/2026
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt
den Schulnamen des Städtischen Gymnasiums
Bernburger Straße (Schulnummer 100187) zum
01.08.2026 wie folgt zu ändern:
Städtisches Elisabeth-Selbert-Gymnasium
Bernburger Straße 44
40229 Düsseldorf
Wurde am 23.02.2026 beantragt.
2026
-02
03.02.2026 Besetzung des
Vorstellungsgremiums
zur Ausübung des
Vorschlagsrechts für
die Besetzung von
Schulleitungsstellen
SCHUA/061/2025
Der Schulausschuss benennt
den Vorsitzenden des Schulausschusses, Herrn
Stefan Wiedon und
den stellv. Vorsitzenden des Schulausschusses,
Herrn Hakim El Ghazali
zu Mitgliedern des Vorstellungsgremiums zur
Ausübung des Vorschlagsrechts für die Besetzung
von Schulleitungsstellen.
Die bisherigen Mitglieder werden abberufen.
Umgesetzt
2026
-03
03.02.2026 Erhöhung der Zügigkeit
eines Bildungsgangs
am Max-Weber-
Berufskolleg
SCHUA/063/2025
Der Schulausschuss der Landeshauptstadt
Düsseldorf beschließt gemäß §81 Abs.2
Schulgesetz NRW zum 01.08.2026 die Erhöhung
der Zügigkeit des Bildungsgangs „Fachoberschule
für Verwaltung und Rechtspflege, Schwerpunkt:
Polizeivollzugsdienst“ nach Anlage C der APO-BK
im Schulversuch von zweizügig auf dreizügig am
Max-Weber-Berufskolleg, Suitbertusstraße 163/165,
40223 Düsseldorf (Schulnummer 170793).
Die Erhöhung der Zügigkeit wurde am
27.02.2026 durch die Bezirksregierung
Düsseldorf genehmigt.
2026
-04
24.02.2026 Errichtung eines neuen
Bildungsgangs am
Walter-Eucken-
Berufskolleg
SCHUA/012/2026
Der Schulausschuss der Landeshauptstadt
Düsseldorf beschließt gemäß §81 Abs.2
Schulgesetz NRW rückwirkend zum 01.08.2025 die
Errichtung der einjährigen Berufsfachschule mit
beruflichen Kenntnissen, Fähigkeiten und
Fertigkeiten und Erweiterten Ersten Schulabschluss
nach Anlage B1 der APO -BK, einzügig, am Walter -
Der Bildungsgang wurde am 10.03.2026
durch die Bezirksregierung Düsseldorf
genehmigt. Eucken-Berufskolleg, Suitbertusstraße 163/165,
40223 Düsseldorf, Schulnummer 170781.
2026
-05
14.04.2026 Anlassbezogene
Schulentwicklungs-
planung
SCHUA/017/2026
Der Schulausschuss der Landeshauptstadt
Düsseldorf beauftragt die Verwaltung
1. Möglichkeiten zur interimsweisen
Kapazitätserweiterung der städtischen
Förderschulen für Geistige Entwicklung um zwei
Klassen zum Schuljahr 2027/28, sowie einen
alternativen Standort für einen Ersatzneubau der
Theodor-Andresen-Schule zu prüfen.
2. individuelle Standortprognosen für die
Hauptschulen zu erstellen, mit dem Ziel durch
schulorganisatorische Maßnahmen die Schulform
Hauptschule schulrechtlich zu stabilisieren.
Beide Arbeitsaufträge werden aktuell
bearbeitet. Die auf dem Prüfergebnis
aufsetzende schulorganisatorische
Entscheidung ist in der zweiten
Jahreshälfte 2026 durch den Rat zu
treffen. Eine entsprechende
Beschlussvorlage wird durch die
Verwaltung erstellt.
2026
-06
14.04.2026 Umbesetzung Beirat
des Zentrums für
Medien und Bildung
SCHUA/018/2026
Der Schulausschuss der Landeshauptstadt
Düsseldorf bestellt folgende Personen als
Vertreter*innen der Stadt in den Beirat des Zentrums
für Medien und Bildung, welches gemeinsam von
der Landeshauptstadt Düsseldorf und dem
Landschaftsverband Rheinland betrieben wird:
1.
2.
3.
4.
5.
als stellv. Mitglieder:
1.
2.
3.
4.
5.
Es wurden folgende Personen als
Vertreter*innen der Stadt in den Beirat
des Zentrums für Medien und Bildung
bestellt:
Mitglieder:
1. Marie Rotering (CDU)
2. Christoph Schork (FDP)
3. Eva Lingen (SPD/Volt)
4. Thorsten Graeßner (GRÜNE)
5. Matthias Poczatek (Die Linke)
Stellv. Mitglieder:
1. Sven Holly (CDU)
2. Florian Tussing (CDU)
3. Hakim El Ghazali (SPD/Volt)
4. Frederik Hartmann (GRÜNE)
5. Chris Demmer (Die Linke) 2026
-07
12.05.2026 Schulorganisatorische
Maßnahmen am
Heinrich-Hertz-
Berufskolleg
SCHUA/031/2026
Der Schulausschuss der Landeshauptstadt
Düsseldorf beschließt gemäß §81 Abs.2
Schulgesetz NRW zum 01.08.2026 folgende
schulorganisatorische Maßnahmen am Heinrich-
Hertz-Berufskolleg, Redinghovenstr. 16, 40225
Düsseldorf, Schulnummer 188086
1.Erhöhung der Zügigkeit der Einjährigen
Berufsfachschule mit beruflichen Kenntnissen,
Fähigkeiten und Fertigkeiten und erweiterten Ersten
Schulabschluss im Fachbereich Technik/
Naturwissenschaften, Berufsfeld Physik, Chemie,
Biologie nach Anlage B1 der APO-BK von einen auf
zwei Züge
2.Erhöhung der Zügigkeit des Bildungsgangs
Fachklasse des dualen Systems der
Berufsausbildung, Elektroniker*in FR Energie- und
Gebäudetechnik, nach Anlage A1.1 der APO-BK von
vier auf fünf Züge
3.Errichtung des Bildungsgangs Fachklasse des
dualen Systems der Berufsausbildung
Elektroniker*in für Gebäudesystemintegration,
gemäß Anlage A1.1 der APO-BK einzügig mit der
Option auf Zweizügigkeit in Blockunterricht in
gemeinsamer Beschulung mit dem fünfzügig in
Blockunterricht geführten Bildungsgang, Fachklasse
des dualen Systems der Berufsausbildung
Elektroniker*in FR Energie- und Gebäudetechnik.
Der Antrag wurde am 17.05.2026 bei der
Bezirksregierung Düsseldorf gestellt. 2026
-08
12.05.2026 Umbenennung der
KGS Hermann-
Gmeiner-Schule
SCHUA/033/2026
Die Bezirksvertretung 9 beschließt den Schulnamen
der katholischen Grundschule Hermann-Gmeiner-
Schule, Schillstr. 7, 40599 Düsseldorf zum
01.08.2026 wie folgt zu ändern:
Frida Kahlo Schule
Städtische katholische Grundschule
Schillstr. 7
40599 Düsseldorf
Der Schulausschuss hat in seiner
Sitzung am 12.05.2026 eine einstimmige
Empfehlung für die Umbenennung
beschlossen. Die finale Entscheidung
wird am 03.07.2026 in der Sitzung der
BV 9 getroffen. Bei Zustimmung wird die
Umbenennung planmäßig zum
01.08.2026 erfolgen.